Stadtentwicklung durch Denkmalschutz? Eine Analyse seiner Regulierungs- und Anreizinstrumente
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2010
Abstract
Für die Stadtentwicklung in Ostdeutschland spielen die Regularien des Denkmalschutzes eine hervorgehobene Rolle. Zahlreiche Städte verfügen noch über ein stadtbildprägendes bauliches kulturelles Erbe. Als Reaktion auf den in der DDR-Zeit vorangeschrittenen Verfall dieser historischen Bausubstanz sind in den Neuen Ländern vergleichsweise rigide Denkmalschutzgesetze erlassen worden. Zusätzlich wurde im Jahr 1991 das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ speziell für die ostdeutschen Städte ins Leben gerufen. In vielen Städten haben Denkmalschutzaktivitäten zu attraktiven Stadtzentren geführt. Auf der anderen Seite mehren sich die Anzeichen, dass eine „überzogene“ Denkmalschutzpolitik einen Hemmfaktor für die Stadtentwicklung bilden kann. Zum Auftakt dieses neu in den Fokus genommenen Forschungsthemas wird in dem Beitrag das Konzept eines ökonomischen Zugangs zum Thema des Denkmalschutzes dargelegt. Darüber hinaus erfolgt eine systematisierende Analyse dieses Politikfeldes im Hinblick auf die verschiedenen involvierten politischen Ebenen, Akteure und Regulierungen. Die Finanzierung des Denkmalschutzes, seine verschiedenen Instrumente und erkennbare nicht intendierte Effekte bilden weitere Schwerpunkte der Analyse. Die Befunde zeigen, dass in den Neuen Ländern ein höherer Anteil an Gebäuden unter Denkmalschutz steht und dass pro Kopf mehr öffentliche Mittel in den Denkmalschutz fließen als in Westdeutschland. Allerdings erweist es sich als sehr schwierig, festzustellen, wann ein optimaler oder zumindest ausreichender Stand des Denkmalschutzes in einer Stadt erreicht worden ist. Die Suche nach entsprechenden Indikatoren impliziert weiteren Forschungsbedarf.
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Einwanderung nach Ostdeutschland: Neue Chance 2011
Alexander Kubis, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2010
Abstract
Deutschland – insbesondere Ostdeutschland – erfährt mit der Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung eine demographische Konstellation, welche Gesellschaft und Ökonomie vor erhebliche Herausforderungen stellen wird. Eine Option, den demographiebedingten Problemdruck zu senken, stellt die Stimulation von Zu- bzw. Einwanderung dar. Der Beitrag beleuchtet in historischer Betrachtung
zunächst die Geschichte der Außenwanderung Deutschlands im 20. Jahrhundert und kommt zu dem Schluss, dass von echter Einwanderung erst seit den 1950er Jahren mit Blick auf die Zuwanderung von „Gastarbeitern“, welche in der Folge zu Immigranten wurden, in die BRD gesprochen werden kann. Die ostdeutschen Regionen hingegen weisen einen sehr geringen Anteil von Einwanderern auf, da die DDR Zuwanderung in deutlich geringerem Umfang und in der Regel mit nur temporärem Aufenthaltsstatus zuließ. In der gegenwärtigen Situation, da die Zuwanderung nach (Gesamt-)Deutschland ohnehin eher rückläufig ist, spricht die vergleichsweise geringe Einwanderungserfahrung und die damit verbundene
geringe Netzwerkdichte ausländischer Bevölkerungsgruppen in den ostdeutschen Ländern für eher beschränkte Erfolgsaussichten hinsichtlich einer Stimulation
zusätzlicher Zuwanderungspotenziale. Das einzig greifbare Mittel zur Erhöhung der Zuwanderung in die Neuen Länder stellt die Migration aus Mittelosteuropa dar. Die räumliche Nähe zum Herkunftsgebiet könnte bestehende Attraktivitätshemmnisse
der östlichen Bundesländer kompensieren helfen und einen signifikanten Zuwanderungsstrom über die Grenzregionen hinaus in Gang setzen. Indes ist vor zu hohen Erwartungen mit Blick auf die Größenordnung des Zuwanderungsstromes zu warnen. Ein Großteil der migrationsaffinen Bevölkerung
Mittelosteuropas ist im Zuge der rascheren Implementation der Arbeitnehmerfreizügigkeit in anderen EU-Staaten bereits ausgewandert. Die
Anstrengungen müssen nun darauf gerichtet sein, die ab Mai 2011 in den Arbeitsmarkt drängenden Zu- und Einwanderer aus den östlichen Nachbarländern
nicht durch neuerliche Restriktionen abzuschrecken.
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Aktuelle Trends: Motive auswärtiger Investoren für die Wahl des Standortes in Ostdeutschland
Andrea Gauselmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2010
Abstract
Das IWH hat mit der dritten Welle der FDI-Mikrodatenbank im Herbst 2009 eine Befragung von ostdeutschen Unternehmen mit ausländischem und/oder westdeutschem multinationalem Investor durchgeführt. Dabei beantworteten die Unternehmen u. a. die Frage nach den strategischen Investitionsmotiven ihres ausländischen und/oder westdeutschen multinationalen Gesellschafters für die Neugründung eines Tochterunternehmens bzw. für die Beteiligung an einem bereits existierenden Unternehmen in den Neuen Bundesländern.
