Teil 4: Kosten der Infrastruktur: Status quo und voraussichtliche Entwicklung bis 2030
Peter Haug, Dominik Weiß
Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen? Eine Untersuchung am Beispiel ostdeutscher Mittelstädte,
2011
Abstract
Die berechneten Kostenszenarien für die Fallstudienstädte zeigen, dass selbst bei vollständiger Umsetzung der – aus Sicht der Kommunen – maximalen Eingriffsmöglichkeiten von den Anpassungen der technischen Netzinfrastruktur im Rahmen des Stadtumbaus bis 2030 kaum Auswirkungen auf die Durchschnittskosten dieser Infrastrukturbereiche zu erwarten sind. Viel bedeutsamer für die Kostenentwicklung sind der Einfluss unterschiedlicher Sanierungsstrategien für das bestehende Netz sowie der demographiebedingte Rückgang der Trinkwassernachfrage und damit auch des Abwasseraufkommens. Die Untersuchung belegt: Unter den gegebenen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf kommunaler Ebene sind die Bestandsnetze und die mit ihnen verbundenen Erhaltungs- und Finanzierungsstrategien dominant gegenüber dem Einfluss der städtebaulichen Planung.
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Wirtschaftliche Effekte der Förderung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur am Beispiel Sachsens
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2010
Abstract
Der Beitrag behandelt die regionalwirtschaftlichen Wachstumseffekte der im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) geförderten Maßnahmen der Bereiche Wasser/Abwasser für Sachsen im Zeitraum 2000 bis 2007. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen ist im Kontext der Bewertung der Effekte kommunaler Infrastruktur sowohl aus wirtschaftspolitischer als auch aus wissenschaftlicher Sicht von Interesse. Zunächst zeigt sich mit Blick auf die theoretisch zu erwartenden direkten und indirekten Angebotseffekte der Wasser- und Abwasserinfrastruktur sowie auf die damit verbundenen Preiseffekte, dass diese lediglich für bestimmte Wirtschaftszweige des Verarbeitenden Gewerbes als Standortfaktor eine relevante Rolle spielen. Die Mittel für die Förderung der Abwasserinfrastruktur wurden in Sachsen weitgehend im Sinne des Wachstumsziels der Regionalpolitik vergeben, und zwar vor allem an Kommunen mit überdurchschnittlichem gewerblichem Abwasseraufkommen. Für den Trink- und Brauchwasserbereich ließ sich dies nicht belegen. Eine Regressionsanalyse (Schätzung der Arbeitskräftenachfrage des lokalen Verarbeitenden Gewerbes) lieferte keinen Beleg für einen Zusammenhang zwischen Beschäftigungsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und der Höhe der aus GA-Mitteln geförderten Investitionen. Dies ist möglicherweise eine Folge des guten Ausbauzustandes der fraglichen Infrastruktur bereits zu Beginn der Förderperiode („ubiquitäre Infrastruktur“). Laut einer Kommunalbefragung des IWH kann das Ausbleiben von Preissenkungen für Gewerbekunden trotz
GA-Infra-Förderung ebenfalls eine mögliche Ursache für diesen Befund sein – trotz naheliegender Erklärungen (z. B. Bevölkerungsrückgang, keine Erhebung von Anschlussbeiträgen). Unter diesen Umständen ist in den meisten Fällen keine Beeinflussung von betrieblichen Stand-ortentscheidungen zu erwarten.Insgesamt wird daher keine Notwendigkeit zum weiteren Ausbau dieser Förderschwerpunkte gesehen. Insbesondere kann und sollte die GA-Infra Wasser/Abwasser nicht zum Ausgleich von Kosteneffekten des demographischen Wandels, von re-gulierungsbedingten Kosteneffekten oder der Nachfragemacht von Großbetrieben dienen.
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Vorteile einer niedrigen Inflationsrate: Empirische Ergebnisse für den Euroraum
Juliane Scharff
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2010
Abstract
Der Vorschlag des Chefvolkswirts des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard, das Inflationsziel auf vier Prozent anzuheben, hat eine lebhafte Debatte über die angemessene Höhe der Zielinflationsrate entfacht. Dabei ist keineswegs offensichtlich, dass der durch höhere Inflationsraten größere Spielraum in Bezug auf Leitzinssenkungen in Krisenzeiten auch zu einem volkswirtschaftlichen Mehrwert führt. Insbesondere sind die mit einer höheren Inflationsrate einhergehenden volkswirtschaftlichen Kosten nicht zu vernachlässigen. So ist zum Beispiel die Variabilität der relativen Preise tendenziell umso größer, je höher die Inflationsrate ist. Dadurch wird die Signal-und Lenkungsfunktion relativer Preisänderungen beeinträchtigt, und dies hat negative Folgen für die effiziente Allokation von Ressourcen. Diese Studie untersucht im Rahmen einer empirischen Analyse den Einfluss der Inflation auf die Schwankungen der relativen Preise für den Euroraum. Sie kann einen signifikanten positiven Zusammenhang zwischen Inflation und Variabilität der relativen Preise feststellen. Damit liefert sie empirische Evidenz für einen störenden Einfluss von Inflation auf die relativen Preise und folglich für negative realwirtschaftliche Effekte von Inflation. Die Ergebnisse sprechen für eine Geldpolitik moderater Inflationsraten.
