Wer fördert wie? Eine Diskussion der GA-Förderung in Ostdeutschland
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2007
Abstract
Trotz intensiver Wirtschaftsförderung ist es bis heute nicht gelungen, in den Neuen Bundesländern eine Art in sich selbst tragenden Aufschwung zu initiieren. Seit dem Jahr 1995 ist der Konvergenzprozeß Ostdeutschlands ins Stocken geraten. Auch wenn die ostdeutsche Konjunktur aktuell an Fahrt gewinnt, so ist die Sinnhaftigkeit der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland immer wieder Gegenstand der wirtschaftspolitischen Debatte. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem der wichtigsten Förderinstrumente im Rahmen des Aufbau Ost – der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die Wirksamkeit dieses Instruments im Sinne des Wachstumsziels wurde in empirischen Studien nachgewiesen. Nichtsdestotrotz ist das über dieses Instrument zur Verfügung stehende Fördermittelvolumen in den letzten zehn Jahren sehr stark gesunken. Eine weitere Reduzierung der Mittel ist sehr wahrscheinlich. Bei immer noch vorhandenen strukturellen Defiziten müssen die Neuen Bundesländer auf diesen Umstand mit der stringenten Ausgestaltung ihrer Regionalen Förderprogramme reagieren. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß insbesondere in dem Regionalen Förderprogramm des Landes Brandenburg und ansatzweise auch in dem Sachsens ein individuelles Profil erkennbar wird. Ob diese Vorgehensweise die richtige ist, läßt sich ex ante jedoch nicht bestimmen.
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Gefährdet der Stadtumbau Ost Altbaubestände und historische Innenstädte? Empirische Befunde für Sachsen
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2007
Abstract
Mit dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ werden ostdeutsche Kommunen dabei unterstützt, die städtebaulichen Strukturen an demographisch und ökonomisch veränderte Bedingungen anzupassen. Als Instrumente stehen Abrißprämien zur Reduzierung des Wohnungsleerstands und Aufwertungsmittel zur Attraktivitätssteigerung der Stadt und Stärkung der Wohnfunktion zur Verfügung. Von verschiedenen Interessengruppen wird die gesamtstädtische Zielerreichung im Programm „Stadtumbau Ost“ in Frage gestellt und kritisiert, daß die Aufwertung der Innenstädte mit ihren historisch oft wertvollen Altbaubeständen zugunsten der Plattenbauquartiere vernachlässigt wird. Der Beitrag versucht, mit verschiedenen stadtökonomischen Argumenten die Debatte über die Folgewirkungen des Stadtumbaus Ost für Altbaubestände und historische Innenstädte zu versachlichen. Dazu werden für den Freistaat Sachsen das Rückbaugeschehen und die Verteilung der Aufwertungs- und Rückbaumittel auf Altbauquartiere kleinräumig untersucht. Die erforderlichen Daten werden von der Sächsischen Aufbaubank SAB zur Verfügung gestellt. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchung zeigen, daß Rückbau im Altbausegment in den meisten Städten gering ausgeprägt ist, so daß der Altbaubestand deutlich weniger reduziert wird als der Bestand an Plattenbauwohnungen. Der Rückbau im Altbausegment hängt aber mit dem Bestand an Altbauwohnungen in der jeweiligen Stadt zusammen. Dies läßt sich als Anpassung des Altbaubestands hin zu einem marktfähigen Verhältnis der Marktsegmente interpretieren. Die Aufwertungsmittel werden so auf die Stadtumbaugebiete verteilt, daß viele altbaugeprägte Gebiete keine oder nur geringe Aufwertung erhalten. Ein zentrales Ziel im Stadtumbau Ost, die Stärkung innerstädtischer Altbauquartiere, wird damit kaum erreicht. Abschließend werden verschiedene Möglichkeiten zur Umsteuerung der Vergabepraxis und des Fördersystems sowie ihre jeweiligen Voraussetzungen überblicksartig dargestellt.
