21.12.2016 • 52/2016
Wirtschaftliche Aussichten Ostdeutschlands für 2017
Im Jahr 2017 wird das Bruttoinlandsprodukt in Ost- wie in Westdeutschland mit 1,3% im Gleichschritt expandieren. Der Wachstumsvorsprung der ostdeutschen Wirtschaft (einschließlich Berlin) in den beiden Vorjahren ist bereits im Jahr 2016 geschmolzen, sodass der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands insgesamt erneut stagniert.
Udo Ludwig
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14.12.2016 • 50/2016
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft weiter von Konsum und Bau beflügelt
Die deutsche Konjunktur bleibt aufgrund der starken Binnennachfrage recht kräftig. Im Jahr 2017 wird die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts nach der neuen IWH-Prognose 1,3% betragen. Sie fällt damit etwa einen halben Prozentpunkt geringer aus als im Jahr 2016. „Dies liegt an einer geringeren Anzahl an Arbeitstagen und an einem negativen Wachstumsbeitrag des Außenhandels“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des IWH. Die Verbraucherpreisinflation bleibt mit 1,3% mäßig. Die Arbeitslosigkeit nimmt wohl etwas zu – dazu trägt bei, dass die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt langwierig ist.
Oliver Holtemöller
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29.09.2016 • 40/2016
Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2016: Deutsche Wirtschaft gut ausgelastet – Wirtschaftspolitik neu ausrichten
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung, der von einem stabilen Arbeitsmarkt und kräftigen Konsum gestützt wird. Davon gehen die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute aus. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach im nächsten Jahr um 1,4 Prozent und im Jahr 2018 um 1,6 Prozent wachsen. Für das laufende Jahr wird ein Wachstum von 1,9 Prozent erwartet, so die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gemeinschaftsdiagnose. Im Frühjahr gingen die Institute noch von einem Wachstum von 1,6 Prozent für dieses und 1,5 Prozent für nächstes Jahr aus.
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19.05.2016 • 21/2016
Kein Spielraum für Mehrausgaben im Landeshaushalt von Sachsen-Anhalt – Prioritäten setzen
Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen sieht eine Reihe neuer Ausgaben für den Landeshaushalt vor. Bei einer vollständigen Umsetzung der angekündigten Maßnahmen bis zum Jahr 2021 beliefen sich die Mehrausgaben auf knapp vier Mrd. Euro. Die wichtigsten Posten sind höhere Zuweisungen an die Gemeinden, finanzielle Entlastungen der Eltern bei der Kindertagesbetreuung sowie die Erhöhung der Zuweisungen an die örtlichen Träger der Jugendhilfe. Für zusätzliche Ausgaben steht jedoch im Landeshaushalt von Sachsen-Anhalt kaum Spielraum zur Verfügung.
Oliver Holtemöller
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Ökonomische Wirksamkeit der konjunkturstützenden finanzpolitischen Maßnahmen der Jahre 2008 und 2009: Forschungsergebnisse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Kiel Economics im Auftrag des BMF
Oliver Holtemöller, Katja Drechsel
Monatsbericht des BMF,
Nr. 5,
2015
Abstract
Insgesamt haben die finanzpolitischen Maßnahmen, die in Deutschland in den Jahren 2008 und 2009 inmitten der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise zur Stabilisierung der konjunkturellen Lage ergriffen wurden, geholfen, den Einbruch der Produktion abzudämpfen. Die wichtigsten konjunkturellen Impulse kamen im Umfeld der weltweiten Finanzkrise von der Umweltprämie, der Ausweitung der öffentlichen Investitionen und dem Wirtschaftsfonds Deutschland, dem Kredit- und Bürgschaftsprogramm für Unternehmen.
Konjunkturstützend wirkten insbesondere auch automatische Stabilisatoren, d. h. der Anstieg der Sozialausgaben und der Rückgang der Steuereinnahmen, die sich ohne Eingriffe des Staates als eine Folge der konjunkturellen Entwicklung ergeben. Ohne sie wäre das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2009 um rund einen halben Prozentpunkt stärker gesunken. Der maßgebliche Stabilisierungseffekt ging dabei von der progressiven Einkommensteuer aus.
Die Ausweitung der Kurzarbeit half zwar, die Beschäftigung zu stützen, trug aber praktisch nicht zur Stabilisierung von Einkommen und Produktion bei. Nahezu alle Maßnahmen entfalteten ihre Effekte erst mit zum Teil deutlicher Verzögerung. Am schnellsten wirkte die Umweltprämie. Die Wirkungen der Infrastrukturmaßnahmen, z. B. des Zukunftsinvestitionsgesetzes, reichten hingegen bis in das Jahr 2012 hinein.
Ein Patentrezept für zukünftige Rezessionen lieferten die in den Jahren 2008 und 2009 ergriffenen Maßnahmen nicht. Die automatischen Stabilisatoren und institutionellen Regeln auf dem Arbeitsmarkt, die eine flexible Reaktion auf Konjunkturschwankungen ermöglichen – wie etwa flexible Arbeitszeiten beziehungsweise Arbeitszeitkonten –, spielen eine große Rolle bei der Stabilisierung der Konjunktur.
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Kommentar: Manövriert sich die EZB in eine Falle?
Reint E. Gropp
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2015
Abstract
Die EZB hat am 22. Januar 2015 beschlossen, in großem Umfang Anleihen öffentlicher Institutionen aus dem Euroraum, darunter auch der Nationalstaaten, zu kaufen. Es gibt gute Gründe für diese Maßnahme: Marktbasierte mittelfristige Inflationserwartungen sind zuletzt deutlich gesunken, die Inflationsrate ist tendenziell rückläufig und war zuletzt sogar negativ. Die Wahrscheinlichkeit einer deflationären Spirale hat sich erhöht, mit unabsehbaren Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung. Die schwache Verbraucherpreisentwicklung im Euroraum basiert auf mehreren Faktoren: der schleppenden Konjunkturentwicklung, fallenden Ölpreisen und fiskalpolitischer Konsolidierung in einigen Euroländern (Spanien, Portugal, Irland).
