Konjunkturdaten zum Download
Konjunkturdaten zum Download Hier finden Sie lange Zeitreihen der Konjunkturdaten des IWH zum Download. IWH-Flash-Indikator Zeitreihe: Quartalsprognose des deutschen BIP, seit…
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Jubiläum 2017
Jubiläumsjahr 2017 25 Jahre IWH. Die Höhe- und Wendepunkte. Ein Vierteljahrhundert ist es her, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit aufgenommen haben. Was in…
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Mitgliedschaft
Mitgliedschaft Fünf gute Gründe für eine Mitgliedschaft im Verein des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle…
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Forschungscluster
Drei Forschungscluster Forschungscluster "Wirtschaftliche Dynamik und Stabilität" Forschungsfragen Im Mittelpunkt der Forschung dieses Clusters steht die empirische Analyse von…
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Aufgaben
Aufgaben des IWH Geleitet von seinem Mission Statement stellt das IWH die Analyse der Determinanten langfristiger Wachstumsprozesse ins Zentrum seiner Forschung. Langfristige…
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Kristin Hüttner –
Kristin Hüttner Aktuelle Position seit 7/04 Mitarbeiterin der Verwaltung Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Aktivitäten Personalreferentin Forschungsplanung und…
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Infografiken
Infografiken Bilder sagen manchmal mehr als viele Worte – daher haben wir für Sie ein paar ausgewählte Abbildungen zusammengestellt, die unsere Themen beleuchten. Sollten Sie…
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Projekte
Unsere Projekte 07.2022 ‐ 12.2026 Evaluierung des InvKG und des Bundesprogrammes STARK Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Im Auftrag des Bundesministeriums…
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Dr. Wolfgang Sender –
Dr. Wolfgang Sender Aktuelle Position seit 5/24 Leiter der Abteilung Interne und externe Kommunikation Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Aktivitäten…
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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