Das Energiekonzept für Deutschland – ein Kommentar
Wilfried Ehrenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2010
Abstract
Am 28. September dieses Jahres hat das Bundeskabinett das Energiekonzept beschlossen. Inhalt dieses Konzeptes ist die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland allgemein und die Zukunft der erneuerbaren Energien im Speziellen. Der Plan ist dabei in neun Handlungsfelder unterteilt. Diese reichen von der Rolle erneuerbarer Energien allgemein über Energieeffizienz, Mobilität, Energieversorgung im europäischen und internationalen Kontext bis hin zu energetischer Gebäudesanierung , Klimaschutz und zur Rolle der Kernkraft. So ist in diesem Konzept beispielsweise vorgesehen, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40% und bis 2050 um mindestens 80% gegenüber 1990 zu reduzieren, was als ambitioniertes Ziel gewertet werden kann.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2010
Abstract
Viele wichtige Wirtschaftsindikatoren weisen die Neuen Länder seit nunmehr über zehn Jahren als eine „70%-Ökonomie“ im Vergleich zum Westen aus. In einer ersten Aufschwungphase bis Mitte der 1990er Jahre wurde eine Angleichung bei Produktivitäten und Wirtschaftsleistung auf etwas über 60% innerhalb kurzer Zeit erreicht. In der anschließenden Anpassungsphase schrumpfte die überdimensionierte Bauwirtschaft infolge des Platzens der ostdeutschen Immobilienblase, aber zweistellige Zuwachsraten der Industrie verhinderten den Absturz: Die Angleichung an den Westen schritt langsam voran. Nun, im zwanzigsten Jahr der Einheit: Geht dem Osten die Luft aus?
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The German New Fiscal Rule (Schuldenbremse): Previous Agreements Question Success on the Länder Level
Kristina vanDeuverden, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2010
Abstract
Zu Beginn des Jahres 2011 wird in Deutschland eine neue Regel zur Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte in Kraft treten – die Schuldenbremse. Wie bei jeder Fiskalregel setzt ihr Gelingen notwendig eine zeitnahe Beobachtung der Haushaltsentwicklung voraus, denn nur so kann Fehlentwicklungen rechtzeitig gegengesteuert werden. Die Evaluierung der öffentlichen Haushalte on Bund und Ländern wurde dem eigens geschaffenen Stabilitätsrat übertragen. Dazu wird er
auf vier Kennzahlen zurückgreifen. Überschreiten diese mehrheitlich in zwei von drei aufeinanderfolgenden Jahren die festgelegten Schwellenwerte, wird der Stabilitätsrat prüfen, ob eine Haushaltsnotlage droht. Zwar erscheinen die Kennziffern grundsätzlich geeignet, ein umfassendes Bild der Staatsfinanzen zu zeichnen, allerdings geben die gewählten Schwellenwerte Anlass, am Gelingen der Schuldenbremse zu zweifeln. Jeder der Schwellenwerte orientiert sich an der durchschnittlichen Entwicklung aller Länderhaushalte. Aus diesem Grund müssen die Kennziffern schon extreme Werte annehmen, um als „auffällig“ ausgewiesen zu werden. Die Zielgröße der Schuldenbremse an sich ist der strukturelle Finanzierungssaldo. Dies ist der Haushaltssaldo, der sich ergeben würde, wenn die
Einnahmen und Ausgaben des Staates um konjunkturelle Einflüsse korrigiert werden. Es hätte erwartet werden können, dass diese Zielgröße eine der herangezogenen Kennziffern sein würde. Dem ist nicht so; stattdessen wird der Rat den nominalen Finanzierungssaldo verwenden – bereinigt um bestimmte finanzielle Transaktionen. Letztlich ist dies nur eine Notlösung, denn zur Schätzung des strukturellen Finanzierungssaldos gibt es mehrere Verfahren, und Bund und Länder haben sich bisher auf keine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Dies ist mehr als bedenklich. Nicht nur, dass der strukturelle Finanzierungssaldo ein wichtiges Kriterium für die Nachhaltigkeit von Finanzpolitik ist. Die Schuldenbremse
kann nicht wirklich in Kraft treten ohne die konzeptionelle Einigung auf eine Schätzmethode. Aus diesem Grund schlägt das IWH ein praktikables Verfahren vor, mit dem die strukturellen Finanzierungssalden der Länder berechnet werden können. Das vorgeschlagene Verfahren trägt dabei sowohl den wissenschaftlich-methodischen Anforderungen bei der Konjunkturbereinigung Rechnung als auch
der notwendigen Transparenz, die im politischen und administrativen Prozess unabdingbar ist. Die nach diesem Verfahren geschätzten strukturellen Finanzierungssalden signalisieren vor allem eines: die Finanzpolitik war in den Jahren 1995 bis 2009 nicht nachhaltig und die Ländergesamtheit verschuldete sich in jedem Jahr strukturell. Nach den Kennziffern des Stabilitätsrates ergibt sich jedoch ein anderes Bild. Eine drohende Haushaltsnotlage wäre nur in wenigen Ländern signalisiert worden. Dies zeigt: Soll die Schuldenbremse gelingen, so besteht dringender Handlungsbedarf.
