Demographischer Wandel und Maßnahmen zum Umbau der kommunalen Infrastruktur - Eine Bestandsaufnahme am Beispiel ausgewählter Städte des Landes Sachsen-Anhalt
Martin T. W. Rosenfeld
Umdenken - Umplanen - Umbauen, Stadt- und Regionalentwicklung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unter Schrumpfungsbedingungen,
2007
Abstract
In jüngster Zeit wird verstärkt darüber diskutiert, welche Auswirkungen der demographische Wandel und der Stadtumbau im Osten Deutschlands auf die technische und soziale Infrastruktur der Städte haben, und wie diesen Auswirkungen begegnet werden kann. In der Frühphase des Stadtumbaus wurde diese Problematik zunächst nicht erkannt. Der Artikel untersucht, welche Formen der Infrastrukturanpassung in ausgewählten Städten des Landes Sachsen-Anhalts in den ersten Jahren des Stadtumbauprozesses durchgeführt bzw. geplant wurden. Es wird gezeigt, dass die betrachteten Städte zunächst unverändert eher den Ausbau als den Rückbau ihrer Infrastruktur verfolgt haben. Nur in den Bereichen der Schulen, der Kindertagesstätten und der Wasserversorgung wurden explizite Rückbaumaßnahmen realisiert bzw. geplant.
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Die Rolle der Kommunen in der Wasserwirtschaft - Hallesches Kolloquium zur Kommunalen Wirtschaft 2005
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld
Schriften des IWH,
Nr. 25,
2007
Abstract
Das IWH veranstaltete am 7. Juli 2005 eine Tagung zur künftigen Rolle der Kommunen bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Das Kolloquium richtete sich sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Wasserwirtschaft und Politiker. Die im vorliegenden Tagungsband gesammelten Beiträge behandeln ein breites Themenspektrum mit den Schwerpunkten Bewertung kommunaler Wirtschaftstätigkeit, empirische Untersuchungen zu Determinanten (insbesondere Organisationsstrukturen) der Effizienz und Innovationsneigung von Wasserver- und Abwasserentsorgern, Problematik räumlicher Disparitäten bei der Infrastrukturversorgung und Reformvorschläge zum Ordnungsrahmen der deutschen Wasserwirtschaft (vergleichender Wettbewerb, Erfahrungen mit Benchmarkingsystemen).
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2007
Abstract
Stehen Länder im Wettbewerb? Nein sagen viele Wirtschaftswissenschaftler, weil Staaten als politische Organisationen keine international handelbaren Güter erstellen. Tatsächlich aber gibt es eine Konkurrenz der Standorte um die besten Rahmenbedingungen. Historisch waren dies vor allem materielle Infrastrukturen – der „Überbau“, so meinte man, folge dann von selbst. Die Kette lief vereinfacht vom Straßenbau über die Industrieansiedlung zum wirtschaftlichen Erfolg, mit dem dann auch soziale Infrastrukturen, beispielsweise im Bereich der Bildung, einhergehen. Friedrich List hingegen postulierte, gute Institutionen seien die echten Quellen des Wachstums. Als Begründer der ökonomischen Humankapitaltheorie erkannte er die Bedeutung des Lernens, auch von anderen. Gegenwärtig beherrscht dies China meisterhaft. Deutschland verdankt dem technologisch-wirtschaftlichen Nacheifern Englands im 19. Jahrhundert seinen Wohlstand. In Gegenwehr setzte England den Herkunftsausweis „Made in Germany“ durch – da aber hatte Deutschland schon aufgeschlossen.
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14.05.2007 • 18/2007
Verwendung der Solidarpakt-Mittel 2006: Deutliche Verbesserungen
Nach den jüngsten finanzstatistischen Zahlen haben die ostdeutschen Länder im vergangenen Jahr die erhaltenen Gelder aus dem Solidarpakt II in deutlich stärkerem Maße für die vereinbarten Zwecke (Investitionen in die Infrastruktur und Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft) verwendet als in den Jahren zuvor. Neben Sachsen hat im Jahr 2006 auch Mecklenburg-Vorpommern die erhaltenen Mittel vollständig zweckentsprechend eingesetzt, und auch das Land Brandenburg und Thüringen sind von diesem Ziel nicht weit entfernt. In Sachsen-Anhalt liegt der Anteil der korrekten Mittelverwendung zwar nur bei rund 60%; gegenüber den Jahren zuvor ist dies aber auch ein Anstieg um mehr als 40 Prozentpunkte. Infolge der Politik früherer Landesregierungen ist die finanzpolitische Ausgangslage hier besonders schwierig.