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22.01.2015 • 4/2015
EZB-Staatsanleihekäufe: Langfristig sehr riskant – aber angesichts der akuten Gefahren für die Preisstabilität vertretbar
Die Europäische Zentralbank hat sich für den Kauf von Staatsanleihen in großem Umfang entschieden. Durch den damit verbundenen Rückgang der Umlaufsrendite von Staatsanleihen ist es wahrscheinlich, dass auch die Unternehmenszinsen gesenkt werden können. Dadurch würden mehr realwirtschaftliche Projekte rentabel und die Unternehmensinvestitionen zunehmen. Käufe von Staatsanleihen durch die Notenbank bringen zwar erhebliche Risiken mit sich, sind aber mit Blick auf die akuten Gefahren für die Geldpolitik vertretbar.
Reint E. Gropp
Oliver Holtemöller
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Koordination zwischen Städten und Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE) als Strategie der Stadtentwicklung: Theoretische Analyse und empirische Befunde am Beispiel ausgewählter Universitäten und Universitätsstädte
Martin T. W. Rosenfeld, J. Hinz
Koordination raumwirksamer Politik: Mehr Effizienz und Wirksamkeit von Politik durch abgestimmte Arbeitsteilung,
2015
Abstract
In zahlreichen europäischen Städten gibt es Versuche, der lokalen Wirtschaftsentwicklung eine neue Richtung zu geben, u.a. durch die Ansiedlung von Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE), z.B. Bundesagenturen, Gerichte, Rechnungshöfe, Landesmuseen oder Universitäten. Allerdings liegen die Kompetenzen für solche NKOE nicht bei den Kommunen, sondern zumeist bei den höheren staatlichen Ebenen. Deshalb haben die Kommunen keinen unmittelbaren Einfluss auf die Ansiedlung von NKOE. Sobald aber eine entsprechende Entscheidung gefallen ist, können die Kommunen die weitere Entwicklung von NKOE begünstigen. Im Beitrag wird zunächst eine Kategorisierung von NKOE durchgeführt, und zwar sowohl gemäß der Bedeutung von NKOE für die lokale Wirtschaftsentwicklung als auch hinsichtlich des Einflusses lokaler Maßnahmen auf die Leistungsfähigkeit von NKOE. Es wird gezeigt, dass Universitäten zu jener Kategorie von NKOE zählen, für die eine Koordination der eigenen Aktivitäten mit jenen der Kommunen besonders wichtig sein dürfte. Die Effekte von Universitäten für die lokale Wirtschaftsentwicklung wurden bereits vielfach diskutiert. Die Fähigkeit der Universitäten, das für ihre Effektivität erforderliche Humankapital zu attrahieren, hängt von verschiedenen lokalen Faktoren ab. Folglich gibt es eine reziproke Beziehung zwischen Kommunen und Universitäten. Eine Koordinierung der jeweiligen Aktivitäten wäre deshalb für beide Seiten von Vorteil. Dies gilt z.B. für den Bereich der Informationspolitik. Eine Kommune sollte nach innen wie nach außen die Vorzüge der örtlichen Universitäten kommunizieren; umgekehrt sollte auch eine Universität die Stärken des lokalen Umfelds deutlich machen. Da für den Bereich der Informationspolitik empirische Daten leicht zugänglich sind, konzentriert sich der empirische Teil des Beitrags auf eine empirische Untersuchung der Internetpräsentationen ausgewählter Städte und Universitäten. Es zeigt sich, dass in den meisten betrachteten Städten die Koordinierung zwischen Kommunen und Universitäten zu wünschen übrig lässt. Eine Verbesserung dieser Situation ließe sich z.B. durch die Einführung
finanzieller Anreizmechanismen erreichen.
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Einführung: Strukturen der öffentlichen Verwaltung und Raumentwicklung – Allgemeine Zusammenhänge und Ansätze zu ihrer Erforschung im Überblick
Martin T. W. Rosenfeld
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Weitgehende Maßnahmen zum Umbau der Verwaltung werden vielfach mit dem demographischen Wandel sowie der Finanznot der Kommunen und der Länder begründet. Nur mit größeren Einheiten, so die Argumentation, könnte in Zukunft noch ein qualitativ hochwertiges kommunales Leistungsangebot zu vertretbaren Kosten gewährleistet werden. Die Tendenz zur Vergrößerung kommunaler Einheiten passt in das Gesamtbild der in Deutschland seit 1945 praktizierten Maßnahmen im Bereich der Kommunalreform, die bislang überwiegend mit Konzentrations- und Zentralisationsbestrebungen verbunden waren. Im Gesamtspektrum von Verwaltungsreformen sind Gebietsneugliederungen allerdings nur ein Element: Die Reform des Bestands an öffentlichen Aufgaben (Aufgabenkritik), die Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen den Ebenen (Funktionalreform) sowie eine Veränderung der Festlegung der Finanzierungsregelungen in Bezug auf die dem öffentlichen Sektor übertragenen Leistungen (Finanzierungsreform) sind weitere Elemente einer Verwaltungs(neu)gliederung. Die vorliegende Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Gebietsreformen“ (AG VGR) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Ein wesentliches Anliegen der AG VGR bestand darin, mehr Licht in die raumbezogenen Wirkungszusammenhänge von Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu bringen, denn speziell empirisch gut gesicherte Befunde sind eher spärlich und lassen zahlreiche Fragen offen.
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