Improving Hartz IV after the Decision of the Federal Constitutional Court
Joachim Wilde
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2008
Abstract
Ein wesentliches Ziel der Hartz IV-Reform bestand in der Gewährleistung der Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II „aus einer Hand“. Hierzu sah das Gesetz die Bildung von Arbeitsgemeischaften zwischen Arbeitsagenturen und Kommunen vor. Im Dezember 2007 urteilte jedoch das Bundesverfassungsgericht, dass der entsprechende Paragraph nicht verfassungskonform ist. Es ist deshalb eine Neuregelung erforderlich, um zu einer mit der Verfassung übereinstimmenden Zusammenarbeit zu kommen.
Erste Skizzen für eine Reform der Behördenstruktur wurden vorgelegt und werden in diesem Artikel ausgewertet. Dabei zeigt sich jedoch, dass sich diese Vorschläge darauf beschränken, die entstandenen juristischen Probleme zu lösen. Inzwischen zeichnet sich sogar ab, dass bei der Behördenstruktur alles beim Alten bleiben und stattdessen die Verfassung geändert werden soll. Weitergehende Reformansätze werden nicht verfolgt, obwohl die Empfängerzahlen nach wie vor hoch sind und die gesellschaftliche Akzeptanz nur begrenzt gegeben ist.
Im Artikel wird deshalb ein anreizethisches Konzept vorgestellt, bei dem durch die Zuweisung moralischer Güter wie „Fairness“ und „offene Zuwendung zum Gegenüber“ an die ALG II-Empfänger Anreize zur Überwindung der Abhängigkeit von den Transfers geschaffen werden. Wesentlich ist dabei eine verlässliche Zuweisung dieser Güter ohne strategische Abwägung im Einzelfall. Ein erster empirischer Befund deutet die praktische Relevanz des Konzepts an. Es sollten daher Modellversuche durchgeführt werden, die eine systematische Evaluierung erlauben. Als positiver Nebeneffekt des neuen Konzepts ist eine Erhöhung der Akzeptanz des Systems zu erwarten.
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IWH-Bauumfrage im Juni 2008: Tiefbau im Abwind, Ausbau im Aufwind
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
Die Geschäftslage bewerten die 300 vom IWH befragten ostdeutschen Bauunternehmen im Juni per saldo besser als in der vorangegangenen Umfrage im April. Anders als sonst im Frühsommer fehlt es dieser Aufwärtsbewegung aber an Schubkraft, sodass die Geschäftslage unter Ausschluss der Saisoneffekte auf dem Niveau vom April verbleibt. Die Geschäftsaussichten bis zum Jahresende werden sowohl gegenüber dem Vorjahr als auch gegenüber der Umfrage im April schlechter bewertet. Diese Gesamtkonstellation ist im Wesentlichen der verhaltenen Stimmung im Bauhauptgewerbe geschuldet, während sich das Geschäftsklima im Ausbaugewerbe im Aufwind befindet.
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Aktuelle Trends: Renditeanstieg in Ostdeutschland zum Stillstand gekommen
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
In den Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes Ostdeutschlands betrug die Rendite im Jahr 2006 – aktuellere Daten liegen nicht vor – im Durchschnitt 3,9%, in Westdeutschland lag sie bei 3,2%. Damit stieg sie in der ostdeutschen Industrie das dritte Jahr in Folge nicht weiter an, während die westdeutsche Branche den Rückstand verkürzen konnte. Dies ergab eine im Auftrag des IWH durchgeführte Sonderauswertung der Kostenstrukturen, die jährlich vom Statistischen Bundesamt bei einer repräsentativen Stichprobe von west- und ostdeutschen Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten erhoben wurden.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
Das Steuersystem einer liberalen Demokratie will im Gegensatz zu dem einer paternalistischen Demokratie möglichst wenig in die Entscheidungsfreiheit des Individuums eingreifen. Wie problematisch dies nämlich sein kann, enthüllt die Tabaksteuer, eine von Bismarck ersonnene Luxussteuer, die inzwischen aus Gesundheitsgründen zur Lenkungssteuer entwickelt wurde. Was aber, wenn Bürger nicht umsteuern? In unteren sozialen Schichten werden oft wichtige Ausgaben verdrängt, beispielsweise bei der Erziehung der Kinder. Infolge solcher – zunächst nicht gewollter – Folgen sollte der Staat mit Lenkungssteuern vorsichtig umgehen. In der Energiepolitik in Deutschland finden zunehmende Lenkungseingriffe statt, wie das Kumulieren von Verbrauchs- und Produktsteuern sowie Energieabgaben zur Subventionierung bestimmter Einspeisungen zeigt – ergänzt um Umweltlizenzen.
