Beschäftigungshemmnisse im öffentlichen Dienst – dargestellt anhand wissenschaftlicher Mitarbeiter in Forschungseinrichtungen
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2005
Abstract
Spätestens mit den so genannten Hartz-Reformen auf dem Arbeitsmarkt verstärkt sich das Interesse der Öffentlichkeit an der Arbeitsvermittlung und ihrer Wirksamkeit. Eine effiziente Arbeitsvermittlung ist nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendige Voraussetzung für einen spürbaren Abbau von Arbeitslosigkeit. Aber die Vermittlung allein ist nur eine notwendige, keine hinreichende Bedingung dafür, dass die Arbeitsuchenden auch entsprechende Beschäftigungsverhältnisse abschließen können. Gesetzliche und tarifvertragliche Regelungen können trotz aller Vermittlungsbemühungen dazu führen, dass potenzielle Arbeitsplätze nicht besetzt werden.
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Wer ist arbeitslos, wer ist Leistungsbezieher?
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2005
Abstract
In der Öffentlichkeit besteht ein großes Interesse daran, welche Aktivitäten sowohl insgesamt als auch in Teilaspekten von der Bundesagentur für Arbeit, den Arbeitsgemeinschaften (ARGE) und den optierenden Kommunen auf dem Arbeitsmarkt erfolgen. Dies betrifft einerseits die als arbeitslos erfassten Personen als auch jene, die Leistungen beziehen, ohne jedoch arbeitslos zu sein. Zudem besteht ein Interesse an einer Untergliederung der Arbeitslosen und der Leistungsbezieher nach dem zugehörigen Rechtskreis. Der Beitrag liefert einen Vorschlag, wie die entsprechende Transparenz hergestellt werden könnte. Damit wäre für arbeitsmarktpolitische Belange durchaus ein Fortschritt an Informationen verbunden, der für eine genauere Analyse der Arbeitsmarktsituation dienen kann. Hiervon unbenommen ist, dass auch zukünftig detaillierte Statistiken über den Arbeitsmarkt von der Bundesagentur für Arbeit in regelmäßigen Abständen veröffentlicht werden sollten.
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Konjunktur aktuell: Aufhellung in Sichtweite
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Mit dieser Prognose aktualisiert das IWH seine Sommerprognose für 2003 und 2004. Die neuesten Daten für das zweite Quartal und die Revision der Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für die zurückliegenden vier Jahre durch das Statistische Bundesamt war Anlass die Sommerprognose zu überprüfen. In diesem Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland stagnieren. Im kommenden Jahr wird der konjunkturelle Impuls aus dem Ausland an Stärke gewinnen und das Bruttoinlandsprodukt wird einschließlich des Arbeitstageeffekts um 1,8% höher sein als 2003. Auf dem Arbeitsmarkt wird die konjunkturelle Wende erst in der zweiten Hälfte von 2004 zu spüren sein. Die Finanzpolitik ist zwar auf Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ausgerichtet. Sie erfolgt aber nicht nachhaltig genug über die Ausgabenseite. Die Defizitquote dürfte in 2003 bei 4,1% und in 2004 bei 3,9% liegen.
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Quersubventionen in kommunalen Unternehmen: Praxis und theoretische Wertung?
Peter Haug
List-Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 3,
2003
Abstract
Trotz formeller Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des öffentlichen Nahverkehrs über die Gewinne der Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung. Dies belegt eine Erhebung in deutschen Großstädten, die nach fast 10 Jahren erstmals wieder aktuelle Daten zum Ausmaß der Subventionierung liefert. Selbst wenn die Leistungserstellung der Kommunen in beiden Bereichen grundsätzlich nicht in Frage gestellt würde, liefert die theoretische Diskussion sowohl unter allokativen als auch unter distributiven Gesichtspunkten keine Rechtfertigung für diese Praxis der kommunalen Preisgestaltung. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, so wäre eine alternative Form der Subventionierung geboten, beispielsweise in Form von direkten personenbezogenen Beihilfen finanziert aus allgemeinen Steuermitteln.
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Arbeitslosengeld II – Anmerkungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2003
Abstract
Der Beitrag diskutiert die geplante Zusammenlegung von Arbeislosen- und Sozialhilfe zum sogenannten Arbeitslosengeld II. Es werden die Bedingungen erörtert, unter denen diese Zusammenlegung erfolgen soll, und es wird eine Abschätzung gegeben, welches Einsparpotential sich für die öffentlichen Haushalte hieraus ergeben könnte. Zusätzlich wird geprüft, welche Effekte durch die Zusammenlegung auf die Lohnnebenkosten entstehen könnten.