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Schuldenbremse: Bisherige Beschlüsse stellen Gelingen auf Länderebene infrage
Kristina vanDeuverden, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Zu Beginn des Jahres 2011 wird in Deutschland eine neue Regel zur Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte in Kraft treten – die Schuldenbremse. Wie bei jeder Fiskalregel setzt ihr Gelingen notwendig eine zeitnahe Beobachtung der Haushaltsentwicklung voraus, denn nur so kann Fehlentwicklungen rechtzeitig gegengesteuert werden. Die Evaluierung der öffentlichen Haushalte on Bund und Ländern wurde dem eigens geschaffenen Stabilitätsrat übertragen. Dazu wird er
auf vier Kennzahlen zurückgreifen. Überschreiten diese mehrheitlich in zwei von drei aufeinanderfolgenden Jahren die festgelegten Schwellenwerte, wird der Stabilitätsrat prüfen, ob eine Haushaltsnotlage droht. Zwar erscheinen die Kennziffern grundsätzlich geeignet, ein umfassendes Bild der Staatsfinanzen zu zeichnen, allerdings geben die gewählten Schwellenwerte Anlass, am Gelingen der Schuldenbremse zu zweifeln. Jeder der Schwellenwerte orientiert sich an der durchschnittlichen Entwicklung aller Länderhaushalte. Aus diesem Grund müssen die Kennziffern schon extreme Werte annehmen, um als „auffällig“ ausgewiesen zu werden. Die Zielgröße der Schuldenbremse an sich ist der strukturelle Finanzierungssaldo. Dies ist der Haushaltssaldo, der sich ergeben würde, wenn die
Einnahmen und Ausgaben des Staates um konjunkturelle Einflüsse korrigiert werden. Es hätte erwartet werden können, dass diese Zielgröße eine der herangezogenen Kennziffern sein würde. Dem ist nicht so; stattdessen wird der Rat den nominalen Finanzierungssaldo verwenden – bereinigt um bestimmte finanzielle Transaktionen. Letztlich ist dies nur eine Notlösung, denn zur Schätzung des strukturellen Finanzierungssaldos gibt es mehrere Verfahren, und Bund und Länder haben sich bisher auf keine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Dies ist mehr als bedenklich. Nicht nur, dass der strukturelle Finanzierungssaldo ein wichtiges Kriterium für die Nachhaltigkeit von Finanzpolitik ist. Die Schuldenbremse
kann nicht wirklich in Kraft treten ohne die konzeptionelle Einigung auf eine Schätzmethode. Aus diesem Grund schlägt das IWH ein praktikables Verfahren vor, mit dem die strukturellen Finanzierungssalden der Länder berechnet werden können. Das vorgeschlagene Verfahren trägt dabei sowohl den wissenschaftlich-methodischen Anforderungen bei der Konjunkturbereinigung Rechnung als auch
der notwendigen Transparenz, die im politischen und administrativen Prozess unabdingbar ist. Die nach diesem Verfahren geschätzten strukturellen Finanzierungssalden signalisieren vor allem eines: die Finanzpolitik war in den Jahren 1995 bis 2009 nicht nachhaltig und die Ländergesamtheit verschuldete sich in jedem Jahr strukturell. Nach den Kennziffern des Stabilitätsrates ergibt sich jedoch ein anderes Bild. Eine drohende Haushaltsnotlage wäre nur in wenigen Ländern signalisiert worden. Dies zeigt: Soll die Schuldenbremse gelingen, so besteht dringender Handlungsbedarf.
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Institutionelle Transplantation und ihre Effektivität: Wettbewerbsrecht in Russland
Marina Grusevaja
Schriften des IWH,
Nr. 31,
2010
Abstract
Die umgesetzte Transformationsstrategie der 90er Jahre sah eine direkte Transplantation marktwirtschaftlicher Institutionen aus den Industrieländern in das jeweilige Transformationsland vor. Sie ging davon aus, dass die institutionellen „Transplants“ schnell ihre erwartete Wirkung und die gewohnte Funktionalität entfalten können, sodass der Transformationsprozess nur wenige Jahre dauern würde. Die reale Umsetzung dieser Strategie brachte jedoch nicht die erwarteten Ergebnisse, und die transplantierten Institutionen zeigen sich zum Teil noch heute als wenig effektiv in ihrer verhaltenslenkenden Wirkung.
