Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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17th IWH-CIREQ-GW Macroeconometric Workshop: „Inequality, Micro Data and Macroeconomics”
Christoph Schult
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2017
Abstract
Am 5. und 6. Dezember 2016 fand am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zum 17. Mal der IWH-CIREQ Macroeconometric Workshop statt. Die erfolgreiche Kooperation mit dem Centre inter- universitaire de recherche en economie quantitative (CIREQ) wurde in diesem Jahr um die George Washington University (GW) verstärkt. Als neuer Kooperationspartner wurde die seit Februar 2016 am IWH tätige Forschungsprofessorin Tara Sinclair, Ph.D., in diesem Jahr mit in die Auswahlkommission berufen. Der diesjährige Workshop befasste sich mit dem Thema „Inequality, Micro Data and Macroeconomics“.
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27.06.2016 • 27/2016
Wie können wir den Wettbewerb im Dienstleistungssektor ankurbeln?
Konferenz des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland
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Green Technologies as Industrial Policy Concept? The South of Saxony-Anhalt as a Case Example
Jörg Döpke, Philip Maschke, C. Altmann, D. Bieräugel
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
No. 1,
2015
Abstract
Die bundespolitische Maßnahme der Energiewende und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als Teil davon haben in Sachsen-Anhalt Hoffnungen ausgelöst, die insbesondere mit der Förderung grüner Technologien in Verbindung standen. Das vorliegende Papier stellt eine Analyse der Wirkungen von Subventionen im Allgemeinen dar und widmet sich dem EEG und seiner Auswirkungen im Speziellen. Dazu werden auch Ergebnisse einer Befragung herangezogen, welche die Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau bei Unternehmen im südlichen Sachsen-Anhalt durchgeführt hat.
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Economic Failure and the Role of Plant Age and Size
Steffen Müller, Jens Stegmaier
Small Business Economics,
No. 3,
2015
Abstract
This paper introduces a large-scale administrative panel data set on corporate bankruptcy in Germany that allows for an econometric analysis of involuntary exits where previous studies mixed voluntary and involuntary exits. Approximately 83 % of all bankruptcies occur in plants with not more than 10 employees, and 61 % of all bankrupt plants are not older than 5 years. The descriptive statistics and regression analysis indicate substantial negative age dependence with respect to bankruptcy risk but confirm negative size dependence for mature plants only. Our results corroborate hypotheses stressing increasing capabilities and positional advantage, both predicting negative age dependence with respect to bankruptcy risk due to productivity improvements. The results are not consistent with the theories explaining age dependence via imprinting or structural inertia.
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Can R&D Subsidies Counteract the Economic Crisis? – Macroeconomic Effects in Germany
Hans-Ulrich Brautzsch, Jutta Günther, Brigitte Loose, Udo Ludwig, Nicole Nulsch
Research Policy,
No. 3,
2015
Abstract
During the economic crisis of 2008 and 2009, governments in Europe stabilized their economies by means of fiscal policy. After decades of absence, deficit spending was used to counteract the heavy decline in demand. In Germany, public spending went partially into R&D subsidies in favor of small and medium sized enterprises. Applying the standard open input–output model, the paper analyzes the macroeconomic effects of R&D subsidies on employment and production in the business cycle. Findings in the form of backward multipliers suggest that R&D subsidies have stimulated a substantial leverage effect. Almost two thirds of the costs of R&D projects are covered by the enterprises themselves. Overall, a subsidized R&D program results in a production, value added and employment effect that amounts to at least twice the initial financing. Overall, the R&D program counteracts the decline of GDP by 0.5% in the year 2009. In the year 2010 the effects are already procyclical since the German economy recovered quickly. Compared to the strongly discussed alternative uses of subsidies for private consumption, R&D spending is more effective.
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Kommunale Kooperation und Effizienz: Das Beispiel der hessischen Abwasserentsorgung
F. Blaeschke, Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2014
Abstract
Angesichts der teilweise prekären Finanzlage deutscher Kommunen gelten freiwillige Kooperationen im Kommunalbereich als mögliche Alternative, z. B. zu politisch heiklen Gebietsreformen, um Kostenersparnisse zu realisieren. Die Ergebnisse einer Effizienzstudie des IWH (in Kooperation mit der Universität Kassel) zeigen am Beispiel der hessischen kommunalen Abwasserentsorgung allerdings, dass sich nicht jede Form der kommunalen Zusammenarbeit bzw. Arbeitsteilung günstig auf die Effizienz der Leistungserstellung auswirken muss. Insbesondere die verbreitete Teilzweckverbandslösung schneidet hier eher ungünstig ab. Weitere Ergebnisse zeigen neben einem erheblichen Effizienzsteigerungspotenzial auch eine weitgehende Ausschöpfung von Größenvorteilen. Daneben bestätigt sich außerdem der erhebliche Einfluss demographischer und siedlungsstruktureller Faktoren für die effiziente Abwassersammlung und -behandlung.
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Regulation, Innovation and Technology Diffusion - Evidence from Building Energy Efficiency Standards in Germany
Makram El-Shagi, Claus Michelsen, Sebastian Rosenschon
Discussionpapers des DIW Berlin,
No. 1371,
2014
Abstract
The impact of environmental regulation on technology diffusion and innovations is studied using a unique data set of German residential buildings. We analyze how energy efficiency regulations, in terms of minimum standards, affects energy-use in newly constructed buildings and how it induces innovation in the residential-building industry. The data used consists of a large sample of German apartment houses built between 1950 and 2005. Based on this information, we determine their real energy requirements from energy performance certificates and energy billing information. We develop a new measure for regulation intensity and apply a panel-error-correction regression model to energy requirements of low and high quality housing. Our findings suggest that regulation significantly impacts technology adoption in low quality housing. This, in turn, induces improvements in the high quality segment where innovators respond to market signals.
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Größenvorteile im Bereich kommunaler Leistungen – Bericht zum 4. Halleschen Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft
Peter Haug, Albrecht Kauffmann, M. Kloss
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2012
Abstract
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) veranstaltet unter Federführung der Forschungsabteilung Stadtökonomik alle zwei Jahre das „Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft“. Vor dem Hintergrund der kommunalen Gebietsreformen in Ostdeutschland befasste sich die Veranstaltung am 24. und 25. November 2011 mit der Frage, ob insbesondere mit Bezug auf den Kommunalbereich „bigger“ notwendigerweise auch „better“ (z. B. im Sinne einer möglichst kostengünstigen Versorgung mit öffentlichen Leistungen) bedeuten muss.
Die Konferenz richtete sich dabei sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker aus Politik und Verwaltung. Im Mittelpunkt standen dabei wissenschaftliche Erkenntnisse zur Effizienz des öffentlichen Sektors auf verschiedenen Ebenen. Beleuchtet wurde dieses Thema nicht nur aus der volkswirtschaftlichen, sondern auch aus der rechts- und verwaltungswissenschaftlichen Perspektive. Nach den Fachvorträgen aus den genannten Bereichen bildete eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Kommunalpolitik, Kommunalverbänden und Landesverwaltung
den Abschluss der Konferenz. Insgesamt zeigte die Veranstaltung auf, dass Größe nicht alles ist bei der Gestaltung künftiger Kommunalstrukturen und Gebietsreformen alles andere als ein Allheilmittel bei mangelnder Leistungsfähigkeit (z. B. Finanzschwäche) der Kommunen sind.
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