German economy 2006/07: Janus-faced boom
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2006
Abstract
Deutschland hat nach mehreren Anläufen inzwischen seinen Weg zum zyklischen Aufschwung gefunden. Er führt – wie seit längerem vorhergesagt – vom Export über die Anregung der Investitionsaktivitäten zur Beschleunigung des gesamtwirtschaftlichen Produktionsanstiegs. Der Konsum der privaten Haushalte bleibt hingegen wegen der ungenügenden Beschäftigungseffekte zurück. Im Jahr 2006 wird er nun ein wenig Schwung erhalten – allerdings mit Schützenhilfe. Die Finanzpolitik ist zwar restriktiv ausgerichtet. Die für den 1. Januar 2007 angekündigte Mehrwertsteuererhöhung wird die privaten Haushalte jedoch zu vorgezogenen Käufen veranlassen und das gesamtwirtschaftliche Wachstum im Jahr 2006 beflügeln. Da diese Ausgaben 2007 fehlen werden, folgt eine Delle nicht nur im Konsum, sondern auch in der gesamtwirtschaftlichen Aktivität. Hier offenbart sich das Janusgesicht der staatlichen Eingriffe. Auf die politikinduzierte Stärkung des konjunkturellen Aufschwungs im Jahr 2006 wird eine Tempoverlangsamung folgen. Die Inlandsnachfrage bricht ein. Solange jedoch der Aufschwung in der Weltwirtschaft kräftig bleibt, ist die Gefahr einer rezessiven Entwicklung in Deutschland gering. Außerdem werden die Investitionen in Deutschland durch die zeitlich begrenzte Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen gestützt.
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Investment and Internal Finance: Asymmetric Information or Managerial Discretion?
Hans Degryse, Abe de Jong
International Journal of Industrial Organization,
No. 1,
2006
Abstract
This paper examines the investment-cash flow sensitivity of publicly listed firms in The Netherlands. Investment-cash flow sensitivities can be attributed to overinvestment resulting from the abuse of managerial discretion, but also to underinvestment due to information problems. The Dutch corporate governance structure presents a number of distinctive features, in particular the limited influence of shareholders, the presence of large blockholders, and the importance of bank ties. We expect that in The Netherlands, the managerial discretion problem is more important than the asymmetric information problem. We use Tobin's Q to discriminate between firms with these problems, where LOW Q firms face the managerial discretion problem and HIGH Q firms the asymmetric information problem. As hypothesized, we find substantially larger investment-cash flow sensitivity for LOW Q firms. Moreover, specifically in the LOW Q sample, we find that firms with higher (bank) debt have lower investment-cash flow sensitivity. This finding shows that leverage, and particularly bank debt, is a key disciplinary mechanism which reduces the managerial discretion problem.
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The coalition treaty from a fiscal point of view
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2005
Abstract
Der Koalitionsvertrag liegt vor: komplex und unübersichtlich, mit vielen einzelnen Maßnahmen, die noch der Präzisierung bedürfen. Das Programm zu quantifizieren und die Finanzströme abzuschätzen, die sich daraus ergeben, ist zur Zeit schwierig; offizielle Berechnungen liegen allenfalls für Teilbereiche vor. Gleichwohl wird der Vertrag die Grundlage der Wirtschaftspolitik in den kommenden vier Jahre sein; seine Beurteilung ist mithin schon heute unumgänglich. Wie ein roter Faden zieht sich die Konsolidierung durch den Koalitionsvertrag, was im Hinblick auf die Lage der öffentlichen Finanzen auch gut zu verstehen ist. Gut 80% des Volumens wird dabei über die Einnahmeseite des Staates aufgebracht. Hiervon ist zwar ein Drittel dem Abbau von Steuervergünstigungen zuzuschreiben, der Löwenanteil wird jedoch über die Anhebung der Steuertarife – vor allem der Mehrwertsteuer – erbracht. Alles in allem wird zu wenig auf die Kürzung von Ausgaben zurückgegriffen, und die Vereinbarung bleibt deutlich hinter der Koch/Steinbrück-Liste zurück; es werden sogar neue Ausnahmetatbestände geschaffen...
