Einführung: Strukturen der öffentlichen Verwaltung und Raumentwicklung – Allgemeine Zusammenhänge und Ansätze zu ihrer Erforschung im Überblick
Martin T. W. Rosenfeld
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
No. 360,
2015
Abstract
Weitgehende Maßnahmen zum Umbau der Verwaltung werden vielfach mit dem demographischen Wandel sowie der Finanznot der Kommunen und der Länder begründet. Nur mit größeren Einheiten, so die Argumentation, könnte in Zukunft noch ein qualitativ hochwertiges kommunales Leistungsangebot zu vertretbaren Kosten gewährleistet werden. Die Tendenz zur Vergrößerung kommunaler Einheiten passt in das Gesamtbild der in Deutschland seit 1945 praktizierten Maßnahmen im Bereich der Kommunalreform, die bislang überwiegend mit Konzentrations- und Zentralisationsbestrebungen verbunden waren. Im Gesamtspektrum von Verwaltungsreformen sind Gebietsneugliederungen allerdings nur ein Element: Die Reform des Bestands an öffentlichen Aufgaben (Aufgabenkritik), die Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen den Ebenen (Funktionalreform) sowie eine Veränderung der Festlegung der Finanzierungsregelungen in Bezug auf die dem öffentlichen Sektor übertragenen Leistungen (Finanzierungsreform) sind weitere Elemente einer Verwaltungs(neu)gliederung. Die vorliegende Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Gebietsreformen“ (AG VGR) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Ein wesentliches Anliegen der AG VGR bestand darin, mehr Licht in die raumbezogenen Wirkungszusammenhänge von Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu bringen, denn speziell empirisch gut gesicherte Befunde sind eher spärlich und lassen zahlreiche Fragen offen.
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A Macroeconomist’s View on EU Governance Reform: Why and How to Establish Policy Coordination?
Hubert Gabrisch
Economic Annals,
No. 191,
2011
Abstract
This paper discusses the need for macroeconomic policy coordination in the E(M)U. Coordination of national policies with cross-border effects does not exist at the macroeconomic level, although requested by the EU Treaty. The need for coordination stems from current account imbalances, which origin in market-induced capital flows, destabilizing the real exchange rates between low and high wage countries. The recent attempts of the Commission and the European Council to reform E(M)U governance do not address this problem and thus remain incapable to protect against future instability.
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Africa and the Global Financial Crisis - Impact on Economic Reform Processes
R. Adelou Alabi, J. Alemazung, Achim Gutowski, Robert Kappel, Tobias Knedlik, O. Osnachi Uzor, Karl Wohlmuth, Hans H. Bass
African Development Perspectives Yearbook, Vol. 15,
2011
Abstract
In volume XV of the African Development Perspectives Yearbook, the Research Group on African Development Perspectives investigates the impact of the GFC on economic reform processes in Africa. The analysis is structured in such a way so as to reflect the opportunities and dangers of policy reversals in the face of the GFC. The impact of the crisis on different types and forms of governance in the region is considered. The first question is therefore which macro-economic policy instruments have to be applied in order to overcome the crisis and to continue with sustainable development. The second question is how the GFC has affected Africa's external economic relations and if the path of opening up to the world markets is continued. The third question raised is how the crisis has affected social cohesion, impacted on poverty alleviation strategies and the achievement of Millennium Development Goals (MDGs). All these questions are discussed in the various contributions which comprise general studies and country case studies. The authors also looked into the role of international financial institutions during and after the crisis. The volume XV of the African Development Perspectives Yearbook is structured into three Units. Unit 1 addresses general issues regarding the impact of the GFC on reform processes in Africa. Unit 2 presents case studies from countries and sub-regions. Unit 3 presents reviews and book notes of current literature focusing on issues of African development perspectives.
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Reform of Local Municipal Structures: Centralization not only Implicates Advantages
Peter Haug, Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2007
Abstract
Im Zusammenhang mit der Positionierung von Städten und Gemeinden im Standortwettbewerb stellt sich die Frage, ob die existierenden kommunalen Verwaltungsstrukturen den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Können etwa von den jüngst vom Land Sachsen-Anhalt eingeleiteten Gemeindegebietsreformen – mit dem Ziel einer stärker zentralisierten Verwaltungsstruktur – eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung erwartet werden?
Die Theorie des fiskalischen Föderalismus und die neue Institutionenökonomik lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Vorteilhaftigkeit zentralisierter Gemeindestrukturen zu. Die hier präsentierten Ergebnisse einer Querschnittsanalyse (Mittelwertvergleich, Regressionsanalyse) der Ausgaben und des Personalbestands für verschiedene Aufgabenbereiche aller kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen-Anhalt bestätigen dies: Signifikante Kostenvorteile der Einheitsgemeinden gegenüber den Verwaltungsgemeinschaften, d. h. von zentralisierten im Vergleich zu eher dezentral organisierten Verwaltungsformen, konnten nicht belegt werden. Mit Ausnahme des eher trivialen der höheren Ausgaben für Gemeinderäte und Bürgermeister in Verwaltungsgemeinschaften sind die festgestellten Kostenunterschiede in nicht unerheblichem Maß auf Unterschiede in der Siedlungsstruktur und weniger auf die Verwaltungsform zurückzuführen.
