A Commentary - Reduction of the EU´s Regional Aid for East Germany - What should be done?
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2003
Abstract
In den vergangenen Wochen wurde wieder verstärkt darüber diskutiert, welche Konsequenzen die bevorstehende EU-Erweiterung für die regionalpolitische Förderung in Ostdeutschland haben wird, und wie diesen Konsequenzen begegnet werden sollte. Die neuen Bundesländer haben heute flächendeckend den Status von sog. „Ziel-1-Regionen“. Damit kommen sie in den Genuss der höchstmöglichen Förderung durch die EU-Regionalpolitik. Die bevorstehende EU-Erweiterung wird dazu führen, dass das durchschnittliche BIP pro Kopf in der EU sinken wird. In der Folge werden alle ostdeutschen Regionen mit Ausnahme der heutigen Regierungsbezirke Dessau und Chemnitz voraussichtlich einen BIP-Wert erreichen, mit dem sie nach den geltenden Kriterien der EU-Regionalpolitik nicht mehr zu den „Ziel-1-Regionen“ gehören werden, und zwar unabhängig davon, ob und inwieweit das BIP in den ostdeutschen Regionen bis zum Zeitpunkt der EU-Erweiterung im Vergleich zu heute erhöht werden kann. Die Übernahme dieser realistischen Erwartung durch die EU-Kommission (die zuvor der Auffassung gewesen war, dass nur Dresden, Halle und Leipzig nach 2006 nicht mehr zu den Ziel-1-Regionen gehören würden) war das auslösende Moment für die aktuelle Diskussion. Die finanziellen Verluste für die neuen Bundesländer werden beträchtlich sein. In der Förderperiode 2000-2006 werden den ostdeutschen Flächenländern von der EU ca. 20 Mrd. Euro im Rahmen der Ziel-1-Förderung zur Verfügung gestellt, das sind pro Jahr knapp 3 Mrd. Euro.
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Comparable types of regions in East and West Germany show disparities – East German urban agglomerations have difficulties!
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 15,
2002
Abstract
Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Neuordnung der Regionalpolitik in Deutschland sowie auf europäischer Ebene untersucht der Beitrag die Ost-West-Entwicklungsunterschiede im wiedervereinigten Deutschland, und zwar differenziert nach verschiedenen Raumtypen. Hinter den pauschalen Ost-West-Unterschieden bei der Wohlfahrt und der hinter ihr stehenden Wohlfahrtsdeterminanten verbergen sich deutliche räumliche Differenzierungen. Speziell die Agglomerationsräume in Ostdeutschland sind, was die Ausstattung mit wichtigen Wohlfahrtsdeterminanten betrifft, im Standortwettbewerb mit ihren westdeutschen Pendants noch nicht hinreichend gerüstet, während bei den verstädterten und ländlichen Räumen die Ost-West-Unterschiede weniger stark ausfallen. Die festgestellten Ausstattungsnachteile der Agglomerationsräume legen eine stärkere Konzentration der Regionalpolitik auf diese Räume nahe, um ihre Attraktivität im überregionalen Standortwettbewerb und damit ihre motorische Funktion beim Aufholprozess Ostdeutschlands zu stärken.
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Institution Building for Regional Policy in Central and Eastern European Countries – Ready for Accession to the EU?
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2002
Abstract
Der vorliegende Beitrag untersucht den erreichten Stand des Aufbaus regionalpolitischer Institutionen in Polen, in der Tschechischen Republik und in Ungarn – Länder, die sich auf den Beitritt zur EU vorbereiten. Gemessen an der Situation zu Beginn der 90er Jahre, in der die Regionalpolitik in diesen Ländern nur eine geringe Rolle spielte, konnten Fortschritte beim Institutionenaufbau erzielt werden, die insbesondere die nationale Ebene betreffen; zugleich bleibt dort noch viel zu tun: Anpassung der Programmdokumente an die Vorgaben der Strukturfonds-Verordnungen, Benennung der Verwaltungs- und Zahlstellen für die Strukturfonds, bessere Koordinierung zwischen den verschiedenen in die Regionalpolitik involvierten zentralen Instanzen, Einbeziehung der Regionen in die Erarbeitung der nationalen Programme. Die regionalpolitischen Kompetenzen der Regionen, die mit den Verwaltungsreformen in allen diesen Ländern gestärkt werden sollen, stehen noch auf schwachen Füßen. Die Stellung der regionalen Ebenen im Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der regionalpolitischen Programme bedarf in den Beitrittsländern der weiteren Klärung.
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Discussion of IWH theses on EU regional structural policy – Report on a Brussels Round Table on Regional Policy in Europe
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2001
Abstract
Mit der EU-Osterweiterung wird eine Reform der EU-Regionalpolitik erforderlich sein. Für Deutschland und vor allem für die neuen Länder hat dies erhebliche Bedeutung, weil Ostdeutschland derzeit als sogenannte Ziel-1-Region die höchste Förderpriorität genießt. Das IWH hat Thesen zur Regionalpolitik in Europa vorgelegt, die bei der Auftaktveranstaltung eines Brüsseler „Round Table on Regional Policy in Europe“ präsentiert und diskutiert wurden.
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Border regions in the European integration process – Results of an IWH conference -
Franz Barjak, Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2000
Abstract
Den Folgen der Integration für die wirtschaftliche Entwicklung in Grenzregionen widmete sich eine Tagung des IWH am Beispiel der deutsch-polnischen Grenzregion, in der sich derzeit die Wirkungen der schrittweisen Grenzöffnung mit strukturellen Anpassungsproblemen im Zuge der Transformation überlagern. In der Regionalpolitik erweisen sich vor allem Maßnahmen als integrationsfördernd, die die Barrierewirkungen der Grenzlage beseitigen. Politikmaßnahmen, die dagegen auf Faktorpreisunterschieden und eingeschränkter Faktormobilität aufbauen, z.B. grenznahe oder grenzüberschreitende Gewerbeparks oder Sonderwirtschaftszonen, stehen eigentlich längerfristig dem Integrationsgedanken entgegen.
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