Investitionszuschüsse nur bei Schaffung von Arbeitsplätzen? Schlussfolgerungen aus der Förderung eines Investitionsprojektes über die Gemeinschaftsaufgabe im Land Brandenburg
Mirko Titze
Zeitschrift für Wirtschaftspolitik,
2009
Abstract
Zu den wichtigsten Instrumenten der Regionalpolitik gehört der Investitionszuschuss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dieses Instrument kommt in strukturschwachen Regionen zum Einsatz, deren vorrangiges Ziel der Abbau der Arbeitslosigkeit ist. Der institutionelle Rahmen sieht vor, die Zuschüsse an die Schaffung bzw. Sicherung zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu binden. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass diese Bindungspflicht unter bestimmten Umständen ineffiziente Produktionsstrukturen provozieren kann. Die Ursachen hierfür liegen in Marktmängeln sowie im Politikversagen. Für eine Landesregierung besteht der Anreiz, eine möglichst große Zahl zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu fordern, da die Landeseinnahmen durch die Beschäftigungs- und Produktionseffekte die Ausgaben der Förderung in relativ kurzer Zeit ausgleichen können. Dazu trägt auch der deutsche Länderfinanzausgleich bei, da die Ausgaben für die Förderung durch Ausgleichszahlungen der anderen Länder kompensiert werden können.
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Ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 2009: Aufholen in der Weltfinanzkrise? – Rechnerisch scheinbar, in Wirklichkeit nicht!
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2009
Abstract
Die ostdeutsche Wirtschaft ist von der globalen Finanz- und Konjunkturkrise voll erfasst worden. Der weltweite Nachfrageeinbruch setzt vor allem dem bisherigen Wachstumsführer, dem Verarbeitenden Gewerbe, stark zu. Die Industrieunternehmen haben Produktion und Investitionen deutlich zurückgefahren. Die industrielle Wertschöpfung wird in diesem Jahr um etwa 15% sinken. Die Rezession greift seit Jahresbeginn auf den gesamten Unternehmenssektor über, wenngleich die Einbußen wegen der geringen Ausrichtung auf die Auslandsmärkte in der Breite moderater ausfallen als in Westdeutschland. Inzwischen hat auch die Beschäftigung reagiert. Allein der Rückstand in der Exportorientierung der Wirtschaft stand bislang einem stärkeren Produktionseinbruch als in Westdeutschland entgegen. Insgesamt wird die Produktion in diesem Jahr um 4,5% sinken und damit leicht unter den Stand im Jahr 2006 zurückfallen.
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Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2009
Abstract
Deutschland befindet sich mitten in einer schweren Wirtschaftskrise. Auch wenn der Auslöser geographisch in weiter Ferne lag, hineingezogen wurde die ganze entwickelte Welt. Ein Ausweichen war ob der engen internationalen Verflechtung der Finanz- und der Gütermärkte nicht möglich. Dies galt für die Wirtschaft in den Alten wie Neuen Bundesländern. Für letztere stand sogar die Frage, ob der in den vergangenen zwei Jahrzehnten neu entstandene Unternehmenssektor in der Lage sein würde, die Last der Krise auszuhalten und nicht darunter zu zerbrechen. Tritt die in der vom IWH bei Ausbruch der Krise im vergangenen Jahr begründete und jüngst bestätigte Konjunkturprognose ein, so spricht einiges dafür, dass die Nachfrage- und Produktionseinbrüche nicht ganz so stark wie in den Alten Bundesländern ausfallen. Ist dies ein Grund zum Jubeln?
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03.08.2009 • 46/2009
Konjunktur aktuell: Ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 2009: Aufholen in der Weltfinanzkrise? – Rechnerisch scheinbar, in Wirklichkeit nicht!
