Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Langfristige Entwicklung der Gesamtkapitalrenditen – eine empirische Panelanalyse –
Olaf Neubert
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Eine der grundlegenden Aussagen der ökonomischen Theorie ist die Behauptung, daß Wettbewerb keine dauerhaften über- und unterdurchschnittlichen Renditen zuläßt. Wie kann jedoch ein dauerhafter Übergewinn eines Monopolisten von einem Innovationsgewinn unterschieden werden? In welchen Märkten sollte regulierend eingegriffen werden? Das dynamische Wettbewerbskonzept betrachtet im Gegensatz zur statischen Betrachtung explizit den zeitlichen Verlauf von Gewinnen und Renditen. Ein Unternehmer kann durch neue Produkte oder neue Produktionsprozesse einen Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern erzielen. Daraus entstehende Innovationsgewinne dienen wiederum als Anreiz für Imitatoren, sich dieser Entwicklung anzuschließen, was zu einer Verringerung der Übergewinne führt. Übergewinne stehen damit keinesfalls im Widerspruch zu einem funktionierenden Wettbewerb. Der vorliegende Beitrag untersucht auf Basis von Jahresabschlüssen deutscher Unternehmen die Entwicklung von Gesamtkapitalrenditen im zeitlichen Verlauf. Es soll untersucht werden, ob der von Schumpeter vermutete Anpassungsprozeß, der über- und unterdurchschnittliche Gewinne hin zu einem langfristigen Niveau angleicht, bestätigt werden kann und wie schnell ein derartiger Anpassungsprozeß abläuft. Für die mittleren Branchenrenditen des Produzierenden Gewerbes ist eine Konvergenz hin zu einem langfristigen Niveau festzustellen. Innerhalb dieses Prozesses werden im Mittel 40% der Abweichung vom langfristigen Niveau innerhalb eines Jahres abgeschmolzen. Bei der Betrachtung der Unternehmensrenditen konnten jedoch langfristig Unterschiede nachgewiesen werden. Für Unternehmen war die Anpassungsrate mit 50% im Vergleich zu den Branchenwerten deutlich höher. Bei der Betrachtung des Zusammenhanges zwischen der Anpassungsrate und dem langfristigen Renditeniveau auf Unternehmensebene zeigt sich, daß Unternehmen, die überdurchschnittlich starken Wettbewerbskräften ausgesetzt sind, ein höheres langfristiges Renditeniveau aufweisen als andere. Agieren Unternehmen in Märkten mit einem hohen Wettbewerbsdruck, erzielen sie keineswegs unter-, sondern vielmehr langfristig deutlich überdurchschnittlichen Renditen.
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Netzinvestitionen und Regulierungsandrohung: Vermeidung der Monopolbildung oder des Infrastrukturausbaus?
Christian Growitsch, Niels Krap
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Im Sommer 2005 gab die Deutsche Telekom ihre Pläne für den Aufbau eines neuen Glasfasernetzes bekannt. Sie formulierte gleichzeitig die Bedingung, daß dieses Netz weder preislich noch hinsichtlich der Nutzung durch andere Anbieter (Netzzugang) reguliert werden sollte. Um die Investitionen zu ermöglichen, einigte sich die große Koalition im Koalitionsvertrag darauf, das neue Netz von der ex-ante Regulierung auszunehmen und diese Regulierungsfreiheit im Telekommunikationsgesetz zu integrieren. Es stellt sich nun die Frage, wie die Investitionen ermöglicht und gleichzeitig Wohlfahrtsverluste durch Monopolgewinne verhindert werden können. Spieltheoretisch läßt sich zeigen, daß eine Regulierungsbehörde wie die für den deutschen Telekommunikationssektor zuständige Bundesnetzagentur mit steigender Unsicherheit über die erwarteten Kosten und Erträge einer Investition eine zunehmende Toleranz gegenüber Abweichungen von einem von ihr selbst ermittelten und festgelegten Regulierungspreis signalisieren sollte. Dann führt bereits allein Androhung eines regulatorischen Eingriffs zu tolerierbaren Preisen, ohne daß eine tatsächliche Preisregulierung vorgenommen werden muß. Zukünftig sollte die Bundesnetzagentur allerdings Informationsasymmetrien reduzieren und das optimale Niveau an Toleranz vermindern, um zu einem präziseren Interventionspreis und einer effektiveren Regulierungsandrohung zu kommen. Die Wirksamkeit einer solchen Regulierungsandrohung läßt allerdings deutlich nach, wenn der Gesetzgeber den Regulierer per Gesetz von der Nutzung dieses Instrumentes ausschließt. Vor diesem Hintergrund geht der jüngst verfaßte Beschluß der Bundesregierung vom 17. Mai 2006 zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes ökonomisch in die richtige Richtung, wird aber in der tatsächlichen Rechtspraxis seine Anreizkompatibilität beweisen müssen.
