31.07.2018 • 16/2018
Fairness lohnt sich doch
Wenn Betriebe willkürlich den Lohn kürzen, sinken Motivation und Produktivität der Beschäftigten – klar. Weniger offensichtlich hingegen: Beschäftigte werden auch dann unproduktiver, wenn nicht sie, sondern die Kolleginnen und Kollegen unfair behandelt werden. Das stellte jetzt eine Forschungsgruppe um Sabrina Jeworrek am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) fest.
Sabrina Jeworrek
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Pendlerströme führen zur regionalen Angleichung bei Beschäftigung
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Im Jahr 2016 hatten 75% der erwerbsfähigen Personen, die in Ostdeutschland wohnten, dort auch einen Arbeitsplatz. In Westdeutschland waren es 81%. Berücksichtigt man den Pendlerüberschuss gegenüber Westdeutschland sowie die längeren Jahresarbeitszeiten in Ostdeutschland, verschwindet der Rückstand auf den Westen: Die erwerbsfähigen Ostdeutschen haben im Durchschnitt genauso viele Arbeitsstunden geleistet wie die Westdeutschen. Auch auf Kreisebene kann kein ausgeprägtes Ost-West-Gefälle ausgemacht werden. Vielmehr zeigen sich deutliche Disparitäten zwischen Süddeutschland (einschließlich Sachsens und Thüringens) und großen Teilen Norddeutschlands.
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Jamaika
Reint E. Gropp
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2017
Abstract
Deutschland hat gewählt. Die Wahl hat große Verluste für die Volksparteien SPD und CDU gebracht, beide sind auf historische Tiefststände in der Wählergunst gesunken. Zusammen haben CDU und SPD nur noch knapp 54% der Stimmen; der Tag, an dem eine so genannte Große Koalition keine Mehrheit mehr haben wird, scheint nicht mehr fern. Für die CDU waren die Verluste noch deutlich dramatischer als für die SPD, was aber nicht so sehr ins Gewicht fällt, weil die CDU noch immer stärkste Partei ist und die Kanzlerin stellen kann. Allerdings kann sie nicht alleine regieren. Nachdem die SPD sich zumindest vorläufig (wenn auch nicht völlig glaubwürdig) aus der Regierungsbildung verabschiedet hat, bleibt also nur eine Jamaika-Koalition zwischen CDU, FDP und den Grünen.
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25.08.2017 • 31/2017
Kommunen haben Zukunft nicht im Blick
Deutschlands Kommunen machen ihre Investitionen vorrangig von der aktuellen Finanzlage abhängig und zu wenig davon, wie sich die Bevölkerung in Zukunft entwickeln wird. Machen die Kommunen so weiter, werden einige in 20 Jahren chronisch unter- und andere überfinanziert sein, fanden Reint E. Gropp, Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Mitautoren heraus.
Reint E. Gropp
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IWH-Bauumfrage im ersten Quartal 2017:
Lage anhaltend gut, Aussichten etwas gedämpft
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2017
Abstract
Das Geschäftsklima im Baugewerbe Ostdeutschlands trübt sich laut Umfrage des IWH zu Beginn des Jahres 2017 geringfügig ein. Ausschlaggebend sind die Geschäftsaussichten, die sich über alle Sparten etwas weniger günstig darstellen als zuvor, freilich ausgehend von einem hohen Niveau. Damit scheint sich für die Zukunft eine Normalisierung der Stimmung am Bau anzudeuten. Die Auftragslage und die finanziellen Indikatoren wie Erträge, Preise und Liquidität sind zurzeit allerdings immer noch ausgezeichnet. Auch die Geschäftslage, die schon zum Jahresende 2016 den Höchststand seit Beginn der Umfrage im Jahr 1993 erreichte, wird zu Jahresbeginn nochmals besser als zuvor bewertet (vgl. Abbildung 1 und Tabelle).
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12.04.2017 • 19/2017
Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2017: Aufschwung festigt sich trotz weltwirtschaftlicher Risiken
Die deutsche Wirtschaft befindet sich nun schon im fünften Jahr eines moderaten Aufschwungs. Die gesamtwirtschaftliche Kapazitätsauslastung nimmt allmählich zu, und die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten dürften mittlerweile die Normalauslastung leicht überschritten haben. Davon gehen die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten für die Bundesregierung aus. Die konjunkturelle Dynamik bleibt dabei im Vergleich zu früheren Aufschwungphasen gering, auch weil der wenig schwankungsanfällige Konsum die Hauptantriebskraft ist. Einer stärkeren Kapazitätsanspannung wirkt zudem entgegen, dass die Nettozuwanderung das Produktionspotenzial erhöht. „Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,5% (kalenderbereinigt 1,8%) und im kommenden Jahr um 1,8% zulegen. Die Arbeitslosenquote dürfte nach 6,1% im Jahr 2016 auf 5,7% im Jahr 2017 und 5,4% im Jahr 2018 sinken“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Nach einem Anstieg der Verbraucherpreise von nur 0,5% im Jahr 2016 werden im Prognosezeitraum mit 1,8% im Jahr 2017 und 1,7% im Jahr 2018 wohl wieder merklich höhere Raten erreicht. Die öffentlichen Haushaltsüberschüsse gehen etwas zurück; das Finanzgebaren der öffentlichen Hand ist im laufenden Jahr leicht stimulierend und im kommenden Jahr konjunkturneutral ausgerichtet.
