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IWH-Insolvenztrend: Höchster Oktoberwert seit 20 Jahren Deutlich schneller als die amtliche Statistik liefert das IWH jeden Monat ein Lagebild vom bundesweiten Insolvenzgeschehen.…
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Gebietsstands-Transformation Deutschland
Schlüsselbrücken zur Gebietsstands-Transformation in Deutschland Der Staat besitzt die Möglichkeit, innerhalb seiner Staatsgrenzen die ursprüngliche räumliche Struktur seiner…
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Daten
Schlüsselbrücken zur Gebietsstands-Transformation in Deutschland – Daten Zur Demonstration, in welcher Form die Daten aufbereitet und angeboten werden, stellen wir aus den…
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Infografiken
Infografiken Bilder sagen manchmal mehr als viele Worte – daher haben wir für Sie ein paar ausgewählte Abbildungen zusammengestellt, die unsere Themen beleuchten. Sollten Sie…
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Die Kosten von Wahlversprechen: Wie lokale Sparkassen eine neue Landesregierung finanzieren
Michael Koetter, Shasha Li, Paulina Scheit
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2022
Abstract
Staatliche Banken in Deutschland verfolgen einen lokalen Entwicklungsauftrag in ihrer jeweiligen Gemeinde. Da sie dem Staat gehören, sind sie jedoch politischem Einfluss ausgesetzt. Dies birgt das Risiko, dass eine politisierte Mittelvergabe den Entwicklungsauftrag beeinträchtigt. Dennoch ist erstaunlich wenig darüber bekannt, ob die Kreditvergabe durch Banken in staatlichem Besitz in erster Linie dem Ziel der Entwicklung der Region oder einem politischen Ziel dient. In diesem Beitrag wird untersucht, wie sich ein Wechsel der Regierungspartei auf Landesebene auf die Kreditvergabe durch Sparkassen an die Landesregierung in Deutschland zwischen 1992 und 2018 ausgewirkt hat. Die Schätzergebnisse bestätigen: Lokale Sparkassen erhöhen nach einem wahlbedingten Wechsel der Regierungspartei die Kreditvergabe an die Landesregierung – auf Kosten der Kreditvergabe an lokale Haushalte. Ein Regierungswechsel kann also die Indienstnahme der Sparkassen für landespolitische Ziele aktivieren und möglicherweise ihren öffentlichen Auftrag zur lokalen Entwicklung beeinträchtigen.
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Umsetzung der Hilfen für die Flankierung des Kohleausstiegs in der brandenburgischen Lausitz – eine Zwischenbilanz
Gunther Markwardt, Mirko Titze, Jan Schnellenbach, Stefan Zundel
ifo Dresden berichtet,
Nr. 3,
2022
Abstract
Die bisherige Vergabe der Hilfen für die Flankierung des Kohleausstiegs in den ostdeutschen Ländern wird zuweilen kritisch gesehen, so auch vor kurzem in dieser Zeitschrif. Wesentlicher Kritikpunkt dabei ist, dass die geplanten Projekte zu einem erheblichen Teil Maßnahmen unterstützen, die zwar die Lebensbedingungen vor Ort verbessern, aber nur einen geringen Beitrag zu einer erfolgreichen Strukturentwicklung leisten. Dieser Beitrag gibt einen detaillierten Einblick in die Mittelvergabe in der brandenburgischen Lausitz. Die wirtschafspolitischen Entscheidungsträger orientieren sich bei der Mittelvergabe an den im Investitionsgesetz Kohleregionen und im Lausitzprogramm 2038 verankerten Leitbildern. Das wichtigste Kriterium für die Auswahl der Projekte ist ihre Strukturwirksamkeit, welche die Bewilligungsbehörden des Landes in einem mehrstufgen Prozess eingehend evaluieren. Die empirische Bestandsaufnahme zeigt, dass die Mehrzahl der Projekte in der brandenburgischen Lausitz auf die Förderbereiche „wirtschafsnahe Infrastruktur“ und „Infrastrukturen für Bildung und Forschung“ entfallen, diese Bereiche überproportional mit finanziellen Mitteln untersetzt sind und sich überwiegend in den kernbetroffenen Gemeinden fnden.
