Aktuelle Trends: Staatliche Beihilfen in den mittel- und osteuropäischen EU-Ländern fließen zunehmend in Forschung und Entwicklung
Nicole Nulsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2011
Abstract
Jede Form finanzieller Unterstützung (Zuschuss, Darlehen, Garantie usw.), die aus staatlichen Budgets stammt, bezeichnet man als staatliche Beihilfe. In den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) waren Beihilfen ein wesentliches Instrument der Restrukturierung des Unternehmenssektors während der Transformation. Mit dem Beitritt der MOEL zur Europäischen Union (EU) am 01.05.2004 (Bulgarien und Rumänien am 01.01.2007) gerieten diese staatlichen Unterstützungen jedoch unter die kritische Beobachtung der Europäischen Kommission. Kurz vor dem EU-Beitritt waren sie auf ein Rekordniveau von 13,2 Mrd. Euro angestiegen – dies entspricht 2,0% der Wirtschaftsleistung (BIP). Nach dem EU-Beitritt der MOEL war eine rasche Annäherung der relativen Größen an den Durchschnitt der westlichen EU-Länder zu beobachten (2009: MOEL 0,9% des BIP, EU-15 0,6% des BIP). In absoluten Zahlen sank die Höhe der staatlichen Beihilfen in den MOEL ebenfalls – im Jahr 2009 flossen noch 4,7 Mrd. Euro.
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An Introduction to the IWH FDI Micro Database
Jutta Günther, Andrea Gauselmann, Philipp Marek, Johannes Stephan, Björn Jindra
Schmollers Jahrbuch,
No. 3,
2011
Abstract
Der Beitrag stellt die IWH-FDI-Mikrodatenbank vor. Er beschreibt die konzeptionellen Ideen der Datenbank und wie sich die Datenbank von anderen, existierenden Mikrodaten zu ausländischen Direktinvestitionen unterscheidet. Seit 2007 werden im Rahmen der IWH-FDI-Mikrodatenbank auf Unternehmensebene Informationen gesammelt zur allgemeinen Geschäftsentwicklung, zu technologischen Aktivitäten und zu Informationen über die konzerninternen Governancestrukturen. Die Daten werden bei den ausländischen Tochtergesellschaften multinationaler Unternehmen in Ostdeutschland und Osteuropa erhoben. Der Beitrag zeigt auf, welche Forschungslücken mit dem Datensatz bisher geschlossen wurden und schließt mit einem Ausblick bezüglich zukünftiger Forschungspotentiale.
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Economic Effects of Investment Grants for Water and Sewerage Infrastructure – The Case of Saxony
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2010
Abstract
Der Beitrag behandelt die regionalwirtschaftlichen Wachstumseffekte der im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) geförderten Maßnahmen der Bereiche Wasser/Abwasser für Sachsen im Zeitraum 2000 bis 2007. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen ist im Kontext der Bewertung der Effekte kommunaler Infrastruktur sowohl aus wirtschaftspolitischer als auch aus wissenschaftlicher Sicht von Interesse. Zunächst zeigt sich mit Blick auf die theoretisch zu erwartenden direkten und indirekten Angebotseffekte der Wasser- und Abwasserinfrastruktur sowie auf die damit verbundenen Preiseffekte, dass diese lediglich für bestimmte Wirtschaftszweige des Verarbeitenden Gewerbes als Standortfaktor eine relevante Rolle spielen. Die Mittel für die Förderung der Abwasserinfrastruktur wurden in Sachsen weitgehend im Sinne des Wachstumsziels der Regionalpolitik vergeben, und zwar vor allem an Kommunen mit überdurchschnittlichem gewerblichem Abwasseraufkommen. Für den Trink- und Brauchwasserbereich ließ sich dies nicht belegen. Eine Regressionsanalyse (Schätzung der Arbeitskräftenachfrage des lokalen Verarbeitenden Gewerbes) lieferte keinen Beleg für einen Zusammenhang zwischen Beschäftigungsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und der Höhe der aus GA-Mitteln geförderten Investitionen. Dies ist möglicherweise eine Folge des guten Ausbauzustandes der fraglichen Infrastruktur bereits zu Beginn der Förderperiode („ubiquitäre Infrastruktur“). Laut einer Kommunalbefragung des IWH kann das Ausbleiben von Preissenkungen für Gewerbekunden trotz
GA-Infra-Förderung ebenfalls eine mögliche Ursache für diesen Befund sein – trotz naheliegender Erklärungen (z. B. Bevölkerungsrückgang, keine Erhebung von Anschlussbeiträgen). Unter diesen Umständen ist in den meisten Fällen keine Beeinflussung von betrieblichen Stand-ortentscheidungen zu erwarten.Insgesamt wird daher keine Notwendigkeit zum weiteren Ausbau dieser Förderschwerpunkte gesehen. Insbesondere kann und sollte die GA-Infra Wasser/Abwasser nicht zum Ausgleich von Kosteneffekten des demographischen Wandels, von re-gulierungsbedingten Kosteneffekten oder der Nachfragemacht von Großbetrieben dienen.