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Klimaschutzpolitik im Wohnungssektor: Wirkungsdefizite und Handlungsbedarf
Steffen Hentrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2001
Abstract
Energiesparmaßnahmen im Wohnungsbau tragen erheblich zur Reduzierung von Treibhausgasen bei. Trotz der Potenziale sind die Emissionen der Haushalte in den vergangenen Jahren weiter gestiegen. Die Wirkung von Energiesparvorschriften und Förderprogrammenwurde überschätzt und wichtige marktspezifische Hemmnisse blieben unbeachtet.
Da die Risiken des Treibhauseffekts in den gegenwärtigen Heizenergiepreisen kaum Niederschlag finden, reichen die preislichen Energiesparanreize für einen wirksamen Klimaschutz nicht aus. Wohnungsmarktspezifische Wirkungsbrüche verstärken dieses Defizit, mit der Folge, dass wirtschaftlich vertretbare Energiesparmaßnahmen unterbleiben. Das beschränkt die Wirksamkeit von Wärmeschutzstandards und Förderprogrammen.
Notwendig sind daher Maßnahmen, die bei Anbietern und Nachfragern gleichermaßen Energiesparanreize setzen. Eine schrittweise Erhöhung der Ökosteuer auf Heizenergieträger, eine geringere Wohnungsmarktreglementierung und Maßnahmen zur Erhöhung der Energieverbrauchstransparenz vergrößern die Energiesparanreize für beide Marktseiten.
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Politische Optionen der Nutzung erneuerbarer Energien: Das Beispiel Windenergienutzung
Steffen Hentrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
1998
Abstract
Die Nutzung erneuerbarer Energien gilt als eine Option zur Realisierung einer umwelt- und ressourcenschonenden Energieversorgung. Dabei stehen insbesondere die Perspektiven der Nutzung der Windenergie im Brennpunkt der umwelt- und energiepolitischen Diskussion. Die Windenergienutzung hat in der letzten Dekade einen beachtlichen Aufschwung erfahren. Den Beitrag zum Klimaschutz verdeutlicht das Vermeidungspotential von gegenwärtig rund 3,7
Millionen Tonnen klimarelevanter Emissionen gegenüber der Stromerzeugung im bestehenden
Kraftwerkspark. Voraussetzung für den weiteren Ausbau dieses Potentials ist jedoch, daß sich die Windenergienutzung als wettbewerbsfähige Technologie auf dem Strommarkt durchsetzt; eine Bedingung, die aufgrund einer Reihe marktspezifischer und politischer Hemmnisse bisher noch nicht erfüllt ist. Die staatliche Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien verfolgt das Ziel, diese Entwicklungshemmnisse zu kompensieren. Trotz positiver Impulse der Förderprogramme und des Stromeinspeisungsgesetzes wird deutlich, daß sich die gegenwärtige Förderstrategie für eine effiziente Nutzung des Umweltentlastungspotentials der Windenergienutzung langfristig nicht eignet. Eine zukünftige Förderpolitik sollte stärker wettbewerbsorientiert sein und den Erfordernissen liberalisierter Strommärkte entsprechen. Daneben gilt es, Umweltschutzaspekte in der Energiepolitik zukünftig stärker zu berücksichtigen sowie rechtliche und administrative Hindernisse wirksam abzubauen.
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Gesamtwirtschaftliche und unternehmerische Anpassungsfortschritte in Ostdeutschland (Fünfzehnter gemeinsamer Bericht des DIW Berlin, IfW Kiel und IWH Halle)
Forschungsreihe,
Nr. 2,
1997
Abstract
Schwerpunkt des 15. Berichtes sind eine Bewertung der Förderpolitik für die neuen Bundesländer und Vorschläge für die Neugestaltung des Förderinstrumentariums ab 1999. Hierzu wurde zunächst die Wirkung einzelner Förderprogramme, gemessen an Vorstellungen darüber, wie eine Wirtschaftsförderung für Ostdeutschland auszugestalten ist, bis zum Jahr 1996 eingeschätzt. Auf der Grundlage einer Gesamtbeurteilung der bisherigen Förderpolitik werden Grundsätze, Bedingungen und Leitlinien für die Fortführung der Wirtschaftsförderung dargestellt.
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