Diese wissenschaftliche Arbeit berücksichtigt die Erkenntnisse aus Institutionen- und Transformationsökonomik, um der Komplexität der Umwandlungsprozesse Rechnung zu tragen. Sie stellt die Einflussfaktoren auf die Effektivität von transplantierten Institutionen im transformationspolitischen Kontext vor und zeigt Strategien zur Steigerung der institutionellen Effektivität auf.
Zur Veranschaulichung komplexer Zusammenhänge und der inneren Dynamik eines radikalen institutionellen Wandels wird die Transplantation von Wettbewerbsrecht in Russland untersucht.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
In der wissenschaftlichen Diskussion werden seit langem keine Zweifel daran gelassen, dass das gegenwärtige kommunale Steuersystem kaum den Anforderungen entspricht, die aus ökonomischer Sicht gestellt werden. Ohne hinreichende Selbstbestimmung ihrer Steuereinnahmen werden die Kommunen geradezu in die Verschuldung getrieben. Heute können die Kommunen im Wesentlichen nur das Aufkommen der Gewerbe- und der Grundsteuer selbst beeinflussen. Die Gewerbesteuer ist allerdings stark konjunkturabhängig und damit keine gute Gemeindesteuer. Die Beteiligung der Kommunen an der Einkommen- und Umsatzsteuer entspricht einer (recht kompliziert gestalteten) Vergabe von Finanzzuweisungen an die Kommunen. Weder die Einkommen- noch die Umsatzsteuerzahler wissen darüber Bescheid, welche Teile ihrer Zahlungen bei ihrer Kommune ankommen. Es besteht keine direkte finanzielle Beziehung zwischen den Steuerzahlern und ihrer Kommune. Die Entscheidungen der Kommunalpolitik werden damit tendenziell von den Wünschen der Bürger entkoppelt.
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Government Interventions in Banking Crises: Assessing Alternative Schemes in a Banking Model of Debt Overhang
Diemo Dietrich, Achim Hauck
Abstract
In dieser Studie werden verschiedene Politikmaßnahmen evaluiert, die ergriffen werden können, um den Rückgang des Kreditangebots im Geiner Bankenkrise aufzuhalten. Es wird ein dynamischer Ansatz entwickelt, in dem Banken aufgrund eines bestehenden Schuldenüberhangs einen Anreiz haben, das Kreditangebot zu reduzieren oder eine fragile Kapitalstruktur zu wählen. Staatliche Unterstützungsmaßnahmen, die von neuen Bankgeschäften abhängig gemacht werden, erlauben es den Banken, das Ausmaß der Unterstützung zu beeinflussen und Risiken zu externalisieren; damit targen die Maßnahmen dazu bei, dass Banken das Kreditangebot unangemessen stark ausweiten und/oder exzessive Risiken eingehen. Unterstützungsmaßnahmen ohne Bezug auf neue Bankgeschäfte führen nicht zu diesen adversen Anreizeffekten, sind aber mit höheren fiskalischen Kosten verbunden.
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Konjunktur aktuell: Die Erholung legt nur eine kurze Pause ein
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Die weltwirtschaftliche Erholung wird sich im Jahr 2010 weiter fortsetzen. Besonders hoch ist die Dynamik in den asiatischen Volkswirtschaften. Auch in den USA erholt sich die wirtschaftliche Aktivität trotz weiterhin bremsender Einflüsse aus dem Immobiliensektor und vom Arbeitsmarkt so weit, dass das
Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr bereits wieder das Vorkrisenniveau erreichen wird. Im Euroraum verläuft die Erholung hingegen schleppend. Für einige Länder bestehen Zweifel daran, ob die Wirtschaftspolitik über die Handlungsspielräume verfügt, die hohen Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite einzudämmen. Dies erhöht die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung und bremst die Konsum- und Investitionsgüternachfrage. In Deutschland kam die Erholung Ende 2009 ins Stocken; der private Konsum und die Bauinvestitionen fielen schwach aus. Der Arbeitsmarkt zeigt sich hingegen weiterhin sehr robust. Die Unternehmen haben bisher trotz des starken Einbruchs weitgehend auf Entlassungen verzichtet, und eine abrupte Entlassungswelle im Nachgang der Krise wird wohl ausbleiben. Erklären lässt sich dies durch die ausgeweiteten Kurzarbeiterregelungen und die Kosten, die bei Entlassung und erneutem Personalaufbau im Zuge der wirtschaftlichen Erholung entstehen. Die Arbeitsproduktivität wird somit noch einige Zeit unter dem Vorkrisenniveau liegen und keinen großen Spielraum für Lohnerhöhungen bieten, sodass die realen Einkommen nur wenig steigen werden. Der private Konsum dürfte jedoch von der robusten Arbeitsmarktlage tendenziell gestützt werden. Die Hauptantriebskraft für die deutsche Konjunktur ist allerdings nach wie vor die weltwirtschaftliche Dynamik. Sie wird die Exporte nach dem Einbruch in der Krise wieder beflügeln und nach und nach zu einer Wiederbelebung der Unternehmensinvestitionen führen. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2010 um 1,8% zulegen, und auch 2011 setzt sich der Erholungskurs fort. Das Produktionsniveau wird aber Ende 2011 noch unter dem Vorkrisenniveau und unter dem Produktionspotenzial liegen. Für die Wirtschaftspolitik bleibt der sanfte Ausstieg aus der expansiven Geld- und Finanzpolitik die zentrale Aufgabe. Die Nachwehen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise können nicht als Vorwand dienen, die notwendige Konsolidierung aufzuschieben. Denn eine wichtige Erkenntnis aus der jüngsten Vergangenheit ist, dass nur einem auch finanziell handlungsfähigen Staat die Stabilisierung schwerer wirtschaftlicher Krisen gelingen kann.
