Municipal Enterprises as Shadow Budgets – How do they Affect the Actual Budgetary Situation of Germany´s Local Governments?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2009
Abstract
Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.
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Die Kommunen in der Finanzkrise: Kurzfristig Gewinner, langfristig Verlierer
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Das mit Hilfe des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Investitionen der Kommunen und der Länder mit Hilfe von Bundeszuschüssen in Höhe von zehn Mrd. Euro bildet einen wesentlichen Schwerpunkt des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Das Zukunftsinvestitionsgesetz hat gerade bei den Kommunen eine freudig erregte Erwartungshaltung geweckt, die jüngst in der Presse als die Stimmung vor einem „Weihnachten für Erwachsene“ persifliert wurde. Diese Stimmung ist insoweit verständlich, als es wieder einmal darum geht, Mehrausgaben zu tätigen – nach einer längeren Zeitspanne, in der in Städten und Gemeinden eher nach den „Sparkommissaren“ gerufen wurde. Diese Trendwende wird vor allem den Politikern in jenen Kommunen wie gerufen kommen, in denen in nächster Zeit Wahlen anstehen.
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Yes to Investments by Public Authorities for the Future! But Business Cycle will no Longer be Saved by it!
Hans-Ulrich Brautzsch, Brigitte Loose, Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2009
Abstract
Die Finanzmarktkrise hat die deutsche Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt. Ausschlaggebend ist ein starker Einbruch der Nachfrage aus dem Ausland, der auf die Unternehmensinvestitionen übergesprungen ist. Die deutsche Bundesregierung hält mit zwei Konjunkturpaketen dagegen. Gemäß einer Analyse des IWH umreißt deren investiver Teil ein konjunkturstabilisierendes Volumen von 25,3 Mrd. Euro. Damit werden hauptsächlich die Ausgaben des Bundes, der Länder und der Kommunen für Infrastruktur und Bildung aufgestockt. Zusätzliche Sachinvestitionen der Privaten sind hingegen kaum zu erwarten, Mitnahmeeffekte jedoch schon. Einschließlich der damit induzierten Einkommenszuwächse aus den mit diesen Ausgaben gesicherten Arbeitsplätzen bedeutet dies allenfalls rund einen Wachstumspunkt des Bruttoinlandsprodukts bzw. den Erhalt von 400 000 Beschäftigungsverhältnissen. Die Effekte verteilen sich auf zwei Jahre: 0,4 Prozentpunkte in diesem und 0,7 im kommenden Jahr. Insgesamt entfällt je ein Viertel auf Bauarbeiten und unternehmensnahe Dienstleistungen. Auch in den Produktionsbereichen Handel und Verkehr, Maschinen- und Fahrzeugbau sowie Elektrotechnik wird die Produktion gestützt.
Insgesamt stellen die mit der Input-Output-Analyse gewonnenen Modellergebnisse eine Obergrenze der konjunkturstabilisierenden Effekte der investiven Ausgaben aus den Konjunkturpaketen dar. So könnte die Absorptionsfähigkeit der Impulse durch die Wirtschaft insbesondere im Baubereich geringer sein als hier geschätzt. Ein Teil des erwarteten Mengeneffekts bliebe aus, wenn Knappheitsverhältnisse entstehen, die in kräftige Preisanstiege münden. Auch dürfte die Erfüllung des Kriteriums der Zusätzlichkeit bei der Mittelbewilligung für kommunale Investitionen nach einer drei Jahre währenden Phase des Anstiegs schwierig werden.
Angesichts eines Prognosespektrums zwischen 2% und 5% Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 mag die hier ermittelte Gegenwirkung durch die Konjunkturpakete gering erscheinen. Dem starken Nachfrageeinbruch aus dem Ausland und seinen Folgen für die Inlandsnachfrage kann wohl mit den Instrumenten der nationalen Wirtschaftspolitik nicht entschieden begegnet werden.