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Ausbau der kommunalen Tourismus-Infrastruktur in Sachsen: Positive Effekte in Urlaubsorten mit Tradition, Chancen für Newcomer sind begrenzt
Albrecht Kauffmann, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2010
Abstract
In vielen ostdeutschen Kommunen werden vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs alter Industrien und der noch immer hohen Arbeitslosigkeit große Hoffnungen in die Möglichkeit gesetzt, den Tourismussektor als Motor für die lokale wirtschaftliche Entwicklung zu nutzen. Demgemäß wurden und werden von zahlreichen ostdeutschen Kommunen Investitionen in die Tourismus-Infrastruktur durchgeführt, um die Attraktivität der Orte für den Fremdenverkehr zu steigern und die Beschäftigung im Gastgewerbe zu erhöhen. Bund und Länder unterstützen diese kommunalen Investitionen nicht zuletzt über Zuschüsse für den Infrastrukturausbau im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ („GA-Infra-Förderung“). Der Beitrag untersucht am Beispiel der GA-InfraFörderung in Sachsen die Frage, ob bislang wenig touristisch orientierte Kommunen eine Chance haben, sich mit Hilfe des Ausbaus ihrer Infrastruktur zu relevanten touristischen Destinationen zu entwickeln, oder ob die positiven Effekte von infrastrukturellen Maßnahmen vor allem an den „klassischen“ Tourismusorten anfallen.
Im Theorieteil des Beitrags werden die Faktoren herausgearbeitet, die für die erfolgreiche touristische Entwicklung einer Kommune von Bedeutung sind. Es wird gezeigt, dass hierbei Lokalisations- und Urbanisationseffekte und mithin lokale Pfadabhängigkeiten eine große Rolle spielen. Dies spricht dafür, dass sich die lokale Tourismuswirtschaft allein durch Investitionen in die Infrastruktur nicht positiv entwickeln kann. Diese Vermutung wird durch die empirischen Ergebnisse weitgehend bestätigt, die auf einer ökonometrischen Schätzung sowie ergänzenden Befragungen beruhen. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen den sächsischen Kommunen gemäß ihrer bisherigen Nähe zum Tourismus. Es zeigt sich auch, dass „Newcomer“-Kommunen nur dann eine Chance haben, wenn sie in massivem Umfang größere Infrastrukturprojekte realisiert haben. Für die Förderpolitik des Staates gegenüber den Kommunen folgt daraus, die Mittel gemäß dem Motto „Stärken stärken“ zukünftig noch stärker räumlich zu konzentrieren – auf die traditionellen Destinationen oder auf besonders erfolgversprechende Großprojekte.
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Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen! – ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte. Einerseits ist dieser Protest verständlich. Jede Kürzung finanzieller Mittel wird bei den bisherigen Empfängern auf Ablehnung stoßen. Andererseits bieten die Sparabsichten auch die Chance, Schwerpunkte neu zu setzen und die Effizienz des Mitteleinsatzes zu erhöhen. Denn die Städte und ebenso der Bund müssen sich stets fragen lassen, ob die ihnen anvertrauten öffentlichen Mittel optimal verwendet werden. In manchen Fällen gibt es hieran berechtigte Zweifel.
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25.08.2010 • 43/2010
Kommentar: Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen!
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte.