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Parenting Benefit – A New Risk for Companies
Nicole Nulsch, Henry Dannenberg
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
Mit dem zum 1. Januar 2007 neu eingeführten Elterngeld verfolgt der Gesetzgeber unter anderem das Ziel, mehr Väter für eine Elternzeit zu begeistern. Bislang wurden die Auswirkungen des Elterngelds insbesondere aus familienpolitischer Perspektive betrachtet. Ziel dieses Beitrags ist es jedoch, die unternehmenspolitischen Folgen des Elterngelds zu untersuchen.
Die Entwicklung der Elterngeldanträge im Jahr 2007 deutet darauf hin, dass zunehmend mehr Väter von der Elternzeit Gebrauch machen. Dabei handelt es sich in mehr als der Hälfte der Fälle um berufstätige Väter. Konnten Unternehmen in der Vergangenheit das Risiko, dass eine wichtige Position im Unternehmen für einen längeren Zeitraum aufgrund der Geburt eines Kindes unbesetzt ist, verhältnismäßig einfach dadurch senken, indem ein Mann beschäftigt wurde, wird diese Strategie in Zukunft an Bedeutung verlieren. Es ist zu erwarten, dass dieses veränderte Risikoumfeld einerseits die Karrierechancen der Frauen verbessern und zu einer Verringerung der Lohnlücke zwischen den Geschlechtern beitragen kann. Es ist jedoch auch zu erwarten, dass sich die Risikosituation der Unternehmen insgesamt verschlechtert und bei gegebener Risikotragfähigkeit bisher tragbare Risiken zukünftig nicht mehr eingegangen werden können, was sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken könnte.
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Suburban Municipalities on Trial – Analysing the Sustainability of Socioeconomic Structures at the Example of the Municipality Schkopau
Sabine Döhler, Alexander Kubis
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
Im Rahmen einer Fallstudie werden die sozioökonomischen Merkmale einer Gemeinde im Umland einer Großstadt analysiert. Die Fallstudie betrachtet die Einheitsgemeinde Schkopau, die im südlichen Sachsen-Anhalt gelegen ist. Untersucht wird, ob die im Jahr 2004 erfolgte Bildung der Einheitsgemeinde Schkopau im Sinne tragfähiger sozioökonomischer Strukturen ökonomisch rational war. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wurde das Konzept von Boustedt für so genannte Trabantenstädte als speziellem Typ von Umlandgemeinden auf das Fallbeispiel der Einheitsgemeinde Schkopau übertragen.
Anhand der herangezogenen Kriterien ergibt sich ein ambivalentes Bild. Das Merkmal der politischen Selbstständigkeit ist qua Gesetz erfüllt. Im kulturellen und städtebaulichen Bereich zeichnet sich bezüglich der sozioökonomischen Kriterien ein heterogenes Bild ab. Im wirtschaftlichen Bereich verfügt die Gemeinde dank der auf ihrem Territorium verankerten Industrieunternehmen über hohe Steuereinnahmen und mithin eine entsprechende finanzwirtschaftliche Stärke. Diese ist jedoch nur ein Teilaspekt des ökonomischen Potenzials. Das Kriterium der Mindesteinwohnerzahl, das häufig im Zusammenhang mit der Beurteilung tragfähiger gemeindlicher Strukturen herangezogen wird, ist formal erfüllt.
