Regionale Strukturpolitik in einer erweiterten EU: Ein Reformvorschlag
Hubert Gabrisch, Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2001
Abstract
Die EU-Kommission hat jüngst ihren zweiten
Kohäsionsbericht vorgelegt, der Vorschläge zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach der anstehenden EU-Osterweiterung enthält. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Struktur- und Kohäsionsfonds als wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik. Nach den derzeitigen Regelungen würden die bisher geförderten Länder und Regionen mit der EU-Osterweiterung größtenteils nicht länger förderberechtigt sein. Unser Beitrag plädiert
dafür, das bisherige Kriterium zur Zugangsberechtigung – das BIP je Einwohner – unverändert beizubehalten, dafür aber die bisher geförderten Regionen nur allmählich aus der Förderung herauszunehmen (Phasing-out). Darüber hinaus wird vorgeschlagen, eine notwendige Ausweitung der Mittel für Ziel-1-Programme durch Abschaffung der Ziel-2- und Ziel-3-Programme sowie des Kohäsionsfonds zu ermöglichen. Ergänzt werden
sollte die Kohäsionspolitik durch eine Reform der Einnahmeseite des EU-Budgets, durch welche die wohlhabenderen Länder relativ stärker als die ärmeren Länder belastet würden.
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Arbeitsmarktentwicklung an der früheren innerdeutschen Grenze - Was folgt daraus für die Regionen an den EU-Ostgrenzen?
Franz Barjak
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2001
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschreibt ausgewählte Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten beiderseits der früheren innerdeutschen Grenze. Sie können als exemplarisch hinsichtlich der Konsequenzen einer Grenzöffnung für die regionalen Arbeitsmärkte entlang der derzeitigen EU-Ostgrenze angesehen werden. Es wird gezeigt, dass sich die ehemalige ostdeutsche Grenzregion günstiger, ihre Nachbarregion im Westen dagegen eher ungünstiger entwickelt hat, als die Bundesländer, denen die Regionen zugehören. Dies spiegeln sowohl die Arbeitslosigkeits-und Beschäftigungsdaten als auch die Lohn- und Gehaltsdaten in der Industrie wider. In der Folge dieser Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten haben auch die Pendlerbewegungen zwischen den ost- und den westdeutschen Grenzregionen weniger zugenommen als zwischen den Bundesländern. Eine mögliche Ursache für die eher ungünstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im westdeutschen Grenzraum könnten ungünstige Standortbedingungen sein, die dazu beigetragen haben, dass Unternehmen nach dem Wegfall der Zonenrandförderung den Raum als Investitionsstandort in geringerem Maße angenommen haben. Dies kommt in einem überdurchschnittlichen Rückgang der Investitionstätigkeit im Grenzraum West im Vergleich zu den Grenzländern zum Ausdruck. Übertragen auf die Situation an den Ostgrenzen der EU lässt sich daraus schließen, dass die Regional- und Strukturpolitik versuchen sollte, die Standortbedingungen zu verbessern, die heutigen EU-Grenzregionen als Integrations- und Kooperationsraum auszubauen und den wirtschaftlichen Aufschwung in den Beitrittsländern zu fördern, damit diese in Zukunft noch mehr Produkte in der EU allgemein und in den Grenzregionen insbesondere nachfragen. Dagegen erscheint eine Beschränkung der Freizügigkeit als wenig geeignet, um negative Arbeitsmarkteffekte abzuwenden.
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Strukturwandel, Spezialisierungsmuster und die Produktivitätslücke zwischen Mittel- und Osteuropa und der Europäischer Union
Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 13,
2000
Abstract
Der Artikel analysiert die Rolle der Strukturkomponente für die Produktivitäten in ausgewählten EU Assoziierungsländern in MOE und ihrer Lücke zum Durchschnitt der EU: Zum einen wird der Anteil des sektoralen Strukturwandels an der Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität bestimmt. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, in wieweit sich die heute zu beobachtende Produktivitätslücke auf ein von der EU abweichendes Spezialisierungsmuster zurückführbar ist. Der Artikel schließt mit einer Interpretation der Ergebnisse im Lichte der EU Strukturpolitiken.
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Reform der EU-Strukturfonds: Fortschritte bei der administrativen Effizienz sind bescheiden
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
1999
Abstract
Kritiker bemängeln an der EU-Strukturpolitik, dass sie zu zentralistisch sei und die verschiedenen Fonds zu wenig integriere. Im Ergebnis der Reform durch die Agenda 2000 hat sich jedoch kaum etwas an der extensiven Beteiligung der Kommission an der Programmierung geändert, abgesehen vom Verzicht auf die Beeinflussung der Feinplanung. Die bessere Integration der Fonds verlangt, die künstlichen administrativen Barrieren zwischen ihnen zu beseitigen und die Förderangebote projektkonkret zu bündeln.
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Intra-industrieller Handel und Strukturpolitik in Transformationsländern in Perspekitve einer EU-Mitgliedschaft
Hubert Gabrisch, Klaus Werner
IWH Discussion Papers,
Nr. 73,
1998
Abstract
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Liberalisierung von Versorgungsindustrien: Erfahrungen aus Großbritannien
Ilka Lewington
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 14,
1997
Abstract
Anhand von praktischen Beispielen des britischen Telekommunikations-, Gas-,
Strom-, Wasser- und Eisenbahnwesens wird über die Einführung des Wettbewerbs berichtet. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf Preise und Kosten sowie die Funktionweise der Regulierungsbehörde. Für Deutschland werden Schlussfolgerungen gezogen.
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EU-Strukturfonds: Mittelvergabe an neue Mitglieder ist kein Atomatismus
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
1997
Abstract
Der absehbare Beitritt mittelosteuropäischer Transformationsländer zur EU läßt nach den bisherigen Schätzungen zur finanziellen Förderung hohe Kosten für den Gemeinschaftshaushalt erwarten. Die Förderung ist jedoch kein Automatismus, sondern war auch bisher das Ergebnis eines Verhandlungsprozesses. Bei der Schätzung zukünftiger Transfers müssen sowohl die flexibel gestaltbaren Richtlinien der EU zur Mittelvergabe als auch die Absorptionsfähigkeit der neuen Mitgliedsländer berücksichtigt werden. Unter diesen Voraussetzungen könnten die zu erwartenden Ausgaben bereits im Rahmen der gegenwärtigen Strukturpolitik sehr viel geringer ausfallen als bisher öffentlich diskutiert wurde. Eine entsprechende Schätzung für Polen ergibt, daß die Ausgaben anstelle von bisher geschätzten 5 bis 7 Mrd. ECU pro Jahr nur 1,5 bis 3 Mrd. ECU betragen könnten.
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