Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Progressivity and Flexibility in Developing an Effective Competition Regime: Using Experiences of Poland, Ukraine, and South Africa for developing countries
Franz Kronthaler, Johannes Stephan
IWH Discussion Papers,
Nr. 6,
2006
Abstract
The paper discusses the role of the concept of special and differential treatment in the framework of regional trade agreements for the development of a competition regime. After a discussion of the main characteristics and possible shortfalls of those concepts, three case countries are assessed in terms of their experience with progressivity, flexibility, and technical and financial assistance: Poland was led to align its competition laws to match the model of the EU. The Ukraine opted voluntarily for the European model, this despite its intense integration mainly with Russia. South Africa, a developing country that emerged from a highly segregated social fabric and an economy dominated by large conglomerates with concentrated ownership. All three countries enacted (or comprehensively reformed) their competition laws in an attempt to face the challenges of economic integration and catch up development on the one hand and particular social problems on the other. Hence, their experience may be pivotal for a variety of different developing countries who are in negotiations to include competition issues in regional trade agreements. The results suggest that the design of such competition issues have to reflect country-particularities to achieve an efficient competition regime.
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Economies of Scope in European Railways: An Efficiency Analysis
Christian Growitsch, Heike Wetzel
IWH Discussion Papers,
Nr. 5,
2006
Abstract
In the course of railway reforms in the end of the last century, national European governments, as well the EU Commission, decided to open markets and to separate railway networks from train operations. Vertically integrated railway companies – companies owning a network and providing transport services – argue that such a separation of infrastructure and operations would diminish the advantages of vertical integration and would therefore not be suitable to raise economic welfare. In this paper, we conduct a pan-European analysis to investigate the performance of European railways with a particular focus on economies of vertical integration. We test the hypothesis that integrated railways realise economies of joint production and, thus, produce railway services on a higher level of efficiency. To determine whether joint or separate production is more efficient we apply a Data Envelopment Analysis super-efficiency bootstrapping model which relates the efficiency for integrated production to a virtual reference set consisting of the separated production technology. Our findings are that in a majority of European Railway companies exist economies of scope.
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Perspektiven für Rußlands Wirtschaft liegen in der Stärkung des Reformkurses
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2006
Abstract
Rußland zählt zu den wenigen Ländern, die seit einer Reihe von Jahren ein kräftiges Wirtschaftswachstum verzeichnen. Dafür ausschlaggebend sind allerdings nach wie vor weniger die Wirtschaftsreformen im Land selbst als vor allem günstige außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen, wie die Entwicklung der Nachfrage und der Preise für Öl und andere Rohstoffe auf den Weltmärkten. Seit einigen Jahren gehen auch von der Inlandsnachfrage kräftige Impulse für die Produktion aus: Der private Konsum und die Investitionen expandieren mit zweistelligen Zuwachsraten. Im Prognosezeitraum bleiben die wirtschaftlichen Aussichten insgesamt günstig. Die nach wie vor starke Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom Energiesektor stellt jedoch längerfristig ein Risiko für eine stabile Wirtschaftsentwicklung dar. Die Politik ist sich dessen inzwischen zwar bewußt, so hat Wirtschaftsminister Gref ein mittelfristiges Entwicklungsprogramm vorgelegt, um die Wettbewerbsfähigkeit anderer Wirtschaftszweige zu fördern und den Strukturwandel voranzutreiben. Allerdings läßt die nur zögerliche Umsetzung des Programms durch konkrete Maßnahmen bislang noch keine ernsthaften Anstrengungen in dieser Richtung erkennen.