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09.09.2010 • 50/2010
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Produktion nähert sich dem Vorkrisenstand sprunghaft an
Nach der Stagnation in den ersten Monaten des Jahres ist die Produktion in den ostdeutschen Flächenländern im Frühjahr 2010 sprunghaft gestiegen. Das Bruttoinlandsprodukt, Ausdruck für die gesamtwirtschaftliche Leistung, nahm nach Berechnungen des IWH in den Monaten April bis Juni gegenüber dem ersten Quartal 2010 um 1,7% zu. Dies bedeutete gegenüber dem Tiefpunkt der Wirtschaftskrise Anfang 2009 einen Zuwachs von 4,6%. Damit hat die Produktion den Stand vom Jahr 2007 erreicht und sich dem Höchststand vor der Krise bis auf 1,4% angenähert.
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08.09.2010 • 49/2010
Schuldenbremse: Bisherige Beschlüsse stellen Gelingen auf Länderebene infrage
Nicht erst infolge der Finanzkrise und der größten fiskalpolitischen Stimuli, die es in Deutschland je gegeben hat, steht die Finanzpolitik vor großen Herausforderungen. Seit der Vereinigung war der öffentliche Gesamthaushalt in den meisten Jahren defizitär. Von 2002 bis 2005 verletzte Deutschland das Defizitkriterium des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gleich viermal in Folge – das Ansehen der deutschen Finanzpolitik litt. Anlass zu Besorgnis gibt zudem die demographische Entwicklung; sie wird die öffentlichen Haushalte in Zukunft massiv belasten, und der Finanzpolitik bleiben noch ein bis zwei Dekaden, das Ruder herumzureißen. Die Föderalismuskommission hat daher im Frühjahr 2009 eine neue Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung von Bund und Ländern beschlossen – die Schuldenbremse. Sie wird zu Beginn des Jahres 2011 in Kraft treten.
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01.09.2010 • 46/2010
Datenkompendium zur Entwicklung Ostdeutschlands seit 1990 – IWH stellt Update ins Netz
Im Vorfeld des 20. Jahrestages der Deutschen Einheit legt das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) heute eine aktualisierte Fassung des Datenkompendiums „Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren“ vor. Die kostenfrei online im Volltext verfügbare Publikation bietet umfassende und zugleich kompakte Informationen zu den vielfältigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Facetten des Vereinigungsprozesses. Gegenüber der Druckversion des Jahres 2009 wurden die Zahlen in vier zentralen Themenbereichen (Kapitel 1, 2, 5 und 7) bis zum Jahr 2008, dem Jahr vor der Finanz- und Wirtschaftskrise, aktualisiert.
Hubert Gabrisch
Christian Odendahl
Emilia Jurzyk
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Evaluierung des Programms des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) zur Förderung von Projekten im Forschungsbereich
Jutta Günther, Iciar Dominguez Lacasa, Michael Fritsch, Nicole Nulsch, Viktor Slavtchev, Michael Schwartz, Mirko Titze, Katja Wilde
IWH-Sonderhefte,
No. 1,
2010
Abstract
Die vorliegende Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) evaluiert das Programm „Förderung von Projekten im Forschungsbereich“ des Ministeriums. Das Programm richtet sich an Wissenschaftseinrichtungen in Sachsen. Es zielt auf die Stärkung der Spitzenforschung, der Profilbildung, der Drittmittelfähigkeit, der Internationalisierung sowie der Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander und mit der Wirtschaft. Gefördert werden grundlagenorientierte Projekte, Geräteausstattungen, Aufenthalte von Gastwissenschaftlern sowie wissenschaftliche Tagungen. Die Finanzierung des Programms erfolgt ausschließlich aus Landesmitteln.