Alles in allem lässt sich aus den Ausprägungen der untersuchten sozioökonomischen Kriterien von O. Boustedt die Tragfähigkeit der Einheitsgemeinde nicht abschließend klären. Dies liegt unter anderem an den starken Verflechtungsbeziehungen in Mitteldeutschland. Die Analyse zeigt aufgrund der hohen Dynamik des Strukturwandels weiteren Forschungsbedarf auf. Nicht zuletzt um Entscheidungen über die „richtigen“ gemeindlichen Strukturen treffen zu können, bedarf es einer laufenden Weiterentwicklung der Kriterien zur Beurteilung tragfähiger sozioökonomischer Strukturen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.
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Business Cycle Forecast, Summer 2008: Price Hikes and Financial Crisis Cloud Growth Prospects
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2008
Abstract
Im Sommer 2008 werden die Aussichten für die Weltwirtschaft von den Turbulenzen an den Rohstoff- und Finanzbörsen eingetrübt: Die Rohölpreise haben seit März 2008 noch einmal beschleunigt zugelegt. Zugleich sind die Kapitalmarktzinsen in den USA und in Europa deutlich gestiegen, denn der weltweite Anstieg der Preise für Energie, aber auch für Industrierohstoffe und Lebensmittel hat die Inflationserwartungen steigen lassen. Als Reaktion auf den Anstieg der Inflationserwartungen zeichnet sich in einigen entwickelten Volkswirtschaften wie im Euroraum eine vorsichtige Straffung der Geldpolitik ab. Dabei ist die Krise des Finanzsektors in den USA und in Westeuropa noch nicht ausgestanden. Nach wie vor muss dort mit fortgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen gerechnet werden. Auch deshalb verlangsamt sich die Expansion von Produktion und Nachfrage in den entwickelten Ländern im Sommer 2008. Andererseits stehen die Chancen gut, dass der konjunkturelle Tiefpunkt in den USA auch aufgrund des dortigen massiven finanzpolitischen Impulses bald durchschritten wird. Zudem wird die Weltwirtschaft durch die nach wie vor hohe Wachstumsdynamik in vielen Schwellenländern gestützt. Allerdings ist erst für das zweite Halbjahr 2009 damit zu rechnen, dass die entwickelten Volkswirtschaften wieder so schnell expandieren wie im langfristigen Trend. Überhitzungstendenzen sind in vielen Schwellenländern ein erheblicher Risikofaktor für die Weltwirtschaft als Ganzes, weil sie vielerorts wirtschaftspolitisch noch verschärft werden.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sommer 2008 in einer konjunkturellen Delle. Die Impulse aus dem Ausland lassen nach, und die Unternehmen warten nach dem Investitionsschub in den vergangenen beiden Jahren mit der Aufstockung ihrer Investitionsbudgets ab, bis die Ölpreis-Hausse abebbt und sich die Aussichten auf expandierende Märkte und Gewinne wieder aufhellen. Auch ist die Schwachstelle im Übertragungsmechanismus der konjunkturellen Impulse nicht überwunden: Der private Konsum kommt nicht in Fahrt, und das trotz hoher Beschäftigungszuwächse und inzwischen auch anziehender Löhne. Eine neue Hürde verhindert das für die Spätphase des Aufschwungs typische Aufschließen der Konsumnachfrage der privaten Haushalte in den Kreis der Konjunkturtreiber: der Preisschub für Verbrauchsgüter, insbesondere für Kraftstoffe, Energie und Nahrungsmittel. In der Folge steigen die Realeinkommen kaum, da die Verdienst- und anderen Einkommenszuwächse durch diese Teuerungswelle größtenteils kompensiert werden.
Für ein erneutes Anziehen der Konjunktur in Deutschland im späteren Verlauf dieses Jahres und im kommenden Jahr sprechen vor allem die weiterhin kräftige Ausweitung der Absatzmärkte für deutsche Produkte in den Schwellenländern, die langsame Überwindung der Schwächephase der US-Wirtschaft sowie die Erhaltung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft trotz deutlich gestiegener Lohnabschlüsse. Eine Wiederbelebung der inländischen Auftriebskräfte wird allerdings wesentlich davon abhängen, ob es der Europäischen Zentralbank gelingt, die Inflation im Euroraum zu bannen. Die Lohnabschlüsse in Deutschland deuten bislang nicht auf das In-gangsetzen einer Preis-Lohn-Spirale hin.
