Der Aufholprozess der EU-Kohäsionsländer
Franziska Holz
IWH Discussion Papers,
No. 152,
2001
Abstract
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Regional structural policy in an enlarged EU: A reform proposal
Hubert Gabrisch, Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2001
Abstract
Die EU-Kommission hat jüngst ihren zweiten
Kohäsionsbericht vorgelegt, der Vorschläge zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach der anstehenden EU-Osterweiterung enthält. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Struktur- und Kohäsionsfonds als wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik. Nach den derzeitigen Regelungen würden die bisher geförderten Länder und Regionen mit der EU-Osterweiterung größtenteils nicht länger förderberechtigt sein. Unser Beitrag plädiert
dafür, das bisherige Kriterium zur Zugangsberechtigung – das BIP je Einwohner – unverändert beizubehalten, dafür aber die bisher geförderten Regionen nur allmählich aus der Förderung herauszunehmen (Phasing-out). Darüber hinaus wird vorgeschlagen, eine notwendige Ausweitung der Mittel für Ziel-1-Programme durch Abschaffung der Ziel-2- und Ziel-3-Programme sowie des Kohäsionsfonds zu ermöglichen. Ergänzt werden
sollte die Kohäsionspolitik durch eine Reform der Einnahmeseite des EU-Budgets, durch welche die wohlhabenderen Länder relativ stärker als die ärmeren Länder belastet würden.
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Labor market developments at the former inner-German border – Consequences for the EU's eastern border regions
Franz Barjak
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2001
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschreibt ausgewählte Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten beiderseits der früheren innerdeutschen Grenze. Sie können als exemplarisch hinsichtlich der Konsequenzen einer Grenzöffnung für die regionalen Arbeitsmärkte entlang der derzeitigen EU-Ostgrenze angesehen werden. Es wird gezeigt, dass sich die ehemalige ostdeutsche Grenzregion günstiger, ihre Nachbarregion im Westen dagegen eher ungünstiger entwickelt hat, als die Bundesländer, denen die Regionen zugehören. Dies spiegeln sowohl die Arbeitslosigkeits-und Beschäftigungsdaten als auch die Lohn- und Gehaltsdaten in der Industrie wider. In der Folge dieser Entwicklungen auf den Arbeitsmärkten haben auch die Pendlerbewegungen zwischen den ost- und den westdeutschen Grenzregionen weniger zugenommen als zwischen den Bundesländern. Eine mögliche Ursache für die eher ungünstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im westdeutschen Grenzraum könnten ungünstige Standortbedingungen sein, die dazu beigetragen haben, dass Unternehmen nach dem Wegfall der Zonenrandförderung den Raum als Investitionsstandort in geringerem Maße angenommen haben. Dies kommt in einem überdurchschnittlichen Rückgang der Investitionstätigkeit im Grenzraum West im Vergleich zu den Grenzländern zum Ausdruck. Übertragen auf die Situation an den Ostgrenzen der EU lässt sich daraus schließen, dass die Regional- und Strukturpolitik versuchen sollte, die Standortbedingungen zu verbessern, die heutigen EU-Grenzregionen als Integrations- und Kooperationsraum auszubauen und den wirtschaftlichen Aufschwung in den Beitrittsländern zu fördern, damit diese in Zukunft noch mehr Produkte in der EU allgemein und in den Grenzregionen insbesondere nachfragen. Dagegen erscheint eine Beschränkung der Freizügigkeit als wenig geeignet, um negative Arbeitsmarkteffekte abzuwenden.
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Effects of the new vote weighting system at EU Council of Ministers on structural fond resources for new members
Martina Kämpfe, Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2001
Abstract
Der Artikel kalkuliert unter Verwendung eines Regressionsmodells mit den Bestimmungsvariablen BIP pro Kopf und einem Machtindikator im EU Ministerrat die nach der nächsten Osterweiterung zu erwartende Höhe der Mittel aus EU Struktur- und Kohäsionsfonds. Insbesondere werden die Reformen der Stimmengewichtung, welche in Nizza beschlossen wurden, berücksichtigt. Die Analyse zeigt, dass durch die Reformen die Mittel für Struktur- und Regionalförderung insbesondere für die zehn Beitrittsländer geringer ausfallen dürften als unter der alten Stimmengewichtung. Lediglich Polen kann erwarten, bei Einführung der Nizza-Stimmenumgewichtung zu gewinnen.
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Higher investment subsidies for East German border regions; little appropriate in preparation for the EU's enlargement to the East - A commentary
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 16,
2000
Abstract
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Quo Vadis, Europe? Comments to the European Council in Nice
Klaus Bünger
Wirtschaft im Wandel,
No. 15,
2000
Abstract
Europa braucht Reformen – institutionell, finanziell und wirtschaftlich. Es geht darum, die säkulare Herausforderung der Osterweiterung voranzubringen. Und es geht darum, den Rückstand Europas im internationalen Wachstums- und Standortwettbewerb aufzuholen und die noch junge europäische Währungsunion nach insgesamt gelungenem Start auf ein festes wirtschaftliches Fundament zu stellen. Denn letzteres ist nach Einschätzung der internationalen Kapitalmärkte offensichtlich nicht gegeben, wie die durchgreifende Schwäche des Euro an den internationalen Kapitalmärkten zeigt. könnte man auch mittels einer Freihandelszone erreichen und man hätte all die komplizierten Fragen des Beitritts vom Tisch. Vielmehr ist sie erforderlich, um das durch den Kalten Krieg gespaltene Europa wieder zu vereinen: zu einer Wertegemeinschaft des Friedens, der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte, der Stabilität und der Marktwirtschaft. Für die einzelnen Beitrittsstaaten ist der Rahmen der Europäischen Politischen Union der beste Garant für den dauerhaften Bestand dieser Wertegemeinschaft.
