Where do we go? Common Policies in an Enlarged European Union – The Case of Social Policy
Götz Zeddies
Unification of European Economies: Opportunities and Threats,
2004
Abstract
Read article
Enhanced Cooperation in an Enlarged EU, CeGE-Discussion Paper No. 53
J. Ahrens, Renate Ohr, Götz Zeddies
,
2006
Abstract
The paper adresses the need for more flexibility in the integration process of the European Union after its recent eastward enlargement. Due to the increasing number of decision-makers and the increasing heterogeneity of economic structures, financial constraints, societal preferences, and political interests, European integration based on the uniformity principle is hardly feasible. In order to avoid a rank growth of integration and yet to strengthen the momentum of flexibility, so-called enhanced cooperation appears to be an appropriate instrument to be applied to the overall integration process. In this context the paper analyzes different possible developments of selected common policies in the EU if enhanced cooperation is practised by a sub-group of EU-members. Based on cluster analysis similarities and distinctions among the EU members with respect to some specific policy realms are elaborated to identify clusters, or clubs, of countries which may apply the instrument of enhanced cooperation in the specific policy fields.
Read article
Stability and Growth Pact: No appropriate Strategy for Consolidation
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2005
Abstract
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich. Konsolidierung kann auf einer Abfolge diskretionärer politischer Entscheidungen fußen oder aber regelgebunden betrieben werden. Dabei spricht viel für die Überlegenheit einer Regelbindung. Auch in der EU hat man sich mit der Schaffung des Stabilitäts- und Wachstumspakts für diesen Weg entschieden. Der Pakt ist in der letzten Zeit jedoch immer mehr in die Kritik geraten und seine Reform steht kurz bevor. Der Grad der Überlegenheit einer Regelbindung gegenüber diskretionären – ad hoc – Entscheidungen hängt dabei davon ab, ob die Regel hinreichend definiert ist und ob sie bestimmten Anforderungen genügt. Eine Analyse des Pakts im Spiegel der relevanten Kriterien zeigt, dass er diesbezüglich deutliche Schwächen hat. Hinzu kommt, dass die bisherigen Reformvorschläge diese Schwächen nicht nur ebenfalls aufweisen, sondern sogar neue begründen. Den diskutierten Vorschlägen ist eines gemeinsam: Damit die Finanzpolitik wieder in der Lage ist, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen – wodurch sie vordergründig an Glaubwürdigkeit zurückgewönne – werden die Anforderungen gesenkt. Eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen wird mit diesem Vorgehen allerdings nicht befördert. Vor diesem Hintergrund plädiert das IWH erneut für die Implementierung eines Ausgabenpfades, der sich dem Stabilitäts- und Wachstumspakt als deutlich überlegen erweist.
Read article
Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
Read article
Liberalization of Electricity Markets in Selected European Countries
Albrecht Kauffmann, M. Keim, P. J. J. Welfens
Diskussionsbeiträge des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen (EIIW), Bergische Universität Wuppertal, Nr. 124,
No. 124,
2004
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit Fragen der Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte in der EU. Man kann feststellen, dass die Gemeinschaftsdirektive 96/92/EC die Wechselbeziehungen der Elektrizitätsmärkte nicht ausreichend behandelt. Außerdem wird vor allem in Deutschland der Zugang für Dritte nicht effektiv gefördert, wobei der Zusammenschluss eines großen Elektrizitätsunternehmens und einem dominanten Gasunternehmen neue spezielle Fragen aufgeworfen hat. Hingegen verläuft der Liberalisierungsprozess in Skandinavien konsequenter. Osteuropäische EU-Beitrittsländer sind langfristig potenzielle Elektrizitätsexporteure sobald Modernisierungen zu niedrigeren Energie- und Elektrizitätsverbrauch führen. Russland sollte rasch WTO-Mitglied werden, um Zugang zu den westeuropäischen Elektrizitätsmärkten zu bekommen, wobei Russland in den gesamten Liberalisierungsdiskussionen noch keine Rolle gespielt hat. Mittelfristig können Überschusskapazitäten in einer EU-27 erwartet werden. Zweifelhaft jedoch ist, ob Politiker, die ansonsten so ehrgeizige Ambitionen in der Umweltpolitik zeigen, einer gesamteuropäischen Liberalisierung der Elektrizitätsmärkte zustimmen werden. Außerdem werden regulierungspolitische Aspekte behandelt.
