Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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22.03.2005 • 14/2005
Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Joachim Ragnitz
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10.03.2005 • 10/2005
Konjunktur aktuell: Konjunktur in Deutschland mit Tiefstart in das Jahr 2005
Die ersten Monate des Jahres 2005 warteten mit einigen unangenehmen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis überschritt erneut die 50-Dollar-Marke. Die Bundesagentur für Arbeit zählte 5,2 Millionen Arbeitslose, und das Statistische Bundesamt meldete im Februar für das Schlussquartal des vergangenen Jahres einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion. Zeitgleich fielen auch einige Stimmungsindikatoren. So scheint zu Jahresbeginn die konjunkturelle Zukunft trüber als zuletzt erwartet.
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03.03.2005 • 9/2005
IWH-Konjunkturbarometer: Ostdeutsche Wirtschaft holt beim Wachstum auf
Die ostdeutschen Bundesländer (ohne Berlin) waren laut ersten Berechnungen der amtlichen Statistik 2004 beim Wachstum des Bruttoinlandsprodukts mit dem früheren Bundesgebiet fast gleichauf. Ausschlaggebend war der kräftige Anstieg der Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe von 9,6%. Diese Zuwachsrate lag in allen neuen Bundesländern über dem gesamtdeutschen Durchschnitt von 5,1%. In Sachsen wurde mit 13% deutschlandweit der Spitzenwert erzielt. Zudem weist der zuständige Arbeitskreis der Statistischen Landesämter jetzt für 2002 einen signifikant stärkeren Zuwachs der gesamtwirtschaftlichen Produktion in den neuen als in den alten Bundesländern aus.
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Aktuelle Trends: Ostdeutsche Industrie zog 2002 bei Rendite mit Westdeutschland gleich
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2005
Abstract
Das Verarbeitende Gewerbe Ostdeutschlands hat im Jahr 2002 erstmals seit der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion bei der Rendite mit der westdeutschen Branche gleichgezogen. In den Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten lagen im Jahr 2002 – aktuellere Daten liegen nicht vor – die gesamten Kosten um durchschnittlich 1,5% unter dem Produktionswert, im Westen waren es 1,3%. Dies ergab eine im Auftrag des IWH regelmäßig durchgeführte Sonderauswertung der Kostenstrukturen, die jährlich vom Statistischen Bundesamt bei einer repräsentativen Stichprobe von west- und ostdeutschen Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten erhoben werden.
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Aktuelle Trends: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im Osten anteilig stärker ausgeprägt als im Westen
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2005
Abstract
Die Arbeitsplatzdichte ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. Je 1 000 Erwerbsfähige – das sind alle Personen im Alter von 15 bis 65 Jahren – sind in Bremen fast 60% mehr Personen erwerbstätig als in Brandenburg. Erhebliche Unterschiede bestehen auch hinsichtlich der Art von Beschäftigungsverhältnissen innerhalb der Landesgrenzen. In allen ostdeutschen Ländern, die gemeinsam mit Berlin über die geringste Zahl von Arbeitsplätzen je 1 000 Erwerbsfähigen verfügen, ist der Anteil der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten höher als in den westdeutschen Ländern.