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Das deutsche Anerkennungs- und Akkreditierungssystem vor neuen Herausforderungen
Ulrich Blum, Isabelle Jänchen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2006
Abstract
Die Konformitätsbewertung von Produkten und Leistungen, insbesondere die Zertifizierung bestimmter Qualitätseigenschaften, spielt in der modernen Wirtschaft zur Erzeugung von Markttransparenz, die der Wettbewerb allein nicht zu leisten vermag, eine große Rolle. Die Bundesregierung hat sich die Aufgabe gestellt, das deutsche Akkreditierungs- und Konformitätsbewertungssystem zu reformieren und dabei insbesondere den Unterschied zwischen einem gesetzlich geregelten und einem nichtgeregelten, also weitgehend privat organisierten Bereich aufzugeben. Dies soll geschehen, um den Vorgaben des „new approach“, also der Begünstigung von privaten Aktivitäten im Rahmen der Liberalisierung unter dem Dach klarer Normvorgaben, wie die Europäische Kommission dies im Lissabon-Protokoll fordert, zu ermöglichen. Wird eine Zertifizierungsleistung wettbewerbsmäßig erbracht, so besteht die Gefahr einer Qualitätsverschlechterung, weil der Wettbewerbsdruck Preise erodiert und damit eine Leistungsanpassung nach unten erzwingt. Dieser „race to the bottom“ muß im Rahmen eines Akkreditierungs- und Konformitätsbewertungssystems auf privatwirtschaftlicher Basis verhindert werden. Aus diesem Grund müssen ökonomische Anreize gesetzt werden, die es erlauben, Qualität von Nichtqualität unterscheidbar zu machen. Der Artikel führt aus, wie die Rahmenbedingungen der Akkreditierung in Deutschland verändert und welche ökonomischen Anforderungen an das System gestellt werden. Dabei ist es erforderlich, den Konformitätsbewertungsstellen die Freiheit zu geben, sich strategisch so aufzustellen, daß sie die Reputation ihrer Leistung signalisieren können.
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Hartz IV: zu wenig aus der Sozialhilfe gelernt
Joachim Wilde
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2006
Abstract
Die Hartz IV-Reform beinhaltet wesentliche Verbesserungen im System der sozialen Grundsicherung für Langzeitarbeitslose. Deshalb war mit der Reform die Erwartung verbunden, daß Empfängerzahlen und Ausgaben zurückgehen würden. Statt dessen kam es jedoch zu einem Anstieg. Folglich ist zu vermuten, daß die Reform Mängel aufweist und Probleme, die für die bisherige Sozialhilfe für Erwerbsfähige nachgewiesen wurden, nicht adäquat gelöst hat. Um diese Vermutung zu überprüfen, wird zunächst das Arbeitslosengeld II systematisch mit der bisherigen Sozialhilfe für Erwerbsfähige verglichen. Neben positiv zu bewertenden Veränderungen kann die Streichung des Unterhaltsrückgriffs auf die Eltern erwachsener Kinder ebenso zu einem Anstieg der Empfängerzahlen beigetragen haben wie die Anhebung der allgemeinen Vermögensfreibeträge, die nicht für die Altersvorsorge bestimmt sind. Schließlich beinhaltet die Umsetzung der Reform den Verzicht auf eine ganzheitliche Betreuung der Betroffenen, von dem ebenfalls negative Effekte auf die Empfängerzahlen ausgehen. In einem zweiten Schritt werden Faktoren identifiziert, die sich in der Vergangenheit als statistisch signifikant für die Überwindung des Sozialhilfebezugs erwiesen haben. Dabei zeigt sich u. a., daß die Diskussion geeigneter Ausstiegsanreize für die Betroffenen nicht auf finanzielle Aspekte beschränkt werden sollte. Vielmehr ist auch der Ausgestaltung der Beziehung zwischen Behördenmitarbeitern und den ALG II Empfängern größere Beachtung zu schenken. In diesem Punkt führt die Umsetzung der Reform zu einer Verschlechterung. Außerdem zeigen die empirischen Resultate, daß von einer isolierten Anwendung der 1-Euro-Jobs keine positiven Effekte für die Überwindung des ALG II Bezugs zu erwarten sind.