Die ostdeutsche Wirtschaft ist von der globalen Finanz- und Konjunkturkrise voll erfasst worden. Der weltweite Nachfrageeinbruch setzt vor allem dem bisherigen Wachstumsführer, dem Verarbeitenden Gewerbe, stark zu. Die Industrieunternehmen haben Produktion und Investitionen deutlich zurückgefahren. Die industrielle Wertschöpfung wird in diesem Jahr um etwa 15% sinken. Die Rezession greift seit Jahresbeginn auf den gesamten Unternehmenssektor über, wenngleich die Einbußen wegen der geringen Ausrichtung auf die Auslandsmärkte in der Breite moderater ausfallen als in Westdeutschland.
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IWH-Bauumfrage im Juni 2009: Geschäftslage unverändert gut
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2009
Abstract
Die 300 vom IWH befragten ostdeutschen Bauunternehmen bewerten ihre Geschäftslage im Juni sowohl gegenüber der vorangegangenen Umfrage im April als auch gegenüber dem Vorjahreszeitraum geringfügig günstiger. Die Aussichten bis zum Jahresende verharren auf dem Niveau vom Frühjahr. Unter Ausschluss der saisonüblichen Schwankungen bleibt das Geschäftsklima insgesamt nahezu unverändert. Nach den Produktionsausfällen wegen des außergewöhnlich harten und langen Winters war es im Frühjahr aufgrund der zügigen Abwicklung der zurückgestellten Projekte zu einer deutlichen Korrektur gekommen.
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Aktuelle Trends: IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ende des konjunkturellen Absturzes in Sicht
Udo Ludwig, Franziska Exß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2009
Abstract
Im ersten Quartal dieses Jahres hat die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise voll auf die ostdeutsche Wirtschaft durchgeschlagen. Das Bruttoinlandsprodukt ist gegenüber den Monaten Oktober bis Dezember 2008 mit 3,5% so kräftig gesunken wie noch nie seit Beginn der Berechnung des Konjunkturbarometers. Der Stand vor Jahresfrist wurde um 4,2% unterschritten (Deutschland: −6,7%). In den Monaten April bis Juni 2009 hat sich der Rückgang mit 1,1% abgeflacht. Die vorlaufenden konjunkturellen Indikatoren aus dem Produzierenden Gewerbe weisen für das dritte Quartal auf eine Stabilisierung der Produktion auf niedrigem Niveau hin. Der Produktionsverlust seit dem Höhepunkt der wirtschaftlichen Aktivität im Jahr 2008 bis zum Tiefpunkt 2009 würde damit saisonbereinigt 6% und in Ursprungswerten sogar 8% betragen.
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14.07.2009 • 40/2009
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ende des konjunkturellen Absturzes in Sicht
Im ersten Quartal dieses Jahres hat die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise voll auf die ostdeutsche Wirtschaft durchgeschlagen. Das Bruttoinlandsprodukt ist gegenüber den Monaten Oktober bis Dezember 2008 mit 3,5% so kräftig gesunken wie noch nie seit Beginn der Berechnung des Konjunkturbarometers. Der Stand vor Jahresfrist wurde um 4,2% unterschritten (Deutschland: −6,7%).
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Weltfinanzkrise trifft russische Wirtschaft aufgrund struktureller Schwächen hart
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Bis in das Jahr 2008 hinein hat sich die einsetzende Verringerung der Liquidität im Bankensektor auf die Realwirtschaft nicht spürbar ausgewirkt. Mit dem Nachfrageeinbruch an den Rohstoffmärkten, dem rapiden Absturz des Ölpreises und der Zuspitzung der internationalen Finanzkrise im vorigen Sommer haben sich fallende Exporteinnahmen und massive Kapitalabflüsse jedoch unmittelbar ausgewirkt. Der Rubel geriet unter Druck, und mit dem Einbruch am russischen Finanzmarkt setzte auch ein wirtschaftlicher Abschwung ein, der sich zu Beginn dieses Jahres verstärkte. Das Ausmaß des wirtschaftlichen Einbruchs und des Vertrauensverlustes in die Währung ließ Vergleiche mit der Krise von 1998 aufkommen.