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IWH-Konjunkturbarometer
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2004
Abstract
Die im Sommer beobachtete konjunkturelle Abschwächung in Deutschland ging nicht spurlos an der Wirtschaft der neuen Bundesländer vorbei. Die Auswirkungen auf die Industrieproduktion waren jedoch infolge der geringen Abhängigkeit von der Auslandsnachfrage moderat. Insbesondere die Hersteller von Vorleistungsgütern bekamen die Flaute vom Ausland zu spüren. Die Impulse aus dem Inland verstärkten sich dagegen. Die Hersteller von Investitionsgütern litten allerdings trotz Belebung der Investitionsaktivitäten in Deutschland weiterhin unter der Orderebbe, die Abwärtstendenz verringerte sich jedoch. Die Konsumgüterproduzenten konnten dank gestiegener Bestellungen aus dem Inland aufatmen
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Die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt: 2002 bis 2020
Herbert Buscher, Gabriele Hardt
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2004
Abstract
Bevölkerungsprojektionen kommt eine wichtige Bedeutung im politischen und wirtschaftspolitischen Entscheidungsprozess zu. Aus diesem Grund veröffentlicht das IWH in unregelmäßigen Abständen Bevölkerungsprojektionen sowohl für die einzelnen neuen Bundesländer als auch für Ostdeutschland insgesamt. In diesem Beitrag wird die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung für Sachsen-Anhalt bis 2020 untersucht. Hierbei zeigt sich, dass den Annahmen über mögliche Wanderungsbewegungen eine bedeutende Rolle zukommt. Je nach Annahme über den Wanderungssaldo fallen die Berechnungen der zukünftigen Bevölkerung günstiger oder ungünstiger für Sachsen-Anhalt aus.
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(K)Ein Weg aus der Arbeitslosigkeit? Evaluation von Weiterbildungsmaßnahmen für verschiedene Zielgruppen
Eva Reinowski, Birgit Schultz, Jürgen Wiemers
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 14,
2004
Abstract
Die Förderung der beruflichen Weiterbildung ist eines der wichtigsten Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern. Ob damit tatsächlich die Integration in den ersten Arbeitsmarkt beschleunigt wird, ist Gegenstand der aktuellen Diskussion. Welche Personengruppen ihre Beschäftigungschancen durch Weiterbildung besonders verbessern können, wurde bisher allerdings nur selten untersucht. In diesem Beitrag wird eine differenzierte Analyse des Maßnahmeeffekts auf die Arbeitslosigkeitsdauer sächsischer Weiterbildungsteilnehmer vorgestellt, bei der insbesondere auch die Zielgruppen der aktiven Arbeitsmarktpolitik untersucht werden. Damit soll eine Antwort auf die Frage, welche persönlichen, ökonomischen und institutionellen Faktoren den Beschäftigungserfolg der geförderten Maßnahmen beeinflussen, gefunden werden. Für die einzelnen Gruppen lassen sich graduell unterschiedliche Ergebnisse feststellen, was darauf hindeutet, dass die untersuchten Faktoren den Maßnahmeeffekt beeinflussen. Allerdings kann für keine der analysierten Gruppen ein positiver Beschäftigungseffekt beobachtet werden.
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Solidarpakt II: Anpassungen erforderlich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 14,
2004
Abstract
Auch im Jahre 2003 ist es den ostdeutschen Ländern nicht gelungen, die Vorgaben des Solidarpaktes einzuhalten, nach denen die vom Bund zur Verfügung gestellten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen für Investitionen bzw. zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft zu verwenden sind. Neben von den Ländern nicht zu vertretenden Faktoren (konjunkturbedingte Einnahmeausfälle, Politikfehler der Vergangenheit) spiegelt sich hierin auch wider, dass eine ausgabenseitige Konsolidierung bislang nicht gelungen ist. Inzwischen ist die finanzwirtschaftliche Situation der ostdeutschen Flächenländer mit Ausnahme Sachsens so angespannt, dass eine Erfüllung der Solidarpakt-Vorgaben in absehbarer Zeit kaum möglich erscheint. Allerdings weisen die Regelungen des Solidarpaktes II eine Reihe von Schwächen auf, so insbesondere, dass die Beschränkung der Mittelverwendung auf Investitionen im Sinne der traditionellen Haushaltssystematik nicht länger zeitgemäß erscheint. Es wird daher für eine Neudefinition der „aufbaugerechten Verwendung“ der SoBEZ plädiert. Auch dies ändert aber nichts daran, dass die ostdeutschen Länder und Gemeinden ihre ausgabenseitige Konsolidierungspolitik fortsetzen müssen, um eine Haushaltsnotlagensituation zu vermeiden.
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