Langfristige Wirkungen des Konjunkturpakets II am Beispiel der sächsischen Kommunen
Peter Haug
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
2010
Abstract
Der Beitrag untersucht primär die potentiellen langfristigen (Angebots-)Wirkungen der im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten öffentlichen Investitionen. Mit Bezug auf die allokativen Aspekte müssen vor allem die Produktivitäts- und Finanzierungseffekte öffentlicher Leistungen, ebenso wie die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen (Kommunen werden „zum Beton gelockt“) berücksichtigt werden. Am Beispiel Sachsens werden die theoretischen Bedenken durch die dortige Konzentration der Förderung auf kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Grundschulen) bestärkt. Aus distributiver Sicht konnte keine Abhängigkeit der Fördermittelgewährung von der Finanzstärke oder –schwäche der Kommunen belegt werden. Was die kurzfristigen Stabilisierungswirkungen des Programms betrifft, so zeigte sich in Sachsen - mit zeitlicher Verzögerung - ein signifikanter Anstieg der kommunalen Investitionen.
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Stadtentwicklung durch Denkmalschutz? Eine Analyse seiner Regulierungs- und Anreizinstrumente
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2010
Abstract
Für die Stadtentwicklung in Ostdeutschland spielen die Regularien des Denkmalschutzes eine hervorgehobene Rolle. Zahlreiche Städte verfügen noch über ein stadtbildprägendes bauliches kulturelles Erbe. Als Reaktion auf den in der DDR-Zeit vorangeschrittenen Verfall dieser historischen Bausubstanz sind in den Neuen Ländern vergleichsweise rigide Denkmalschutzgesetze erlassen worden. Zusätzlich wurde im Jahr 1991 das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ speziell für die ostdeutschen Städte ins Leben gerufen. In vielen Städten haben Denkmalschutzaktivitäten zu attraktiven Stadtzentren geführt. Auf der anderen Seite mehren sich die Anzeichen, dass eine „überzogene“ Denkmalschutzpolitik einen Hemmfaktor für die Stadtentwicklung bilden kann. Zum Auftakt dieses neu in den Fokus genommenen Forschungsthemas wird in dem Beitrag das Konzept eines ökonomischen Zugangs zum Thema des Denkmalschutzes dargelegt. Darüber hinaus erfolgt eine systematisierende Analyse dieses Politikfeldes im Hinblick auf die verschiedenen involvierten politischen Ebenen, Akteure und Regulierungen. Die Finanzierung des Denkmalschutzes, seine verschiedenen Instrumente und erkennbare nicht intendierte Effekte bilden weitere Schwerpunkte der Analyse. Die Befunde zeigen, dass in den Neuen Ländern ein höherer Anteil an Gebäuden unter Denkmalschutz steht und dass pro Kopf mehr öffentliche Mittel in den Denkmalschutz fließen als in Westdeutschland. Allerdings erweist es sich als sehr schwierig, festzustellen, wann ein optimaler oder zumindest ausreichender Stand des Denkmalschutzes in einer Stadt erreicht worden ist. Die Suche nach entsprechenden Indikatoren impliziert weiteren Forschungsbedarf.
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Hochkultur auf dem Prüfstand? Eine Konkretisierung der allgemeinen Problematik am Beispiel ostdeutscher Orchester
Ulrich Blum, Tobias Glufke, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Die Hochkultur in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, steht gegenwärtig auf dem finanziellen Prüfstand: Als größtenteils öffentlich finanzierte aber freiwillige kommunale Aufgabe gerät sie unter dem Einfluss der Steuerrückgänge als Folge der Finanzkrise unter erheblichen Druck, müssen doch Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Sektor, prioritär erfüllt werden. Die hohe Kulturdichte als Teil einer sozialistischen Bildungsstrategie konnte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht durch eine sich ändernde Altersstruktur der Bevölkerung, die die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Steigende Budgetanforderungen der Hochkultur bei gegebener Angebotskapazität können nur durch zusätzliche Einnahmen an den Märkten, ein verbessertes Sponsoring oder ein Aufstocken der Förderung gedeckt werden, wenn Kosteneinsparungen
schwer möglich erscheinen und an die Substanz, insbesondere die Qualität, gehen können. Es ist daher zu fragen, welche Organisationsformen sich anbieten, das Kulturangebot zu stabilisieren. Dies erscheint aus institutionenökonomischer Sicht insbesondere dann als erforderlich, wenn durch Kultur möglicherweise die Transaktionskosten der Gesellschaft verringert werden. Im Rahmen einer Untersuchung der ostdeutschen Orchesterlandschaft werden grundlegende Probleme des öffentlich finanzierten Kulturangebots aufgezeigt und eine Reihe von Maßnahmen empfohlen, die der Systemstabilisierung der Kulturlandschaft dienen können. Denn ohne Zweifel ist das Kulturangebot als weicher Standortfaktor nicht nur von Bedeutung für hochwertige Unternehmensfunktionen, es stellt ebenso einen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität dar.