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Rente mit 67? – Ein Kommentar
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2006
Abstract
In der Antike, so wird es überliefert, wurde der Überbringer schlechter Nachrichten nach der Übermittlung getötet. War die Nachricht, das Renteneintrittsalter von derzeit 65 Jahren schrittweise auf 67 Jahre zu erhöhen, eine schlechte Nachricht? Die Antwort ist eindeutig nein. Denn die Verlängerung der Lebensarbeitszeit bzw. die Erhöhung des Eintrittsalters ist eine richtige und notwendige Entscheidung, will doch die Mehrzahl der Arbeitnehmer auch zukünftig, wenn sie in den Ruhestand wechseln, eine Rente beziehen. Es ist seit Jahren bekannt, daß die gegenwärtigen sozialen Sicherungssysteme in ihrer derzeitigen Form nicht mehr haltbar sind und deswegen dringend reformiert werden müssen. Ebenfalls liegen seit Jahren die entsprechenden Vorschläge hierfür auf den Tisch – allerdings hatte die Politik lange Zeit nicht den Mut, frühzeitig mit den notwendigen Reformen zu beginnen. Statt dessen hat sie es in der Vergangenheit unterlassen, die Bevölkerung systematisch auf die erforderlichen Veränderungen einzustimmen. Eher das Gegenteil ist der Fall. Mit den vielfältigen Programmen zur Frühverrentung wollte die Politik den Arbeitsmarkt entlasten und die Arbeitslosigkeit „senken“. Hierdurch suggerierte sie der Öffentlichkeit, daß ein früheres Rentneralter nicht nur möglich, sondern auch finanzierbar sei und den Rentenbeziehern eine „ausreichende“ Rente gezahlt werden könne.
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Ein Konzept der Anreizethik zur Weiterentwicklung der sozialen Grundsicherung nach Hartz IV
Joachim Wilde
IWH Discussion Papers,
Nr. 1,
2006
Abstract
Die Reformdiskussion für die soziale Grundsicherung für Erwerbsfähige konzentriert sich in der Regel auf eine Verbesserung der finanziellen Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und auf Maßnahmen des “workfare“. Das vorliegende Papier verbreitert die Diskussion mit Hilfe eines Konzepts der Anreizethik. Dabei wird gezeigt, wie durch die Allokation sogenannter moralischer Güter durch die Mitarbeiter der Grundsicherungsbehörden zur Überwindung der Abhängigkeit von sozialer Grundsicherung angereizt werden kann. Das Konzept wird zunächst zur Bewertung der Hartz IV Reform genutzt. Es zeigt sich, dass diese teilweise zu einer Verschlechterung der Anreizstrukturen beiträgt. Der Artikel schließt mit Anregungen zur Beseitigung der aufgedeckten Mängel und mit einem Reformvorschlag im Sinne des anreizethischen Konzepts.