Read article
Deregulation and liberalization in European electricity industry
Constanze Kreis
Schriften des IWH,
No. 17,
2004
Abstract
Seit Ende der 80er Jahre ist weltweit eine zunehmende Liberalisierung und Deregulierung von Wirtschaftsbereichen zu verzeichnen, in denen der Ausschluss von Wettbewerb durch das Vorherrschen von Monopolstrukturen und deren Regulierung kennzeichnend war. Im Zuge dieser Entwicklung wurde mit der Verabschiedung der EU-Richtlinie zur Schaffung eines Binnenmarktes für Elektrizität im Jahre 1996 auch in Europa ein neuer energiepolitischer Ordnungsrahmen geschaffen, nachdem hier zunächst kontroverse Debatten für eine zögerliche Herangehensweise an Strukturreformen auf diesem Gebiet geführt haben. Die Umsetzung der Richtlinie hat seither, wenn auch in unterschiedlichem Maße, in den nationalen Strommärkten zu tiefgreifenden strukturellen Umbrüchen geführt. Die Reorganisation dieses Wirtschaftszweigs ist aber im europäischen Maßstab bisher keineswegs abgeschlossen und der transnationale Handel mit Strom noch eingeschränkt. Die vorliegende Arbeit wendet sich angesichts der dynamischen Situation auf diesem noch jungen Wettbewerbsmarkt einer Reihe interessanter wissenschaftlicher Fragestellungen zu, die sich aus dem Prozess der Deregulierung und Liberalisierung der Stromwirtschaft ergeben. Wegen der Besonderheiten des Gutes „Elektrizität“ sind die Erkenntnisse, die über Marktvorgänge in anderen Wirtschaftsbereichen gewonnen wurden, nicht uneingeschränkt auf die Elektrizitätswirtschaft zu übertragen. Die Thematik weist damit eine große Heterogenität und Komplexität auf. Die Autorin trägt diesem Umstand Rechnung, indem sie mehrere Kapitel aus jeweils unterschiedlicher Perspektive mit verschiedenen Methoden den Deregulierungsprozess analysiert. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass der Bereich der Elektrizitätswirtschaft ein Sektor bleiben wird, der nicht nur während seiner Umbruchphase, sondern grundsätzlich auch weiterhin besonderer wettbewerbspolitischer Aufmerksamkeit bedarf, da trotz bereits zu verzeichnender Effizienzgewinne nicht davon ausgegangen werden kann, dass im Zuge der Deregulierung und Liberalisierung eine erhöhte Effizienz allein durch Regulierungsabbau erzielt wird.
Read article
Competition Policy in Central Eastern Europe in the Light of EU Accession
Jens Hölscher
Journal of Common Market Studies,
No. 2,
2004
Abstract
This study reviews the progress made in EU accession candidates on competition policy. The analysis shows that institution-building and legislation are well under way and that anti-trust practice is not too lax. Due to the diversity among the accession countries under review, the study finds that the strictly rule-based frame work of the EU might not be the most favourable solution for some candidates: firstly, the small and open economies of most candidates make it particularly difficult to define the ‘relevant market’ in competition cases. Secondly, the traditionally intense vertical integration of production in accession states calls for a reassessment of ‘vertical restraints’. The policy implications of this study suggest that the EU competition task force should take a proactive, case-by-case approach vis-à-vis its new members.
Read article
EU structural fond: increase of funds expected after recent enlargement
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2004
Abstract
Die Expansion der Strukturfonds in der EU ist wirtschaftlich begründet, aber auch das Ergebnis eines vielschichtigen Verhandlungsprozesses. Die politische Einflussnahme der Mitgliedsländer auf die Mittelvergabe hat sich auch in den Beitrittsverhandlungen zur Osterweiterung erneut gezeigt. Wird das Förderinstrumentarium im Zuge der Erweiterung der Union möglicherweise noch ausgebaut, wird dies zu einer politisch motivierten Aufstockung der strukturpolitischen Fonds im Finanzierungszeitraum 2007 bis 2013 führen.
Read article
Competition Policy in Central East Europe in light of EU Accession
Johannes Stephan
Journal of Common Market Studies,
2004
Abstract
This study reviews the progress made in EU accession candidates on competition policy. The analysis shows that institution-building and legislation are well under way and that anti-trust practice is not too lax. Due to the diversity among the accession countries under review, the study finds that the strictly rule-based frame work of the EU might not be the most favourable solution for some candidates: firstly, the small and open economies of most candidates make it particularly difficult to define the ‘relevant market’ in competition cases. Secondly, the traditionally intense vertical integration of production in accession states calls for a reassessment of ‘vertical restraints’. The policy implications of this study suggest that the EU competition task force should take a proactive, case-by-case approach vis-à-vis its new members.
Read article
Evolving Structural Patterns in the Enlarging European Division of Labour: Sectoral and Branch Specialisation and the Potentials for Closing the Productivity Gap
Johannes Stephan
IWH-Sonderhefte,
No. 5,
2003
Abstract
This report summarises the results generated in empirical analysis within a larger EU 5th FP RTD-project on the determinants of productivity gaps between the current EU-15 and accession states in Central East Europe. The focus of research in this part of the project is on sectoral specialisation patterns emerging as a result of intensifying integration between the current EU and a selection of six newly acceding economies, namely Estonia, Poland, the Czech and Slovak Republics, Hungary and Slovenia. The research-leading question is concerned with the role played by the respective specialisation patterns for (i) the explanation of observed productivity gaps and for (ii) the projection of future potentials of productivity growth in Central East Europe.
For the aggregated level, analysis determines the share of national productivity gaps accountable to acceding countries’ particular sectoral patterns, and their role for aggregate productivity growth: in Poland, the Slovak Republic and Hungary, sectoral shares of national productivity gaps are considerable and might evolve into a ‘barrier’ to productivity catch-up.Moreover, past productivity growth was dominated by a downward adjustment in employment rather than structural change. With the industrial sector of manufacturing having been identified as the main source of national productivity gaps and growth, the subsequent analysis focuses on the role of industrial specialisation patterns and develops an empirical model to project future productivity growth potentials. Each chapter closes with some policy conclusions.
Read article
