Ein Konzept der Anreizethik zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung nach Hartz IV
Joachim Wilde
IWH Discussion Papers,
Nr. 1,
2006
Abstract
Die Reformdiskussion für die soziale Grundsicherung für Erwerbsfähige konzentriert sich in der Regel auf eine Verbesserung der finanziellen Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und auf Maßnahmen des “workfare“. Das vorliegende Papier verbreitert die Diskussion mit Hilfe eines Konzepts der Anreizethik. Dabei wird gezeigt, wie durch die Allokation sogenannter moralischer Güter durch die Mitarbeiter der Grundsicherungsbehörden zur Überwindung der Abhängigkeit von sozialer Grundsicherung angereizt werden kann. Das Konzept wird zunächst zur Bewertung der Hartz IV Reform genutzt. Es zeigt sich, dass diese teilweise zu einer Verschlechterung der Anreizstrukturen beiträgt. Der Artikel schließt mit Anregungen zur Beseitigung der aufgedeckten Mängel und mit einem Reformvorschlag im Sinne des anreizethischen Konzepts.
Artikel Lesen
Essays on Network Regulation – Theoretical and Empirical Evidence from the Electricity Supply Industry
Christian Growitsch
Schriften des IWH,
Nr. 21,
2005
Abstract
Mit dem Etablieren des gemeinsamen Europäischen Binnenmarktes im Laufe der 80er und 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts und dem damit verbundenen Wegfall von Handelsbarrieren und anderen Wettbewerbshemmnissen rückte die Liberalisierung sogenannter Netzindustrien in den Fokus der Europäischen Politik. Die Deregulierung solcher Sektoren mit physischer Netzinfrastruktur, insbesondere der Märkte für Strom, Gas, Telekommunikation und Schienenverkehr wurde zu einem wesentlichen Aspekt des Ziels der Förderung von Wettbewerb in der Europäischen Ökonomie. Die Einführung wettbewerblicher Strukturen in die ehemalig monopolistischen Netzindustrien bedingte die Notwendigkeit wettbewerbspolitischer Reformen auf nationaler und Europäischer Ebene. Insbesondere die Sicherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen und der Schutz der Verbraucher vor Marktmachtmißbrauch durch die etablierten Anbieter rückte in den Fokus der Wirtschaftspolitik und führte zum Aufbau sektorspezifischer Regulierungsregime. Diese unterscheiden sich deutlich sowohl sektoral wie im Hinblick auf nationale Ordnungsrahmen hinsichtlich ihrer Rahmenbedingungen, ihrer Methoden, ihrer Struktur und ihrer ökonomischen Wirkung. Der Austausch und die Übertragung von Erkenntnissen und Erfahrungen und die kontinuierliche Verbesserung bestehender institutioneller Arrangements sollte daher ein bedeutender Aspekt ökonomischer Forschung und staatlicher Wirtschaftspolitik sein. Die hier vorliegende Sammlung energieökonomischer Aufsätze zielt auf eben jenen Erkenntnistransfer ab. Dazu wird in den ersten beiden Artikeln ein spezifisches Regulierungsregime, der sogenannte verhandelte Netzzugang, und die damit verbundenen Erfahrungen aus dem deutschen Elektrizitätsmarkt vorgestellt. Ein dritter Aufsatz beschäftigt sich mit der Versorgungsqualität in Netzsektoren am Beispiel lokaler Stromverteilnetzbetreiber in einem europäischen Vergleich.
Artikel Lesen
Determinants of employment - the macroeconomic view
Christian Dreger, Heinz P. Galler, Ulrich (eds) Walwai
Schriften des IWH,
Nr. 22,
2005
Abstract
The weak performance of the German labour market over the past years has led to a significant unemployment problem. Currently, on average 4.5 mio. people are without a job contract, and a large part of them are long-term unemployed. A longer period of unemployment reduces their employability and aggravates the problem of social exclusion.
The factors driving the evolution of employment have been recently discussed on the workshop Determinanten der Beschäftigung – die makroökonomische Sicht organized jointly by the IAB, Nuremberg, and the IWH, Halle. The present volume contains the papers and proceedings to the policy oriented workshop held in November 2004, 15-16th. The main focus of the contributions is twofold. First, macroeconomic conditions to stimulate output and employment are considered. Second, the impacts of the increasing tax wedge between labour costs and the take home pay are emphasized. In particular, the role of the contributions to the social security system is investigated.