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External trade of East German companies with EU acceding countries
Jacqueline Rothfels
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2000
Abstract
Der Beitrag untersucht die Chancen für Güterexporte der ostdeutschen Wirtschaft aus der bevorstehenden Integration mittel- und osteuropäischer Staaten, hier spezifisch der Länder der -Luxemburg-Gruppe-. Aufbauend auf der Analyse der Außenhandelsströme zwischen 1993 und 1999 wird anhand des Gravity-Ansatzes aufgezeigt, dass die Exporte allein wegen der geografischen Nähe zu diesen Ländern zukünftig etwa das Doppelte des 1999 realisierten Umfanges erreichen können.
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European monetary policy: On neutral course
Silke Tober
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2000
Abstract
Nach fünf Leitzinserhöhungen um insgesamt 1¾ Prozentpunkte seit November 1999 dürfte die Europäische Zentralbank im Juni dieses Jahres auch bei den kurzfristigen Zinsen ein neutrales Niveau erreicht haben. Die Kapitalmarktzinsen entsprechen bereits seit Herbst vergangenen Jahres etwa dem langfristigen (deutschen) Durchschnitt. Ebenso wie die EZB hat die US-amerikanische Zentralbank die Zinsen seit der geldpolitischen Lockerung im Zusammenhang mit den Krisen in Asien um insgesamt 1¾ Prozentpunkte angehoben. Anders als die EZB ist die US-amerikanische Zentralbank damit jedoch auf einen restriktiven Kurs zurückgekehrt. Dieser Unterschied im geldpolitischen Kurs der beiden Zentralbanken erklärt sich aus dem nach wie vor bestehenden Konjunkturgefälle zwischen den zwei Währungsräumen und ist die entscheidende Ursache für die noch fortbestehende niedrige Bewertung des Euro. Von der Erweiterung der Europäischen Union und letztlich des Euroraums ist keine nennenswerte Beeinflussung des Wechselkurses zu erwarten. Eine strenge Konvergenzprüfung vor dem Beitritt zur Europäischen Währungsunion ist im Interesse nicht nur des Euroraums, sondern auch der Beitrittsländer zu empfehlen. Negative Vertrauenseffekte durch den EU-Beitritt mittel- und osteuropäischer Länder sind sodann unwahrscheinlich, zumal das ökonomische Gewicht dieser Länder gering und eine Streckung des Zeitraums zwischen EU-Beitritt und Übernahme des Euro wahrscheinlich ist. Das bestehende Aufwertungspotential des Euro dürfte im Zuge der Erweiterung des Euroraums durch die Stärkung seiner Rolle als internationale Reservewährung etwas zunehmen. Institutionelle Änderungen in der Zusammensetzung der Entscheidungsgremien des Europäischen Systems der Zentralbanken wären bei steigender Zahl der Mitgliedsländer zu erwägen.
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EU enlargement to the East: Quality has priority over speed
Axel Brüggemann, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2000
Abstract
Eine rasche Erweiterung der EU um die mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten ist für alle Beteiligten mit bedeutenden wirtschaftlichen und politischen Vorteilen verbunden. Ein hohes Tempo des Integrationsprozesses ist allerdings nur dann zu empfehlen, wenn hierdurch die Funktionsfähigkeit der Union nicht gemindert wird. Da erhebliche Schwierigkeiten der Beitrittskandidaten bei der Erfüllung der Beitrittskriterien absehbar sind, sollte die Beitrittsfähigkeit der Länder stärker als bisher unterstützt werden.
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Need for reform of cross-border health care in Europe
Vera Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
No. 16,
1999
Abstract
In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof das Prinzip der Freizügigkeit auf den Gesundheitssektor übertragen und damit einer europaweiten Wahlfreiheit für Patienten zwischen Anbietern von medizinischen Leistungen den Weg bereitet. Aufgrund der zum Teil erheblichen Preisund Qualitätsunterschiede im Bereich der medizinischen Versorgung läßt dies unter den derzeit geltenden EU-Regelungen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung verstärkte Patientenwanderungen in Europa erwarten. Vor dem Hintergrund einer Ost-Erweiterung der EU wäre insbesondere auch für das deutsche Gesundheitswesen mit einer zunehmenden Nachfrage ausländischer Patienten zu rechnen. Der mit der Umsetzung des Binnenmarktes intendierte verstärkte Wettbewerb zwischen europäischen Anbietern von Gesundheitsleistungen ist grundsätzlich zu begrüßen. Jedoch könnte eine Wahlfreiheit aufgrund von durch die bestehenden Regulierungen verursachten Fehlanreize und Ineffizienzen unter Umständen negative Auswirkungen auf die nationalen Gesundheitssysteme nach sich ziehen. Durch kurzfristig umsetzbare Reformmaßnahmen, insbesondere die Einführung des Ursprungslandprinzips und der Kostenerstattung bei der grenzüberschreitenden
Gesundheitsversorgung sowie einer Selbstbeteiligung von Patienten für Auslandsbehandlungen, kann das jetzige System unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips kompatibel mit dem Binnenmarktgemacht werden.
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