Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Darstellungen des Außenhandels im Prozess der deutschen Vereinigung
Udo Ludwig, Klaus Voy
Klaus Voy (Ed.): Außenhandel und Globalisierung in gesamtwirtschaftlicher Sicht. Marburg: Metropolis,
2018
Abstract
Wie hat sich die deutsche Vereinigung auf die Entwicklung und statistische Darstellung der kontemporären Handelsströme Ost- und Westdeutschlands ausgewirkt? Nur der Doppelnachweis des Bruttoinlandsprodukts und seiner Verwendungskomponenten für Ost- und Westdeutschland in den Jahren 1991 bis 1994 vermittelt ein reales gesamtwirtschaftliches Bild von den Handelsströmen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen und mit der übrigen Welt.
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Pendlerströme führen zur regionalen Angleichung bei Beschäftigung
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Im Jahr 2016 hatten 75% der erwerbsfähigen Personen, die in Ostdeutschland wohnten, dort auch einen Arbeitsplatz. In Westdeutschland waren es 81%. Berücksichtigt man den Pendlerüberschuss gegenüber Westdeutschland sowie die längeren Jahresarbeitszeiten in Ostdeutschland, verschwindet der Rückstand auf den Westen: Die erwerbsfähigen Ostdeutschen haben im Durchschnitt genauso viele Arbeitsstunden geleistet wie die Westdeutschen. Auch auf Kreisebene kann kein ausgeprägtes Ost-West-Gefälle ausgemacht werden. Vielmehr zeigen sich deutliche Disparitäten zwischen Süddeutschland (einschließlich Sachsens und Thüringens) und großen Teilen Norddeutschlands.
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20.12.2017 • 41/2017
Arbeitsleistung: Osten und Westen gleichauf
75% der erwerbsfähigen Personen in Ostdeutschland hatten 2016 dort auch einen Arbeitsplatz. In Westdeutschland waren es 81% – also sechs Prozentpunkte mehr. Hans-Ulrich Brautzsch vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt aber jetzt: Wenn Pendlerströme und Arbeitszeiten eingerechnet werden, liegen Osten und Westen bei der Arbeitsleistung gleichauf – und das Gefälle entsteht erstaunlicherweise zwischen Nord- und Süddeutschland.
Hans-Ulrich Brautzsch
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Aktuelle Trends: Ertragslage der ostdeutschen Betriebe verbessert sich stetig
Steffen Müller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2017
Abstract
Ostdeutschland weist auch mehr als 25 Jahre nach der deutschen Vereinigung eine um circa ein Viertel geringere Arbeitsproduktivität als Westdeutschland auf. Wesentlich geringer ist der Rückstand jedoch bei der Ertragslage. Vor elf Jahren machten etwa 70% der westdeutschen Betriebe und 65% der ostdeutschen Betriebe Gewinne. Nach einem kurzen Knick um die Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 ist dieser Anteil kontinuierlich auf 80% im Westen und 76% im Osten angestiegen. Das bedeutet, dass sich beide Landesteile bei dieser Kennzahl seit geraumer Zeit mit recht geringem Abstand im Gleichschritt bewegen.
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05.10.2017 • 37/2017
Ostdeutsche Flächenländer in der Spitzenforschung insgesamt unterrepräsentiert
Die Entscheidung, welche Universitäten im Rahmen der „Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder“ einen Exzellenzcluster und damit millionenschwere Förderung beantragen dürfen, ist gefallen. Drei ostdeutsche Bundesländer gehen leer aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der unterrepräsentierten Forschung und Entwicklung in Ostdeutschland und dem stockenden wirtschaftlichen Aufholprozess.
Oliver Holtemöller
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28.09.2017 • 36/2017
Aufschwung im Osten so stark wie in Deutschland insgesamt – Implikationen der Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2017 für Ostdeutschland
Für das Jahr 2017 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts mit Berlin um 1,9% (Gemeinschaftsdiagnose für Deutschland insgesamt ebenfalls 1,9%). Der gegenüber dem Jahr 2016 (2,1%) etwas schwächere Zuwachs der Produktion resultiert lediglich aus der geringeren Anzahl von Arbeitstagen. Auch im Jahr 2018 dürfte die ostdeutsche Wirtschaft mit 2,0% so kräftig wie in Deutschland insgesamt zulegen.
Oliver Holtemöller
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07.09.2017 • 32/2017
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft legt kräftig zu
Im Sommer 2017 befindet sich die Weltwirtschaft im Aufschwung. „Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte nach vorliegender Prognose im Jahr 2017 wie schon im Vorjahr mit 1,9% und im Jahr 2018 mit 2,0% expandieren“, prognostiziert Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirt-schaftsforschung Halle (IWH). Die öffentlichen Haushalte erzielen dabei weiter zunehmende Überschüsse. Der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland dürfte im Prognosezeitraum (wie schon in den vergangenen drei Jahren) etwas über dem in Westdeutschland liegen.
Oliver Holtemöller
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Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft legt kräftig zu
Hans-Ulrich Brautzsch, João Carlos Claudio, Andrej Drygalla, Franziska Exß, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Martina Kämpfe, Konstantin Kiesel, Axel Lindner, Jan-Christopher Scherer, Birgit Schultz, Matthias Wieschemeyer, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
Nr. 4,
2017
Abstract
Im Sommer 2017 befindet sich die Weltwirtschaft im Aufschwung. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte nach vorliegender Prognose im Jahr 2017 wie schon im Vorjahr mit 1,9% und im Jahr 2018 mit 2,0% expandieren. Die öffentlichen Haushalte erzielen dabei weiter zunehmende Überschüsse. Der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland dürfte im Prognosezeitraum (wie schon in den vergangenen drei Jahren) etwas über dem in Westdeutschland liegen.
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17.08.2017 • 30/2017
Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. „Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität“, räumt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), ein. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
Oliver Holtemöller
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