In his introductory address, Ulrich Walwei (IAB) links the unemployment experience to the modest path of economic growth in Germany. In addition, the low employment intensity of GDP growth and the temporary standstill of the convergence process of the East German economy have contributed to the weak labour market performance. In his analysis, Gebhard Flaig (ifo Institute, München) stresses the importance of relative factor price developments. A higher rate of wage growth leads to a decrease of the employment intensity of production, and correspondingly to an increase of the threshold of employment. Christian Dreger (IWH) discusses the relevance of labour market institutions like employment protection legislation and the structure of the wage bargaining process on the labour market outcome. Compared to the current setting, policies should try to introduce more flexibility in labour markets to improve the employment record. The impact of interest rate shocks on production is examined by the paper of Boris Hofmann (Deutsche Bundesbank, Frankfurt). According to the empirical evidence, monetary policy cannot explain the modest economic performance in Germany. György Barabas and Roland Döhrn (RWI Essen) have simulated the effects of a world trade shock on output and employment. The relationships have been fairly stable over the past years, even in light of the increasing globalization. Income and employment effects of the German tax reform in 2000 are discussed by Peter Haan and Viktor Steiner (DIW Berlin). On the base of a microsimulation model, household gains are determined. Also, a positive relationship between wages and labour supply can be established. Michael Feil und Gerd Zika (IAB) have examined the employment effects of a reduction of the contribution rates to the social security system. To obtain robust results, the analysis is done under alternative financing scenarios and with different macroeconometric models. The impacts of allowances of social security contributions on the incentives to work are discussed by Wolfgang Meister and Wolfgang Ochel (ifo München). According to their study, willingness to work is expected to increase especially at the lower end of the income distribution. The implied loss of contributions could be financed by higher taxes.
Artikel Lesen
Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes – ein Erfolgsmodell?
Christian Growitsch, Felix Müsgens
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2005
Abstract
Die öffentliche Debatte über die Entwicklung der deutschen Strompreise im Anschluß an die Liberalisierung der Energiemärkte 1998 wirft die Frage nach einem Scheitern der Umstrukturierung dieser Märkte auf. Die Analyse der Entwicklung der Strompreise für Haushaltskunden von 1998 bis 2005 zeigt, daß sich die aggregierten Preise heute auf etwa dem selben Niveau wie unmittelbar nach der Liberalisierung der deutschen Energiemärkte (-0,5%) bewegen. Eine solch generelle Betrachtung könnte jedoch aus zwei Gründen in die Irre führen. Einerseits gibt es erhebliche Unterschiede in der Preisentwicklung auf den einzelnen Wertschöpfungsstufen des Stromsektors. Die Erzeugungspreise haben im Zeitablauf beispielsweise eine deutliche Reduktion von ca. 25% erlebt, sind jedoch nach 2001 über ein wettbewerbliches Preisniveau gestiegen. Dem Vorwurf der industriellen Kraftwirtschaft, daß die Großhandelspreise für Strom überhöht seien, kann somit zwar nicht widersprochen werden; für ein grundsätzliches Scheitern der Energiemarktreformen spricht die beobachtbare Entwicklung allerdings auch nicht...
Artikel Lesen
Herausforderungen der Zukunft
Ulrich Blum
Standardization Future Conference,
2005
Abstract
Aus Sicht der Zukunft werden Anforderungsprofile an die Reform des Weltnormungssystems gestellt. Dabei spielt insbesondere die Einbettung der Normung in die Intellektuellen Eigentumsrechte (intellectural property rights, IPRs) eine wesentliche Rolle, und zwar einmal im Sinne in der Vorphase des Normungs- und Standardisierungsprozesses im Sinne der Zugangsrechte zu Patenten und Verfahren der Lizensierung, und im Anschluß an die Kodifizierung im Sinne des Copyrights. Vor allem die Potentiale, technologische "Roadmaps" durch Normung abszusichern, werden herausgestellt. (Schriftliche Fassung eines Vortrags auf der Hannover Messe, April 2004)
Artikel Lesen
„Die Rolle der Kommunen in der Wasserwirtschaft“ – Tagungsbericht über das diesjährige Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft
Peter Haug, Birger Nerré
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2005
Abstract
Das IWH veranstaltete unter Federführung der Abteilung Stadtökonomik am 7. Juli 2005 eine Tagung zu den Perspektiven der kommunalen Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Zentrales Anliegen der Veranstaltung war es, die künftige Rolle der Kommunen zu bestimmen. Das Kolloquium richtete sich sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Wasserwirtschaft und Politiker. Die Beiträge behandelten ein breites Themenspektrum mit den folgenden Schwerpunkten: Bewertung kommunaler Wirtschaftstätigkeit, empirische Untersuchungen zu Effizienz und Innovationsneigung, die Problematik räumlicher Disparitäten bei der Infrastrukturversorgung und Reformvorschläge zum Ordnungsrahmen der deutschen Wasserwirtschaft. An den Vortragsteil schloß sich eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Verbänden und Wissenschaft an.
