Is a Centralisation of Local Governmental Structures an Appropriate Way to Ensure an Efficient Provision of Local Public Services? Findings from Case Studies in the State of Saxony-Anhalt
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2008
Abstract
Wenn Städte und Gemeinden im interregionalen Standortwettbewerb mithalten und ihre Leistungen effizient und effektiv anbieten wollen, benötigen sie auch eine geeignete Organisationsform. Der vorliegende Beitrag stellt am Beispiel Sachsen-Anhalts im Rahmen von Fallstudien ermittelte Ergebnisse zu wichtigen Aspekten der Effizienz und Effektivität zentralistischer und föderativ organisierter Gemeindeformen vor. Die Konzentration auf Sachsen-Anhalt erklärt sich nicht zuletzt durch die dort in Gang gesetzte Gemeindegebietsreform, die eine möglichst flächendeckende Bildung von sogenannten Einheitsgemeinden vorsieht. Die Befunde liefern kein Bild, das eindeutig zugunsten der untersuchten zentralistisch organisierten „Einheitsgemeinden“ ausfällt, wenngleich dort, wie theoretisch erwartet, Indizien für effizienzfördernde Economies of Scale vorhanden sind, die sich allerdings nicht im Selbstlauf erschließen. Zudem gibt es auch in den untersuchten föderativ organisierten Kommunen in der Form von „Verwaltungsgemeinschaften“ Hinweise auf Effizienz- und Effektivitätsvorteile, die aus dem föderativen Wettbewerb und der Bürgerbeteiligung herrühren. In Anbetracht der für die Zukunft erwarteten zunehmenden Erosion der Bevölkerung und Abnahme des finanziellen Handlungsspielraums der Kommunen in weiten Teilen Sachsen-Anhalts spricht einiges dafür, den Aspekt der Effizienzsteigerung durch räumliche Konzentration von kommunalen Einrichtungen mit einem hohen Gewicht zu versehen. Dies spräche für eine Entscheidung zugunsten der Einheitsgemeinden. Damit müßte auf die Vorteile der heutigen Verwaltungsgemeinschaften verzichtet werden. Zwar könnten gemeindliche Einrichtungen auch innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften räumlich konzentriert werden, indem die entsprechenden Kompetenzen auf die „übergeordnete“ Ebene der Verwaltungsgemeinschaft übertragen werden. In den sachsen-anhaltischen Verwaltungsgemeinschaften wurde aber bislang nur zögerlich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Zudem stehen verfassungsrechtliche Schranken einer umfangreichen Zentralisation innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften entgegen. Vor diesem Hintergrund ist zu empfehlen, sich nicht ausschließlich auf die Einführung von Einheitsgemeinden zu konzentrieren, sondern auch nach Alternativen zu suchen, welche die Vorteile der zentralistischen Gemeindeorganisation mit jenen der föderativen Modelle verknüpfen könnten.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2007
Abstract
Natürlich müssen Kommunalpolitiker dafür sorgen, daß sich ihre Stadt gegenüber anderen Kommunen im Wettbewerb um Ansiedlungen von Firmen und Einwohnern behaupten kann. Hierzu gehört auch, die städtische Verwaltung so effizient wie möglich zu gestalten und alle Einsparpotentiale zu nutzen, um kommunale Infrastrukturleistungen in bewährter Qualität zu möglichst niedrigen Kosten anbieten zu können. Insoweit sind Städte und Unternehmen vor vergleichbare Aufgaben gestellt.
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Zur Wirtschaftlichkeit gemeindlicher Verwaltungsstrukturen in Sachsen-Anhalt. Gutachten im Auftrag des Ministeriums des Innern Sachsen-Anhalt.
W. Kluth, J. Nuckelt, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld, Peter Haug, Claus Michelsen
Einzelveröffentlichungen,
No. 6,
2007
Abstract
Das Land Sachsen-Anhalt hat in den kommenden Jahrzehnten einen dramatischen Rückgang und zugleich eine zunehmende Überalterung der Bevölkerung zu bewältigen. Damit werden spürbare Einschnitte in den öffentlichen Haushalten verbunden sein, die noch durch andere Faktoren verstärkt werden. Da sich der Bevölkerungsrückgang im ländlichen Raum besonders stark auswirkt, ist eine optimale Gestaltung der staatlichen und kommunalen Aufgabenerfüllung hier besonders dringlich. Hierzu gehört auch die Optimierung der gemeindlichen Verwaltungsstrukturen.
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Demographischer Wandel und Maßnahmen zum Umbau der kommunalen Infrastruktur - Eine Bestandsaufnahme am Beispiel ausgewählter Städte des Landes Sachsen-Anhalt
Martin T. W. Rosenfeld
Umdenken - Umplanen - Umbauen, Stadt- und Regionalentwicklung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unter Schrumpfungsbedingungen,
2007
Abstract
In jüngster Zeit wird verstärkt darüber diskutiert, welche Auswirkungen der demographische Wandel und der Stadtumbau im Osten Deutschlands auf die technische und soziale Infrastruktur der Städte haben, und wie diesen Auswirkungen begegnet werden kann. In der Frühphase des Stadtumbaus wurde diese Problematik zunächst nicht erkannt. Der Artikel untersucht, welche Formen der Infrastrukturanpassung in ausgewählten Städten des Landes Sachsen-Anhalts in den ersten Jahren des Stadtumbauprozesses durchgeführt bzw. geplant wurden. Es wird gezeigt, dass die betrachteten Städte zunächst unverändert eher den Ausbau als den Rückbau ihrer Infrastruktur verfolgt haben. Nur in den Bereichen der Schulen, der Kindertagesstätten und der Wasserversorgung wurden explizite Rückbaumaßnahmen realisiert bzw. geplant.