Oliver Holtemöller
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03.04.2017 • 17/2017
IWH-Industrieumfrage im ersten Quartal 2017: Ostdeutsche Industrie ausgesprochen optimistisch
Das Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich zum Jahresbeginn 2017 weiter aufgehellt, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage unter rund 300 Unternehmen zeigen. Die Geschäftslage wird per saldo sechs Punkte besser als im Vorquartal bewertet. Auch der Saldo aus positiven und negativen Meldungen über die Geschäftsaussichten ist nochmals günstiger ausgefallen (vgl. Abbildung 1 und Tabelle).
Birgit Schultz
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IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2017: Bauunternehmen blicken mit großer Zuversicht in das Jahr 2017
Brigitte Loose
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2017
Abstract
Das Baugewerbe in Ostdeutschland dürfte das Jahr 2016 laut IWH-Umfrage bei 300 Bauunternehmen mit einem Umsatzplus abgeschlossen haben. Die vor Jahresfrist geäußerten Erwartungen der Unternehmen sind sogar übertroffen worden. Am günstigsten fällt der Jahresabschluss im Ausbaugewerbe aus. Wegen der stärkeren Orientierung nach Westdeutschland und dort günstigerer Preisüberwälzungsspielräume konnten in dieser Sparte erhebliche Produktionszuwächse und auch Gewinne erzielt werden. Für das Jahr 2017 sind die Bauunternehmen recht zuversichtlich. Der Anteil der Unternehmen, die steigende Umsätze erwarten, fällt fast doppelt so hoch aus wie der Anteil von Unternehmen, die von schrumpfenden Umsätzen ausgehen. Diese Tendenz zieht sich durch alle Bausparten, was auf eine breit angelegte Ausweitung der Bauproduktion im Jahr 2017 hindeutet. Die entscheidenden Hoffnungsträger bleiben wie im Jahr zuvor der Wohnungsneubau und die Wohnungsmodernisierung, die vor allem den Hoch- und Ausbauunternehmen zugutekommen. Im Unterschied zu den Vorjahren überwiegen nunmehr aber auch im Tiefbau die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen, was wohl auf die tendenziell steigenden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in den Breitbandausbau zurückzuführen ist. Die positiven Produktionserwartungen dürften im Jahr 2017 auch Zuwächse bei der Beschäftigung nach sich ziehen. Den stärksten Personalaufbau sieht dabei der Hochbau vor.
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IWH-Industrieumfrage zum Jahresauftakt 2017: Ostdeutsche Hersteller gehen nach Aufschwung im Jahr 2016 von weiterhin günstigen Geschäftsaussichten aus
Birgit Schultz
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2017
Abstract
Die vom IWH befragten rund 300 Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes Ostdeutschlands gehen nach einem erfolgreichen Geschäftsjahr 2016 zuversichtlich in das neue Jahr. Die Umsätze stiegen im Jahr 2016 meist stärker als vor einem Jahr von ihnen erwartet. Bei den Konsumgüterherstellern war die Umsatzentwicklung besonders erfreulich. In allen Sparten war die Industriekonjunktur mit viel Schwung in das Jahr 2016 gestartet und bremste erst im späteren Verlauf des Jahres etwas ab. Mit Blick auf das Jahr 2017 zeigt sich die überwiegende Mehrheit der befragten Unternehmen aber wieder optimistisch. Die Ertragslage konnte sich im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr zwar nicht weiter verbessern, jedoch schafften es mehr Unternehmen, aus der Verlustzone zu kommen. Die Exportunternehmen, die in den Jahren zuvor eine besonders gute Performance gezeigt hatten, konnten diesmal nicht durchweg überdurchschnittlichen glänzen. Das soll im Jahr 2017 wieder aufgeholt werden, wie Umsatz- und Beschäftigungspläne zeigen. Insbesondere die größeren ostdeutschen Industrieunternehmen planen häufig, ihren Personalbestand zu erhöhen.
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