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Die Arbeitszeitgestaltung in der EU aus Sicht der Beschäftigten: Ergebnisse des ad hoc labour market surveys
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Die EU-Osterweiterung im Mai 2004 hat zur Neuaufnahme von Staaten geführt, die hinsichtlich ihrer Wirtschaftsstruktur und ihres Entwicklungsstandes sehr heterogen sind. Ein Vergleich der „alten“ EU-Mitgliedsländer mit den Beitrittsländern zeigt, daß die Arbeitsmärkte der „neuen“ Länder – bedingt durch den hohen Anteil ehemals planwirtschaftlich organisierter Staaten in dieser Gruppe – zum Teil abweichende Befunde aufweisen. Ein zentrales Thema der hier vorgestellten Erhebung der Europäischen Kommission ist die Arbeitszeitgestaltung, ihre gegenwärtige Struktur und die Präferenzen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der erweiterten EU. Nach den vorliegenden Daten überwiegt für die Beschäftigten eine Arbeitszeitregelung von 35 bis 40 Wochenstunden, verteilt auf fünf Tage. Die Teilzeitbeschäftigung ist nach wie vor eine Domäne der Frauen, in den neuen Mitgliedsländern aber weniger stark verbreitet. Mit ihrer Arbeitszeitregelung sind die meisten Befragten zufrieden. Überstunden gehören für viele zum Arbeitsalltag, und flexible Arbeitszeiten würde die Mehrheit am liebsten durch Überstundenregelungen realisieren. In den Beitrittsländern wird derzeit länger als in den alten Mitgliedsländern gearbeitet, und die Arbeitnehmer sind auch in stärkerem Maße bereit, für den Job nicht nur zeitlich, sondern auch räumlich flexibel zu sein, beispielsweise durch Pendeln.
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Editorial
Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
In Europa erhöht sich erneut der Fusionsdruck, zuletzt auch wieder im Energiesektor: Die deutsche EON will die spanische ENDESA übernehmen, die italienische ENEL hat ein Übernahmeangebot für die französische SUEZ abgegeben. In beiden Fällen aber haben die Regierungen der betroffenen Länder interveniert – mit Hinweis auf ihre Präferenz nationaler gegenüber europäischer Lösungen. Zeichnet sich hier ökonomischer Nationalismus ab?
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IWH-Industrieumfrage im März 2006
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe haben am Ende des ersten Quartals 2006 die Auftriebskräfte weiter die Oberhand, wie die IWH-Befragung unter rund 300 Industrieunternehmen signalisiert. Die seit geraumer Zeit anhaltende Erwärmung des Geschäftsklimas setzte sich auch im März fort. Sowohl die Einschätzungen zur Geschäftslage als auch zu den Geschäftsaussichten haben sich im Vergleich zur Vorperiode verbessert, das Geschäftsklima übertrifft die optimistischen Urteile vom Januar deutlich. Die seit einigen Monaten von den Unternehmen geäußerte Zuversicht in den Geschäftsaussichten ist zum einen in der Lagebewertung „angekommen“, und befindet sich zum anderen gegenwärtig auf einem Fünf-Jahres-Hoch.
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Perspektiven für Rußlands Wirtschaft liegen in der Stärkung des Reformkurses
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Rußland zählt zu den wenigen Ländern, die seit einer Reihe von Jahren ein kräftiges Wirtschaftswachstum verzeichnen. Dafür ausschlaggebend sind allerdings nach wie vor weniger die Wirtschaftsreformen im Land selbst als vor allem günstige außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen, wie die Entwicklung der Nachfrage und der Preise für Öl und andere Rohstoffe auf den Weltmärkten. Seit einigen Jahren gehen auch von der Inlandsnachfrage kräftige Impulse für die Produktion aus: Der private Konsum und die Investitionen expandieren mit zweistelligen Zuwachsraten. Im Prognosezeitraum bleiben die wirtschaftlichen Aussichten insgesamt günstig. Die nach wie vor starke Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom Energiesektor stellt jedoch längerfristig ein Risiko für eine stabile Wirtschaftsentwicklung dar. Die Politik ist sich dessen inzwischen zwar bewußt, so hat Wirtschaftsminister Gref ein mittelfristiges Entwicklungsprogramm vorgelegt, um die Wettbewerbsfähigkeit anderer Wirtschaftszweige zu fördern und den Strukturwandel voranzutreiben. Allerdings läßt die nur zögerliche Umsetzung des Programms durch konkrete Maßnahmen bislang noch keine ernsthaften Anstrengungen in dieser Richtung erkennen.
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VGR – Revision attestiert den neuen Bundesländern stärkeres Wachstum der Produktion
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Nach der jüngsten Revision der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen wurde in den neuen Bundesländern in den Jahren 2001 bis 2004 mehr produziert als bislang bekannt war. Das Niveau der Wertschöpfung wurde stärker als im gesamtdeutschen Durchschnitt angehoben, obwohl es bei einigen Wirtschaftsbereichen, wie dem Kredit- und Versicherungsgewerbe und der Wohnungsvermietung, zu einer Absenkung kam. Auch das Wachstumsbild hat sich geändert. Das Bruttoinlandsprodukt ist in den Jahren 2001 bis 2004 stärker gestiegen als zuvor berechnet worden war, darunter drei Jahre in Folge auch kräftiger als in den alten Bundesländern. Der Rückstand in der Pro-Kopf- Produktion wurde verringert Allerdings kam dieser Prozeß wegen der Produktionsschwäche im Jahr 2005 – zumindest vorübergehend – wieder zum Erliegen.
