Wirtschaftspolitische Reformen in Frankreich: Ein Überblick
Andrej Drygalla, Axel Lindner, Heiner Mikosch, Stefan Neuwirth
Ökonomenstimme,
2018
Abstract
In Frankreich hat die Regierung des im Jahr 2017 gewählten Präsidenten Emmanuel Macron tiefgreifende wirtschaftspolitische Reformen in Angriff genommen. Die Regierungspartei verfügt über eine komfortable parlamentarische Mehrheit, und auch das konjunkturelle Umfeld ist günstig. Dieser Beitrag stellt die Strukturprobleme der französischen Wirtschaft dar und erläutert das Reformprogramm Macrons.
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Expertisen zur Evaluation der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Sachsen-Anhalt
Matthias Brachert, Claudia M. Buch, Eva Dettmann, Gerhard Heimpold, Mirko Titze, Antje Weyh
IWH Online,
Nr. 2,
2018
Abstract
Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) haben eine hohe Bedeutung im Rahmen der Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen-Anhalt. Die Ziele der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt umfassen den Aufbau einer breitgefächerten, modernen Wirtschaftsstruktur, die Modernisierung und Erneuerung des Kapitalstocks, die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Schaffung neuer wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze. Die vorliegenden drei Expertisen evaluieren diese Förderung mit Blick auf die GRW-Landesregeln, den Zusammenhang zwischen den wirtschaftspolitischen Maßnahmen und deren Wirkung sowie die Beschäftigungseffekte als einen Schwerpunkt der gewerblichen Förderung.
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Die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts seit 1990
Oliver Holtemöller, Axel Lindner
Abstract
In diesem Beitrag wird die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts seit 1990 im Kontext des ostdeutschen Transformationsprozesses von einer Zentralverwaltungswirtschaft zu einer Marktwirtschaft beschrieben. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Sachsen-Anhalts hat in den frühen 1990er Jahren zunächst schnell gegenüber Westdeutschland aufgeholt, vor allem weil der Kapitalstock modernisiert und erweitert worden ist. Seit einiger Zeit stagniert der Aufholprozess jedoch, und das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen liegt etwa 20% unter dem westdeutschen Niveau. Die wirtschaftspolitische Herausforderung besteht darin, den Aufholprozess durch die Förderung von Forschung und Innovation und durch bessere Qualifizierung der Erwerbstätigen weiter voranzubringen.
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19.04.2018 • 7/2018
Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2018: Konjunkturforscherinnen und -forscher heben Prognose leicht an
Berlin, 19. April – Die führenden Konjunkturforscherinnen und -forscher Deutschlands haben ihre Vorhersage für 2018 und 2019 leicht angehoben. Sie erwarten für das laufende Jahr nun 2,2 Prozent Wirtschaftswachstum und für das kommende Jahr 2,0 Prozent. Im Herbst hatten sie nur mit 2,0 und 1,8 Prozent gerechnet, wie aus der halbjährlichen Gemeinschaftsdiagnose (Frühjahrsgutachten) hervorgeht, die am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurde. „Der Boom, in dem sich die deutsche Wirtschaft befindet, hält an. Allerdings wird die Luft dünner, da die noch verfügbaren gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten knapper werden“, sagt Timo Wollmershäuser, Leiter der Konjunkturforschung und -prognosen des federführenden ifo Instituts. Mit Blick auf die Wirtschaftspolitik der neuen Bundesregierung ergänzt er: „Gerade wenn Kassen voll sind, sollte die Finanzpolitik die Konsequenzen für die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen im Blick haben. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Leistungsausweitungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung laufen dem Nachhaltigkeitsgedanken zuwider.“
Oliver Holtemöller
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29.03.2018 • 6/2018
Ostdeutsche Flächenländer können mit westdeutschem Wirtschaftswachstum nicht mithalten
Deutschlands Wirtschaft ist im Jahr 2017 um stolze 2,2% gewachsen. Bei näherem Hinsehen offenbart sich aber schnell: Die Wachstumszahlen von Bundesländern wie Bayern (+2,8%), Bremen (+3,3%) und Niedersachsen (+2,5%) verheißen deutlich mehr als die der ostdeutschen Flächenländer, beispielsweise die Sachsens (+1,4%) und vor allem Sachsen-Anhalts (0,8%), wie die heute vorgelegten BIP-Wachstumszahlen des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder (VGRdL) für 2017 zeigen. Damit geht die Schere zwischen Ost- und Westdeutschland nicht weiter zu. „Der Aufholprozess stagniert; die ostdeutschen Länder sollten ihre Wirtschaftspolitik mehr auf die bessere Qualifizierung der Erwerbstätigen und Innovationen ausrichten“, so Oliver Holtemöller, Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Leiter der Abteilung Makroökonomik.