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Eastern German Economy: No Catching-up in 2008 and 2009
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2008
Abstract
Die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktion in den Neuen Bundesländern wird derzeit von zwei gegenläufigen Tendenzen geprägt. Der Unternehmenssektor steigert seine Wertschöpfung, und dies seit zwölf Jahren überdurchschnittlich, der staatliche Sektor baut weiter ab. Auch zwischen den Unternehmen verläuft die Entwicklung nicht einheitlich. Während die auf Ostdeutschland ausgerichteten Unternehmen kaum Wachstumsimpulse empfangen, nehmen die anderen die Impulse von den wachsenden externen Märkten in den Alten Bundesländern und im Ausland auf. Diese Gefälle dämpfen den Anstieg von Produktion und Beschäftigung und führen letztlich zum Wachstumsrückstand gegenüber den Alten Bundesländern. Er wird auch nicht wie in den vergangenen Jahren durch das Einbeziehen der divergierenden Bevölkerungsdynamik zwischen den Neuen und den Alten Bundesländern aufgewogen. Der Abstand in der Pro-Kopf-Produktion verringert sich kaum.
Die Nachfrage auf den externen Märkten hat nicht nur die Ausfuhren über die Grenzen des Wirtschaftsgebiets hinaus angeregt, sondern auch die Investitionstätigkeit der Firmen vor Ort wieder in Schwung gebracht. Selbst in bauliche Anlagen wurde in den vergangenen beiden Jahren verstärkt investiert. Allein die privaten Haushalte haben ihre Konsumausgaben weiter eingeschränkt. Selbst das von Sondereffekten im Vorfeld der Anhebung der Mehrwertsteuer geprägte Jahr 2006 hat die Abwärtstendenz nicht unterbrechen können. Die schwache Kaufkraft und die rückläufige Zahl an Konsumenten bestimmen die Grundtendenz. Treibende Kraft der wirtschaftlichen Entwicklung war, ist und bleibt auf absehbare Zeit das Verarbeitende Gewerbe, auch wenn sich seine Wachstumsdynamik im Sog der geschwächten Weltkonjunktur zunächst verlangsamt. Es profitiert von der Expansion der Nachfrage auf den externen Märkten und ist aufgrund der regionalen Ausrichtung der Lieferungen in das Ausland weniger anfällig gegenüber den derzeitigen Immobilienkrisen in den USA und einigen Ländern Westeuropas sowie den Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten. Auch hat sich der preisliche Wettbewerbsvorteil gegenüber den Alten Bundesländern trotz verstärkt gestiegener Arbeitskosten im Jahr 2007 nochmals verbessert, und der Nachteil gegenüber industriellen Anbietern aus Mittelosteuropa ist etwas geringer geworden. Die überwiegende Zahl dieser Länder hat bei den Löhnen stärker als bei der Produktivität aufgeholt. Die kräftige industrielle Expansion strahlt über die Produktionsverflechtungen auf das Verkehrsgewerbe und die wirtschaftsnahen Dienstleister aus. Dagegen bleiben der Handel und die personennahen Dienstleister aufgrund der sinkenden Verbraucherzahlen und deren schwacher Kaufkraft zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,7% und damit erneut langsamer als in den Alten Bundesländern steigen.