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Was bringt das Konjunkturpaket II den Kommunen langfristig? – Das Beispiel Sachsen
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2010
Abstract
Der Beitrag untersucht, ob von den im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Investitionen neben den kurzfristigen Nachfrageeffekten auch langfristige Auswirkungen z. B. auf das lokale Wirtschaftswachstum zu erwarten sind. Was die kurzfristigen Auswirkungen betrifft, so zeigte sich am Beispiel Sachsens mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung ein Anstieg der kommunalen Investitionen. Das Time-Lag-Problem staatlicher Ausgabenprogramme scheint sich dort in Grenzen zu halten. Erhebliche Preissteigerungen für Bauleistungen zeichnen sich bisher ebenfalls noch nicht ab. Mit Bezug auf die langfristigen Wirkungen der geförderten Maßnahmen ist aus Sicht z. B. der Neuen Wachstumstheorie Skepsis angebracht, da selbst bei typischen öffentlichen Vorleistungsgütern die Entzugseffekte der Finanzierung gegen die Produktivitätssteigerung im privaten Unternehmenssektor abzuwägen sind. Hinzu kommen generell die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen, die einen übermäßigen Einsatz von physischem Kapital in der öffentlichen Produktion begünstigen. Diese skeptische Haltung der Theorie wird für Sachsen dadurch bestärkt, dass vor allem kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen
(Kindergärten, Grundschulen) gefördert werden. Investitionen etwa in Einrichtungen der beruflichen Bildung, Forschung und Entwicklung oder unternehmensrelevante Infrastrukturarten spielen entweder auf kommunaler Ebene keine nennenswerte Rolle oder sind explizit von der Förderung ausgeschlossen. Insbesondere aufgrund der Anreize zur Fehllenkung von öffentlichen Ressourcen wird empfohlen, künftige Förderprogramme eher als zweckungebundene Transferleistungen auszugestalten, die die Kommunen dann nach eigenem Ermessen für „Investitionen“ in Humankapital (Personaleinstellungen
oder Qualifizierungsmaßnahmen) oder in Realkapital verwenden können.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Die allgemeinen Konjunkturaussichten sind derzeit ungünstig – und „die Städte hoffen auf Bescherung“ durch den Bund, wie im Titel eines Artikels in der F.A.Z. kurz vor Weihnachten 2008 zu lesen war. Manche Interessenvertreter der Kommunen reagieren geradezu euphorisch, und viele Städte melden bereits lange Wunschlisten mit dringlichen Finanzierungsbedarfen an. Endlich könnten Bund (und Länder) geneigt sein, mehr Finanzmittel für lokale Infrastruktureinrichtungen lockerzumachen, die vielerorts in einem maroden Zustand sind. Kann eine gesamtwirtschaftliche Krise für Teile des öffentlichen Sektors auch ihre guten Seiten haben, haben wir es jetzt also auf einmal mit einer „guten Konjunktur für die Städte und Gemeinden“ zu tun?
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Konjunktur aktuell: Nach Wachstumsdelle Anfang 2007 deutsche Wirtschaft weiter im Aufschwung
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2007
Abstract
Ende Februar sind die internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen geraten. Eine gemischte Nachrichtenlage hat zu einer Korrektur der seit dem vergangenen Sommer außerordentlich günstigen Marktentwicklung geführt. Der Aktienboom schien bis dato durch die weltweit weiterhin günstige Gewinnentwicklung gedeckt. Dem entsprach auch die kräftige Expansion der gesamtwirtschaftlichen Produktion in Japan und im Euroraum gegen Jahresende. Jedoch scheint sich der moderate Abschwung der US-Wirtschaft in diesem Jahr fortzusetzen. Auch deshalb ist damit zu rechnen, daß die Kursgewinne in diesem Jahr wesentlich bescheidener und die Risikoaufschläge für riskantere Anlagen höher ausfallen werden als im vergangenen Jahr. Von der Geldpolitik gehen in diesem Jahr keine einheitlichen Einflüsse aus. In den USA werden die Zinsen aufgrund der schleppenden Konjunktur ab dem Sommer wohl etwas gesenkt. Im Euroraum wird der geldpolitische Kurs dagegen im Sommer wohl noch einmal leicht verschärft. Im weiteren Jahresverlauf dürfte sich die konjunkturelle Dynamik in den Industrieländern wieder etwas angleichen: Der Aufschwung im Euroraum und in Japan verlangsamt sich, die US-Wirtschaft gewinnt gegen Jahresende wieder etwas an Fahrt. Ein wesentlicher Risikofaktor für die Prognose bleibt die Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten: Der jüngste weltwirtschaftliche Aufschwung hat sich auch dadurch ausgezeichnet, daß selbst risikoreiche Investitionen zu relativ günstigen Konditionen finanziert werden konnten. Eine wesentliche Ursache dafür dürften Finanzinnovationen sein, die den Kapitalgebern eine Diversifizierung ihrer Risiken ermöglichten. Wie leistungsfähig diese Instrumente auch in Zeiten wieder erhöhter Finanzmarktvolatilität sind, muß sich aber noch erweisen. In Deutschland hat unter den immer noch konjunkturfreundlichen Bedingungen im weltwirtschaftlichen und monetären Umfeld der Zugriff der Steuerpolitik zu Beginn des Jahres lediglich zu einer Delle im Zuwachs