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Aktuelle Trends: Druck auf Photovoltaik-Industrie nimmt zu
Matthias Brachert, Christoph Hornych, Jutta Günther
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2009
Abstract
Die deutsche Photovoltaik-Industrie ist seit der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 durch starkes Wachstum gekennzeichnet. Die im EEG enthaltene Festlegung garantierter Einspeisevergütungen führte zu enormen Nachfragesteigerungen, die den Ausbau der Produktionskapazität an Solaranlagen stets überstiegen. Die resultierende Knappheit von Solaranlagen schuf einen attraktiven Markt für Unternehmen − Markteintritte, Beschäftigungswachstum und umfangreiche Investitionen in den Ausbau der Produktionskapazitäten wurden ermöglicht. Dieser Trend setzt sich bis heute fort und führt zur positiven aktuellen Einschätzung der Geschäftssituation der Photovoltaik-Industrie − hier am Beispiel der Installateure.
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14.01.2009 • 3/2009
Geplantes Konjunkturprogramm hat nur moderate Wirkung
Das im Zuge des zweiten Konjunkturpakets beschlossene Maßnahmenbündel lässt laut Berechnungen des IWH nur einen moderaten Effekt auf Produktion und Beschäftigung erwarten. Betrachtet man ausschließlich die Maßnahmen Steuersenkungen, Erhöhung der staatlichen Investitionen, Senkung der Krankenkassenbeiträge und den so genannten Kinderbonus, lässt sich damit der Produktionsrückgang im ersten Jahr um 0,6% dämpfen. Zudem kann der Arbeitsplatzabbau im gleichen Zeitraum um 115 000 Erwerbstätige abgebremst werden.
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Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2008
Abstract
Deutschland rutscht in eine Rezession, die Bundesregierung sieht Handlungsbedarf und hat ein Maßnahmenpaket zur Stützung der wirtschaftlichen Aktivitäten beschlossen. Mit dem Schwerpunkt – Sicherung von Sachinvestitionen – scheint die Orientierung auf die Stärkung der Wachstumskräfte auch in die richtige Richtung zu gehen. Denn anders als bei der Stimulierung des Konsums kehren Investitionsgüter wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück, stärken das Produktionspotenzial auf längere Sicht und sichern Arbeitsplätze nachhaltig. Dies ist im Maßnahmenpaket jedoch nur auf den ersten Blick der Fall. Zwar gilt dieser Vorsatz hinsichtlich der Aufstockung der Mittel für Vorhaben im Bereich der kommunalen Infrastruktur und des Verkehrs, auch noch für die Anregung zusätzlicher Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden.
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Stages of the Global Financial Crisis: Is There a Wandering Asset Bubble?
Lucjan T. Orlowski
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2008
Abstract
Dieser Beitrag begründet, warum die Schwere der gegenwärtigen globalen Finanzkrise von der ständigen Verlegung internationaler Liquidität auf verschiedene Anlagemärkte beeinflusst wird. Dieser Prozess kann als „wandernde“ spekulative Vermögensblase bezeichnet werden. Nachdem sie durch den Niedergang des amerikanischen Subprime-Hypothekenmarkts und der hypothekengedeckten Wertpapiere ausgelöst worden war, hat sie sich auf andere Kreditfelder, auf strukturierte Finanzprodukte und globale Finanzinstitutionen ausgebreitet. Die Reaktionen der Wirtschaftspolitik, insbesondere der Geldpolitik, sind bisher nicht angemessen ausgefallen, da sie sich auf eine unsystematische Re-Kapitalisierung der betroffenen und auch verantwortlichen Investitionsbanken konzentrierten. Stattdessen sollte die Geldpolitik darauf abzielen, die weltweite Überschussliquidität in produktive Investitionen zu lenken. Eine sinnvolle Maßnahme wäre die Einführung eines Inflationsziels im Rahmen einer vorwärts-blickenden geldpolitischen Strategie durch die amerikanische Federal Reserve Bank (Fed) und andere Zentralbanken. Damit könnten die inflationären Effekte der gegenwärtigen Liquiditätsinjektionen und der steigenden Preise für Warenfutures reduziert werden. Entscheidend ist auch, dass sich die Inflationsbekämpfung nicht an der Kerninflationsrate, sondern an der tatsächlichen Inflationsrate orientiert, da insbesondere die Preissteigerungen auf den Futuremärkten demnächst in die Kerninflationsrate durchschlagen werden.