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German Economy Caught Between Hope and Fear
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2005
Abstract
Der Sommer 2005 wartete mit einigen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis hielt sich hartnäckig über 60 US-Dollar je Barrel und überschritt nach den Verwüstungen im Süden der USA durch den Hurrikan Katrina in der Spitze erstmalig die 70-Dollar-Marke. In zwei großen Volkswirtschaften, Japan und Deutschland, wurden die Parlamentswahlen wegen des Vertrauensverlusts in die Regierungen vorgezogen. Die Ungewißheit über den Fortgang der wirtschaftlichen Expansion in der Welt ist gestiegen.
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Solidarpakt II: Adequate application of funds not in sight
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2005
Abstract
Auch im Jahr 2004 haben die ostdeutschen Länder mit Ausnahme des Freistaates Sachsen die ihnen im Solidarpakt zur Verfügung gestellten Mittel zu einem erheblichen Teil zur Deckung laufender Ausgaben verwendet. Auch wenn sich der Anteil der konsumtiven Ausgaben an den Zuweisungen aus dem Solidarpakt (SoBEZ) überall verringert hat, ist die Verwendung der Mittel für nicht-investive Zwecke mit Blick auf die Verbesserung der langfristigen Wachstumschancen der neuen Länder problematisch. Dementsprechend zeigt es sich, daß der Abbau der Infrastrukturlücke nicht in dem gebotenen Tempo vorankommt. Hieran wird sich – legt man die Haushaltspläne der Länder zugrunde – auch in den nächsten Jahren nicht viel ändern. Ohne massives Umsteuern wird sich der von den ostdeutschen Ländern als Begründung für den Solidarpakt II angeführte infrastrukturelle Nachholbedarf bis zum Jahre 2019 nicht abbauen lassen. Verschärft wird die Situation noch dadurch, daß ab dem Jahre 2009 die Solidarpaktmittel stark abnehmen werden, somit der Abbau der Infrastrukturlücke noch zusätzlich erschwert wird. Ein politischer Wille, den Solidarpakt II zu reformieren, ist derzeit nicht zu erkennen, obwohl von verschiedenen Seiten eine Reihe von Vorschlägen hierzu unterbreitet worden ist. Im Interesse der langfristigen Wirtschaftsentwicklung sollten die Beteiligten bald in Verhandlungen über eine Anpassung des Solidarpaktes eintreten.
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Business activity updated: German economy features a slow start into 2005
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2005
Abstract
Die ersten Monate des Jahres 2005 warteten mit einigen unangenehmen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis überschritt erneut die 50-Dollar-Marke. Die Bundesagentur für Arbeit zählte 5,2 Millionen Arbeitslose, und das Statistische Bundesamt meldete im Februar für das Schlussquartal des vergangenen Jahres einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion. Zeitgleich fielen auch einige Stimmungsindikatoren. So scheint zu Jahresbeginn die konjunkturelle Zukunft trüber als zuletzt erwartet. Den Hiobsbotschaften zum Trotz: An den äußeren und inneren Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Entwicklung hat sich fundamental wenig geändert. In Japan und in der Eurozone schwächelte die Konjunktur zwar zum Jahresende. In den Wachstumszentren der Weltwirtschaft nahm die Produktion aber erneut mit hohen Raten zu. Der Investitionsboom ist hier ungebrochen. Hohe Gewinne und historisch niedrige Kapitalmarktzinsen regen weiterhin an. Die positiven Impulse, die 2005 von den Kapitalmärkten auf die reale Wirtschaft ausgehen, werden im Frühjahr auch die Entwicklung in Japan und in der Eurozone wieder beleben. Die Notierungen für Rohöl werden nach dem Rückzug des Winters etwas nachgeben...
