Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
Read article
22.12.2017 • 42/2017
Polen am Scheideweg
Polen hat bislang einen recht erfolgreichen wirtschaftlichen Aufholprozess durchlaufen, der nun ins Stocken gerät. Der so genannte „Morawiecki-Plan“, den Oliver Holtemöller und Martina Kämpfe vom Leibniz-Institut für Wirtschafts-forschung Halle (IWH) nun genauer unter die Lupe nahmen, soll dem Aufholprozess wieder mehr Schwung verleihen. Ihr Fazit: Um nicht in der „Middle-Income-Trap“ zu landen, muss Polen innovative und junge Unternehmen stärker fördern und den Bildungssektor weiter ausbauen.
Oliver Holtemöller
Martina Kämpfe
Read
Produktivitätsunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland und mögliche Erklärungsfaktoren. Ergebnisse aus dem IAB-Betriebspanel 2016
Steffen Müller, Eva Dettmann, Daniel Fackler, Georg Neuschäffer, Viktor Slavtchev, Ute Leber, Barbara Schwengler
IAB-Forschungsbericht 16/2017,
2017
Abstract
Wie bereits in den vergangenen Jahren ist für 2016 eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Betriebe in Deutschland zu beobachten. Zudem deutet sich am aktuellen Rand eine leichte Annäherung der Produktivität ostdeutscher Betriebe an das Westniveau an. Trotzdem ist nach wie vor eine deutliche Produktivitätslücke zwischen west- und ostdeutschen Betrieben erkennbar. Unterschiede in der Wirtschaftsstruktur sind dafür allerdings nur zum Teil verantwortlich. Im Rahmen der durchgeführten Blinder- Oaxaca-Zerlegung erklären Unterschiede in der Branchenzusammensetzung, der geringere Exportanteil und die geringere Kapitalintensität ostdeutscher Betriebe nur etwa ein Fünftel des Rückstands. Die positive wirtschaftliche Entwicklung geht einher mit einer weiteren Steigerung der Gesamtbeschäftigung und einer verbesserten Ertragslage der Betriebe in beiden Teilen Deutschlands. Sie schlägt sich auch in einem weiteren Anstieg der Anzahl gesuchter Fachkräfte nieder. Wenn auch der überwiegende Teil des Fachkräftebedarfs 2016 gedeckt werden konnte, so blieben doch ca. ein Drittel aller angebotenen Stellen unbesetzt. Besonders problematisch war die Lage im Baugewerbe und den Unternehmensnahen Dienstleistungen sowie für Kleinstbetriebe, insbesondere in Ostdeutschland. Die Qualifikationsanforderungen an die Beschäftigten sind im Zeitablauf leicht angestiegen. Zudem ist der Anteil qualifizierter Tätigkeiten in ostdeutschen Betrieben im Durchschnitt höher als in westdeutschen, was auf ein höheres formales Qualifikationsniveau der Beschäftigten in Ostdeutschland hindeutet. Hinsichtlich der Personalstruktur lässt sich feststellen, dass die Bedeutung atypischer Beschäftigungsverhältnisse in der Vergangenheit deutlich zugenommen hat. Dies gilt insbesondere für Teilzeit- und geringfügige Beschäftigung. Die Ausbildungsbeteiligung liegt seit mehreren Jahren relativ stabil bei etwa der Hälfte der ausbildungsberechtigten Betriebe, im Osten seit der Wirtschaftskrise deutlich darunter. Demgegenüber ist die Nichtbesetzungsquote in ostdeutschen Betrieben sehr viel höher als in westdeutschen Betrieben, was auf größere Probleme bei der Besetzung von Ausbildungsstellen hindeutet. Die Weiterbildungsquote der Beschäftigten liegt seit mehreren Jahren bei etwas mehr als einem Drittel. Wie schon in der Vergangenheit nehmen Beschäftigte auf Einfacharbeitsplätzen nur etwa halb so häufig an Weiterbildungsmaßnahmen teil wie Beschäftigte auf Arbeitsplätzen mit höheren Anforderungen.
