Inhalt
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Gleichwertige Lebensverhältnisse durch Regionalförderung? Wirkungsanalysen sind nötigSeite 2
Das Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)Seite 3
Identifikation von Effekten betrieblicher Investitionsförderung – Ergebnisse einer Pilotstudie für Sachsen-AnhaltSeite 4
Endnoten Auf einer Seite lesenDas Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Das grundlegende Ziel der GRW – die Schaffung zusätzlichen Einkommens – wurde bislang vorrangig über die mit der GRW-Förderung verbundene Pflicht zur Sicherung und Schaffung neuer Dauerarbeitsplätze adressiert. Zu evaluieren ist, ob dieses Ziel erreicht wurde und ob darüber hinaus Effekte des Programms auf andere wichtige ökonomische Zielgrößen wie z. B. Umsatz und Produktivität bestehen.
Nicht alle Betriebe in Deutschland haben Zugang zur GRW-Förderung. Die Festlegung des regional differenzierten Zugangs zur GRW-Förderung erfolgt anhand eines aus verschiedenen Teilindikatoren zusammengesetzten Strukturschwächeindikators und eines von der Europäischen Union festgelegten Anteils der in Fördergebieten lebenden Bevölkerung. Verantwortlich für die Auswahl der geförderten Projekte ist das jeweilige Land, in dem das GRW-Projekt beantragt wird.4
Das Volumen der Förderung ist beträchtlich. Im Zeitraum von 1991 bis 2017 setzten der Bund und die Länder GRW-Mittel im Umfang von 48 Mrd. Euro für die Unterstützung betrieblicher Investitionen ein. Der Löwenanteil der GRW-Mittel floss in die Neuen Länder einschließlich Berlin (vgl. Abbildung 1). Im genannten Zeitraum wurden in Ostdeutschland Zuschüsse in Höhe von 42 Mrd. Euro eingesetzt.
Das Fördervolumen ist seit Ende der 1990er Jahre massiv zurückgegangen. Die dominante Rolle Ostdeutschlands in diesem Förderprogramm besteht nach wie vor, wenn auch auf geringerem Niveau.5
Das Gros der Mittel in den Neuen Ländern – pro Erwerbstätigen gerechnet – ist in Industriestandorte geflossen (vgl. Abbildung 2). Hierzu zählen vor allem die Kreise Anhalt-Bitterfeld und Saalekreis in Sachsen- Anhalt sowie Teltow-Fläming und Oberspreewald- Lausitz im Land Brandenburg.6
Aufgrund des enormen Umfangs an Mitteln für betriebliche Investitionen zur Stärkung der Wirtschaftskraft in den Regionen liegt die Frage nahe, was diese Subventionen bewirkt haben.7 Schließlich hätte die öffentliche Hand diese Mittel auch in alternative Verwendungen geben können.