05.06.2014 • 15/2014
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ostdeutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn mit Wachstumsschub
Nach der Stagnation der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr hat die Konjunktur auch in Ostdeutschland zu Beginn dieses Jahres kräftig Fahrt aufgenommen. Das Bruttoinlandsprodukt stieg – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – um 1,2% und damit doppelt so stark wie in den Alten Bundesländern (0,6%). Wachstumstreiber waren das Verarbeitende Gewerbe und das Baugewerbe. Hier sind vor allem die deutschlandweiten Impulse wirksam geworden, die von den deutlich erhöhten Investitionen in Ausrüstungen und Bauten herrühren.
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Kommentar: Föderalismusreform – eine historische Chance
Martin Altemeyer-Bartscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2014
Abstract
Mit dem Außerkrafttreten des Finanzausgleichsgesetzes und des Solidarpaktes II zum Ende des Jahres 2019 ergibt sich die historische Chance, die Reibungsverluste im deutschen Finanzföderalismus zu verringern. Eine umfassende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehung braucht allerdings einen gewissen zeitlichen Vorlauf, sodass entscheidende Verhandlungen wohl in den kommenden Monaten geführt werden.
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22.04.2014 • 14/2014
Föderalismusreform – eine historische Chance
Mit dem Außerkrafttreten des Finanzausgleichsgesetzes und des Solidarpaktes II zum Ende des Jahres 2019 ergibt sich die historische Chance, die Reibungsverluste im deutschen Finanzföderalismus zu verringern. Eine umfassende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehung braucht allerdings einen gewissen zeitlichen Vorlauf, sodass entscheidende Verhandlungen wohl in den kommenden Monaten geführt werden.
Martin Altemeyer-Bartscher
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IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ostdeutsche Wirtschaft überwindet Stagnation vom Jahresende
Udo Ludwig, Franziska Exß
Konjunktur aktuell,
Nr. 2,
2014
Abstract
Die deutschlandweiten konjunkturellen Trends trafen auch im vierten Quartal 2013 auf ein gespaltenes Echo in der ostdeutschen Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte in den Neuen Bundesländern, während es in den Alten Bundesländern um 0,5% zunahm. Für das erste Quartal 2014 deuten die vorlaufenden Konjunkturindikatoren auf einen moderaten Produktionszuwachs hin.
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Modelle zur Konjunkturbereinigung und deren Auswirkungen
Oliver Holtemöller, , Katja Drechsel, Sabine Freye, Götz Zeddies
IWH Online,
Nr. 2,
2014
Abstract
Seit dem Jahr 2009 enthält das deutsche Grundgesetz eine neue Schuldenregel („Schuldenbremse“), nach der die Länder ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird für Bund und Länder vom Stabilitätsrat überwacht. Um zu beurteilen, ob der Haushalt strukturell ausgeglichen ist, wird der öffentliche Finanzierungssaldo um konjunkturelle Einflüsse bereinigt. Dazu wird eine Konjunkturkomponente identifiziert, welche die konjunkturbedingten Mehr- oder Mindereinnahmen und -ausgaben ausweist. Die Differenz zwischen tatsächlichem Finanzierungssaldo und Konjunkturkomponente ergibt den für die Schuldenbremse maßgeblichen strukturellen Finanzierungssaldo.
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11.03.2014 • 8/2014
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ostdeutsche Wirtschaft überwindet Stagnation vom Jahresende
Die deutschlandweiten konjunkturellen Trends trafen auch im vierten Quartal auf ein gespaltenes Echo in der ostdeutschen Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte in den Neuen Bundesländern, während es in den Alten Bundesländern um 0,5% zunahm. Im dritten Quartal hatte die ostdeutsche Wirtschaft noch von den Aufholeffekten nach der Flut profitiert und war stärker als die westdeutsche Wirtschaft gewachsen.
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Zur Wirtschaftspolitik: Strukturreformen auch in Deutschland erforderlich!
