Einführung: Strukturen der öffentlichen Verwaltung und Raumentwicklung – Allgemeine Zusammenhänge und Ansätze zu ihrer Erforschung im Überblick
Martin T. W. Rosenfeld
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
No. 360,
2015
Abstract
Weitgehende Maßnahmen zum Umbau der Verwaltung werden vielfach mit dem demographischen Wandel sowie der Finanznot der Kommunen und der Länder begründet. Nur mit größeren Einheiten, so die Argumentation, könnte in Zukunft noch ein qualitativ hochwertiges kommunales Leistungsangebot zu vertretbaren Kosten gewährleistet werden. Die Tendenz zur Vergrößerung kommunaler Einheiten passt in das Gesamtbild der in Deutschland seit 1945 praktizierten Maßnahmen im Bereich der Kommunalreform, die bislang überwiegend mit Konzentrations- und Zentralisationsbestrebungen verbunden waren. Im Gesamtspektrum von Verwaltungsreformen sind Gebietsneugliederungen allerdings nur ein Element: Die Reform des Bestands an öffentlichen Aufgaben (Aufgabenkritik), die Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen den Ebenen (Funktionalreform) sowie eine Veränderung der Festlegung der Finanzierungsregelungen in Bezug auf die dem öffentlichen Sektor übertragenen Leistungen (Finanzierungsreform) sind weitere Elemente einer Verwaltungs(neu)gliederung. Die vorliegende Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Gebietsreformen“ (AG VGR) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Ein wesentliches Anliegen der AG VGR bestand darin, mehr Licht in die raumbezogenen Wirkungszusammenhänge von Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu bringen, denn speziell empirisch gut gesicherte Befunde sind eher spärlich und lassen zahlreiche Fragen offen.
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Kommunale Kooperation und Effizienz: Das Beispiel der hessischen Abwasserentsorgung
F. Blaeschke, Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2014
Abstract
Angesichts der teilweise prekären Finanzlage deutscher Kommunen gelten freiwillige Kooperationen im Kommunalbereich als mögliche Alternative, z. B. zu politisch heiklen Gebietsreformen, um Kostenersparnisse zu realisieren. Die Ergebnisse einer Effizienzstudie des IWH (in Kooperation mit der Universität Kassel) zeigen am Beispiel der hessischen kommunalen Abwasserentsorgung allerdings, dass sich nicht jede Form der kommunalen Zusammenarbeit bzw. Arbeitsteilung günstig auf die Effizienz der Leistungserstellung auswirken muss. Insbesondere die verbreitete Teilzweckverbandslösung schneidet hier eher ungünstig ab. Weitere Ergebnisse zeigen neben einem erheblichen Effizienzsteigerungspotenzial auch eine weitgehende Ausschöpfung von Größenvorteilen. Daneben bestätigt sich außerdem der erhebliche Einfluss demographischer und siedlungsstruktureller Faktoren für die effiziente Abwassersammlung und -behandlung.
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5. Halle Colloquy on Local Public Economics “Cooperation between Jurisdictions: Assessing the Evidence for Cost Savings and Economic Development“
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2013
Abstract
Am 21. und 22. November 2013 fand am IWH in Zusammenarbeit mit der Universität Kassel (Lehrstuhl für Finanzwissenschaft, Professor Dr. Ivo Bischoff) das nunmehr 5. Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft statt. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Zeichen einer Neuausrichtung. Das Programm wurde im Vergleich zu den Vorgängerveranstaltungen stärker auf das internationale wissenschaftliche Publikum zugeschnitten und das Themenspektrum ergänzend zum Kernthema „interkommunale Kooperation“ auf alle Bereiche der Kommunalfinanzen ausgeweitet.
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Kommentar: Rekommunalisierung ist kein Königsweg!
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2013
Abstract
Parallel zur Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde in der Hansestadt Hamburg per Volksentscheid über den Vorschlag eines vollständigen Rückkaufs der lokalen Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze abgestimmt – im Ergebnis votierte eine knappe Mehrheit mit „Ja“. Dieser Fall hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt,bildet jedoch bei genauer Betrachtung nur die Spitze des Eisbergs eines allgemeinen Trends der „Rekommunalisierung“. Gemeint ist hiermit, dass Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen und Leistungsangebote, die in den letzten zehn bis 20 Jahren von vielen Städten und Gemeinden betrieben wurden, wieder rückgängig gemacht werden.
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Re-Municipalizing instead of Privatization: The Right Answer to Changing Conditions?
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaftsdienst,
No. 2,
2013
Abstract
Mit verschiedenen Faktoren, die sich im Zeitverlauf geändert haben, und ihrem Zusammenspiel mit gegebenen Restriktionen der kommunalen Aufgabenerfüllung (speziell der Krise des kommunalen Einnahmensystems) lässt sich zwar erklären, weshalb zahlreiche Kommunen in Deutschland derzeit darüber nachdenken, bestimmte Leistungen wieder zu rekommunalisieren, die einige Jahre zuvor privatisiert worden waren (bzw. weshalb sie bereits entsprechende Rekommunalisierungen durchgeführt haben). Eine genauere Betrachtung der veränderten Faktoren macht jedoch deutlich, dass die Kommunen auf sie nicht notwendigerweise mit einer Rekommunalisierung antworten müssten – es gäbe auch andere – und vielfach günstigere – Formen der Reaktion.