und nicht – wie ursprünglich prognostiziert – zu einem vorübergehenden Rückgang der Produktion geführt. Die privaten Haushalte haben zwar mit einer Einschränkung ihrer Käufe reagiert, Exporteure und Investoren haben aber ihre Aktivitäten ausgedehnt. Expandierende Weltmärkte und weiterhin günstige Finanzierungsbedingungen an den Kapitalmärkten, die gestiegene Ausstattung der Unternehmen mit Eigenmitteln sowie die bis zum Jahresende geltenden Abschreibungserleichterungen bei der Anschaffung beweglicher Anlagegüter werden die Produktionsaktivitäten auch im weiteren Verlauf des Jahres anregen. Zudem werden sich die Einkommenserwartungen der privaten Haushalte infolge der Besserung der Lage am Arbeitsmarkt aufhellen. Das IWH geht von einer dauerhaften Anhebung der Tariflöhne in der laufenden Lohnrunde von unter 3½ Prozent aus. Der Beschäftigungsaufbau dürfte nicht in Gefahr geraten. Das bislang schwache Glied in der wirtschaftlichen Aufwärtsbewegung, der private Konsum, schließt damit weiter auf, und der Aufschwung selbst gewinnt an Breite und Stärke. Im kommenden Jahr gehen zwar die Impulse von der Geldpolitik nach dem Erreichen des konjunkturneutralen Zinses zurück, und die Nachfrage auf den Weltmärkten beschleunigt sich nicht weiter. In Deutschland fallen jedoch belastende Faktoren weg, so daß sich die endogenen Triebkräfte stärker entfalten können. Das Bruttoinlandsprodukt nimmt in diesem Jahr um 2% und im nächsten um 2,5% zu. Die registrierte Arbeitslosigkeit sinkt im nächsten Jahr auf 3,5 Millionen Personen. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 8,2%. In Ostdeutschland wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in beiden Jahren schneller zunehmen als im Westen. Ausschlaggebend ist das anhaltend doppelt so starke Wachstum der Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt die deutlich nachlassende Bremswirkung vom Baugewerbe, für das die Trendwende nach zehn Jahren schrumpfender Produktionsleistung in Sicht ist. Die Lage der öffentlichen Haushalte hat sich deutlich verbessert:
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Innovative Kompetenzfelder, Produktionsnetzwerke und Branchenschwerpunkte der ostdeutschen Wirtschaft. Ergebnisse einer Untersuchung des IWH im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
Peter Franz, Gerhard Heimpold, Franz Kronthaler, Rupert Kawka, Jutta Günther, Martin T. W. Rosenfeld
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 2,
2004
Abstract
n zahlreichen ostdeutschen Regionen existieren inzwischen deutlich ausgeprägte Branchenschwerpunkte mit im ostdeutschen Vergleich hoher Beschäftigung. So weisen vor allem die Wirtschaftszweige in den Bereichen Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleistungen eine hohe regionale Konzentration auf. Aber auch in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Handel, Gastgewerbe und Verkehr sowie bei öffentlichen und privaten Dienstleistern ist in einigen Teilbereichen eine regionale Konzentration feststellbar. Ein Vergleich zwischen den neuen und alten Bundesländern zeigt, dass die Anteile der Beschäftigten in den Branchen des Produzierenden Gewerbes Ostdeutschlands zumeist deutlich unter den entsprechenden Werten im Westen liegen und die ostdeutschen Branchenschwerpunkte mithin noch vergleichsweise schwach ausgeprägt sind.
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Quersubventionierung kommunaler Leistungen in Deutschland: Aktuelle Bedeutung und Beurteilung unter Effizienz- und Verteilungsgesichtspunkten
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2003
Abstract
Trotz Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des Nahverkehrs über die Gewinne der kommunalen Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung in Deutschland. Dies belegt eine Erhebung des IWH in deutschen Großstädten. Diese Praxis kann aus wohlfahrtsökonomischer Sicht und aus der Verteilungsperspektive als ineffizient bzw. nicht mit den üblichen Vorstellungen von Bedarfsgerechtigkeit vereinbar beurteilt werden. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, wäre unter Umständen eine alternative Finanzierungsform geboten.
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Umweltschutzdienstleistungen in den neuen Bundesländern
Jens Horbach, Walter Komar
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
1995
Abstract
Der Beitrag fasst wichtige Ergebnisse einer Studie über die Marktchancen ostdeutscher Anbieter von Umweltschutzdienstleistungen zusammen. Die Analyse zeigt günstige Perspektiven für die Bereiche Entsorgung und Recycling sowie Altlastensanierung. Hierfür sind vor allem der hohe Nachholbedarf im Umweltschutz, das ab 1996 geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz sowie das zwischen dem Bund und den neuen Ländern abgeschlossene Verwaltungsabkommen zur öffentlichen Finanzierung der Altlastensanierung maßgebend. Auf Grund der Wirkung der bundesweit neuen abfallrecht-lichen Reglungen wird insbesondere die Recyclingwirtschaft auch in Westdeutschland an Bedeutung gewinnen.
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