Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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17.08.2017 • 30/2017
Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. „Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität“, räumt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), ein. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
Oliver Holtemöller
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13.12.2016 • 49/2016
Investitionen in Köpfe stärker in den Fokus rücken – Stellungnahme zu den Neuregelungsplänen der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt
Die wirtschaftliche Lücke zu den westdeutschen Ländern kann in Sachsen-Anhalt nur verringert werden, wenn die Förderstrategie von Sachkapitalinvestitionen auf Investitionen in Köpfe umschwenkt. Für mehr Effizienz kommt es nun auf Innovationen an – und diese hängen vor allem von der Kreativität und der Qualifikation der Menschen im Land ab.
Mirko Titze
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05.10.2016 • 42/2016
Internationaler Forschungsnachwuchs am IWH
Wissenschaftliche Erkenntnis macht nicht vor Landesgrenzen halt und muss gleichberechtigt zugänglich für Frauen und Männer sein. Wer Spitzenforschung betreiben möchte, der muss über den Tellerrand schauen, ist Reint E. Gropp, Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), überzeugt. Er selbst wurde in den USA promoviert und hat mehrere Jahre dort geforscht.
Reint E. Gropp
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28.06.2016 • 28/2016
Der Mindestlohn steigt deutlich stärker als Preise und Produktivität
Die Mindestlohnkommission hat am heutigen Tag beschlossen, dass der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn in Deutschland zum 01.01.2017 um 4% auf 8,84 Euro steigen soll. Dieser Anstieg liegt deutlich über dem Anstieg der Lebenshaltungskosten und dem Produktivitätsfortschritt. Daher verschlechtert sich die Profitabilität betroffener Unternehmen noch einmal spürbar.
Oliver Holtemöller
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31.03.2016 • 13/2016
Azubis aus großen Betrieben sind auf lange Sicht weniger arbeitslos
Auszubildende, die das Glück haben, in einer Region zu wohnen, in der es viele große Betriebe gibt, haben auf Dauer bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das legt eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) nahe, in der ein deutlicher Zusammenhang zwischen der Größe des Ausbildungsbetriebs und der langfristigen kumulierten Arbeitslosigkeit aufgezeigt werden konnte. Dieser lässt sich nicht allein damit erklären, dass große Betriebe besserqualifizierte Auszubildende einstellen.
Steffen Müller
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Post-transition Regions as Locations for Foreign Direct Investment of Multinational Enterprises
Andrea Gauselmann
Hochschulschrift, Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,
2014
Abstract
Multinationale Unternehmen investieren im Ausland, um von standortspezifischen Vorteilen zu profitieren und ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit zu verbesser. Gleichzeitig tragen sie zu einer Steigerung der Produktivität und einem wirtschaftlichen Aufholprozess am ausländischen Standort bei. Sie fungieren in diesem Sinne als Treiber für technologische und wirtschaftliche Entwicklung. Das Ziel der Dissertation ist es, einen Beitrag zur aktuellen Forschung zu leisten, indem untersucht wird, durch welche Determinanten ausländische Investoren bei der Standortwahl in den europäischen Post-Transformationsregionen beeinflusst werden, welche Motive sie bei ihrer Investition verfolgen, wie sie die Qualität der Standortfaktoren vor Ort beurteilen und unter welchen Bedingungen ein Austausch von Wissen und Technologie zwischen den ausländischen Tochterunternehmen und den Akteuren der einheimischen Wirtschaft stattfindet.
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Aktuelle Trends: Einkommen und Produktivität: Ostdeutschland holt kaum noch auf – größere regionale Unterschiede im Westen
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2014
Abstract
Die Befunde zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner und zur Produktivität Ostdeutschlands sind fast ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer ambivalent: Verglichen mit der Ausgangssituation konnte die Ost-West-Lücke deutlich verringert werden. Lag das BIP je Einwohner 1991 in Ostdeutschland (ohne Berlin) erst bei einem Drittel des westdeutschen Niveaus, sind im Jahr 2013 zwei Drittel erreicht. Bei der Produktivität startete Ostdeutschland (ohne Berlin) mit 35% und weist im Jahr 2013 immerhin 76% des westdeutschen Niveaus auf.
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15.04.2014 • 13/2014
Einkommen und Produktivität: Ostdeutschland holt kaum noch auf – größere regionale Unterschiede im Westen
Die Befunde zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner und zur Produktivität Ostdeutschlands sind fast ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer ambivalent: Verglichen mit der Ausgangssituation konnte die Ost-West-Lücke deutlich verringert werden. Lag das BIP je Einwohner 1991 in Ostdeutschland (ohne Berlin) erst bei einem Drittel des westdeutschen Niveaus, sind im Jahr 2013 zwei Drittel erreicht. Bei der Produktivität startete Ostdeutschland (ohne Berlin) mit 35% und weist im Jahr 2013 immerhin 76% des westdeutschen Niveaus auf. Unter Einbeziehung Berlins liegen die Werte im Jahr 2013 noch etwas höher: bei 71% bzw. 79%. Allerdings hat sich zwischen 2008 und 2013 nur noch ein sehr geringer Fortschritt vollzogen. Das relative BIP je Einwohner verbesserte sich in Ostdeutschland (ohne Berlin) im genannten Zeitraum um 1,1 Prozentpunkte, bei der Produktivität um 1,6 Prozentpunkte.
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Aktuelle Trends: Verkehrte Welt? Produktivitätsfortschritt in Ostdeutschland am größten im ländlichen Raum
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2013
Abstract
Ostdeutschland weist im Vergleich zu Westdeutschland bei der Produktivität im Durchschnitt immer noch eine Lücke von rund 20% auf, die sich in den vergangenen Jahren kaum mehr verringert hat. Der pauschale Ost-West-Vergleich verdeckt jedoch, dass Ostdeutschland regional gesehen nicht homogen ist. Bei räumlich differenzierter Betrachtung – hier unter Verwendung der Kreistypisierung des BBSR – zeigt sich, dass der Aufholprozess in punkto Produktivität in ländlichen Räumen stärker als in städtischen fortgeschritten ist.
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