Die Lage am Arbeitsmarkt verbessert sich dank der Expansion von Nachfrage und Pro-duktion sowie der steigenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gegenüber auswärtigen Anbietern nochmals. Die registrierte Arbeitslosigkeit unterschreitet in diesem Jahr die Eine-Million-Marke. Unternehmensdienstleister und Industrieunternehmen stellen zusätzliches Personal ein. Gemessen an der Beschäftigungsdichte setzt sich die Re-Industrialisierung fort. Zur Unterstützung der Aufwärtsbewegung ist den Instrumenten zur Förderung von Investitionen und Innovationen höchste Priorität einzuräumen und die Vergabe der Fördermittel effizienter zu gestalten. Mit dem Produktionsanstieg wird sich das Defizit in der regionalen Leistungsbilanz der Neuen Bundesländer weiter verringern. Die Absorption von Gütern und Dienstleistungen übertrifft nach Schätzung des IWH das Niveau der gesamtwirtschaftlichen Produktion nur noch um etwa 10%, nach einem Drittel im Jahr 2000.
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IWH-Industrieumfrage in Ostdeutschland zum Jahresauftakt 2008: Hohe Umsatzzuwächse
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2008
Abstract
Im Jahr 2007 haben die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland erheblich am konjunkturellen Aufschwung partizipiert. Knapp zwei Drittel der Unternehmen konnten laut IWH- Industrieumfrage ihre Umsätze gegenüber dem Jahr 2006 nochmals steigern. Die Umsatzzuwächse fielen recht kräftig aus, zwei Drittel der Umsatzsteigerungen betrugen mehr als 10%. Überdurchschnittlich gut lief die Umsatzentwicklung bei Exportunternehmen und Investitionsgüterproduzenten. Die Umsatzerwartungen für das Jahr 2008 zeigen, daß die Unternehmen nicht davon ausgehen, die hohen Vorjahreswerte nochmals zu überflügeln. Vielmehr sind die Umsatzpläne auf Beibehaltung des erreichten Niveaus gerichtet. Gleiches trifft auch auf die Beschäftigungspläne zu, die in etwa den Plänen für 2007 gleichen. 55% der Unternehmen wollen 2008 ihre Beschäftigtenzahl beibehalten, 35% streben eine Personalaufstockung an. Treibende Kräfte des Beschäftigungsaufbaus sind die Unternehmen mit hohen Umsatzsteigerungen im Jahr 2007, also vor allem die exportierenden Unternehmen und die Investitionsgüterproduzenten. Die Ertragslage 2007 knüpft an die guten Bilanzen von 2006 an. Seit 2005 ist der Anteil von Unternehmen, die Gewinne realisieren konnten, kontinuierlich gestiegen und lag 2007 bei 72%. Das Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat 2007 einen Höhepunkt überschritten. Nach einem guten Start mit einer gefestigten guten Geschäftslage erwärmten sich auch die anfangs noch etwas gedämpften Geschäftsaussichten spürbar. Den ganzen Sommer 2007 über herrschte Hochstimmung in der ostdeutschen Industrie. Gegen Jahresende allerdings kühlte sich das Geschäftsklima leicht ab.
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A Minimum Wage of 7.50 Euro per Hour Does Particularly Affect Jobs in Business Related Services
Hans-Ulrich Brautzsch, Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2008
Abstract
In der gegenwärtigen öffentlichen Debatte zur Einführung eines Mindestlohns werden verschiedene Vorschläge zur Ausgestaltung und zu dessen Höhe diskutiert. Vielfach wird ein Mindeststundenlohn von 7,50 Euro genannt. Dabei ist weitgehend unbekannt, wie viele Arbeitnehmer in den einzelnen Branchen derzeit weniger als 7,50 Euro verdienen. Deren Arbeitsplätze könnten bei Einführung eines Mindestlohns betroffen sein. Mit Hilfe von Daten des Sozio-oekonomischen Panels läßt sich zeigen, daß die Anteile der Geringverdiener an den Beschäftigten in einigen Wirtschaftszweigen beträchtlich sind. Insbesondere in Ostdeutschland werden in einzelnen Branchen – vor allem im Einzelhandel sowie bei den wirtschaftsnahen Dienstleistern – besonders viele Arbeitnehmer mit weniger als 7,50 Euro je Stunde entlohnt. Bei einer Erhöhung des Stundenlohns auf die geforderte Mindesthöhe ist gerade in diesen arbeitsintensiven Branchen der Abbau von Beschäftigung zu befürchten.
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