Welche Zukunft hat die kommunale Wohnungswirtschaft? – Ein Tagungsbericht
Peter Haug, K. Schmerler, Dominik Weiß, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) befasst sich alle zwei Jahre im Rahmen einer Tagung mit ausgewählten Aspekten der kommunalen Wirtschaft. Am 5. und 6. November 2009 fand das „Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft“ zum dritten Mal statt, und zwar zum Thema „Zur Zukunft der kommunalen Wohnungspolitik“. Über dieses Thema, speziell über die Bedeutung der kommunalen Wohnungswirtschaft für die Stadtentwicklung, wird nicht erst seit dem spektakulären Verkauf der Dresdner WOBA an ein privates Unternehmen kontrovers diskutiert. Ungeachtet solcher Veränderungen ist im Osten Deutschlands als Folge der Systemtransformation der Anteil kommunaler Anbieter am Wohnungsmarkt im Vergleich zum Westen sehr hoch, was in der wissenschaftlichen wie politischen Debatte unterschiedlich bewertet wird.
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Aktuelle Trends: IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland
Udo Ludwig, Franziska Exß
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Anders als in Deutschland insgesamt nahm die wirtschaftliche Aktivität in den Neuen Bundesländern nach dem Höhepunkt der Krise erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres zu. Erste Schätzungen für die Monate Januar bis März 2010 sprechen für eine Abschwächung der Erholungstendenz.
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Editorial
Oliver Holtemöller
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Hat Deutschland so etwas wie ein gesamtwirtschaftliches Geschäftsmodell? In der aktuellen Debatte um die Nachhaltigkeit der deutschen Exportorientierung gewinnt man diesen Eindruck. Angenommen, das Geschäftsmodell Deutschlands wäre tatsächlich – wie häufig zu hören – darauf ausgerichtet, Wirtschaftswachstum im Wesentlichen durch den Export von Waren und Dienstleistungen zu erzielen. Was wäre daran falsch? Unsere Wirtschaftsordnung – und zwar nicht nur diejenige Deutschlands, sondern auch die wichtiger Handelspartner – basiert auf dem Recht auf freien Tausch und Handel. Es ist also nicht so, dass Deutschland seine Handelspartner explizit oder implizit zwingen würde, deutsche Kraftfahrzeuge, Maschinen oder Chemieprodukte zu kaufen. Vielmehr überzeugen diese Produkte auf dem Weltmarkt durch Preis und Qualität; und die deutsche Wirtschaft profitiert von Spezialisierungsgewinnen vor allem im Bereich der Industrie- und Investitionsgüter.
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Im Fokus: Der lange Weg zur Energieeffizienz von Immobilien – Ergebnisse des ista-IWH-Energieeffizienzindex
Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Die Diskussion um eine effektive Politik zur Minderung des CO2-Ausstoßes konzentriert sich schon seit geraumer Zeit auf private Haushalte, deren Energiebedarf ungefähr 25,7% des gesamten Verbrauchs Deutschlands ausmacht. Davon entfallen rund 72% auf Raumwärme, was insbesondere eine Politik für mehr Energieeffizienz im Immobilienbestand nahelegt. Diese hat seit Ende des vergangenen Jahrhunderts auch eine politisch deutlich höhere Wertschätzung erfahren. Zahlreiche Initiativen und Fördermöglichkeiten waren seither darauf angelegt, neben den bestehenden baurechtlichen Regelungen für eine Verbesserung energetischer Standards von Immobilien zu sorgen. Tatsächlich sprechen verschiedene Kennzahlen für einen sinkenden Energieverbrauch privater Haushalte, insbesondere bei der Heizenergie. Der vorliegende Beitrag präsentiert in diesem Zusammenhang neue Erkenntnisse hinsichtlich regionaler
Entwicklungen des Heizenergiebedarfs von Mehrfamilienhäusern.
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Reform of IMF Lending Facilities Increases Stability in Emerging Market Economies
J. John, Tobias Knedlik
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Im Zuge der aktuellen Finanz- und Konjunkturkrise gewann der Internationale Währungsfonds (IWF) stark an Bedeutung. Dies zeigte sich vor allem in der erheblichen Ausweitung der verfügbaren Mittel des Fonds. Im Zuge der Krise wurden auch die Kreditlinien des IWF überarbeitet. Zwei neue Instrumente sind dabei von besonderem Interesse, die Flexible Credit Line (FCL) und die High
Access Precautionary Arrangements (HAPA). Nachdem bereits früher mit präventiven Kreditlinien experimentiert wurde, ist die FCL das erste Kreditinstrument mit vorgelagertem Qualifikationsprozess, das auch auf Nachfrage stieß. Dabei ersetzt die Ex-ante-Qualifikation die bisher bei allen IWF-Krediten übliche Ex-post-Konditionalität. Dies bedeutet, dass qualifizierte Länder im Falle einer Krise direkt auf die IWFMittel zurückgreifen können. Ein langwieriger Verhandlungsprozess ist damit ebenso obsolet wie die häufig kritisierten begleitenden Reformprogramme. Damit erfüllt der IWF nunmehr wesentliche Voraussetzungen für eine präventive Kreditvergabe. Auch die befürchtete Stigmatisierung der Länder, die Interesse an den neuen Krediten zeigten, blieb
bislang aus. Die Indikatoren für Polen, Mexiko und Kolumbien, also jener Länder, die bisher FCLVereinbarungen geschlossen haben, sind positiv. Die neuen Instrumente dürften deshalb die Stabilität in Schwellenländern erhöhen.
