Modelle zur Konjunkturbereinigung und deren Auswirkungen
Oliver Holtemöller, , Katja Drechsel, Sabine Freye, Götz Zeddies
IWH Online,
No. 2,
2014
Abstract
Seit dem Jahr 2009 enthält das deutsche Grundgesetz eine neue Schuldenregel („Schuldenbremse“), nach der die Länder ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird für Bund und Länder vom Stabilitätsrat überwacht. Um zu beurteilen, ob der Haushalt strukturell ausgeglichen ist, wird der öffentliche Finanzierungssaldo um konjunkturelle Einflüsse bereinigt. Dazu wird eine Konjunkturkomponente identifiziert, welche die konjunkturbedingten Mehr- oder Mindereinnahmen und -ausgaben ausweist. Die Differenz zwischen tatsächlichem Finanzierungssaldo und Konjunkturkomponente ergibt den für die Schuldenbremse maßgeblichen strukturellen Finanzierungssaldo.
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Aktuelle Trends: Private Haushalte in Deutschland relativ gering verschuldet
Susann Just
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2012
Abstract
Bei der Analyse der Krise im Euroraum steht häufig die öffentliche Verschuldung in den Krisenländern im Mittelpunkt. Von Bedeutung ist jedoch auch die Verschuldung der privaten Haushalte. Kredite ermöglichen zunächst einen höheren privaten Konsum. Im Falle eines Zinsanstiegs oder von Störungen auf dem Immobilien- und Arbeitsmarkt können private Haushalte mit hohen Schulden jedoch unter Druck geraten. Solche Entwicklungen könnten sie dazu zwingen, übermäßige Verschuldung abzubauen und ihren Konsum einzuschränken.
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23.10.2012 • 33/2012
Private Haushalte in Deutschland relativ gering verschuldet
Bei der Analyse der Krise im Euroraum steht häufig die öffentliche Verschuldung in den Krisenländern im Mittelpunkt. Von Bedeutung ist jedoch auch die Verschuldung der privaten Haushalte. Kredite ermöglichen zunächst einen höheren privaten Konsum. Im Falle eines Zinsanstiegs oder von Störungen auf dem Immobilien- und Arbeitsmarkt können private Haushalte mit hohen Schulden jedoch unter Druck geraten. Solche Entwicklungen könnten sie dazu zwingen, übermäßige Verschuldung abzubauen und ihren Konsum einzuschränken.
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08.09.2010 • 49/2010
Schuldenbremse: Bisherige Beschlüsse stellen Gelingen auf Länderebene infrage
Nicht erst infolge der Finanzkrise und der größten fiskalpolitischen Stimuli, die es in Deutschland je gegeben hat, steht die Finanzpolitik vor großen Herausforderungen. Seit der Vereinigung war der öffentliche Gesamthaushalt in den meisten Jahren defizitär. Von 2002 bis 2005 verletzte Deutschland das Defizitkriterium des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gleich viermal in Folge – das Ansehen der deutschen Finanzpolitik litt. Anlass zu Besorgnis gibt zudem die demographische Entwicklung; sie wird die öffentlichen Haushalte in Zukunft massiv belasten, und der Finanzpolitik bleiben noch ein bis zwei Dekaden, das Ruder herumzureißen. Die Föderalismuskommission hat daher im Frühjahr 2009 eine neue Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung von Bund und Ländern beschlossen – die Schuldenbremse. Sie wird zu Beginn des Jahres 2011 in Kraft treten.
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Macht Stadtluft die Kommunen reich? – Zur „Gleichwertigkeit“ der Position von städtischen und nichtstädtischen Räumen im kommunalen Finanzausgleich
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Beitrag ist durch in jüngster Zeit aufgekommene Überlegungen inspiriert, inwieweit Stadtregionen einer gewissen „Pflege“ durch den Staat bedürfen, um ihre Funktion als regionale Wachstumsmotoren erhalten oder stärken zu können. Vor diesem Hintergrund wird am Beispiel der kommunalen Haushalte in Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg untersucht, wie städtische Räume einerseits und nichtstädtische Räume andererseits im kommunalen Finanzausgleich behandelt werden. Es wird empirisch untersucht, wie sich die fiskalische Situation sich für diese beiden Regionsarten vor, im Rahmen und nach dem kommunalen Finanzausgleich darstellt. In beiden Ländern führt der kommunale Finanzausgleich zu einer Stärkung der Position der Kernstädte. Dies entspricht tendenziell ihrer besonderen Rolle bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen. Gleichwohl wird im Beitrag die Schaffung von mehr Transparenz bezüglich der beabsichtigten Umverteilung empfohlen.
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Development of Economy and Public Budgets in the Medium Term
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2009
Abstract
Die derzeitige Lage der Weltwirtschaft ist von gravierender Unsicherheit gekennzeichnet. Ein Einbruch der wirtschaftlichen Aktivität hat stattgefunden; wie lang und wie schwer die Rezession aber sein wird, ist nicht leicht einzuschätzen. Gerade in dieser Situation ist eine Projektion der konjunkturellen, noch mehr aber der wirtschaftlichen Entwicklung in der mittleren Frist schwierig.
Allerdings müssen wirtschaftliche und politische Entscheidungen nicht nur in einfachen Zeiten getroffen werden. Die Entwicklung der wirtschaftlichen Grundtendenz ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Auch die Lage der öffentlichen Haushalte und ihre Veränderung über die Zeit sind von grundlegender Bedeutung. Zwar werden neue politische Maßnahmen die Projektion schnell veralten lassen, dennoch ist sie eine hilfreiche Bestandsaufnahme im Vorfeld weiterer Beschlüsse.