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East German demographic development and the Financial Equalization Scheme
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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Stability and Growth Pact: No appropriate Strategy for Consolidation
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2005
Abstract
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich. Konsolidierung kann auf einer Abfolge diskretionärer politischer Entscheidungen fußen oder aber regelgebunden betrieben werden. Dabei spricht viel für die Überlegenheit einer Regelbindung. Auch in der EU hat man sich mit der Schaffung des Stabilitäts- und Wachstumspakts für diesen Weg entschieden. Der Pakt ist in der letzten Zeit jedoch immer mehr in die Kritik geraten und seine Reform steht kurz bevor. Der Grad der Überlegenheit einer Regelbindung gegenüber diskretionären – ad hoc – Entscheidungen hängt dabei davon ab, ob die Regel hinreichend definiert ist und ob sie bestimmten Anforderungen genügt. Eine Analyse des Pakts im Spiegel der relevanten Kriterien zeigt, dass er diesbezüglich deutliche Schwächen hat. Hinzu kommt, dass die bisherigen Reformvorschläge diese Schwächen nicht nur ebenfalls aufweisen, sondern sogar neue begründen. Den diskutierten Vorschlägen ist eines gemeinsam: Damit die Finanzpolitik wieder in der Lage ist, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen – wodurch sie vordergründig an Glaubwürdigkeit zurückgewönne – werden die Anforderungen gesenkt. Eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen wird mit diesem Vorgehen allerdings nicht befördert. Vor diesem Hintergrund plädiert das IWH erneut für die Implementierung eines Ausgabenpfades, der sich dem Stabilitäts- und Wachstumspakt als deutlich überlegen erweist.
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Benchmarking-Report Mecklenburg-Vorpommern -Öffentliche Aufgabenerfüllung im Ländervergleich-
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Einzelveröffentlichungen,
No. 8,
2005
Abstract
Vor dem Hintergrund der gegenwärtig höchst angespannten Haushaltslage und den sich langfristig aus der Rückführung der Osttransfers und dem demographischen Wandel ergebenden Anpassungsproblemen untersucht dieser Bericht den finanzpolitischen Handlungsbedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seiner Gemeinden. Das hierbei verwendete methodische Instrument ist ein „Benchmarking-Ansatz“, bei dem mit Hilfe von Vergleichsdaten Auffälligkeiten bei den Einnahmen, den Ausgaben und beim Personalbesatz untersucht werden. Als Vergleichsmaßstab wird der Durchschnitt der finanzschwachen Westflächenländer (FFW), bestehend aus den Ländern Nieder-sachsen (NI), Rheinland-Pfalz (RP), Saarland (SL) und Schleswig-Holstein (SH) sowie – um Ostaspekte adäquat zu berücksichtigen – der Freistaat Sachsen (SN) herangezogen.
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Solidarity Pact II: adjustments required
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 14,
2004
Abstract
Auch im Jahre 2003 ist es den ostdeutschen Ländern nicht gelungen, die Vorgaben des Solidarpaktes einzuhalten, nach denen die vom Bund zur Verfügung gestellten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen für Investitionen bzw. zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft zu verwenden sind. Neben von den Ländern nicht zu vertretenden Faktoren (konjunkturbedingte Einnahmeausfälle, Politikfehler der Vergangenheit) spiegelt sich hierin auch wider, dass eine ausgabenseitige Konsolidierung bislang nicht gelungen ist. Inzwischen ist die finanzwirtschaftliche Situation der ostdeutschen Flächenländer mit Ausnahme Sachsens so angespannt, dass eine Erfüllung der Solidarpakt-Vorgaben in absehbarer Zeit kaum möglich erscheint. Allerdings weisen die Regelungen des Solidarpaktes II eine Reihe von Schwächen auf, so insbesondere, dass die Beschränkung der Mittelverwendung auf Investitionen im Sinne der traditionellen Haushaltssystematik nicht länger zeitgemäß erscheint. Es wird daher für eine Neudefinition der „aufbaugerechten Verwendung“ der SoBEZ plädiert. Auch dies ändert aber nichts daran, dass die ostdeutschen Länder und Gemeinden ihre ausgabenseitige Konsolidierungspolitik fortsetzen müssen, um eine Haushaltsnotlagensituation zu vermeiden.
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