Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt. Anforderungen und aktuelle Praxis
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Zukunft des Prinzips der "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" und der Forderung nach einer "Stärkung der nationalen/regionalen Wachstumzentren" stellt sich die Frage, ob und inwieweit die bisherigen Maßnahmen in strukturschwachen Regionen dazu beigetragen haben, die Entwicklungsprobleme dieser Regionen zu überwinden. Der Beitrag konzentriert sich am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt auf Maßnahmen im Rahmen der Landesförderpolitik sowie der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" ("GRW"). Verschiedene Defizite werden aufgezeigt. Hinsichtlich der Landesförderpolitik fehlen wirtschaftlich relevante Programme, und es besteht ein Übergewicht der Programme im Bereich der Landwirtschaft. Im Bereich der GRW wird der Schwerpunktsetzung zugunsten der Städte bzw. des nichtstädtischen Raums nachgegangen. Mit den ab 2005 in Sachsen-Anhalt gültigen Detailregelungen der GRW dürfte sich eine Effizienzsteigerung ergeben.
