Interregionale Ausgleichspolitik in Deutschland: Untersuchungen zu den Effekten ausgewählter Systeme zur Herstellung von „gleichwertigen Lebensverhältnissen“
Martin T. W. Rosenfeld, Björn Alecke, Peter Franz, Gerhard Heimpold, Heiderose Kilper, Kirsten Kunkel, Gerhard Untiedt, Sabine Zillmer
IWH-Sonderhefte,
Nr. 2,
2007
Abstract
Das Postulat, „gleichwertige Lebensverhältnisse“ in allen Teilräumen der Bundesrepublik Deutschland herzustellen, wurde in den letzten Jahren in der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion zunehmend zur Disposition gestellt. Die Kritiker des Status quo reklamieren sowohl eine geringe Effektivität der interregionalen Ausgleichspolitik für die Empfängerregionen als auch die Erwartung negativer Effekte für die wirtschaftliche Entwicklung in den Geberregionen und in der deutschen Volkswirtschaft insgesamt. Gleichwohl hat sich am Umfang und am traditionellen Instrumentarium der interregionalen Ausgleichspolitik, die dem genannten Postulat dienen soll, bislang kaum etwas verändert. Der Bund als staatlicher Oberverband sowie die wirtschafts- und finanzstarken Bundesländer werden immer noch in erheblichem Umfang in die Pflicht genommen, Unterstützung für die weniger prosperierenden Länder und Regionen zu leisten.
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Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt. Anforderungen und aktuelle Praxis
Martin T. W. Rosenfeld
Landespolitik in Sachsen-Anhalt,
2006
Abstract
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Zukunft des Prinzips der "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" und der Forderung nach einer "Stärkung der nationalen/regionalen Wachstumzentren" stellt sich die Frage, ob und inwieweit die bisherigen Maßnahmen in strukturschwachen Regionen dazu beigetragen haben, die Entwicklungsprobleme dieser Regionen zu überwinden. Der Beitrag konzentriert sich am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt auf Maßnahmen im Rahmen der Landesförderpolitik sowie der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" ("GRW"). Verschiedene Defizite werden aufgezeigt. Hinsichtlich der Landesförderpolitik fehlen wirtschaftlich relevante Programme, und es besteht ein Übergewicht der Programme im Bereich der Landwirtschaft. Im Bereich der GRW wird der Schwerpunktsetzung zugunsten der Städte bzw. des nichtstädtischen Raums nachgegangen. Mit den ab 2005 in Sachsen-Anhalt gültigen Detailregelungen der GRW dürfte sich eine Effizienzsteigerung ergeben.
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Gleichwertige Lebensverhältnisse: Eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe neu interpretieren!
Jürgen Aring, Hans H. Blotevogel, Michael Bräuer, Rainer Danielzyk, Hans-Peter Gatzweiler, Ulf Hahne, Heinrich Mäding, Petra Ilona Schmidt, Josef Stegt, Martin T. W. Rosenfeld
Positionspapier aus der Akademie für Raumforschung und Landesplanung [ARL], Nr. 69,
2006
Abstract
In der politischen Diskussion über Wachstums- und Ausgleichspolitik werden häufig Forderungen nach einer Aufgabe des Prinzips "gleichwertiger Lebensverhältnisse" laut. In dieser Debatte wird vielfach einseitig pro und contra argumentiert. In dem Papier wird die Auffassung vertreten, daß das Prinzip zwar ein zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen bleiben, aber vor dem Hintergrund gewandelter Rahmenbedingungen und zunehmender regionaler Disparitäten in Deutschland neu interpretiert werden sollte. Nach Auffassung der Autoren sind Gleichwertigkeit und Diversität keine Gegensätze. Im einzelnen werden Vorschläge für eine Neujustierung der Ziele und Instrumente im Rahmen dreier wichtiger Handlungsfelder entwickelt. Für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird ein Abbau der rein kompensatorischen Transfers zugunsten aktivierender Elemente und der Förderung von Kooperationen vorgeschlagen. Hinsichtlich der Regionalpolitik sollten zwar weiterhin die strukturschwachen Regionen im Vordergrund stehen, aber dort sollte es zu Schwerpunktsetzungen zugunsten leistungsfähiger Zentren der Wirtschaftstätigkeit kommen. Für die Raumordnungspolitik werden u. a. kreative und innovative Lösungen für Leistungen der regionalen und lokalen Daseinsvorsorge angeregt.
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Schrumpfende Regionen in Ostdeutschland - Bleibt die Angleichung der Lebensverhältnisse eine Illusion?
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
Nr. 6,
2005
Abstract
Ausgehend von der absehbaren demographischen Entwicklung in Ostdeutschland und ihrer regionalwirtschaftlichen Implikationen wird für eine Neudefinition des Gebots der "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" plädiert. Diese sollte stärker als bisher Überlegungen zur "Chancengerechtigkeit" in den Mittelpunkt rücken. Dabei werden auch Handlungsoptionen für verschiedene Typen von ostdeutschen Regionen abgeleitet und für einen offensiven Umgang mit disparitären regionalwirtschaftlichen Entwicklungen geworben.
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Fifteen years after: East Germany revisited
Joachim Ragnitz
Externe Publikationen,
Nr. 4,
2005
Abstract
Der Beitrag analysiert die aktuelle wirtschaftliche Situation in den ostdeutschen Bundesländern und gibt einen Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen in den kommenden 15 Jahren. Dabei wird die These vertreten, daß eine Angleichung der Lebensverhältnisse zumindest flächendeckend nicht möglich ist und deswegen eine Neuinterpretation des Gebots der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erforderlich sei.
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