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15.03.2010 • 14/2010
Konjunktur aktuell: Die Erholung legt nur eine kurze Pause ein
Die weltwirtschaftliche Erholung wird sich im Jahr 2010 weiter fortsetzen. Besonders hoch ist die Dynamik in den asiatischen Volkswirtschaften. Auch in den USA erholt sich die wirtschaftliche Aktivität trotz weiterhin bremsender Einflüsse aus dem Immobiliensektor und vom Arbeitsmarkt so weit, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr bereits wieder das Vorkrisenniveau erreichen wird. Im Euroraum verläuft die Erholung hingegen schleppend. Für einige Länder bestehen Zweifel daran, ob die Wirtschaftspolitik über die Handlungsspielräume verfügt, die hohen Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite einzudämmen. Dies erhöht die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung und bremst die Konsum- und Investitionsgüternachfrage.
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Kinder, Karriere, Kompromisse: Wie der Nachwuchs die Arbeitsmarktpartizipation und Karrierechancen von Müttern beeinflusst
Alexander Kubis, Lutz Schneider, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2009
Abstract
Aus demographischer Sicht steuert der deutsche Arbeitsmarkt in den kommenden zwei Jahrzehnten auf eine beachtliche Herausforderung zu: Große Geburtskohorten erreichen demnächst das Rentenalter, und die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter schrumpft. In der politischen Diskussion wird – als ein möglicher Ansatzpunkt – auf die Erwerbstätigkeit der Frauen abgestellt, um die damit verbundenen Probleme zu beheben. Einerseits soll deren Erwerbstätigkeit gesteigert, andererseits jedoch das eigentliche Problem – der Geburtenrückgang – dadurch nicht noch weiter verschärft werden.
Der vorliegende Beitrag beschreibt auf Basis des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) mögliche Abschläge in der beruflichen Karriere von Müttern gegenüber kinderlosen Frauen. Hierzu wird einerseits der Erwerbsumfang und andererseits der realisierte Lohn bzw. das berufliche Prestige der ausgeübten Tätigkeit analysiert, wobei zwischen Ost- und Westdeutschland unterschieden wird.
Infolge der Geburt eines Kindes sinkt die Arbeitsmarktpartizipation der Mutter deutlich, wobei sie in Ostdeutschland innerhalb kurzer Zeit wieder das vorherige Niveau erreicht. Im Unterschied dazu steigt die Erwerbsneigung in Westdeutschland langsamer an und verbleibt auf einem langfristig niedrigeren Niveau. Hinzu kommt hier eine höhere Neigung zur Beschäftigung in Teilzeit, während der realisierte Erwerbsumfang in Ostdeutschland aufgrund des höheren Arbeitslosigkeitsrisikos hinter der Partizipationsneigung zurückbleibt. Im Vergleich zu Frauen ohne Kinder erzielen Mütter in Westdeutschland geringere Löhne. Unter Berücksichtigung unbeobachteter Heterogenität zeigen sich moderate Lohnabschläge auch für ostdeutsche Mütter. Im Hinblick auf berufliches Prestige lässt sich lediglich für Frauen in Westdeutschland ein negativer Zusammenhang mit der Kinderzahl finden.
Die Befunde lassen in der Gesamtschau unterschiedlich starke Effekte von Kindern auf den Karrierepfad zwischen den betrachteten Regionen sichtbar werden. Hierbei könnte die reichlichere Ausstattung mit Kindertagesstättenplätzen in Ostdeutschland eine Rolle spielen.
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