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Essays on Network Regulation – Theoretical and Empirical Evidence from the Electricity Supply Industry
Christian Growitsch
Schriften des IWH,
Nr. 21,
2005
Abstract
Mit dem Etablieren des gemeinsamen Europäischen Binnenmarktes im Laufe der 80er und 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts und dem damit verbundenen Wegfall von Handelsbarrieren und anderen Wettbewerbshemmnissen rückte die Liberalisierung sogenannter Netzindustrien in den Fokus der Europäischen Politik. Die Deregulierung solcher Sektoren mit physischer Netzinfrastruktur, insbesondere der Märkte für Strom, Gas, Telekommunikation und Schienenverkehr wurde zu einem wesentlichen Aspekt des Ziels der Förderung von Wettbewerb in der Europäischen Ökonomie. Die Einführung wettbewerblicher Strukturen in die ehemalig monopolistischen Netzindustrien bedingte die Notwendigkeit wettbewerbspolitischer Reformen auf nationaler und Europäischer Ebene. Insbesondere die Sicherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen und der Schutz der Verbraucher vor Marktmachtmißbrauch durch die etablierten Anbieter rückte in den Fokus der Wirtschaftspolitik und führte zum Aufbau sektorspezifischer Regulierungsregime. Diese unterscheiden sich deutlich sowohl sektoral wie im Hinblick auf nationale Ordnungsrahmen hinsichtlich ihrer Rahmenbedingungen, ihrer Methoden, ihrer Struktur und ihrer ökonomischen Wirkung. Der Austausch und die Übertragung von Erkenntnissen und Erfahrungen und die kontinuierliche Verbesserung bestehender institutioneller Arrangements sollte daher ein bedeutender Aspekt ökonomischer Forschung und staatlicher Wirtschaftspolitik sein. Die hier vorliegende Sammlung energieökonomischer Aufsätze zielt auf eben jenen Erkenntnistransfer ab. Dazu wird in den ersten beiden Artikeln ein spezifisches Regulierungsregime, der sogenannte verhandelte Netzzugang, und die damit verbundenen Erfahrungen aus dem deutschen Elektrizitätsmarkt vorgestellt. Ein dritter Aufsatz beschäftigt sich mit der Versorgungsqualität in Netzsektoren am Beispiel lokaler Stromverteilnetzbetreiber in einem europäischen Vergleich.
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Determinants of employment - the macroeconomic view
Christian Dreger, Heinz P. Galler, Ulrich (eds) Walwai
Schriften des IWH,
Nr. 22,
2005
Abstract
The weak performance of the German labour market over the past years has led to a significant unemployment problem. Currently, on average 4.5 mio. people are without a job contract, and a large part of them are long-term unemployed. A longer period of unemployment reduces their employability and aggravates the problem of social exclusion.
The factors driving the evolution of employment have been recently discussed on the workshop Determinanten der Beschäftigung – die makroökonomische Sicht organized jointly by the IAB, Nuremberg, and the IWH, Halle. The present volume contains the papers and proceedings to the policy oriented workshop held in November 2004, 15-16th. The main focus of the contributions is twofold. First, macroeconomic conditions to stimulate output and employment are considered. Second, the impacts of the increasing tax wedge between labour costs and the take home pay are emphasized. In particular, the role of the contributions to the social security system is investigated.
In his introductory address, Ulrich Walwei (IAB) links the unemployment experience to the modest path of economic growth in Germany. In addition, the low employment intensity of GDP growth and the temporary standstill of the convergence process of the East German economy have contributed to the weak labour market performance. In his analysis, Gebhard Flaig (ifo Institute, München) stresses the importance of relative factor price developments. A higher rate of wage growth leads to a decrease of the employment intensity of production, and correspondingly to an increase of the threshold of employment. Christian Dreger (IWH) discusses the relevance of labour market institutions like employment protection legislation and the structure of the wage bargaining process on the labour market outcome. Compared to the current setting, policies should try to introduce more flexibility in labour markets to improve the employment record. The impact of interest rate shocks on production is examined by the paper of Boris Hofmann (Deutsche Bundesbank, Frankfurt). According to the empirical evidence, monetary policy cannot explain the modest economic performance in Germany. György Barabas and Roland Döhrn (RWI Essen) have simulated the effects of a world trade shock on output and employment. The relationships have been fairly stable over the past years, even in light of the increasing globalization. Income and employment effects of the German tax reform in 2000 are discussed by Peter Haan and Viktor Steiner (DIW Berlin). On the base of a microsimulation model, household gains are determined. Also, a positive relationship between wages and labour supply can be established. Michael Feil und Gerd Zika (IAB) have examined the employment effects of a reduction of the contribution rates to the social security system. To obtain robust results, the analysis is done under alternative financing scenarios and with different macroeconometric models. The impacts of allowances of social security contributions on the incentives to work are discussed by Wolfgang Meister and Wolfgang Ochel (ifo München). According to their study, willingness to work is expected to increase especially at the lower end of the income distribution. The implied loss of contributions could be financed by higher taxes.
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