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Eastern German Economy: No Catching-up in 2008 and 2009
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2008
Abstract
Die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktion in den Neuen Bundesländern wird derzeit von zwei gegenläufigen Tendenzen geprägt. Der Unternehmenssektor steigert seine Wertschöpfung, und dies seit zwölf Jahren überdurchschnittlich, der staatliche Sektor baut weiter ab. Auch zwischen den Unternehmen verläuft die Entwicklung nicht einheitlich. Während die auf Ostdeutschland ausgerichteten Unternehmen kaum Wachstumsimpulse empfangen, nehmen die anderen die Impulse von den wachsenden externen Märkten in den Alten Bundesländern und im Ausland auf. Diese Gefälle dämpfen den Anstieg von Produktion und Beschäftigung und führen letztlich zum Wachstumsrückstand gegenüber den Alten Bundesländern. Er wird auch nicht wie in den vergangenen Jahren durch das Einbeziehen der divergierenden Bevölkerungsdynamik zwischen den Neuen und den Alten Bundesländern aufgewogen. Der Abstand in der Pro-Kopf-Produktion verringert sich kaum.
Die Nachfrage auf den externen Märkten hat nicht nur die Ausfuhren über die Grenzen des Wirtschaftsgebiets hinaus angeregt, sondern auch die Investitionstätigkeit der Firmen vor Ort wieder in Schwung gebracht. Selbst in bauliche Anlagen wurde in den vergangenen beiden Jahren verstärkt investiert. Allein die privaten Haushalte haben ihre Konsumausgaben weiter eingeschränkt. Selbst das von Sondereffekten im Vorfeld der Anhebung der Mehrwertsteuer geprägte Jahr 2006 hat die Abwärtstendenz nicht unterbrechen können. Die schwache Kaufkraft und die rückläufige Zahl an Konsumenten bestimmen die Grundtendenz. Treibende Kraft der wirtschaftlichen Entwicklung war, ist und bleibt auf absehbare Zeit das Verarbeitende Gewerbe, auch wenn sich seine Wachstumsdynamik im Sog der geschwächten Weltkonjunktur zunächst verlangsamt. Es profitiert von der Expansion der Nachfrage auf den externen Märkten und ist aufgrund der regionalen Ausrichtung der Lieferungen in das Ausland weniger anfällig gegenüber den derzeitigen Immobilienkrisen in den USA und einigen Ländern Westeuropas sowie den Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten. Auch hat sich der preisliche Wettbewerbsvorteil gegenüber den Alten Bundesländern trotz verstärkt gestiegener Arbeitskosten im Jahr 2007 nochmals verbessert, und der Nachteil gegenüber industriellen Anbietern aus Mittelosteuropa ist etwas geringer geworden. Die überwiegende Zahl dieser Länder hat bei den Löhnen stärker als bei der Produktivität aufgeholt. Die kräftige industrielle Expansion strahlt über die Produktionsverflechtungen auf das Verkehrsgewerbe und die wirtschaftsnahen Dienstleister aus. Dagegen bleiben der Handel und die personennahen Dienstleister aufgrund der sinkenden Verbraucherzahlen und deren schwacher Kaufkraft zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,7% und damit erneut langsamer als in den Alten Bundesländern steigen.
Die Lage am Arbeitsmarkt verbessert sich dank der Expansion von Nachfrage und Pro-duktion sowie der steigenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gegenüber auswärtigen Anbietern nochmals. Die registrierte Arbeitslosigkeit unterschreitet in diesem Jahr die Eine-Million-Marke. Unternehmensdienstleister und Industrieunternehmen stellen zusätzliches Personal ein. Gemessen an der Beschäftigungsdichte setzt sich die Re-Industrialisierung fort. Zur Unterstützung der Aufwärtsbewegung ist den Instrumenten zur Förderung von Investitionen und Innovationen höchste Priorität einzuräumen und die Vergabe der Fördermittel effizienter zu gestalten. Mit dem Produktionsanstieg wird sich das Defizit in der regionalen Leistungsbilanz der Neuen Bundesländer weiter verringern. Die Absorption von Gütern und Dienstleistungen übertrifft nach Schätzung des IWH das Niveau der gesamtwirtschaftlichen Produktion nur noch um etwa 10%, nach einem Drittel im Jahr 2000.