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Projektion der Ausgaben für die Beamtenversorgung in Deutschland bis zum Jahr 2080
Oliver Holtemöller, Götz Zeddies
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2021
Abstract
Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Pensionäre in Deutschland. Der demographische Wandel dürfte die Versorgungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich zunehmen lassen. In diesem Beitrag wird die Zahl der Versorgungsempfänger bis zum Jahr 2080 vorausgeschätzt und die Versorgungsausgaben werden projiziert. Im Ergebnis zeigt sich ein teilweise deutlicher Anstieg der Versorgungsausgaben der Gebietskörperschaften. Im Verhältnis zum erwarteten Zuwachs des Steueraufkommens fällt dieser jedoch beim Bund vergleichsweise moderat und auch bei Ländern und Gemeinden nicht übermäßig hoch aus. Dies geht unter anderem auf die Annahme zurück, dass der Anteil der Beamten an der Gesamtbevölkerung in Zukunft konstant bleibt. Dagegen steht die gesetzliche Rentenversicherung größeren finanziellen Herausforderungen gegenüber, weil der Anteil der Rentenempfänger an der Gesamtbevölkerung in den kommenden Jahren zunehmen wird.
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10.06.2021 • 15/2021
Mehr Ausgaben für Beamtenpensionen – deutlich höhere Versorgungs-Steuerquoten dennoch nur bei Gemeinden erwartet
Die Finanzierung der Pensionen von Beamten, Richtern und Soldaten ist bis 2080 weniger problematisch als die Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung. Wie aus einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervorgeht, wird sich der Anteil der Versorgungsausgaben für Beamtenpensionen an den Steuereinnahmen für Bund und Länder nicht deutlich erhöhen – vorausgesetzt, dass mit rückläufiger Bevölkerung auch die Anzahl der Beamten reduziert wird und das zahlenmäßige Verhältnis von Beamten zur Bevölkerung insgesamt nicht steigt.
Oliver Holtemöller
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Projektion der Ausgaben für die Beamtenversorgung in Deutschland bis zum Jahr 2080
Oliver Holtemöller, Götz Zeddies
IWH Technical Reports,
Nr. 2,
2021
Abstract
In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Pensionäre (ehemalige Beamte, Richter und Soldaten) in Deutschland deutlich zugenommen. Damit gehen immer höhere Versorgungsausgaben einher, die Bund, Länder und Gemeinden aufbringen müssen. Der demographische Wandel könnte in Zukunft nicht nur ausgabeseitig eine Herausforderung aufgrund weiter steigender Versorgungsausgaben darstellen, sondern auch auf der Einnahmeseite, weil die Versorgungslasten von immer weniger Steuerzahlern getragen werden müssen. Im Folgenden werden mit Hilfe eines Kohorten-Komponenten-Modells die Zahl der Versorgungsempfänger und die daraus resultierenden Versorgungsausgaben für Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2080 geschätzt und die Konsequenzen für die öffentlichen Haushalte abgeleitet. Es zeigt sich, dass die Versorgungsausgaben der Gebietskörperschaften zwar ansteigen, die Versorgungs-Steuerquote insgesamt allerdings relativ stabil bleibt. Da die Zahl der Versorgungsempfänger bei Ländern und Gemeinden bis zum Jahr 2080 kaum zunehmen und beim Bund sogar zurückgehen wird, stehen die Gebietskörperschaften infolge der Pensionslasten vor weitaus kleineren finanziellen Herausforderungen als die gesetzliche Rentenversicherung angesichts des wachsenden Anteils der Rentenempfänger an der Gesamtbevölkerung.
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