Artikel Lesen
Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
Im zurückliegenden Bundestagswahlkampf spielte die Diskussion über eine „Große Steuerreform“ eine wesentliche Rolle. Dabei wurde auch wieder einmal die Forderung nach einer endgültigen Abschaffung der Gewerbesteuer erhoben. Städte und Gemeinden wehren sich vehement gegen diese Forderung. Dies nicht, weil die Kommunen die Gewerbesteuer in ihrer heutigen Ausgestaltung für eine besonders effiziente Form der allgemeinen Besteuerung hielten, sondern weil die Festlegung der Gewerbesteuer-Hebesätze heute ein wesentliches Element der kommunalen Finanzautonomie ist. Zudem befürchten die Kommunen mit derzeit hohen Gewerbesteuererträgen, daß sie durch eine Reform Finanzmittel an andere Kommunen verlieren könnten.
Artikel Lesen
Investitionsförderung in Ostdeutschland: Ein Reformvorschlag
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion um eine effiziente Ausgestaltung der Investitionsförderung für die neuen Ländern entbrannt. Dabei stand insbesondere die Frage im Vordergrund, ob die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus verlängert werden solle. Tatsächlich weist die Zulage aus Sicht der Wissenschaft eine Reihe von Nachteilen (wie Mitnahmeeffekte, Förderung von Fehlinvestitionen, keine Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der Förderung) auf, die für eine Reform sprechen. Die vom IWH präferierte Lösung besteht darin, das Mittelvolumen der Zulage in die GA-Investitionsförderung zu übertragen. Dies würde es erlauben, die Bedeutung von Investitionsprojekten für die regionale Entwicklung wie auch deren Zukunftschancen bei der Entscheidung über die Fördermittelvergabe stärker zu berücksichtigen als bisher. Um die Länder zu einem Verzicht auf die Investitionszulage zu bewegen, wird hier eine Kompensationslösung vorgeschlagen, indem der Bund die ihm bei Abschaffung der Zulage zusätzlich zufließenden Mittel dazu nutzen sollte, die ostdeutschen Länder für ihre Mehrausgaben finanziell zu entschädigen. Dies könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Finanzierungsanteile von Bund und Ländern geschehen.
Artikel Lesen
Solidarpakt II: Zweckentsprechende Mittelverwendung nicht in Sicht
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
Auch im Jahr 2004 haben die ostdeutschen Länder mit Ausnahme des Freistaates Sachsen die ihnen im Solidarpakt zur Verfügung gestellten Mittel zu einem erheblichen Teil zur Deckung laufender Ausgaben verwendet. Auch wenn sich der Anteil der konsumtiven Ausgaben an den Zuweisungen aus dem Solidarpakt (SoBEZ) überall verringert hat, ist die Verwendung der Mittel für nicht-investive Zwecke mit Blick auf die Verbesserung der langfristigen Wachstumschancen der neuen Länder problematisch. Dementsprechend zeigt es sich, daß der Abbau der Infrastrukturlücke nicht in dem gebotenen Tempo vorankommt. Hieran wird sich – legt man die Haushaltspläne der Länder zugrunde – auch in den nächsten Jahren nicht viel ändern. Ohne massives Umsteuern wird sich der von den ostdeutschen Ländern als Begründung für den Solidarpakt II angeführte infrastrukturelle Nachholbedarf bis zum Jahre 2019 nicht abbauen lassen. Verschärft wird die Situation noch dadurch, daß ab dem Jahre 2009 die Solidarpaktmittel stark abnehmen werden, somit der Abbau der Infrastrukturlücke noch zusätzlich erschwert wird. Ein politischer Wille, den Solidarpakt II zu reformieren, ist derzeit nicht zu erkennen, obwohl von verschiedenen Seiten eine Reihe von Vorschlägen hierzu unterbreitet worden ist. Im Interesse der langfristigen Wirtschaftsentwicklung sollten die Beteiligten bald in Verhandlungen über eine Anpassung des Solidarpaktes eintreten.
Artikel Lesen
Welche Chancen hat die Modernisierung des Bundesstaates nach dem Scheitern der Föderalismus-Reformkommission?
Martin T. W. Rosenfeld
Zeitschrift für Wirtschaftspolitik,
Nr. 2,
2005
Abstract
Artikel Lesen