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28.04.2010 • 23/2010
Motive auswärtiger Investoren für die Wahl des Standortes in Ostdeutschland
Das IWH hat mit der dritten Welle der FDI-Mikrodatenbank im Herbst 2009 eine Befragung von ostdeutschen Unternehmen mit ausländischem und/oder westdeutschem multinationalem Investor durchgeführt. Dabei beantworteten die Unternehmen u. a. die Frage nach den strategischen Investitionsmotiven ihres ausländischen und/oder westdeutschen multinationalen Gesellschafters für die Neugründung eines Tochterunternehmens bzw. für die Beteiligung an einem bereits existierenden Unternehmen in den Neuen Bundesländern.
Andrea Gauselmann
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Die qualitative Input-Output-Analyse als Instrument der Clusterforschung
Mirko Titze, Matthias Brachert, Alexander Kubis
Beitrag in IWH-Sammelwerk,
aus: Neuere Anwendungsfelder der Input-Output-Analyse – Tagungsband – Beiträge zum Halleschen Input-Output-Workshop 2008
2009
Abstract
Das Konzept industrieller Cluster verzeichnet stetige Attraktivitätsgewinne bei Politikern und anderen Akteuren regionaler Wirtschaftsförderung. Allein an dem im Jahr 2007 gestarteten Spitzenclusterwettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beteiligten sich 38 Bewerber aus allen 16 Bundesländern Deutschlands. Diese Initiative wird ergänzt durch zahlreiche weitere Programme auf allen regionalen Ebenen, sodass die Feststellung eines Cluster-Booms oder -Fiebers (vgl. Kiese und Schätzl 2008) durchaus zutreffend ist.
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Aktuelle Trends: IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland
Udo Ludwig, Franziska Exß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Anders als in Deutschland insgesamt nahm die wirtschaftliche Aktivität in den Neuen Bundesländern nach dem Höhepunkt der Krise erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres zu. Erste Schätzungen für die Monate Januar bis März 2010 sprechen für eine Abschwächung der Erholungstendenz.
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Trotz Rückgang arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen Stabilisierung der Beschäftigungslage in Ostdeutschland
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Im Zeitraum von 1990 bis 1993 schrumpfte im Zuge des Um- und Neustrukturierungsprozesses der ostdeutschen Wirtschaft die Zahl der Er-werbstätigen um etwa ein Drittel. In dieser Phase haben arbeitsmarktpolitische Maßnahmen den Umbruch auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt in erheblichem Maße flankiert. Zeitweise war etwa ein Fünftel des gesamten Erwerbspersonenpotenzials in Ostdeutschland in solchen Maßnahmen tätig. Ab Mitte der 1990er Jahre ging der Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente deutlich zurück. Mittlerweise sind nur noch 5% des Erwerbspersonenpotenzials in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen beschäftigt. Trotz dieser Rückführung hat sich die Beschäftigungslage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt stabilisiert.
Dafür waren zwei Ursachen maßgebend: Erstens ist das gesamtwirtschaftliche Arbeitsangebot deutlich gesunken. Maßgebend dafür waren die demographische Entwicklung, die Wanderungsverluste sowie der deutliche Rückgang der Erwerbsbeteiligung. Zweitens hat sich mit dem Aufbau eines wettbewerbsfähigen Unternehmenssektors der Beschäftigungsstand allmählich stabilisiert, wobei der Anteil der durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gestützten Arbeitsplätze nach dem Jahr 2000 weiter abnahm. Diese beiden Ursachen haben dazu geführt, dass nunmehr eine etwas größere Zahl von nicht geförderten Arbeitsplätzen einem deutlich geschrumpften Arbeitsangebot gegenübersteht. Die „Arbeitsplatzausstattung“ hat sich damit relativ verbessert. Die Unterbeschäftigungsquote ist allerdings noch immer erheblich höher als in den Alten Bundesländern.
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Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Heute, 20 Jahre später, weisen einzelne Neue Länder einen Schuldenstand aus, der über dem Durchschnittswert aller Bundesländer liegt. Die Hintergründe für diese Entwicklung sind komplex und teilweise auch der individuellen Situation der einzelnen Länder geschuldet. Allgemein kann die stark angestiegene Verschuldung der Neuen Flächenländer in den 1990er Jahren auf die – aus heutiger Sicht – zu optimistische Einschätzung der Angleichung der Wirtschafts- und Finanzkraft der Neuen an die Alten Länder zurückgeführt werden. Darüber hinaus waren die Neuen Flächenländer un-terschiedlich stark vom transformationsbedingten strukturellen Umbruch und den daraus resultierenden Schwierigkeiten bei der Marktanpassung betroffen.
In Sachsen-Anhalt, das die höchsten Verschuldungskennzahlen der Neuen Länder aufweist, führte beispielsweise der Zusammenbruch der Grundstoffindustrie zu einer überdurchschnittlich hohen regionalen Arbeitslosigkeit und zu einer massiven Abwanderung der Bevölkerung. Noch immer hat Sachsen-Anhalt bundesweit den größten negativen Wanderungssaldo. Die Verschuldung des Landes, beispielsweise gemessen am Schuldenstand je Einwohner, steigt somit allein schon durch den Bevölkerungsverlust.
Ungeachtet dieser landesspezifischen Besonderheiten des Transformationsprozesses hat um die Jahrtausendwende bei allen Neuen Ländern eine schrittweise Veränderung in der Einstellung und im Umgang mit den vorhandenen Schulden eingesetzt. Die Haushaltskonsolidierung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ihre Umsetzung wurde außerdem durch den konjunkturellen Aufschwung der Jahre 2006 und 2007 unterstützt. Gegenwärtig werden die Konsolidierungsbemühungen der Länder allerdings durch die Wirtschaftskrise auf die Probe gestellt.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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