15.02.2018 • 1/2018
Presseeinladung: „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Optimieren durch Evaluieren – Wirtschaftsförderung im Qualitätscheck“
Unter dem Titel „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Optimieren durch Evaluieren – Wirtschafts-förderung im Qualitätscheck“ präsentiert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Mittwoch, dem 21. Februar 2018 gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern anderer Forschungsinstitute sowie Universitäten Forschungsergebnisse zu verschiedenen Aspekten der Evaluation von Wirtschaftsfördermaßnahmen.
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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7. IWH/INFER-Workshop on Applied Economics and Economic
Policy: “Challenges and Implications of Inflationary Dynamics“
Birgit Schultz, Gregor von Schweinitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Am 7. und 8. September 2017 fand am IWH in Zusammenarbeit mit dem International Network for Economic Research (INFER) und unter Förderung der Stadt Halle (Saale) der 7. Workshop in der Reihe „Applied Economics and Economic Policy“ statt. Im Rahmen des Workshops stellten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler europäischer Universitäten und internationaler Organisationen ihre neuesten Forschungsergebnisse zu aktuellen ökonomischen Fragen und Problemen vor und diskutierten diese intensiv. Insbesondere gab es einen regen Austausch über das Spezialthema „Challenges and Implications of Inflationary Dynamics“. Hier ging es vor allem um die Entwicklungen von Inflationserwartungen sowie mögliche Gründe und Folgen dieser Entwicklungen.
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05.10.2017 • 37/2017
Ostdeutsche Flächenländer in der Spitzenforschung insgesamt unterrepräsentiert
Die Entscheidung, welche Universitäten im Rahmen der „Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder“ einen Exzellenzcluster und damit millionenschwere Förderung beantragen dürfen, ist gefallen. Drei ostdeutsche Bundesländer gehen leer aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der unterrepräsentierten Forschung und Entwicklung in Ostdeutschland und dem stockenden wirtschaftlichen Aufholprozess.
Oliver Holtemöller
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24.04.2017 • 22/2017
Höhere Kapitalforderungen: Am Ende leiden die Unternehmen
61 europäische Banken sollten bis 2012 ihre Kapitaldecke erhöhen, um ausreichend Puffer für zukünftige Krisen aufzubauen. Wie die Studie der Forschergruppe um Reint E. Gropp vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt, setzten die Banken diese Forderung auch in die Tat um – allerdings nicht, indem sie sich frisches Kapital beschafften, sondern indem sie ihr Kreditangebot verringerten. Die Folge: geringeres Bilanz-, Investitions- und Umsatzwachstum von Unternehmen, die größere Kredite von diesen Banken hielten.
Reint E. Gropp
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23.03.2017 • 15/2017
IWH-Bauumfrage im ersten Quartal 2017: Lage anhaltend gut, Aussichten etwas gedämpft
Das Geschäftsklima im Baugewerbe Ostdeutschlands trübt sich laut Umfrage des IWH zu Beginn des Jahres 2017 geringfügig ein. Ausschlaggebend sind die Geschäftsaussichten, die sich über alle Sparten etwas weniger günstig darstellen als zuvor, freilich ausgehend von einem hohen Niveau. Damit scheint sich für die Zukunft eine Normalisierung der Stimmung am Bau anzudeuten. Die Auftragslage und die finanziellen Indikatoren wie Erträge, Preise und Liquidität sind zurzeit allerdings immer noch ausgezeichnet. Auch die Geschäftslage, die schon zum Jahresende 2016 den Höchststand seit Beginn der Umfrage im Jahr 1993 erreichte, wird zu Jahresbeginn nochmals besser als zuvor bewertet (vgl. Abbildung 1 und Tabelle).
Brigitte Loose
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11.01.2017 • 5/2017
IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2017: Bauunternehmen blicken mit großer Zuversicht in das Jahr 2017
Das Baugewerbe in Ostdeutschland dürfte das Jahr 2016 laut IWH-Umfrage bei 300 Bauunternehmen mit einem Umsatzplus abgeschlossen haben. Die vor Jahresfrist geäußerten Erwartungen der Unternehmen sind sogar übertroffen worden. Am günstigsten fällt der Jahresabschluss im Ausbaugewerbe aus. Wegen der stärkeren Orientierung nach Westdeutschland und dort günstigerer Preisüberwälzungsspielräume konnten in dieser Sparte erhebliche Produktionszuwächse und auch Gewinne erzielt werden.
Für das Jahr 2017 sind die Bauunternehmen recht zuversichtlich. Der Anteil der Unternehmen, die steigende Umsätze erwarten, fällt fast doppelt so hoch aus wie der Anteil von Unternehmen, die von schrumpfenden Umsätzen ausgehen. Diese Tendenz zieht sich durch alle Bausparten, was auf eine breit angelegte Ausweitung der Bauproduktion im Jahr 2017 hindeutet. Die entscheidenden Hoffnungsträger bleiben wie im Jahr zuvor der Wohnungsneubau und die Wohnungsmodernisierung, die vor allem den Hoch- und Ausbauunternehmen zugutekommen. Im Unterschied zu den Vorjahren überwiegen nunmehr aber auch im Tiefbau die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen, was wohl auf die tendenziell steigenden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in den Breitbandausbau zurückzuführen ist. Die positiven Produktionserwartungen dürften im Jahr 2017 auch Zuwächse bei der Beschäftigung nach sich ziehen. Den stärksten Personalaufbau sieht dabei der Hochbau vor.
Brigitte Loose
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04.01.2017 • 1/2017
IWH-Bauumfrage im vierten Quartal 2016: Bauproduktion im Osten derzeit stark vom Tiefbau getrieben
Das Geschäftsklima im Baugewerbe Ostdeutschlands hat sich laut Umfrage des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Ende 2016 erneut verbessert. Das im Herbst 2016 erreichte Niveau, das bereits den Höchststand seit Beginn der Umfrage im Jahr 1993 markierte, ist damit nochmals überschritten worden (vgl. Abbildung 1). Die Geschäftslage verbesserte sich mit einem Saldenpunkt nur leicht, die Geschäftsaussichten mit fünf Saldenpunkten allerdings merklich. Die Umfrage deutet somit auf eine nach wie vor aufwärtsgerichtete Bauproduktion bis zu Sommer 2017 hin.
Brigitte Loose
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13.12.2016 • 49/2016
Investitionen in Köpfe stärker in den Fokus rücken – Stellungnahme zu den Neuregelungsplänen der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt
Die wirtschaftliche Lücke zu den westdeutschen Ländern kann in Sachsen-Anhalt nur verringert werden, wenn die Förderstrategie von Sachkapitalinvestitionen auf Investitionen in Köpfe umschwenkt. Für mehr Effizienz kommt es nun auf Innovationen an – und diese hängen vor allem von der Kreativität und der Qualifikation der Menschen im Land ab.
Mirko Titze
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29.09.2016 • 40/2016
Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2016: Deutsche Wirtschaft gut ausgelastet – Wirtschaftspolitik neu ausrichten
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung, der von einem stabilen Arbeitsmarkt und kräftigen Konsum gestützt wird. Davon gehen die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute aus. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach im nächsten Jahr um 1,4 Prozent und im Jahr 2018 um 1,6 Prozent wachsen. Für das laufende Jahr wird ein Wachstum von 1,9 Prozent erwartet, so die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gemeinschaftsdiagnose. Im Frühjahr gingen die Institute noch von einem Wachstum von 1,6 Prozent für dieses und 1,5 Prozent für nächstes Jahr aus.
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