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Die wirtschaftliche Lage Russlands - Neunzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2002
Abstract
Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im Jahr 2001 nochmals kräftig um 5%, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung nicht mehr von der günstigen Weltkonjunktur für Energieträger und Metalle und einem unterbewerteten Rubel profitieren konnte. Das Wachstum wurde vor allem vom privaten Konsum getragen, während die Investitionsnachfrage unter dem Eindruck sinkender Exporteinnahmen litt. Bei weiterhin steigenden Importen ging der Außenbeitrag zurück. Der Leistungsbilanzüberschuss verringerte sich gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Arbeitslosen ging zurück, Reallohn und reale Renten stiegen. Infolgedessen nahm der Anteil der Armen an der Bevölkerung deutlich ab. Der konsolidierte Haushalt wies aufgrund einer verbesserten Steuereinziehung und einer moderaten Ausgabenpolitik einen hohen Überschuss aus, der die Bedienung der Auslandsschulden sicherte. Die öffentliche Verschuldung ging auf knapp 50% des BIP zurück, was allerdings im beträchtlichen Maße auch auf die reale Aufwertung des Rubel zurückzuführen war. Die Inflation ist gegenüber dem Vorjahr kaum gesunken, da von der Geldpolitik inflationäre Wirkungen ausgingen. Diese entstanden insbesondere durch die Zunahme der Devisenreserven. Mit der Verringerung der Devisenabführpflicht für Exporteure im September 2001 hat die Zentralbank aber ein weiteres automatisches Anwachsen begrenzt. Die Wirtschaftsreformen wurden mit der Verabschiedung weiterer Gesetze im Herbst vergangenen Jahres und zu Beginn 2002 fortgesetzt. Dazu zählen insbesondere das Bodengesetzbuch, das neue Privatisierungsgesetz und das Arbeitsgesetzbuch. Die institutionellen Rahmenbedingungen haben sich auch für ausländische Direktinvestoren verbessert, was sich allerdings auf den Umfang der Investitionen im Jahr 2001 noch nicht auswirkte. Für das Jahr 2002 ist eine leichte weitere Abschwächung des BIP-Wachstums auf 4% zu erwarten, die im Wesentlichen auf einen erneut rückläufigen Außenbeitrag und eine restriktive Fiskalpolitik zurückzuführen ist. Wachstumsträger wird erneut die Inlandsnachfrage sein, und hier insbesondere der private Konsum. Im Jahr 2003 ist mit einer Beschleunigung des Wirtschaftswachstum auf 5% zu rechnen.
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EU-Osterweiterung: Sinkende Akzeptanz eines Beitritts in Bewerberländern
Werner Gnoth, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2002
Abstract
Der geplante Beitritt zur EU wird von der Bevölkerung einiger mittel- und osteuropäischer Länder mit zunehmender Skepsis beurteilt. Ursächlich dafür ist die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in einigen Ländern (z. B. Estland, Slowenien und Polen), die Wachstumsraten über dem EUDurchschnitt erzielten. Auch der Verlauf der Beitrittsverhandlungen hat Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Zu den strittigen Fragen zählen insbesondere die Gewährung von Übergangsregelungen bei der Übernahme des Gemeinschaftsrechts, die Einbeziehung in die Struktur- und Agrarfonds der EU nach einem Beitritt, aber auch der Schutz von Einzelmärkten in den Beitrittsländern und den derzeitigen Unionsmitgliedern. Die geringe Akzeptanz des Beitritts in einigen Ländern ist problematisch für die Ratifikation der Verträge, die nach dem Abschluss der Verhandlungen erfolgen muss. Sollten negative Ergebnisse in Volksabstimmungen den Beitritt einzelner Länder verhindern, wäre dies mit nachteiligen Folgen nicht nur für die betreffenden Länder, sondern auch für die
Europäische Union verbunden.