Im Zeitraum 2002 bis 2008 wurden insgesamt 745 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 20,51 Mio. Euro in 41 Wissenschaftseinrichtungen gefördert. Über 90% der Mittel entfielen auf die Fördergegenstände Projektförderung sowie Geräteausstattung. Befragt wurden 311 für die Fördervorhaben zuständige Wissenschaftler, von denen sich 69% an der Befragung beteiligten. Hinsichtlich der erreichten Effekte nannten die meisten Fördermittelempfänger die „Stärkung der Profilbildung“ (82%, über alle Förderlinien). Bei der Projektförderung sowie der Förderung der Geräteausstattung hoben die Befragten die hohe Wirkung auf die „Stärkung der Drittmittelfähigkeit“ hervor (über 90%). Damit wurden in der Einschätzung der Fördermittelempfänger wesentliche Zielvorgaben des Programms erreicht. Die Erhöhung der Verbundfähigkeit mit der Wirtschaft spielte aus Sicht der Befragten eine untergeordnete Rolle (54% Zustimmung). Der Grund für diesen relativ niedrigen Wert dürfte darin liegen, dass das Förderprogramm vor allem auf grundlagenorientierte Forschung abzielt. Die wissenschaftlichen Tagungen haben einen starken Effekt auf die Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander, insbesondere mit solchen im Ausland. Damit ist ein weiteres wesentliches Ziel des Programms erreicht worden.
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Wer zahlt für das schöne Leben? Technische Infrastruktur in Zeiten von Bevölkerungsrückgang am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten
C. Deilmann, I. Kropp, Peter Haug
Tagungsband Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen,
2010
Abstract
In Städten mit sinkender Bevölkerung steigt die Besorgnis hinsichtlich der künftigen Kosten der technischen Infrastruktur. Eine immer kleinere Anzahl von Einwohnern wird die Kosten der kommunalen Leistungen zu tragen haben. Über die reine Kostenberechnung hinaus lautete die zentrale Forschungsfrage unseres Projekts, inwiefern die Stadtplanung einen Beitrag zur Verringerung der steigenden Durchschnittskosten pro Leistungseinheit (m3, m2) leisten kann. Die Studie wurde für drei ostdeutsche Mittelstädte durchgeführt, mit einem Zeithorizont bis 2030. Der Fokus liegt auf den Bereichen Wasser, Abwasser und Gemeindestraßen.
Das ziemlich überaschende Ergebnis war, dass die Maßnahmen der Stadtplanung (insbesondere Versuche zur Verdichtung, Entwicklung der Innenstädte anstelle der Extensivierung des Stadtgefüges) kaum Auswirkungen auf die langfristigen Kosten haben - verglichen mit dem unvermeidlichen Erneuerungsbedarf der technischen Infrastruktur. Aufgrund des dominierenden Fixkostenblocks bei technischen Infrastruktursystemen erweist sich die demographische Entwicklung als der Hauptkostenfaktor. Daher wird in Zukunft mit massiven Finanzierungsproblemen zur Aufrechterhaltung des heutigen Niveaus bei öffentlichen Leistungen zu rechnen sein.
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Ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 2010: Krise durchstanden – Strukturelle Schwächen bremsen wirtschaftliche Erholung
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2010
Abstract
Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hat tief in der ostdeutschen Wirtschaft eingeschlagen. Die Unternehmen haben zwar ihre Stellung im Wettbewerb mit Anbietern aus den Alten Bundesländern trotz vorübergehend kräftig gestiegener Kosten halten können. Die Produktion ist aber vom Höhepunkt vor der Krise bis zum Tiefstand Anfang 2009 mit −5,8% ähnlich stark wie in Westdeutschland eingebrochen (−6,4%). Seit Mitte 2009 erholt sich die Wirtschaft allmählich. Vor allem die Industrie, die der Krise außerhalb des Finanzsektors am stärksten ausgesetzt war, hat infolge der konjunkturellen Belebung auf den Auslandsmärkten wieder Fahrt aufgenommen. Die Übertragung dieser Impulse auf die Gesamtwirtschaft wird jedoch infolge der geringeren Exportorientierung und des unterdurchschnittlichen Industrialisierungsgrades in Ostdeutschland abgebremst, sodass die Wirtschaft 2010 im Wachstumstempo der Produktion hinter Westdeutschland zurückbleibt. Die Erholung greift seit dem Frühjahr auf den gesamten Unternehmenssektor, darunter insbesondere auf die produktionsnahen