Joachim Ragnitz
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Local Government Control and Efficiency of the Water Industry: An Empirical Analysis of Water Suppliers in East Germany
Peter Haug
IWH Discussion Papers,
Nr. 3,
2007
Abstract
The paper deals with the effects of local governments’ interference with business affairs of publicly owned utilities. A partial model is presented to illustrate the consequences of “democratic control” for the public managers’ effort and the efficiency of local public production. To check the theoretical results empirically, a two-stage data envelopment analysis (DEA) is carried out for a sample of East German water suppliers. The organisational form is used as a measure for the degree of municipal control. The results of the OLS- and Tobit regression indicate an efficiency-enhancing effect of organisational forms with less distinctive control options for local politicians.
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Editorial
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2006
Abstract
Fast alle ostdeutschen Länder verstoßen regelmäßig gegen die im Solidarpakt II getroffenen Verwendungsauflagen – was in der öffentlichen Diskussion als „Verschwendung“ angeprangert wird. Tatsächlich sollen die Solidarpakt-Gelder primär für den Ausbau der Infrastruktur verwendet werden; soweit dies nicht geschieht, scheint das Verhalten der ostdeutschen Länder zunächst einmal kontraproduktiv.
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Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II - Langfassung
Joachim Ragnitz
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 1,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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Europäische Regionalpolitik nach der EU-Osterweiterung: Neue Ausrichtung erforderlich?
Martin T. W. Rosenfeld
Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung,
2005
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, in welche Richtung die Regionalpolitik der EU weiterentwickelt werden sollte. Zunächst werden die Konsequenzen der EU-Osterweiterung erläutert, die sich ohne Veränderung der heutigen Regelungen nach 2006 ergeben würden. Anschließend wird untersucht, welche materiellen Auswirkungen die EU-Osterweiterung für die Ordnung der regionalen Wirtschaftsstruktur hat und welche weiteren Einflussfaktoren der europäischen Regionalentwicklung für eine Reform der heutigen regionalpolitischen Regelungen von Belang sind. Der Beitrag gelangt zum Ergebnis, dass sich die EU-Ebene zukünftig auf die Beihilfenkontrolle, die Festlegung von Förderregionen sowie die Vergabe von finanziellen Mitteln konzentrieren sollte. Innerhalb der Förderregionen sollte anstelle des „Gießkannenprinzips“ ein eher wachstumsorientiertes Konzept zur Anwendung kommen. Dabei sollte versucht werden, mit regionalpolitischen Maßnahmen noch stärker als bislang an den jeweiligen tatsächlichen regionalen Wachstumshemmnissen ansetzen; dies sind vielfach nicht das fehlende unternehmerische Kapital, sondern Engpässe bei der Infrastruktur, fehlende regionale Netzwerke und Schwächen bei der Innovationstätigkeit.
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Sinkende Einwohnerzahlen und steigende Kosten für kommunale Leistungen
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2004
Abstract
Der Bevölkerungsschwund in vielen ostdeutschen Städten und Gemeinden hat nicht nur einen steigenden Gebäudeleerstand zur Folge, sondern verteuert auch die Versorgung mit leitungsgebundenen Versorgungsleistungen. Der Beitrag befasst sich daher am Beispiel der öffentlichen Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung mit der empirischen Analyse der Abhängigkeit der Versorgungskosten pro Einwohner von der Bevölkerungszahl und -dichte. Dazu werden, anders als in vergleichbaren Studien, auf der Basis geeigneter betrieblicher Kostendaten die räumlichen Differenzen der Verteilungskosten pro Einwohner innerhalb einer Fallbeispielkommune ermittelt. Dabei stellt vor allem die Wahl der geeigneten räumlichen Schlüsselgröße ein zentrales Problem dar. Die Ergebnisse belegen die Kostenvorteile bei der Versorgung dichtbesiedelter Stadtteile mit netzgebundenen Leistungen. Als Konsequenz sollten unter anderem mögliche steigende Versorgungskosten pro Einwohner beim „Stadtumbau Ost“ stärker als bisher berücksichtigt werden.
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