Oliver Holtemöller, , Tobias Knedlik, Axel Lindner, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2014
Abstract
Die günstige konjunkturelle Lage in Deutschland scheint der Wirtschaftspolitik den Blick auf die mittel- bis langfristigen Probleme zu verstellen. Im Bereich der Finanzpolitik liegt der Fokus derzeit auf der Ausweitung von Sozialleistungen. Wachstumsfreundliche Maßnahmen stehen hinten an. Zwar plant die neue Koalition zusätzliche investive Ausgaben, die grundsätzlich das Produktionspotenzial erhöhen könnten. Aber die konsumtiven Ausgaben stehen eindeutig im Vordergrund. Das wichtige Thema der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wird auf die lange Bank geschoben, obwohl das Auslaufen der aktuellen Regeln Dringlichkeit gebietet und die Anreizprobleme des aktuellen Länderfinanzausgleichs offenkundig sind. Letztere könnten durch eine höhere Steuerautonomie der Bundesländer, etwa durch Zuschlagsrechte bei der Einkommensteuer, abgemildert werden. Im Bereich der Geldpolitik besteht derzeit die Gefahr, dass das mittelfristige Inflationsziel unterschritten wird. Es gibt zwar noch einige geldpolitische Instrumente, die für zusätzliche Liquiditätsbereitstellung genutzt werden könnten. Allerdings ist die Wirkung der Maßnahmen durch Probleme im Bankensektor derzeit gestört. Deshalb hat der im Jahr 2014 anstehende Stresstest eine hohe Bedeutung für die Wiederherstellung des Vertrauens im Bankensektor. Die Bankenunion sollte beherzt vollendet und nicht durch immer weitere Abstriche in ihrer Wirkung gefährdet werden. Die Europäische Kommission untersucht, ob der hohe deutsche Leistungsbilanzüberschuss auf ein gesamtwirtschaftliches Ungleichgewicht hinweist. Gegenwärtig gibt es allerdings kaum Anzeichen dafür, dass die gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland ungleichgewichtig ist. Der Leistungsbilanzüberschuss erklärt sich daraus, dass in einer alternden Gesellschaft wie der deutschen viel gespart wird und auch wegen der in Zukunft zu erwartenden Knappheit des Faktors Arbeit nicht genug rentierliche Investitionsprojekte im Land zu finden sind. Aus dieser Perspektive steht die Wirtschaftspolitik vor zwei Aufgaben: zum einen, die Risiken ungleichgewichtiger wirtschaftlicher Entwicklungen im Ausland für die Zukunft zu senken, um deutsche Anlagen vor Wertverlusten zu schützen. Zum anderen würde eine erfolgreiche Zuwanderungs- und Integrationspolitik über bessere langfristige Wachstumsperspektiven auch die Attraktivität von Investitionen im Inland erhöhen.
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12.12.2013 • 41/2013
Zur Wirtschaftspolitik: Strukturreformen auch in Deutschland erforderlich!
Die günstige konjunkturelle Lage in Deutschland scheint der Wirtschaftspolitik den Blick auf die mittel- bis langfristigen Probleme zu verstellen. Im Bereich der Finanzpolitik liegt der Fokus derzeit auf der Ausweitung von Sozialleistungen. Wachstumsfreundliche Maßnahmen stehen hinten an. Zwar plant die neue Koalition zusätzliche investive Ausgaben, die grundsätzlich das Produktionspotenzial erhöhen könnten. Aber die konsumtiven Ausgaben stehen eindeutig im Vordergrund. Das wichtige Thema der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wird auf die lange Bank geschoben, obwohl das Auslaufen der aktuellen Regeln Dringlichkeit gebietet und die Anreizprobleme des aktuellen Länderfinanzausgleichs offenkundig sind. Letztere könnten durch eine höhere Steuerautonomie der Bundesländer, etwa durch Zuschlagsrechte bei der Einkommensteuer, abgemildert werden.
Oliver Holtemöller
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10.12.2013 • 38/2013
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Ostdeutsche Wirtschaft zieht konjunkturell nach
In Ostdeutschland hat sich das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im dritten Quartal dieses Jahres beschleunigt. Der witterungsbedingte Rückstau an Produktion zu Jahresbeginn konnte erst jetzt weitgehend aufgelöst werden. Zuvor hatte die Flut in den mitteldeutschen Ländern den Aufholprozess verzögert. Das Bruttoinlandsprodukt der Neuen Bundesländer nahm in den Monaten Juli bis September gegenüber dem zweiten Quartal um 0,8% zu und damit um einen halben Prozentpunkt stärker als in den Alten Bundesländern, die bereits im zweiten Quartal ihren Wachstumsschub erlebten. Im laufenden Quartal hat sich der Produktionsanstieg in den Neuen Bundesländern mit dem Auslaufen der Aufholeffekte abgeschwächt. Der Zuwachs im gesamten zweiten Halbjahr dürfte aber kräftig genug gewesen sein, um den von der amtlichen Statistik gemeldeten Rückgang des Bruttoinlandsproduktes der Neuen Bundesländer im ersten Halbjahr wettgemacht zu haben.
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Dezentrale Steuerverwaltung und interregionaler Wettbewerb im deutschen Finanzföderalismus
Martin Altemeyer-Bartscher, Götz Zeddies
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2013
Abstract
Ein optimal ausgestalteter Steuervollzug sollte die gesamtwirtschaftliche Effizienz des Steuersystems sicherstellen. In einem föderalen Staat stellt sich daher auch die Frage, in welchem Verantwortungsbereich die Finanzverwaltung angesiedelt sein sollte, um dieser Funktion möglichst gerecht zu werden. Es wird verdeutlicht, dass es im deutschen Finanzföderalismus unter Berücksichtigung des gegenwärtig geltenden Finanzausgleichsgesetzes einen eindeutigen komparativen Vorteil weder für eine Finanzverwaltung in Verantwortung des Bundes noch für eine solche in Verantwortung der Länder gibt.
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