Kritisch zu betrachten bleibt jedoch die Gefahr erhöhter Risikobereitschaft durch die Finanzmarktakteure, solange die Kreditinstrumente nicht von einem effektiven regulatorischen Rahmen begleitet werden. Die systemische Bedeutung der neuen
Kreditinstrumente wird zudem durch die bislang geringe Nachfrage geschmälert.
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Change in East German Firm Level Export Determinants
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2010
Abstract
Exporte gelten seit langem als Wachstumsmotor der deutschen Wirtschaft. Durch sie wird Beschäftigung erhöht bzw. gesichert und Wohlstand geschaffen.
Allerdings realisiert bislang lediglich eine Minderheit der ostdeutschen Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes und des Baus Umsätze im Ausland. Der Beitrag untersucht für zwei Zeitpunkte, welche Einflüsse die betrieblichen Exportaktivitäten in Ostdeutschland bestimmen und ob sich diese Einflüsse verändert haben. Dabei zeigt sich, dass Exporterfolge besonders häufig von solchen Betrieben erzielt werden, die in internationale Unternehmensstrukturen eingebunden sind und eine hohe Spezialisierung aufweisen. Begünstigt wird eine hohe Exportquote außerdem durch die Nutzung von Größenvorteilen, die sich aus der umgesetzten Warenmenge ableiten lassen. Auch hat die Höhe der Löhne und Gehälter einen positiven Einfluss auf den Exportumfang. Dies alles steht im Einklang mit den bisherigen Forschungsergebnissen zum internationalen Handel. Während der Einfluss der genannten Größen im Zeitvergleich stabil blieb, wandelte sich ein Teil der übrigen Determinanten. Waren im Jahr 2000 die Branchenzugehörigkeit und die Höhe der Lohnstückkosten noch wichtige Einflussgrößen für die Exportaktivitäten, so haben diese im Jahr 2008 an Bedeutung verloren. An ihre Stelle traten die Ausstattung mit Humankapital und Investitionen.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Aktuelle Trends: Forschungsintensität Ostdeutschlands hält dem europäischen Vergleich stand
Jutta Günther, Katja Wilde, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die Europäische Union (EU) hat mit dem Barcelona-Ziel für Forschung und Entwicklung (FuE) eine ebenso umstrittene wie konkrete Messlatte gesetzt: Bis 2010 sollten die FuE-Aufwendungen der EU auf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. In Deutschland betrugen die FuE-Ausgaben im Jahr 2007 rund 2,5% des BIP. Im innerdeutschen Vergleich ist die FuE-Leistung Ostdeutschlands unterlegen, dem europäischen Vergleich hält sie durchaus stand. Gegenüber Tschechien, Ungarn und Polen weist Ostdeutschland insgesamt eine höhere FuE-Intensität auf, obschon Tschechien im Bereich der privaten FuE etwas besser abschneidet.
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Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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Einleitung
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Der Zerfall der kommunistischen Systeme vor 20 Jahren und damit verbunden der Übergang von der zentralverwaltungswirtschaftlichen zur marktwirtschaftlichen Ordnung hat das öffentliche Interesse an den institutionellen Bedingungen gesellschaftlichen und ökonomischen Erfolgs erheblich ausgeweitet. Zugleich führte die Einbeziehung von rund einem Viertel der Menschheit in den globalen Markt zu einer beträchtlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch zu einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität. Europa als der Kontinent, in dem der Antagonismus der Systeme besonders fühlbar war, fing an, sich vieler gemeinsamer Wurzeln in kultureller, politischer und ökonomischer Hinsicht zu besinnen. Die europäische Integration als ein Versuch, die neu erlangten Freiheiten irreversibel zu machen, bedeutete auch, dass die Rückwirkung des europäischen Einigungsprozesses auf die Post-Transformationsländer, aber auch auf andere Länder, die plötzlich neue Partner und Konkurrenten auftreten sahen, zugenommen hat. Als wissenschaftliches Institut der wirtschaftspolitischen Beratung mit Standort in Ostdeutschland hat sich das IWH daher in den vergangenen Jahren mit besonderem Interesse den Fragen der Entwicklung in Post-Transformationsländern, der europäischen Integration und vor allem auch den wechselseitigen Beziehungen gewidmet. Im Vorfeld von „20 Jahre Deutsche Einheit“ wurde eine Datendokumentation vorgelegt, eine Analyse der Zahlungen zwischen West- und Ostdeutschland publiziert und ein erstes Themenheft in dieser Zeitschriftenreihe veröffentlicht. Das Jahr 2010, in dem sich die Deutsche Einheit dann zum zwanzigsten Mal jährt, wird von diesem zweiten Themenheft begleitet und von einer Konferenz „20 Jahre Deutsche Einheit – Von der Transformation zur europäischen Integration“, in der die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft und die wissenschaftsnahe Wirtschaftspolitik zu dem Entwicklungsprozess Stellung nimmt.
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