Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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28.09.2017 • 35/2017
Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2017: Aufschwung weiter kräftig – Anspannungen nehmen zu
Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat an Stärke und Breite gewonnen. Neben den Konsumausgaben tragen nun auch das Auslandsgeschäft und die Investitionen zur Expansion bei. Das haben die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten für die Bundesregierung ermittelt. Die sehr hohe konjunkturelle Dynamik in der ersten Hälfte des laufenden Jahres wird sich zwar etwas abschwächen. Gleichwohl nimmt die Wirtschaftsleistung in diesem und im nächsten Jahr stärker zu als die Produktionskapazitäten wachsen. Im Ergebnis steigt die gesamtwirtschaftliche Auslastung, und die Wirtschaftsleistung liegt über dem Produktionspotenzial. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,9 Prozent und im nächsten Jahr um 2 Prozent zulegen (kalenderbereinigt 2,2 bzw. 2,1 Prozent).
Oliver Holtemöller
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Aktuelle Trends: Sachsen-Anhalt kann beim Wirtschaftswachstum nicht mit Ostdeutschland mithalten
Oliver Holtemöller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2017
Abstract
Die Daten zum Wirtschaftswachstum des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder für das Jahr 2016 zeigen erneut, dass Sachsen-Anhalt von der wirtschaftlichen Entwicklung im übrigen Ostdeutschland abgekoppelt ist. Während das Wirtschaftswachstum in Ostdeutschland im Jahr 2016 insgesamt 2,1% betrug, stellte Sachsen-Anhalt mit nur 1,0% wieder einmal das ostdeutsche Schlusslicht dar. Im gesamtdeutschen Vergleich schnitt lediglich das Saarland noch schlechter ab. Berlin und Sachsen waren mit jeweils 2,7% bundesweit die Spitzenreiter beim Wirtschaftswachstum, Thüringen lag mit 1,8% gleichauf mit Westdeutschland (vgl. Abbildung a).
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29.09.2016 • 41/2016
Auch der Osten ist im Aufschwung – Implikationen der Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2016 für Ostdeutschland
Für das Jahr 2016 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts um 1,8% (Gemeinschaftsdiagnose für Deutschland insgesamt: 1,9%). Maßgeblicher Treiber ist wie in Deutschland insgesamt die Binnennachfrage. Insbesondere profitiert die Wirtschaft von der hohen Dynamik in Berlin, Brandenburg und Sachsen. Die Arbeitsproduktivität dürfte in diesem Jahr im Osten wohl etwas schneller als im Westen steigen; somit wird ein kleiner Fortschritt bei der ökonomischen Konvergenz erreicht.
Oliver Holtemöller
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IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Konjunktureller Gleichklang im zweiten Quartal zwischen Ost und West
Udo Ludwig, Franziska Exß
Konjunktur aktuell,
Nr. 4,
2015
Abstract
Gestützt auf eine wieder erstarkende Industrie und eine Beschleunigung des Leistungszuwachses bei den „klassischen“ Dienstleistern Handel, Verkehr und Kommunikation hat das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – im zweiten Quartal 2015 um 0,5% gegenüber dem ersten Quartal zugelegt. Die konjunkturelle Dynamik entsprach damit der Entwicklung in den Alten Bundesländern. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug der Zuwachs 1,2%. Bezogen auf das erste Halbjahr blieb der Produktionsanstieg mit 0,9% gegenüber dem Westen um einen halben Prozentpunkt zurück.
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17.09.2015 • 36/2015
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Konjunktureller Gleichklang im zweiten Quartal zwischen Ost und West
Gestützt auf eine wieder erstarkende Industrie und eine Beschleunigung des Leistungszuwachses bei den „klassischen“ Dienstleistern Handel, Verkehr und Kommunikation hat das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – im zweiten Quartal 2015 um 0,5% gegenüber dem ersten Quartal zugelegt. Die konjunkturelle Dynamik entsprach damit der Entwicklung in den Alten Bundesländern. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug der Zuwachs 1,2%. Bezogen auf das erste Halbjahr blieb der Produktionsanstieg mit 0,9% gegenüber dem Westen um einen halben Prozentpunkt zurück.