Read article
How Can We Boost Competition in the Services Sector?
Oliver Holtemöller
Externer Herausgeberband, Nomos,
2017
Abstract
„Wie können wir den Wettbewerb im Dienstleistungssektor stärken?“ Dies ist eine Schlüsselfrage für eine größere Leistungsfähigkeit des ökonomischen Umfelds in Deutschland. Dieses Buch versammelt Konferenzbeiträge von Mitgliedern wissenschaftlicher Einrichtungen, von Ministerien, der EU-Kommission und anderen Organisationen zu Reformen im Dienstleistungssektor. Die Konferenz umfasste einen Eröffnungsvortrag zur Bedeutung und Durchführung von Strukturreformen in Europa und zwei Gesprächsforen zur Bewertung vergangener Reformen im Dienstleistungssektor und zur möglichen Reichweite sowie zu den möglichen Auswirkungen weiterer Reformen. Die Zunahme der Produktivität ist seit den 1990er Jahren sowohl in Deutschland als auch in anderen Ländern der Europäischen Union deutlich geringer als in den USA. Es wird geschätzt, dass die Entwicklung des Produktivitätszuwachses im Dienstleistungssektor für zwei Drittel dieses zunehmenden Abstandes verantwortlich ist. Die Europäische Kommission spricht sich in ihren länderspezifischen Empfehlungen zu Deutschland für Reformen in diesem Sektor aus. Auf einer Konferenz im Juli 2016 in Berlin stellten Experten aus unterschiedlichen Bereichen Studien zu solchen Reformen vor und diskutierten deren Ergebnisse.
Read article
Arbeit ohne Sinn gefährdet die Produktivität
Sabrina Jeworrek
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2017
Abstract
Arbeit ohne Sinn ruft nicht nur negative Emotionen wie Enttäuschung oder das Gefühl, ersetzbar zu sein, hervor; vielmehr wird auch die zukünftige Arbeitsmotivation der Beschäftigten beeinflusst. Eine experimentelle Studie, die auf einer realen Arbeitssituation beruht, zeigt, dass Beschäftigte einen signifikant niedrigeren Arbeitseinsatz leisten, wenn ein vorangegangenes Projekt seinen ursprünglichen Sinn verloren hat. Die Information, dass das Projekt auch einen alternativen Zweck erfüllte, kompensiert die negativen Effekte allerdings vollständig, sowohl was den Arbeitseinsatz als auch den emotionalen Zustand der Beschäftigten angeht. Unternehmen und Personalverantwortliche sollten daher die Sinnhaftigkeit von Arbeitsaufgaben klar an ihre Beschäftigten kommunizieren sowie versuchen, auch gescheiterten Projekten eine Sinnhaftigkeit beizumessen.
Read article
26.09.2017 • 34/2017
Meaningless Work Threatens Employees’ Job Performance
Employees show a significant decline in exerted effort when they are informed about the futility of a task already done. As the results of an experiment conducted by Sabrina Jeworrek from the Halle Institute for Economic Research (IWH) and co-authors show, meaningless work causes anger and disappointment, and can negatively affect employees' later motivation. However, employees seem to “forgive” their employer for cancelling a project if another and still valid purpose is credibly communicated.
Sabrina Jeworrek
Read
17.08.2017 • 30/2017
Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. „Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität“, räumt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), ein. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
Oliver Holtemöller
Read
Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Martin Altemeyer-Bartscher, Gerhard Heimpold, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Mirko Titze
Konjunktur aktuell,
No. 3,
2017
Abstract
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
Read article
11.04.2017 • 18/2017
The state as a pioneering customer: How public demand can drive private innovation
Especially in technology-intensive industries, demand from the state can expand private markets and create incentives for privately funded research and development, a new study by the Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association shows.
Viktor Slavtchev
Read
05.01.2017 • 3/2017
Secretariat for research network CompNet gets new home at IWH
The Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association is pleased to announce that it will be hosting the Secretariat for the Competitiveness Research Network (CompNet), an international network of scholars and practitioners, who share interest for top-notch research and policy analysis on competitiveness and productivity.
Read