Dominik Weiß
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Evaluierung des Programms des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) zur Förderung von Projekten im Forschungsbereich
Jutta Günther, Iciar Dominguez Lacasa, Michael Fritsch, Nicole Nulsch, Viktor Slavtchev, Michael Schwartz, Mirko Titze, Katja Wilde
IWH-Sonderhefte,
No. 1,
2010
Abstract
Die vorliegende Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) evaluiert das Programm „Förderung von Projekten im Forschungsbereich“ des Ministeriums. Das Programm richtet sich an Wissenschaftseinrichtungen in Sachsen. Es zielt auf die Stärkung der Spitzenforschung, der Profilbildung, der Drittmittelfähigkeit, der Internationalisierung sowie der Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander und mit der Wirtschaft. Gefördert werden grundlagenorientierte Projekte, Geräteausstattungen, Aufenthalte von Gastwissenschaftlern sowie wissenschaftliche Tagungen. Die Finanzierung des Programms erfolgt ausschließlich aus Landesmitteln.
Im Zeitraum 2002 bis 2008 wurden insgesamt 745 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 20,51 Mio. Euro in 41 Wissenschaftseinrichtungen gefördert. Über 90% der Mittel entfielen auf die Fördergegenstände Projektförderung sowie Geräteausstattung. Befragt wurden 311 für die Fördervorhaben zuständige Wissenschaftler, von denen sich 69% an der Befragung beteiligten. Hinsichtlich der erreichten Effekte nannten die meisten Fördermittelempfänger die „Stärkung der Profilbildung“ (82%, über alle Förderlinien). Bei der Projektförderung sowie der Förderung der Geräteausstattung hoben die Befragten die hohe Wirkung auf die „Stärkung der Drittmittelfähigkeit“ hervor (über 90%). Damit wurden in der Einschätzung der Fördermittelempfänger wesentliche Zielvorgaben des Programms erreicht. Die Erhöhung der Verbundfähigkeit mit der Wirtschaft spielte aus Sicht der Befragten eine untergeordnete Rolle (54% Zustimmung). Der Grund für diesen relativ niedrigen Wert dürfte darin liegen, dass das Förderprogramm vor allem auf grundlagenorientierte Forschung abzielt. Die wissenschaftlichen Tagungen haben einen starken Effekt auf die Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander, insbesondere mit solchen im Ausland. Damit ist ein weiteres wesentliches Ziel des Programms erreicht worden.
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Urban Development by Protecting Historic Buildings? An Analysis of Incentives and Regulations in Heritage Conservation
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2010
Abstract
Für die Stadtentwicklung in Ostdeutschland spielen die Regularien des Denkmalschutzes eine hervorgehobene Rolle. Zahlreiche Städte verfügen noch über ein stadtbildprägendes bauliches kulturelles Erbe. Als Reaktion auf den in der DDR-Zeit vorangeschrittenen Verfall dieser historischen Bausubstanz sind in den Neuen Ländern vergleichsweise rigide Denkmalschutzgesetze erlassen worden. Zusätzlich wurde im Jahr 1991 das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ speziell für die ostdeutschen Städte ins Leben gerufen. In vielen Städten haben Denkmalschutzaktivitäten zu attraktiven Stadtzentren geführt. Auf der anderen Seite mehren sich die Anzeichen, dass eine „überzogene“ Denkmalschutzpolitik einen Hemmfaktor für die Stadtentwicklung bilden kann. Zum Auftakt dieses neu in den Fokus genommenen Forschungsthemas wird in dem Beitrag das Konzept eines ökonomischen Zugangs zum Thema des Denkmalschutzes dargelegt. Darüber hinaus erfolgt eine systematisierende Analyse dieses Politikfeldes im Hinblick auf die verschiedenen involvierten politischen Ebenen, Akteure und Regulierungen. Die Finanzierung des Denkmalschutzes, seine verschiedenen Instrumente und erkennbare nicht intendierte Effekte bilden weitere Schwerpunkte der Analyse. Die Befunde zeigen, dass in den Neuen Ländern ein höherer Anteil an Gebäuden unter Denkmalschutz steht und dass pro Kopf mehr öffentliche Mittel in den Denkmalschutz fließen als in Westdeutschland. Allerdings erweist es sich als sehr schwierig, festzustellen, wann ein optimaler oder zumindest ausreichender Stand des Denkmalschutzes in einer Stadt erreicht worden ist. Die Suche nach entsprechenden Indikatoren impliziert weiteren Forschungsbedarf.