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Wie gut sind die deutschen Wasserversorger? – Einige kritische Anmerkungen zum „Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft“ - Ein Kommentar
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Seit längerem bestehen in Deutschland Zweifel an der Effizienz des vorwiegend kommunalen Wasser- und Abwassersektors. Hinzu kommt, daß – zumindest hinsichtlich kaufmännischer Daten – keine amtlichen Erhebungen oder sonstigen allgemein zugänglichen Datenquellen für diesen Bereich existieren und somit die wasserwirtschaftlichen Verbände ein „Datenmonopol“ besitzen. Von verschiedenen Seiten, z. B. im sog. „Ewers-Gutachten“ aus dem Jahr 2001, wurde daher eine erhöhte Transparenz der Wasserwirtschaft als Anreiz zur Effizienzsteigerung angemahnt, insbesondere über obligatorische und öffentliche Leistungsvergleiche der Wasserversorger á la Niederlande.
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Konjunktur aktuell: Frühjahr 2006 – Weltwirtschaft: Weiter im Aufschwung – Deutschland: Politik löst temporären Nachfrageschub aus
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2006
Abstract
Im Frühjahr 2006 setzt sich der weltwirtschaftliche Aufschwung fort. In den USA hat die Produktion nach den Störungen durch die Hurrikane im vergangenen Spätsommer offensichtlich wieder Tritt gefaßt, und in Japan ist die Dynamik von Exporten und Investitionen weiterhin hoch. An den europäischen Börsen spiegeln die starken Kursgewinne vom Winter die nochmals verbesserten Ertragsaussichten vieler Unternehmen wider. Auch in den meisten Schwellenländern war die konjunkturelle Dynamik hoch. Damit steht der weltweite Aufschwung gegenwärtig auf einer breiten Basis. Trotz der weltweiten Rücknahme des geldpolitischen Expansionsgrades sind die niedrigen langfristigen Zinsen nominal und real überall nur wenig gestiegen, und die Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen sind weiterhin günstig. Freilich signalisiert der besonders starke Rückgang des Abstandes zwischen lang- und kurzfristigen Zinsen im Fall der USA auch aufkeimenden Konjunkturpessimismus. Dort wird die Rückkehr zu einer konjunkturneutralen Geldpolitik den Immobilienboom im Lauf des Jahres beenden. Die Europäische Zentralbank hat zwar jüngst den Leitzins ebenfalls erhöht, die Bedingungen im Euroraum für Exporte und Investitionen sind jedoch weiterhin günstig und sorgen für eine kräftige Belebung. Die privaten Haushalte werden ihr vorsichtiges Ausgabeverhalten aber vorerst nicht aufgeben; und so wird auch in diesem und im nächsten Jahr der Euroraum die konjunkturelle Dynamik anderer Weltregionen nicht erreichen. In Deutschland verlor der noch in der Anfangsphase befindliche Aufschwung bereits Ende 2005 wieder an Kraft. Die Impulse von der Außenwirtschaft kehrten sich infolge kräftiger Importe in ihr Gegenteil um, und die Basis der Inlandskonjunktur – einzig die Investitionstätigkeit – war zu schmal, um die Schwäche auszugleichen. Auf das ganze Jahr bezogen, änderte sich die kon junkturelle Beschleunigung jedoch nicht; sie lag saison- und arbeitstäglich bereinigt bei 1,1%. Lediglich die unterschiedliche Zahl an Arbeitstagen führte zu deutlich abweichenden Jahresergebnissen: 1,6% für 2004 und 0,9% für 2005. Die deutsche Wirtschaft kam in den vergangenen Jahren vor allem deshalb nicht in Schwung, weil die Übertragung der konjunkturellen Impulse gestört war. Diese Schwäche wird nun überwunden, und der Konsum der privaten Haushalte wird an Fahrt aufnehmen – wenn auch nur vorübergehend. Im Jahr 2006 steht der Aufschwung damit auf einem breiten Fundament. Die Impulse von der Weltwirtschaft werden die exportorientierte deutsche Wirtschaft weiter anregen, und die Investitionstätigkeit wird sich auch deshalb nochmals verstärken. Zumal hat sich die Eigenkapitalbasis der Unternehmen verbessert, und die Finanzierungsbedingungen an den Kapitalmärkten sind nach wie vor günstig. Bleiben Schocks von der Weltwirtschaft aus, dürfte sich der Produktionsanstieg, wie vom IWH bereits Ende 2005 erwartet, in diesem Jahr deutlich auf 1,7% erhöhen. Das entspricht einer konjunkturellen Beschleunigung von 1,1% auf 1,9%.
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