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IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Guter Start ins neue Jahr
Udo Ludwig, Franziska Exß
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2015
Abstract
Die Produktions- und Dienstleistungsstandorte in den Neuen Bundesländern profitieren von der anziehenden Investitionskonjunktur der deutschen Wirtschaft. Im ersten Quartal 2015 hat sich die Bruttowertschöpfung in fast allen Bereichen der privaten Wirtschaft erhöht. Das Bruttoinlandsprodukt legte in Ostdeutschland (ohne Berlin) um 0,4% gegenüber dem vierten Quartal 2014 und damit stärker als in den Alten Bundesländern (0,2%) zu. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug der Zuwachs 0,6%.
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19.06.2015 • 19/2015
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Guter Start ins neue Jahr
Die Produktions- und Dienstleistungsstandorte in den Neuen Bundesländern profitieren von der anziehenden Investitionskonjunktur der deutschen Wirtschaft. Im ersten Quartal 2015 hat sich die Bruttowertschöpfung in fast allen Bereichen der privaten Wirtschaft erhöht. Das Bruttoinlandsprodukt legte in Ostdeutschland (ohne Berlin) – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – um 0,4% gegenüber dem vierten Quartal 2014 und damit stärker als in den Alten Bundesländern (0,2%) zu. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum betrug der Zuwachs 0,6%.
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Unbezahlte Überstunden in Deutschland
Hans-Ulrich Brautzsch, Katja Drechsel, Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2012
Abstract
Im gesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumen werden unbezahlte Überstunden – im Unterschied zu bezahlten Überstunden und der Saldenveränderung auf Arbeitszeitkonten – bislang nicht berücksichtigt. Der in Arbeitsstunden gemessene Arbeitsinput wird damit zu gering ausgewiesen. Jedoch tragen auch die unbezahlten Überstunden in erheblichem Maße zur gesamtwirtschaftlichen Produktion bei. Der vorliegende Aufsatz führt zunächst Erklärungsansätze des paradox erscheinenden Phänomens unbezahlter Überstunden an. Danach wird erläutert, wie auf der Grundlage des Soziooekonomischen Panels (SOEP) die Zahl der von einem Arbeitnehmer unbezahlt geleisteten Arbeitsstunden ermittelt und zu einer gesamtwirtschaftlichen Größe hochgerechnet werden kann. Die Analyse zeigt, dass im Jahr 2010 das unbezahlte Arbeitsvolumen mit etwa 1,4 Mrd. Stunden veranschlagt werden kann. Das entsprach 2,9% des gesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumens. Der Anteil des bezahlten Überstundenvolumens betrug 2,7%. Hinter diesen gesamtwirtschaftlichen Angaben verbergen sich jedoch große strukturelle Unterschiede. Die einzelnen Beschäftigungsgruppen leisten in unterschiedlichem Maße unbezahlte Überstunden – besonders viele sind es etwa bei Arbeitnehmern in Führungspositionen. Deshalb dürfte vor allem bei Strukturanalysen der Faktoreinsatz mitunter nicht adäquat abgebildet sein. Doch auch bei gesamtwirtschaftlichen Analysen kann es zu Verzerrungen, beispielsweise bei der Messung der Arbeitsproduktivität oder der Lohnkostenbelastung der Produktion, kommen.
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24.10.2012 • 34/2012
Drei unbezahlte Überstunden pro Monat
Das unbezahlte Arbeitsvolumen kann in Deutschland im Jahr 2010 mit etwa 1,4 Mrd. Stunden veranschlagt werden. Das entspricht 2,9% des gesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumens. Der Anteil des bezahlten Überstundenvolumens betrug im selben Jahr 2,7%. Zu diesem Ergebnis kommt eine IWH-Studie auf der Grundlage von Befragungsdaten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Durchschnittlich leistete jeder Arbeitnehmer im Jahr 2010 insgesamt 12,3 Überstunden pro Monat. Von diesen wurden 6,9 Stunden durch Freizeit ausgeglichen oder bezahlt. 3,2 Stunden wurden nicht kompensiert, die übrigen Stunden wurden der Kategorie „teils/teils“ zugeordnet.
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