Umweltprämie für Altautos: Eine kostspielige Lösung – nicht nur für den Steuerzahler – ein Kommentar
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2009
Abstract
Die Regierung hat ein neues, 50 Mrd. Euro schweres, Konjunkturpaket beschlossen. Eine bedeutende Rolle in diesem Paket spielt die Umweltprämie für Altwagen. Für Autos, die älter als neun Jahre sind, soll eine Prämie von 2 500 Euro gezahlt werden, wenn die Halter sich im Jahr 2009 einen Neuwagen anschaffen und ihr altes Fahrzeug stilllegen. Damit soll der Absatz von Neuwagen angestoßen werden, der bereits seit Beginn des Jahres 2008 nur schleppend verläuft und zum Jahresende drastisch einbrach. Dieser Einbruch ist vor allem vor dem Hintergrund der im November beschlossenen Steuerbefreiung für Neuwagen bemerkenswert. Die Regierung hatte bereits im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund zurückgehender Neuzulassungen entschieden, Automobile, die bis Mitte 2009 neu zugelassen werden, für maximal zwei Jahre von der Kfz-Steuer zu befreien.
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Evaluierung der FuE-Projektförderung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit – Endbericht
Jutta Günther, Claus Michelsen, François Peglow, Mirko Titze, Michael Fritsch, F. Noseleit, A. Schröter
IWH-Sonderhefte,
No. 3,
2008
Abstract
Mit der Globalisierung ist über den Wettbewerb auf den Gütermärkten hinaus vor allem der Wettbewerb der Ordnungen deutlich fühlbarer geworden. In dieser „flachen Welt“ sind Staaten oder Staatenbünde aufgefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den einzelnen Unternehmen ermöglichen, wirtschaftlich erfolgreich auf den Weltmärkten aufzutreten und damit Wachstum zu erzielen sowie Beschäftigung zu sichern. Dieser Sachverhalt wird auf unterer, regionaler Ebene als Wettbewerb der Standorte besonders fühlbar. In föderalen Systemen wie dem der Bundesrepublik Deutschland besitzen einzelne Bundesländer wirtschaftspolitische Gestaltungsfreiheiten, diesen wirtschaftlichen und letztlich auch politischen Wettbewerb zu nutzen. Das gemeinsame regulatorische Dach beschränkt die Handlungsmöglichkeiten, damit Grundprinzipien einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung nicht verletzt werden.
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Real Options of Private House Owners in the East German Housing Market – How Demolition Subsidies Affect Investment Prospects for Private House Owners
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2008
Abstract
Die Subventionen im „Stadtumbau Ost“ erreichen vor allem kommunale und genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften, während die Instrumente auf private Eigentümer, die vor allem in innenstadtnahen und altbaugeprägten Quartieren Bestände halten, kaum zugeschnitten sind. Impulse für die Investitionstätigkeit dieser Gruppe werden eher von indirekten Effekten der Subventionen für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen erwartet. Doch die Weiterentwicklung der innerstädtischen Wohnungsbestände stagniert. Der Beitrag erklärt mit einem optionstheoretischen Ansatz die Entscheidungen und das Investitionsverhalten privater Eigentümer. Die detaillierte Betrachtung ausgewählter realistischer Handlungsalternativen zeigt, dass Investitionen heute aktuell unterbleiben, weil höhere Gewinne erst für die Zukunft erwartet werden. Die Maßnahmen im Stadtumbau führen selbst zu diesen größtenteils unrealistischen Erwartungen. Konsequenz dieser Überlegungen für die Stadtentwicklungspolitik ist, dass für die derzeit von hohem Leerstand betroffenen Grundstücke verbindliche Konzepte vorgeschlagen werden sollten, die nachfragegerecht und der Marktsituation angepasst sind. Diese Entwicklungsperspektive könnte durch eine Umwandlung der Rückbausubvention in eine Investitionszulage gefördert werden.
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Urban Renewal in Saxony: A Need for a more Problem-orientated Allocation of Subsidies!
Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2008
Abstract
Derzeit wird die Bilanz des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ vor allem in Sachsen intensiv diskutiert. Bereits jetzt hat das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung angekündigt, das Programm über das Jahr 2009 hinaus fortzusetzen. Kritiker werfen dem Stadtumbauprogramm allerdings vor, es würde insbesondere durch den Abriß von Altbaubeständen der Fragmentierung städtebaulich wertvoller Siedlungskerne Vorschub leisten. Vielerorts, insbesondere in Altbauquartieren, wird daher der vermehrte Einsatz von Aufwertungsmitteln gefordert. Der vorliegende Beitrag diskutiert in diesem Zusammenhang ob die Aufwertungsförderung die Wohnraumnachfrage stabilisiert. Es zeigt sich, daß das vorhandene Instrumentarium hier nur einen relativ kleinen Beitrag leisten kann. Vor allem die Aufwertung städtischer Randgebiete muß daher kritisch beurteilt werden, soll doch im Ergebnis der Stadtumbaubemühungen die Funktionsfähigkeit der Städte gestärkt werden und nicht der spätere Abriß vorher aufwendig verschönerter Stadtteile stehen. Weiterhin wird eine Typisierung der Städte hinsichtlich der Aufwertungspotentiale vorgeschlagen und die Förderpraxis am Beispiel des Freistaats Sachsen daraufhin näher beleuchtet. Die Ergebnisse sprechen dafür, daß bei der Bewilligung der Rückbauförderung eine Orientierung an der Nachfrage- und Leerstandsentwicklung sowie der Bebauungsstruktur erfolgt, sich inhaltliche Kriterien bei der Bewilligung von Aufwertungsmitteln jedoch nicht nachweisen lassen. Eine Konkretisierung und Schärfung der Fördervoraussetzungen und Vergabekriterien erscheint vor diesem Hintergrund geboten.
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Schwierigkeiten der Investitionsförderung – Der Fall CargoLifter AG
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2006
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem konkreten Fall der Wirtschaftsförderung – der Gewährung von Investitionszuschüssen an die Cargo- Lifter AG durch die brandenburgische Landesregierung. Letztendlich wollte man durch diese Ansiedlungspolitik den Totalabsturz der Wirtschaft im Land Brandenburg, das besonders vom Strukturwandel betroffen ist, verhindern. Die Nützlichkeit der öffentlichen Förderung von Großinvestitionen war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand einer kontrovers geführten wirtschaftspolitischen Debatte. Nach einer anfänglichen Euphorie mit dem Einwerben von rund 220 Mio. Euro am Kapitalmarkt und der Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt rund 50 Mio. Euro im wesentlichen über die GA-Förderung geriet das Unternehmen zusehends in finanzielle Schwierigkeiten. Einerseits agierte das Projektmanagement dieses Unternehmens mangelhaft, andererseits ist aber auch die Wirksamkeit des Förderinstruments kritisch zu hinterfragen. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß Argumente für die Förderung der CargoLifter AG vorgelegen haben. Die Entscheidung, dieses Vorhaben auf der Grundlage der GA-Förderung zu subventionieren, ist eine wesentliche Ursache für das Scheitern dieses Unternehmens.
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Microeconometric Evaluation of Selected ESF-funded ALMP-Programmes
Eva Reinowski, Birgit Schultz
IWH Discussion Papers,
No. 17,
2006
Abstract
The study evaluates different ESF-funded labour market programmes by comparing the labour market status at different points in time after the treatment. In order to solve the selection problem we employ a standard matching algorithm with a multi-dimensional distance measure. The effects of the analyzed programmes (wage subsidies, start-up subsidies and qualification measures for recipients of social welfare) are very heterogeneous. It can be observed that the direct integration into the regular labour market provides an advantage for the supported individuals. Its lasting effects, however, strongly depend on the group of persons being supported, the type of treatment and the employers’ financial share.
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The Economics of Restructuring the German Electricity Sector
Christian Growitsch, Felix Müsgens
Zeitschrift für Energiewirtschaft,
No. 3,
2005
Abstract
The debate about the development of German electricity prices after the liberalization of energy markets in 1998 raises the question of failures in market restructuring. However, a general statement would be misleading for two main reasons. Firstly, the price development, analyzed for the exemplary case of household prices, shows significant differences among the stages of the value chain. Secondly, the underlying cost structure might have changed from 1998 to 2004. While such effects can be expected to level out over time, they can distort the comparison of a small period of observation. For these reasons, we analyzed the different price components at a detailed level, finding a considerable price reduction of about 32% in generation and a much lower reduction of 13% in transmission and distribution tariffs. These decreases have been mostly compensated by a significant increase in taxes and subsidies (+56%).
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An analysis of household electricity price developments in Germany since liberalization
Christian Growitsch, Felix Müsgens
Externe Publikationen,
2005
Abstract
Despite the liberalization of energy markets in 1998, household electricity prices in 2004 are nearly the same as 1998, indicating a failure of market restructuring. However, such a general consideration is misleading for two main reasons. Firstly, the price development shows significant differences among the stages of the value chain. Secondly, the underlying cost structure might have changed from 1998 to 2004. While such effects can be expected to level out over time, they can distort the comparison of a small period of observation. For these reasons, we analyzed the different price components at a detailed level, finding a considerable price reduction of about 32% in generation and a much lower reduction of 13% in transmission and distribution tariffs. These decreases have been mostly compensated by a significant increase in taxes and subsidies (+56%).
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Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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