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Metropolregionen - Chancen der Raumentwicklung durch Polyzentralität und regionale Kooperation
Jörg Knieling, Stephanie Rahlf, Peter Franz, Tanja Frahm, Kerstin Hanebeck, Thorsten Wiechmann, Markus Egermann, Martin T. W. Rosenfeld
Werkstatt: Praxis Heft 54,
2007
Abstract
Vor dem Hintergrund von Globalisierung und Europäischer Integration gewinnt die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Städten und Regionen zunehmend an Bedeutung. Die Raumordnungspolitik hat in jüngster Zeit das Konzept der Metropolregionen entwickelt,um die Rolle großer Agglomerationen für die Raumentwicklung zu stärken. Bundesweit hat die MKRO elf Regionen als Metropolregionen anerkannt, im Osten Deutschlands sind es die Metropolregionen Berlin-Brandenburg sowie Halle/Leipzig-Sachsendreieck. Die Studie untersucht für diese beiden ostdeutschen Metropolregionen, welche Rolle sie für die Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft insgesamt spielen, wie ihre zukünftige Position im europäischen Kontext aussehen könnte, welche Vor- und Nachteile eine polyzentrisch organisierte Metropolregion hat sowie in welchen Bereichen die Kooperation zwischen den Städten verstärkt werden könnte. Im Ergebnis zeigt sich u. a., daß polyzentrisch organisierte Metropolregionen den Vorteil geringerer Ballungsnachteile als monozentrische Stadtregionen haben. Andererseits kommt es in polyzentrischen Metropolregionen zu einer ineffizienten Dopplung von Infrastruktureinrichtungen. Hinsichtlich der zukünftigen Kooperation speziell in der Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck bieten sich zum einen die vergleichsweise konfliktarmen Bereiche Verkehr, TOurismus, Kultur sowie die gemeinsame Interessensvertretung auf europäischer und Bundesebene an. Längerfristig sollte aber auch an eine Kooperation in konfliktträchtigeren Handlungsfeldern gedacht werden, nicht zuletzt an den Bereich der Wirtschaftsförderung. Hierfür ist die Entwicklung geeigneter instutioneller Grundlagen eine wichtige Voraussetzung.
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Wertschöpfungsketten Ost: Motoren für nachhaltige kommunale Entwicklung
Martin T. W. Rosenfeld
Forum Neue Länder,
No. 6,
2007
Abstract
Der Artikel erläutert die möglichen Wachstumseffekte regionaler und lokaler Wertschöpfungsketten und geht dabei insbesondere auf solche Wertschöpfungsketten ein, die sich im Umfeld einer Firmenzentrale entwickeln. Weiterhin werden die Chancen und Risiken einer öffentlichen Förderung diskutiert, vor allem hinsichtlich der Möglichkeiten, Wertschöpfungsketten mit Hilfe kommunaler Firmen zu unterstützen.
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Steuern auf Grundbesitz - Kann die Besteuerungspraxis in Kanada ein Vorbild für andere Länder sein?
Martin T. W. Rosenfeld
Stärkung der subnationalen Steuerautonomie und intragovernmentale Transfers,
2007
Abstract
Der Beitrag untersucht, inwieweit das heutige Grundsteuer-System in Kanada den ökonomischen Anforderungen an eine effiziente Ausgestaltung der Besteuerung von Grund und Boden sowie den Anforderungen an ein effizientes Gemeindesteuersystem entspricht. Negativ ist die Rolle der Grundsteuer als "Zentralsteuer" des kommunalen Einnahmesystems in Kanada zu beurteilen. Es überwiegen allerdings die positiven Bewertungen, nicht zuletzt deshalb, weil die kommunalen Entscheidungsträger durch die kanadische Grundsteuer einen Anreiz erhalten, sich um eine Erhöhung oder zumindest Erhaltung der lokalen Immobilienwerte zu bemühen. Eine Übernahme verschiedener Elemente des kanadischen Systems könnte auch für die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung in Europa von Vorteil sein.
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Strategien und Handlungsoptionen für eine ziel- und zukunftsorientierte Medienwirtschaft in Sachsen-Anhalt (am Beispiel des Standortes Halle)
Martin T. W. Rosenfeld, Peter Franz, Christoph Hornych, Michael Schwartz
Arbeitsgemeinschaft Kulturwirtschaft Sachsen-Anhalt im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt (Hrsg.), Kulturwirtschaftsbericht Sachsen-Anhalt 2006,
2007
Abstract
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Die Rolle der Kommunen in der Wasserwirtschaft - Hallesches Kolloquium zur Kommunalen Wirtschaft 2005
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld
Schriften des IWH,
No. 25,
2007
Abstract
Das IWH veranstaltete am 7. Juli 2005 eine Tagung zur künftigen Rolle der Kommunen bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Das Kolloquium richtete sich sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Wasserwirtschaft und Politiker. Die im vorliegenden Tagungsband gesammelten Beiträge behandeln ein breites Themenspektrum mit den Schwerpunkten Bewertung kommunaler Wirtschaftstätigkeit, empirische Untersuchungen zu Determinanten (insbesondere Organisationsstrukturen) der Effizienz und Innovationsneigung von Wasserver- und Abwasserentsorgern, Problematik räumlicher Disparitäten bei der Infrastrukturversorgung und Reformvorschläge zum Ordnungsrahmen der deutschen Wasserwirtschaft (vergleichender Wettbewerb, Erfahrungen mit Benchmarkingsystemen).
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