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Immigration to East Germany: Last chance 2011
Alexander Kubis, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2010
Abstract
Deutschland – insbesondere Ostdeutschland – erfährt mit der Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung eine demographische Konstellation, welche Gesellschaft und Ökonomie vor erhebliche Herausforderungen stellen wird. Eine Option, den demographiebedingten Problemdruck zu senken, stellt die Stimulation von Zu- bzw. Einwanderung dar. Der Beitrag beleuchtet in historischer Betrachtung
zunächst die Geschichte der Außenwanderung Deutschlands im 20. Jahrhundert und kommt zu dem Schluss, dass von echter Einwanderung erst seit den 1950er Jahren mit Blick auf die Zuwanderung von „Gastarbeitern“, welche in der Folge zu Immigranten wurden, in die BRD gesprochen werden kann. Die ostdeutschen Regionen hingegen weisen einen sehr geringen Anteil von Einwanderern auf, da die DDR Zuwanderung in deutlich geringerem Umfang und in der Regel mit nur temporärem Aufenthaltsstatus zuließ. In der gegenwärtigen Situation, da die Zuwanderung nach (Gesamt-)Deutschland ohnehin eher rückläufig ist, spricht die vergleichsweise geringe Einwanderungserfahrung und die damit verbundene
geringe Netzwerkdichte ausländischer Bevölkerungsgruppen in den ostdeutschen Ländern für eher beschränkte Erfolgsaussichten hinsichtlich einer Stimulation
zusätzlicher Zuwanderungspotenziale. Das einzig greifbare Mittel zur Erhöhung der Zuwanderung in die Neuen Länder stellt die Migration aus Mittelosteuropa dar. Die räumliche Nähe zum Herkunftsgebiet könnte bestehende Attraktivitätshemmnisse
der östlichen Bundesländer kompensieren helfen und einen signifikanten Zuwanderungsstrom über die Grenzregionen hinaus in Gang setzen. Indes ist vor zu hohen Erwartungen mit Blick auf die Größenordnung des Zuwanderungsstromes zu warnen. Ein Großteil der migrationsaffinen Bevölkerung
Mittelosteuropas ist im Zuge der rascheren Implementation der Arbeitnehmerfreizügigkeit in anderen EU-Staaten bereits ausgewandert. Die
Anstrengungen müssen nun darauf gerichtet sein, die ab Mai 2011 in den Arbeitsmarkt drängenden Zu- und Einwanderer aus den östlichen Nachbarländern
nicht durch neuerliche Restriktionen abzuschrecken.
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Reform of IMF Lending Facilities Increases Stability in Emerging Market Economies
J. John, Tobias Knedlik
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Im Zuge der aktuellen Finanz- und Konjunkturkrise gewann der Internationale Währungsfonds (IWF) stark an Bedeutung. Dies zeigte sich vor allem in der erheblichen Ausweitung der verfügbaren Mittel des Fonds. Im Zuge der Krise wurden auch die Kreditlinien des IWF überarbeitet. Zwei neue Instrumente sind dabei von besonderem Interesse, die Flexible Credit Line (FCL) und die High
Access Precautionary Arrangements (HAPA). Nachdem bereits früher mit präventiven Kreditlinien experimentiert wurde, ist die FCL das erste Kreditinstrument mit vorgelagertem Qualifikationsprozess, das auch auf Nachfrage stieß. Dabei ersetzt die Ex-ante-Qualifikation die bisher bei allen IWF-Krediten übliche Ex-post-Konditionalität. Dies bedeutet, dass qualifizierte Länder im Falle einer Krise direkt auf die IWFMittel zurückgreifen können. Ein langwieriger Verhandlungsprozess ist damit ebenso obsolet wie die häufig kritisierten begleitenden Reformprogramme. Damit erfüllt der IWF nunmehr wesentliche Voraussetzungen für eine präventive Kreditvergabe. Auch die befürchtete Stigmatisierung der Länder, die Interesse an den neuen Krediten zeigten, blieb
bislang aus. Die Indikatoren für Polen, Mexiko und Kolumbien, also jener Länder, die bisher FCLVereinbarungen geschlossen haben, sind positiv. Die neuen Instrumente dürften deshalb die Stabilität in Schwellenländern erhöhen.
Kritisch zu betrachten bleibt jedoch die Gefahr erhöhter Risikobereitschaft durch die Finanzmarktakteure, solange die Kreditinstrumente nicht von einem effektiven regulatorischen Rahmen begleitet werden. Die systemische Bedeutung der neuen
Kreditinstrumente wird zudem durch die bislang geringe Nachfrage geschmälert.
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