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Vertical Grants and Local Public Efficiency
Ivo Bischoff, Peter Bönisch, Peter Haug, Annette Illy
Abstract
This paper analyses the impact of vertical grants on local public sector efficiency. First, we develop a theoretical model in which the bureaucrat sets the tax price while voters choose the quantity of public services. In this model, grants reduce efficiency if voters do not misinterpret the amount of vertical grants the local bureaucrats receive. If voters suffer from fiscal illusion, i.e. overestimate the amount of grants, our model yields an ambiguous effect of grants on efficiency. Second, we use the model to launch a note of caution concerning the inference that can be drawn from the existing cross-sectional studies in this field: Taking into account vertical financial equalization systems that reduce differences in fiscal capacity, empirical studies based on cross-sectional data may yield a positive relationship between grants and efficiency even when the underlying causal effect is negative. Third, we perform an empirical analysis for the German state of Saxony-Anhalt, which has implemented such a fiscal equalization system. We find a positive relationship between grants and efficiency. Our analysis shows that a careful reassessment of existing empirical evidence with regard to this issue seems necessary.
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Grant Dependence, Regulation and the Effects of Formula-based Grant Systems on German Local Governments: A Data Report for Saxony-Anhalt
Peter Haug
IWH Discussion Papers,
No. 2,
2013
Abstract
Recent empirical studies have found – seemingly − efficiency-enhancing effects of vertical grants on local public service provision. The main purpose of this paper is to prepare an elaborate theoretical and empirical analysis of these contradictory results. Therefore, it investigates if certain fiscal and institutional conditions (fiscal stress, fiscal rank-preserving vertical grant systems, input- and output regulation), that might help to explain these empirical findings, are characteristic of at least some parts of the local government sector or certain regions. The German state of Saxony-Anhalt is chosen for case study purposes. The main results are: First, the local governments suffer from severe fiscal problems such as high grant dependency, low tax revenues and the prevalent inability to finance investments by own resources. Second, the output- and input-regulation density of certain mandatory municipal services (schools, childcare facilities, fire protection) is high. Finally, the most important vertical grant category for local governments, the formula-based grants (“Schlüsselzuweisungen”), can be described as mainly exogenous, unconditional block grants that in most cases preserve the relative fiscal position of the grant recipients.
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Federal grants for local development to stop economic decline? – Lessons from Germany
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld
Consequences of the International Crisis for European SMEs – Vulnerability and resilience. Routledge Studies in the European Economy, Routledge,
2012
Abstract
Der Beitrag untersucht - theoretisch und empirisch - die Angebotseffekte der öffentlichen Investitionen, die im Rahmen des im Jahr 2009 gestarteten „Konjunkturpakets II“ (genauer: das darin enthaltene sog. „Zukunftsinvestitionsgesetz“) gefördert wurden. Im theoretischen Teil des Beitrags werden die verzerrenden Effekte von Investitionszuweisungen auf die Bereitstellung von öffentlichen Kapital und die örtliche Wirtschaftsentwicklung behandelt. Entsprechend der theoretischen Literatur zur effizienten Bereitstellung von öffentlichen Gütern, zu öffentlichen Vorleistungsgütern und Wachstum haben zweckgebundene Investitionszuweisungen diverse negative allokative Effekte: Erstens führen sie zu einer Verzerrung der relativen Faktorpreise für die Kommune, was wiederum übermäßig große Bestände an öffentlichem Kapital und eine Pareto-ineffiziente Bereitstellung von öffentlichen Gütern begünstigt. Zweitens können langfristig wachstumsfördernde Wirkungen durch schuldenfinanzierte öffentliche Investitionen nur für öffentliche Vorleistungsgüter erwartet werden, die entweder die Produktivität des privater Unternehmen direkt steigern oder indirekt über eine Steigerung der Faktorproduktivität wirken, vor allem über eine Erhöhung des Bestandes an Humankapital. Im empirischen Teil konnten trotz des jüngsten Anstiegs der kommunalen Investitionen mittels Regressionsanalyse kein Zusammenhang mit den gewährten KPII-Mitteln für Sachsen belegt werden. Weiterhin erwiesen sich die Finanzkraft der sächsischen Kommunen und die Höhe der erhaltenen KPII-Zuweisungen als voneinander unabhängig. Insgesamt können aufgrund der Konzentration der Fördermittel auf öffentliche Konsumgüter anstelle von öffentlichen Vorleistungsgütern nur marginale Wachstumseffekte von den geförderten Investitionen für die Zukunft erwartet werden.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2012
Abstract
Wie viel Geld brauchen die deutschen Städte und Gemeinden, um ihre Leistungsangebote zu finanzieren, und woher sollen die Mittel kommen? Es ist ja keineswegs zu leugnen: Die Finanzlage der Kommunen sieht derzeit vielfach trostlos aus. Teilweise rufen die kommunalen Spitzenverbände deshalb wieder einmal nach Bundeszuschüssen, so etwa für Infrastrukturinvestitionen. Aber war nicht gerade die Entflechtung der staatlichen Ebenen ein erklärtes Ziel der Föderalismusreform des Jahres 2006? Sollten dann vielleicht eher die (übrigens durchaus auch von Vertretern der Kommunen geäußerten) Vorschläge verfolgt werden, die kommunale Infrastruktur stärker als bisher mit Hilfe von Gebühren und Beiträgen – also nutzerbezogen – zu finanzieren?
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