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Real Options of Private House Owners in the East German Housing Market – How Demolition Subsidies Affect Investment Prospects for Private House Owners
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2008
Abstract
Die Subventionen im „Stadtumbau Ost“ erreichen vor allem kommunale und genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften, während die Instrumente auf private Eigentümer, die vor allem in innenstadtnahen und altbaugeprägten Quartieren Bestände halten, kaum zugeschnitten sind. Impulse für die Investitionstätigkeit dieser Gruppe werden eher von indirekten Effekten der Subventionen für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen erwartet. Doch die Weiterentwicklung der innerstädtischen Wohnungsbestände stagniert. Der Beitrag erklärt mit einem optionstheoretischen Ansatz die Entscheidungen und das Investitionsverhalten privater Eigentümer. Die detaillierte Betrachtung ausgewählter realistischer Handlungsalternativen zeigt, dass Investitionen heute aktuell unterbleiben, weil höhere Gewinne erst für die Zukunft erwartet werden. Die Maßnahmen im Stadtumbau führen selbst zu diesen größtenteils unrealistischen Erwartungen. Konsequenz dieser Überlegungen für die Stadtentwicklungspolitik ist, dass für die derzeit von hohem Leerstand betroffenen Grundstücke verbindliche Konzepte vorgeschlagen werden sollten, die nachfragegerecht und der Marktsituation angepasst sind. Diese Entwicklungsperspektive könnte durch eine Umwandlung der Rückbausubvention in eine Investitionszulage gefördert werden.
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Russia: Ongoing Strong Economic Growth Overshadowed by High Inflation
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2008
Abstract
Der kräftige Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in Russland wurde im vergangenen Jahr erneut von der Binnennachfrage bestimmt. Privater Konsum und Unternehmensinvestitionen nahmen im zweistelligen Bereich zu; insbesondere die Investitionen beschleunigten sich merklich. Auslöser dafür ist der große Modernisierungsbedarf der Wirtschaft. Durch den kräftigen Nachfrageanstieg nach Investitionsgütern in nahezu allen Wirtschaftsbereichen wurde einerseits die einheimische Produktion angeregt, andererseits stiegen auch die Importe stark. Zusätzlich nachfragewirksam war die verstärkte Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen. Allerdings hat sich zugleich der Preisanstieg wieder beschleunigt und das von der Zentralbank angestrebte Inflationsziel von maximal 8% verfehlt. Neben dem Einfluss des weltweiten Anstiegs der Ölpreise und der Lebensmittelpreise wirkte sich auf die Inflationsbeschleunigung aber vor allem die kräftige Expansion der Geldmenge M2 aus. Der sprunghafte Anstieg der Kapitalbeschaffung russischer Unternehmen auf ausländischen Märkten hatte massive Nettokapitalzuflüsse zur Folge, die ebenso wie die hohen Devisenzuflüsse aus den Ölexporterlösen inflationswirksam waren. Der hohe Preisdruck dürfte die Wirtschaftsentwicklung dämpfen, da sowohl die Investitionen als auch der private Konsum infolge der zinspolitischen Gegensteuerung durch die Zentralbank etwas schwächer als im Vorjahr zulegen werden; zudem wird der Anstieg der Realeinkommen verhaltener sein. Dennoch wird die Binnennachfrage weiterhin kräftig bleiben und die wirtschaftliche Entwicklung in diesem und im kommenden Jahr stimulieren. Die Impulse von der Außenwirtschaft werden angesichts der weltwirtschaftlichen Abschwächung gering ausfallen. Der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts wird vor diesem Hintergrund insgesamt aber hoch bleiben und bei Raten um 6,5% liegen.
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