In der hier vorgelegten Projektion ist angenommen, dass es gelingt, das Finanzsystem zu stabilisieren, und dass sich bis zum Ende des Projektionszeitraums bremsende Einflüsse auf die Realwirtschaft zurückgebildet haben werden.
Unter dieser Bedingung wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2009 um 1,9% sinken. In den Jahren 2010 bis 2013 wird es allerdings mit durchschnittlich 1½% wieder spürbar zulegen. Erste Impulse werden dabei vom Außenhandel ausgehen, später wird die wirtschaftliche Dynamik vor allem von der Inlandsnachfrage getragen werden.
Die Lage der öffentlichen Haushalte wird sich im Gefolge der Finanzkrise deutlich verschlechtern. Neben direkten Auswirkungen der Finanzkrise auf die öffentlichen Haushalte – so der „Schutzschirm“ für die Banken – werden vor allem die realwirtschaftlichen Folgen die Haushalte belasten. Insbesondere wenn die Rezession auf den Arbeitsmarkt übergegriffen hat, werden Mehrausgaben und Mindereinnahmen die Defizite anschwellen lassen. Außerdem sind bereits Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur verabschiedet worden, die sich belastend auf die Budgets auswirken.
Nach der hier vorgestellten Projektion wird der öffentliche Gesamthaushalt bis zum Ende des Projektionszeitraums deutliche Defizite aufweisen, allerdings wird die Defizitgrenze des Maastrichter Vertrags nicht überschritten.
Das IWH legt in diesem Winter zum ersten Mal eine Projektion der mittelfristigen Wirtschaftsentwicklung vor. Die methodischen und theoretischen Grundlagen sind in einem Sonderkapitel am Ende des Beitrags ausführlich dargelegt.
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Public Housing and the Fear of Private Equity – Assessing Social Impacts
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2008
Abstract
Der Beitrag untersucht die Auswirkungen der aus sozialen Gründen stark kritisierten Verkäufe kommunaler Wohnungen an private Investoren. DieAuswertung des Sozio-oekonomischen Panels von 1999 bis 2006 lässt keine gravierenden Auswirkungen der Privatisierung kommunaler Mietwohnungen auf die betroffenen Haushalte erkennen. Sie liefert insofern keine empirischen Argumente für die öffentlich geführte Kritik am Verkauf kommunaler Wohnungen. Die wesentlichen Ergebnisse aus dieser Stichprobe deuten auf moderate Mietsteigerungen und überdurchschnittliche Investitionstätigkeit nach der Privatisierung hin. Allerdings ist die Gesamtkostenbelastung für die Wohnung nach subjektiver Einschätzung der Haushalte bei den privatisierten Wohnungen angestiegen. Ein möglicher Grund für diese Entwicklung könnte die geringere Mobilität der Bewohner von kommunalen Wohnungen sein.
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Instituionelle Kinderbetreuung. Erschwinglich für alle?
Cornelia Lang
Wer betreut Deutschlands Kinder?,
2006
Abstract
Institutionelle Kinderbetreuung ist in Deutschland vor allem ein öffentlich bereit gestelltes, subventioniertes Gut. An den Kosten für diese Betreuung beteiligen sich die Eltern über die Entrichtung von Elternbeiträgen. Die Höhe dieser Beiträge wird in den Gebührenordnungen der Kommunen festgelegt, dabei gibt es eine große Bandbreite kommunaler Regelungen. Im Beitrag wird mit Daten der DJI-Betreuungsstudie gezeigt, dass die Haushalte von Kindern aus unteren Einkommens- und Statusgruppen tendenziell stärker durch die Kosten für die institutionelle Kinderbetreuung belastet sind als die Haushalte von Kindern aus höheren Statusgruppen. Die Zufriedenheit mit den Kosten für institutionelle Betreuung ist niedriger als für andere Faktoren, wie Gruppengröße, Konzepten usw. Eine deutliche Mehrheit der Befragten hält monatliche Beiträge bis maximal 100 Euro für angemessen. . Ein Vergleich der als angemessen genannten Beiträge mit den tatsächlich monatlich entrichteten zeigt, dass gegenwärtig nur für jedes zehnte Kind weniger gezahlt wird, als der Beitrag, den die Befragten als Obergrenze genannt haben.Sozial schwache Haushalte greifen signifikant seltener auf informelle Betreuungsformen zurück, die ebenfalls Kosten verursachen, wie Tagesmütter oder Babysitter. Verglichen mit den Kosten für Kindertageseinrichtungen ist die Betreuungsstunde durch Tagesmütter deutlich teurer. Diese Betreuungsform konzentriert sich in der vorliegenden Studie in den höheren sozialen Schichten und hängt eng mit dem Umfang der Erwerbstätigkeit der Mütter zusammen.
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Fiscal economy potentials of a county structure reform in Saxony-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Demography and Consumption Structure in Germany
Harald Lehmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 16,
2004
Abstract
Welche direkten Auswirkungen demographische
Veränderungen auf die Konsumnachfrage privater
Haushalte haben ist von hoher gesamtwirtschaftlicher
Bedeutung, da die qualitative Zusammensetzung
der privaten Nachfrage eine auf sie gerichtete
Wirtschaftsstruktur nach sich zieht. Entsprechend
ändern sich die Anforderungen an das Qualifikationsprofil
der Beschäftigten und an die öffentliche
Hand, die diesen Strukturwandel begleiten
muss.
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