Oliver Holtemöller
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15.02.2018 • 1/2018
Presseeinladung: „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Optimieren durch Evaluieren – Wirtschaftsförderung im Qualitätscheck“
Unter dem Titel „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Optimieren durch Evaluieren – Wirtschafts-förderung im Qualitätscheck“ präsentiert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Mittwoch, dem 21. Februar 2018 gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern anderer Forschungsinstitute sowie Universitäten Forschungsergebnisse zu verschiedenen Aspekten der Evaluation von Wirtschaftsfördermaßnahmen.
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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22.12.2017 • 42/2017
Polen am Scheideweg
Polen hat bislang einen recht erfolgreichen wirtschaftlichen Aufholprozess durchlaufen, der nun ins Stocken gerät. Der so genannte „Morawiecki-Plan“, den Oliver Holtemöller und Martina Kämpfe vom Leibniz-Institut für Wirtschafts-forschung Halle (IWH) nun genauer unter die Lupe nahmen, soll dem Aufholprozess wieder mehr Schwung verleihen. Ihr Fazit: Um nicht in der „Middle-Income-Trap“ zu landen, muss Polen innovative und junge Unternehmen stärker fördern und den Bildungssektor weiter ausbauen.
Oliver Holtemöller
Martina Kämpfe
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Arbeitnehmermitbestimmung und Tarifverträge im Fokus –
14. IWH/IAB-Workshop zur Arbeitsmarktpolitik
Eva Hank, Georg Neuschäffer
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Bereits zum 14. Mal fand am 18. und 19. September der diesjährige Workshop zur Arbeitsmarktpolitik am IWH in Halle (Saale) statt, der traditionell gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) organisiert wird. Mit dem Schwerpunkt „Industrielle Beziehungen: Arbeitnehmermitbestimmung und Tarifverträge im Fokus“ widmete sich der Workshop einem wirtschaftspolitisch aktuellen Thema.
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14.12.2017 • 39/2017
Aufschwung in Deutschland und in der Welt
Zur Jahreswende ist die deutsche Konjunktur nach wie vor kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2017 um 2,2% zunehmen, und weil in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage anfielen als zuvor, beträgt die Zuwachsrate kalenderbereinigt sogar 2,5%. „Der Aufschwung ist breit aufgestellt“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). „Schon länger treibt die deutliche Zunahme der Beschäftigung die privaten Einkommen, den Konsum und den Wohnungsbau, der außerdem weiterhin von den sehr niedrigen Zinsen Rückenwind erhält.“ Zudem profitieren die deutschen Exporte zurzeit von der schwungvollen internationalen Konjunktur. Auch weil die Geldpolitik im Euroraum vorerst expansiv bleibt, ist damit zu rechnen, dass sich der Aufschwung im Jahr 2018 fortsetzt; die Produktion dürfte dann erneut um 2,2% zunehmen. Die Verbraucher-preisinflation dürfte auch im Jahr 2018 mit 1,7% moderat bleiben.
Oliver Holtemöller
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