Europa-Debatte: Wie viel Demokratie braucht Europa?

Ausgangspunkt der abendlichen Debatte in den Hallen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina war die Gefährdung der europäischen Integration. Zu diesem gesellschaftspolitisch relevanten Thema veranstalteten die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina und das IWH am 17. Oktober 2019 gemeinsam den Diskussionsabend „Wie viel Demokratie braucht Europa?“. Die kooperative Veranstaltungsreihe Europa-Debatte richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger genauso wie an Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltungen, Verbänden und Wissenschaft. Circa 50 Besucherinnen und Besucher waren gekommen. Nach den Eröffnungsworten von Jörg Hacker, dem Präsidenten der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, und Oliver Holtemöller, Vizepräsident des IWH, richteten sich Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt und Minister für Kultur, sowie Matthias Kleiner, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft und Mitglied der Leopoldina, begrüßend an das Publikum. Die Podiumsdiskussion, geleitet von Anna Sauerbrey, Mitglied der Chefredaktion des Tagesspiegels, stand im Mittelpunkt des Abends. Die Diskutierenden hatten qua ihrer Positionen unterschiedliche Perspektiven auf die europäische Integration: Zu Gast waren die Professorin für European Studies an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Eva Heidbreder, der Europa-Abgeordnete der EVP-Fraktion für Sachsen-Anhalt Sven Schulze sowie Jürgen Kocka, Professor Emeritus (Freie Universität Berlin und Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung) und Mitglied der Leopoldina. Die heterogene Zusammensetzung der Gäste ermöglichte eine interdisziplinäre Betrachtung des Diskussionsgegenstandes, und die Abweichungen von wissenschaftlicher Theorie zu gelebter Praxis wurden deutlich.
Die Veranstaltung thematisierte vor allem die aktuell steigende gesellschaftliche Ablehnung der EU, analysierte mögliche EU-interne, strukturelle Gründe für selbige und erörterte Lösungsansätze für eine bessere Integrationsleistung der Europäischen Union. Dass eine europäische Integration unerlässlich ist, war von vornherein Konsens. Vielmehr bot sich die Gelegenheit für eine sachliche Diskussion über Kritikpunkte an der EU, beispielsweise die Bürokratie, die Intransparenz und die häufig beanstandete mangelnde demokratische Legitimation – die in der Diskussionsrunde partiell geteilt wurden. Außerdem wurde deutlich, dass sie in der Realpolitik tatsächlich zum Teil aus strukturellen und politischen Widersprüchen resultieren. Weiterhin offen blieb die Frage, woher die kulturelle Dimension der gewissermaßen als Sinnkrise der Europäischen Union empfundenen sozialen Aversion rührt. Schlussendlich war es ein kontroverser Abend, bei dem vor allem die verschiedenen Ebenen der politischen Problemlösung europäischer Integration aufgezeigt wurden. Interessierte Gäste konnten sich beim Ausklang des Abends weiter über die spannenden Fragestellungen austauschen.
Im kommenden Jahr wird die Veranstaltungsreihe der beiden Institute zum Überthema Europa-Debatte mit anderen Themenschwerpunkten fortgesetzt und so zum öffentlichen Diskurs beitragen.

Autorin: Clara-Sophia Müller