Selbst bei einer Beschränkung auf die reinen Bereitstellungskosten kommunaler Leistungen kann daher eine radikale Konzentration der sachsen-anhaltischen Gemeinden nicht befürwortet werden. Dies gilt umso mehr, wenn außerdem noch die nur schwer quantifizierbaren und mit dem Zentralisierungsgrad der kommunalen Ebene zunehmenden „Frustrationskosten“ sowie die Sanktions- und Kontrollkosten der Bürger berücksichtigt würden.
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Health reform: Increase of gains instead of structural reforms
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2006
Abstract
Die Regierungskoalition hat die Eckpunkte für eine neue Gesundheitsreform vorgelegt. Die wichtigsten Maßnahmen sind die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge um ca. 0,5 Prozentpunkte, die Erhöhung der Steuerzuschüsse für die Krankenkassen, die Verteilung der Beiträge und Steuerzuschüsse auf die Krankenkassen durch einen Gesundheitsfonds und die Schaffung der Möglichkeit für die Krankenkassen, daneben noch Zusatzbeiträge zu erheben. Es dominieren somit Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen. Die enge Bindung der Beiträge an die Beschäftigung von Arbeitskräften wird nicht überwunden. Zugleich wird durch die Zusatzbeiträge ein erster Schritt zur Einführung der Kopfpauschale getan. Denn die Erhebungsform der Zusatzbeiträge ist den Krankenkassen zwar freigestellt, im Wettbewerb dürfte sich aber die Kopfpauschale gegenüber einkommensabhängigen Beiträgen durchsetzen. Sollte die Bedeutung dieser Zusatzbeiträge und damit der Kopfpauschale langfristig zunehmen, hätte dies für das System weitreichende Konsequenzen. Eine Einbeziehung der Zusatzbeiträge in den Risikostrukturausgleich der Krankenkassen und steuerfinanzierte Ausgleichszahlungen für Geringverdiener müßten dann konsequenterweise zusätzlich in Betracht gezogen werden. Es fehlen weitgehend Schritte zur Steigerung der Effizienz des Gesundheitssystems, etwa durch Qualitätsverbesserung oder Kostendämpfung. Somit bleibt die Reform insgesamt unzureichend, um strukturelle Probleme des deutschen Gesundheitssystems zu lösen.
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Database on competition law enactment in developing countries, the budget and staff of the relevant competition agency, and other structural (economic and otherwise) characteristics. Forschungsbericht innerhalb des EU-Projektes: Competition Policy Foundations for Trade Reform, Regulatory Reform, and Sustainable Development, 2005
Johannes Stephan, Franz Kronthaler
Einzelveröffentlichungen,
No. 4,
2005
Abstract
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Fiscal economy potentials of a county structure reform in Saxony-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Determinants of employment - the macroeconomic view
Christian Dreger, Heinz P. Galler, Ulrich (eds) Walwai
Schriften des IWH,
No. 22,
2005
Abstract
The weak performance of the German labour market over the past years has led to a significant unemployment problem. Currently, on average 4.5 mio. people are without a job contract, and a large part of them are long-term unemployed. A longer period of unemployment reduces their employability and aggravates the problem of social exclusion.
The factors driving the evolution of employment have been recently discussed on the workshop Determinanten der Beschäftigung – die makroökonomische Sicht organized jointly by the IAB, Nuremberg, and the IWH, Halle. The present volume contains the papers and proceedings to the policy oriented workshop held in November 2004, 15-16th. The main focus of the contributions is twofold. First, macroeconomic conditions to stimulate output and employment are considered. Second, the impacts of the increasing tax wedge between labour costs and the take home pay are emphasized. In particular, the role of the contributions to the social security system is investigated.
In his introductory address, Ulrich Walwei (IAB) links the unemployment experience to the modest path of economic growth in Germany. In addition, the low employment intensity of GDP growth and the temporary standstill of the convergence process of the East German economy have contributed to the weak labour market performance. In his analysis, Gebhard Flaig (ifo Institute, München) stresses the importance of relative factor price developments. A higher rate of wage growth leads to a decrease of the employment intensity of production, and correspondingly to an increase of the threshold of employment. Christian Dreger (IWH) discusses the relevance of labour market institutions like employment protection legislation and the structure of the wage bargaining process on the labour market outcome. Compared to the current setting, policies should try to introduce more flexibility in labour markets to improve the employment record. The impact of interest rate shocks on production is examined by the paper of Boris Hofmann (Deutsche Bundesbank, Frankfurt). According to the empirical evidence, monetary policy cannot explain the modest economic performance in Germany. György Barabas and Roland Döhrn (RWI Essen) have simulated the effects of a world trade shock on output and employment. The relationships have been fairly stable over the past years, even in light of the increasing globalization. Income and employment effects of the German tax reform in 2000 are discussed by Peter Haan and Viktor Steiner (DIW Berlin). On the base of a microsimulation model, household gains are determined. Also, a positive relationship between wages and labour supply can be established. Michael Feil und Gerd Zika (IAB) have examined the employment effects of a reduction of the contribution rates to the social security system. To obtain robust results, the analysis is done under alternative financing scenarios and with different macroeconometric models. The impacts of allowances of social security contributions on the incentives to work are discussed by Wolfgang Meister and Wolfgang Ochel (ifo München). According to their study, willingness to work is expected to increase especially at the lower end of the income distribution. The implied loss of contributions could be financed by higher taxes.
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