Die russische Regierung hat mit massiven Interventionen den Finanzmarkt und den Wechselkurs zu stabilisieren versucht. In Reaktion auf die Verschlechterung der Wirtschaftslage wurde zusätzlich ein Paket von konjunkturstimulierenden Maßnahmen verabschiedet, das zu Beginn dieses Jahres in Kraft trat. Es sieht neben Steuervergünstigungen für Unternehmen Kreditgarantien des Staates sowie Maßnahmen zur sozialen Abfederung der Krisenfolgen vor. Dank enormer Mittel, die in den letzten Jahren im Stabilisierungsfonds aufgrund der hohen Rohstoffpreise akkumuliert worden sind, kann die Regierung zunächst eine stabilisierende Finanzpolitik betreiben. Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung sind insgesamt jedoch durch die hohe Abhängigkeit der Wirtschaft vom Ölpreis mit großen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr deutlich zurückgehen und sich dann 2010 leicht erholen.
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24.06.2009 • 36/2009
Weltfinanzkrise trifft russische Wirtschaft aufgrund struktureller Schwächen hart
Die Zuspitzung der Weltfinanzkrise im Sommer 2008 traf auch die russische Wirtschaft hart. Nach Einbrüchen am russischen Finanzmarkt folgte im Herbst letzten Jahres auch der wirtschaftliche Abschwung – Produktion und Absatz brachen ein.
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Im Sog der Weltrezession: Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2009
Wirtschaft im Wandel,
1. Sonderausgabe
2009
Abstract
Die Weltwirtschaft befindet sich im Frühjahr 2009 in der tiefsten Rezession seit der Großen Depression. Der Abschwung verschärfte sich im Herbst zu einem regelrechten Einbruch, der rasch nahezu alle Länder der Welt erfasste. Auch umfangreiche staatliche Programme zur Stützung des Finanzsektors und zur Belebung der Konjunktur konnten bislang das Vertrauen der Akteure in die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung nicht wieder herstellen.
Eine Abkühlung der Weltkonjunktur hatte sich bereits im Verlauf des Jahres 2007 angedeutet. Zu Beginn des vergangenen Jahres war die konjunkturelle Schwäche noch weitgehend auf die USA beschränkt. Danach setzte auch in den übrigen Industrieländern ein Abschwung ein. Die dramatische Zuspitzung der Situation an den Finanzmärkten im September 2008, die in dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers kulminierte, löste dann einen schweren Einbruch der Produktion aus, der auch die Schwellenländer erfasste, die sich zuvor noch recht robust gezeigt hatten. Die Stärke des Abschwungs im Winterhalbjahr 2008/2009 erklärt sich so auch daraus, dass die Produktion nahezu überall auf der Welt gleichzeitig auf Talfahrt war. Unter den Industrieländern waren von dieser Entwicklung Japan und Deutschland, deren Wirtschaften eine hohe Exportabhängigkeit aufweisen, besonders stark betroffen.
Deutliche Hinweise auf ein Ende des Einbruchs sind bislang noch nicht erkennbar, auch wenn einige Indikatoren darauf hindeuten, dass Produktion und Nachfrage in den kommenden Monaten langsamer abnehmen werden. Nach Ansicht der Institute wird die Abwärtsbewegung wohl erst im Winterhalbjahr 2009/ 2010 auslaufen. Die sich anschließende konjunkturelle Belebung dürfte zunächst nur wenig Dynamik entfalten. Ein Kernproblem bleibt die anhaltende Verunsicherung an den Finanzmärkten, die vor allem auf Sorgen bezüglich der Solvenz einzelner Banken beruht und den Geldfluss zwischen den Wirtschaftsakteuren spürbar verlangsamt hat. In der Prognose ist unterstellt, dass die Situation an den Finanzmärkten vorerst labil bleibt, es aber nicht zu einer neuerlichen dramatischen Verschärfung der Lage kommt. In wichtigen Ländern kommt eine Depression am Immobilienmarkt hinzu, deren Ende noch nicht absehbar ist und die den Abschreibungsbedarf der Banken erhöht. Erfahrungsgemäß sind Rezessionen, die mit Immobilien- und Bankenkrisen einhergehen, tiefer und vor allem schwerer zu überwinden als Rezessionen, in denen solche Probleme nicht prominent sind.
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