Dienstleister, über. Das Baugewerbe profitiert von den zur Verbesserung der Infrastruktur aufgelegten konjunkturstützenden Maßnahmen. Dagegen bleiben die konsumnahen Zweige infolge des Verbrauchsrückgangs einer weiterhin sinkenden Einwohnerzahl in der Erholung zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,5% steigen und damit Ende des Jahres noch um 2,3% unter dem Stand im konjunkturellen Höhepunkt des vergangenen Aufschwungs bleiben. Gemessen an der Stärke des Produktionseinbruchs erwies sich der ostdeutsche Arbeitsmarkt in der Krise als bemerkenswert robust. Allerdings entwickelte sich die Beschäftigung ungünstiger als in Westdeutschland. Während in der Industrie Personal in vergleichbarer Größenordnung wie im Westen abgebaut wurde, konnten im Osten die Beschäftigungsverluste nicht durch Einstellungen im Dienstleistungssektor ausgeglichen werden. In diesem Jahr stabilisiert sich die Beschäftigung in beiden Landesteilen in etwa; die Arbeitslosigkeit sinkt in Ostdeutschland aus demographischen Gründen weiter. Für die Erholung bilden bislang weder das Produktionspotenzial noch die Finanzierung der wirtschaftlichen Aktivitäten einen Engpass. Die Finanzinstitute haben im Osten anders als im Westen ihre Kreditvergabe im Krisenjahr deutlich erhöht. Die Privatbanken haben dabei Boden gutgemacht. Der Produktionsapparat ist bis zum Ausbruch der Krise durch kräftige Investitionen weiter gewachsen. In der Krise ist sowohl seine Auslastung als auch die Auslastung der personellen Ressourcen gesunken. Der Auslastungsgrad des Erwerbspersonenpotenzials ist allerdings demographisch bedingt gestiegen; dies weist auf schwindende Arbeitskräftereserven und damit auf Engpässe in der Zukunft hin. Mit der Erholung der wirtschaftlichen Aktivität wird sich das Ungleichgewicht zwischen Produktion und Nachfrage in Ostdeutschland wieder verringern; in der Krise war der zuvor beobachtete Abbau des Leistungsbilanzdefizits vorübergehend unterbrochen worden. Zwar steigen die Anlageinvestitionen, jedoch sinkt der private Konsum im Jahr 2010 trotz weiterhin stabilisierender steuerund beitragsfinanzierter Einkommen deutlich. Nach der Krise nehmen in Ost- wie Westdeutschland Produktion und Einkommen pro Kopf wieder zu und damit der daran gemessene Wohlstand der Einwohner. Das schwächere Produktionswachstum im Osten bremst jedoch die weitere Annäherung. Gegenüber dem Westen bleibt der Rückstand des Ostens mit knapp einem Viertel bei der Produktivität und fast 30% bei der Produktion je Einwohner bestehen.
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Human Capital in a regional Comparison of East and West Germany: Catching up of the New Laender
Maike Irrek
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2010
Abstract
Der Humankapitalbestand einer Region bestimmt nicht nur in entscheidendem Maße die gegenwärtige Leistungskraft ihrer Wirtschaft, sondern hat auch beträchtlichen Einfluss auf die zukünftigen produktiven Möglichkeiten, das heißt das Wachstum. Humankapital umfasst die Fähigkeiten und das personenspezifische Wissen der erwerbsfähigen Personen, welches einerseits zur Produktion von Gütern und Dienstleistungen und andererseits zu deren Weiter- bzw. Neuentwicklung benötigt wird. Die öffentliche Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands greift diesen essentiellen Zusammenhang auf, wenn sie die mittelfristige Entwicklung des Fachkräfteangebots oder die Forschungs- und Entwicklungsintensität der Unternehmen problematisiert. Zur Beurteilung der Situation auf der Aggregationsebene der Neuen sucht werden, den Humankapitalbestand und seine Entwicklung im Zeitverlauf sowie im Vergleich zu Westdeutschland zu schätzen. Das durchschnittliche Humankapital der Erwerbstätigen und des Erwerbspersonenpotenzials wird mit Hilfe des Lohneinkommens für Ost- und Westdeutschland getrennt geschätzt. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass das durchschnittliche Humankapital der Erwerbstätigen von 1995 bis 2004 in Ostdeutschland leicht und in Westdeutschland kaum gestiegen ist, sodass von einem leichten Aufholprozess gesprochen werden kann, der jedoch noch nicht zur Angleichung geführt hat.
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