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EU-Osterweiterung: Auswirkungen auf die neuen Länder
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2002
Abstract
In den nächsten Jahren wird voraussichtlich eine ganze Reihe von mittel- und osteuropäischen Ländern der EU beitreten. Während in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion die Vorteile einer stärkeren Marktintegration für alle beteiligten Länder betont werden, verbinden sich mit der EU-Osterweiterung in der öffentlichen Diskussion eine Reihe von Ängsten, vor allem in den neuen Bundesländern. Befürchtet wird insbesondere eine hohe Zuwanderung von Arbeitskräften, die zu einer Verdrängung heimischer Arbeitnehmer führen könnte, eine verstärkte Konkurrenz auf den Gütermärkten durch preis- und kostengünstige Anbieter aus den MOE-Ländern, und eine zunehmende Verlagerung von Produktionsstätten aus Deutschland in jene Länder. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen die zu erwartenden Auswirkungen der EU-Osterweiterung für Ostdeutschland.17 Es wird argumentiert, dass die Wirtschaft der neuen Länder von negativen Effekten der Erweiterung nur in abgeschwächtem Maße betroffen sein wird: Die Handelsintegration ist weitgehend abgeschlossen, die Zuwanderung wird sich vor allem auf die Ballungszentren Westdeutschlands richten, und Direktinvestitionen sind häufig komplementär zu Investitionen im Inland, verdrängen also heimische Produktion nicht. Problematisch ist allerdings, dass man in Ostdeutschland kaum vorbereitet ist, die Chancen der Erweiterung zu nutzen.
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Fiskalische Kosten von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ein Fallbeispiel
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2002
Abstract
Die Teilnahme an einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) verschlechtert bekanntermaßen die Beschäftigungschancen im regulären Arbeitsmarkt im Vergleich zur Nichtteilnahme. Dadurch kommt es nicht nur während der Durchführung der Maßnahme zu höheren fiskalischen Kosten im Vergleich zur Arbeitslosigkeit, sondern auch im Anschluss daran sind mehr öffentliche Mittel notwendig, um die im Durchschnitt verlängerte Arbeitslosigkeit zu finanzieren. In diesem Kontext konnten für ein Fallbeispiel Mehrkosten in Höhe von etwa 26 500 Euro ermittelt werden. Davon sind allein mehr als 60% Nachfolgekosten der Maßnahmenteilnahme. Sollte hingegen eine Maßnahme aus fiskalischer Sicht kostenneutral sein, so müsste sie die Arbeitslosigkeit im Fallbeispiel um 9,2 Monate verkürzen. Dies dürfte jedoch schwer zu erreichen sein, da während der ABM-Teilnahme kaum Übergänge in eine reguläre Beschäftigung zu beobachten sind, jedoch im Referenzszenario der Nichtteilnahme die Abgänge aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung in diesem Zeitraum relativ hoch sind. Eine strengere Ausrichtung auf Zielgruppen könnte hierbei möglicherweise Abhilfe schaffen.
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Öffentliche Forschung in Ostdeutschland: ein Hoffnungsträger für den wirtschaftlichen Aufschwung?
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2001
Abstract
Im vergangenen Jahrzehnt ist viel getan worden, um in Ostdeutschland die öffentliche Forschung auszubauen. Ein Blick auf wichtige Indikatoren zeigt allerdings ein ambivalentes Bild der öffentlichen Forschung in Ostdeutschland. Die Investitionen im Hochschulbereich und in der außeruniversitären Forschung lagen zwar über dem Niveau in den alten Ländern – es verbleibt jedoch eine Kapitalstocklücke gegenüber den alten Bundesländern. Der Besatz mit FuE-Personal in den Hochschulen erreichte 1998 beinahe das Niveau in den alten Ländern. In der ingenieurwissenschaftlichen Hochschulforschung, die zu den besonders wirtschaftsnahen Disziplinen zählt, stellt sich die Ausstattung mit Personal und neuem Sachkapital in den neuen Ländern besser als im Westen dar. Für die naturwissenschaftliche Hochschulforschung
trifft dies hingegen nicht zu. Betrachtet man die Einnahmen der Hochschulen aus Drittmitteln als einen möglichen Indikator für die Qualität der öffentlichen FuE, so lassen sich in Ostdeutschland noch Defizite erkennen, die allerdings zum Teil auch dem erst allmählich abgeschlossenen Aufbau
der ostdeutschen Hochschullandschaft geschuldet sind. Die außeruniversitäre Forschung in Ostdeutschland ist offenbar besser ausgebaut als im Westen. Die erkennbaren Vorzüge der ostdeutschen öffentlichen FuE könnten in Zukunft noch stärker für den wirtschaftlichen Aufbau in den neuen Länder genutzt werden. Gleichzeitig sollten die noch gegebenen Defizite im Bereich der FuE in Ostdeutschland beseitigt werden. Sofern Einschränkungen im Hochschulbereich (etwa aufgrund sinkender Abiturientenzahlen) unvermeidlich erscheinen, sollten die regionalen Wirkungen dieser Einschränkungen sorgfältig überdacht werden.
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