The coalition treaty from a fiscal point of view
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2005
Abstract
Der Koalitionsvertrag liegt vor: komplex und unübersichtlich, mit vielen einzelnen Maßnahmen, die noch der Präzisierung bedürfen. Das Programm zu quantifizieren und die Finanzströme abzuschätzen, die sich daraus ergeben, ist zur Zeit schwierig; offizielle Berechnungen liegen allenfalls für Teilbereiche vor. Gleichwohl wird der Vertrag die Grundlage der Wirtschaftspolitik in den kommenden vier Jahre sein; seine Beurteilung ist mithin schon heute unumgänglich. Wie ein roter Faden zieht sich die Konsolidierung durch den Koalitionsvertrag, was im Hinblick auf die Lage der öffentlichen Finanzen auch gut zu verstehen ist. Gut 80% des Volumens wird dabei über die Einnahmeseite des Staates aufgebracht. Hiervon ist zwar ein Drittel dem Abbau von Steuervergünstigungen zuzuschreiben, der Löwenanteil wird jedoch über die Anhebung der Steuertarife – vor allem der Mehrwertsteuer – erbracht. Alles in allem wird zu wenig auf die Kürzung von Ausgaben zurückgegriffen, und die Vereinbarung bleibt deutlich hinter der Koch/Steinbrück-Liste zurück; es werden sogar neue Ausnahmetatbestände geschaffen...
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Towards an Objective Function for Slovenian Fiscal Policy-making: A Heuristic Approach
Klaus Weyerstraß
Externe Publikationen,
2001
Abstract
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Optimal Monetary and Fiscal Policies for Slovenia under Flexible and Fixed Exchange Rates
Klaus Weyerstraß
Externe Publikationen,
2000
Abstract
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Exchange Rate Policy, Fiscal Austerity and Integration Prospects: The Hungarian Case
Johannes Stephan, Jens Hölscher
EU Enlargement and its Macroeconomic Effects in Eastern Europe,
1999
Abstract
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Combination wage for public assistance recipients – Fiscal limitations of a reform proposal
Wolfram Kempe, Christian Dreger, Jürgen Kolb, Lioba Trabert
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
1998
Abstract
In diesem Beitrag werden die Konsequenzen der Einführung eines Kombilohns für Sozialhilfeempfänger anhand des Vorschlags des Bundesministeriums für Gesundheit untersucht. Nach Erläuterung der sogenannten Sozialhilfefalle werden die Ergebnisse einer mikroökonometrischen Arbeitsangebotsschätzung präsentiert. Es zeigt sich, dass nur sehr bescheidene Beschäftigungserfolge zu erwarten sind, dafür ist mit bedeutenden fiskalischen Risiken für die Sozialhilfeträger zu rechnen.
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Municipal cooperation in floor-space policy: Potential advantages and fiscal obstacles of cooperation
Martin Snelting
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
1997
Abstract
Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.
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Fiscal equalization among German states; high degree of dependency in the New Länder
Thomas Notheis
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
1996
Abstract
Die schwache Finanzausstattung der neuen Länder wurde bis 1995 durch Zuwendungen von Bund und Ländern ergänzt. Mit dem neugeregelten Länderfinanzausgleich wurde auch das Ausgleichsvolumen erheblich aufgestockt. Der Anteil der Finanzausgleichszahlungen betrug mehr als ein Drittel der gesamten Einnahmen.
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Alternative Fiscal Policies during Transition
Kazimierz Laski, Hubert Gabrisch
Externe Publikationen,
1994
Abstract
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