Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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The Minimum Wage Effects on Skilled Crafts Sector in Saxony-Anhalt
Hans-Ulrich Brautzsch, Birgit Schultz
IWH Discussion Papers,
No. 31,
2017
Abstract
This paper examines the effects of the minimum wage introduction in Germany in 2015 on the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt. Using novel survey data on the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt, we examine three questions: (1) How many employees are affected by the minimum wage introduction in the skilled crafts sector in Saxony- Anhalt? (2) What are the effects of the minimum wage introduction? (3) How have firms reacted to wage increase? We find that about 8% of all employees in the skilled crafts sector in Saxony-Anhalt are directly affected by the minimum wage introduction. A difference-in-difference estimation reveals no significant employment effects of the minimum wage introduction. We test for alternative adjustment strategies and observe a significant increase of output prices.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland und in der Welt
Konjunktur aktuell,
No. 5,
2017
Abstract
Zur Jahreswende ist die deutsche Konjunktur nach wie vor kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2017 um 2,2% zunehmen, und weil in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage anfallen als zuvor, beträgt die Zuwachsrate kalenderbereinigt sogar 2,5%. Der Aufschwung ist breit aufgestellt. Schon länger treibt die deutliche Zunahme der Beschäftigung die privaten Einkommen, den Konsum und den Wohnungsbau, der außerdem von den sehr nied-rigen Zinsen Rückenwind erhält. Zudem profitieren die deutschen Exporte zurzeit von der schwungvollen internationalen Konjunktur. Auch weil die Geldpolitik im Euroraum vorerst expansiv bleibt, ist damit zu rechnen, dass sich der Aufschwung im Jahr 2018 fortsetzt; die Produktion dürfte dann erneut um 2,2% zunehmen (auch kalenderbereinigt). Die Verbraucherpreisinflation ist in den Jahren 2017 und 2018 mit 1,7% moderat. Zwar nimmt der binnenwirtschaftliche Preisdruck zu, aber die die Effekte des Energiepreisanstiegs vom Jahr 2017 laufen im Jahr 2018 aus, und die Aufwertung des Euro im Sommer 2017 wirkt preissenkend. Die schon gegenwärtig niedrige Arbeitslosenquote geht im kommenden Jahr weiter zurück. Der Finanzierungssaldo des Staates fällt im Jahr 2018 mit 1,3% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt fast so hoch wie im Vorjahr aus, wenn man keine neuen finanzpolitischen Maßnahmen unterstellt. Die ostdeutsche Wirtschaft dürfte in den Jahren 2017 und 2018 mit 2,1% bzw. 2,0% etwas langsamer expandieren als die gesamtdeutsche. Weil das Verarbeitende Gewerbe in Ostdeutschland nicht so exportorientiert ist wie das im Westen, profitiert es auch nicht ganz so stark von der gegenwärtig sehr kräftigen internationalen Konjunktur.
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25.08.2017 • 31/2017
Kommunen haben Zukunft nicht im Blick
Deutschlands Kommunen machen ihre Investitionen vorrangig von der aktuellen Finanzlage abhängig und zu wenig davon, wie sich die Bevölkerung in Zukunft entwickeln wird. Machen die Kommunen so weiter, werden einige in 20 Jahren chronisch unter- und andere überfinanziert sein, fanden Reint E. Gropp, Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Mitautoren heraus.
Reint E. Gropp
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Konjunktur aktuell: Gute Konjunktur in Deutschland und in der Welt
Oliver Holtemöller, Hans-Ulrich Brautzsch, Andrej Drygalla, Katja Heinisch, Martina Kämpfe, Konstantin Kiesel, Axel Lindner, Brigitte Loose, Jan-Christopher Scherer, Birgit Schultz, Matthias Wieschemeyer, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
No. 2,
2017
Abstract
Im Frühsommer 2017 ist die konjunkturelle Dynamik in der Welt recht kräftig. Wichtige Rahmenbedingungen für die Weltwirtschaft dürften günstig bleiben: Die Zinsen werden weiterhin fast überall niedrig sein, und das im Allgemeinen ruhige Preisklima deutet darauf hin, dass von der Angebotsseite insgesamt bislang kaum Spannungen ausgehen.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich bereits seit Frühjahr 2013 in einem langgezogenen Aufschwung; sie wird im Sommerhalbjahr wohl weiter deutlich expandieren. Die Binnennachfrage und wegen der günstigen Arbeitsmarktlage insbesondere der private Konsum dürften kräftig bleiben. Die privaten Haushalte werden bei anhaltend günstigen Finanzierungsbedingungen auch ihre Bauaktivitäten weiter ausweiten, ebenso die Gebietskörperschaften, zumal die Steuereinnahmen hoch sind. Die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts ist allerdings wegen der geringeren Zahl an Arbeitstagen in diesem Jahr mit 1,6% niedriger als im Jahr 2016. Im kommenden Jahr dürfte der Zuwachs 1,8% betragen. Mit jeweils 1,7% in diesem und im nächsten Jahr fällt der Anstieg der Verbraucherpreise moderat aus, aber deutlich stärker als in den drei Jahren zuvor. Die Arbeitslosigkeit nimmt zunächst weiter ab. Die öffentlichen Haushalte erzielen weiterhin deutliche Überschüsse, auch in konjunkturbereinigter Rechnung. Die ostdeutsche Wirtschaft dürfte im Jahr 2017 wie bereits im Jahr zuvor um zwei Zehntel Prozentpunkte stärker zulegen als in Deutschland insgesamt.
Risiken für die deutsche Wirtschaft resultieren vor allem aus den globalen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen.
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24.04.2017 • 22/2017
Higher capital requirements: It’s the firms that end up suffering
61 European banks were scheduled to increase their capital cover by 2012 to provide a sufficient buffer for future crises. As the study by the research group chaired by Reint E. Gropp at the Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association shows, the banks did implement these requirements – not by raising their levels of equity, but by reducing their credit supply. This resulted in lower firm, investment, and sales growth for firms which obtained a larger share of their bank credit from these banks.
Reint E. Gropp
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Upturn in Germany Strengthens in Spite of Global Economic Risks
Roland Döhrn, Ferdinand Fichtner, Oliver Holtemöller, Stefan Kooths, Timo Wollmershäuser
Wirtschaftsdienst,
No. 4,
2017
Abstract
Die deutsche Wirtschaft befindet sich nun schon im fünften Jahr eines moderaten Aufschwungs, der sich 2018 fortsetzen wird. Auch global expandiert die Wirtschaft kräftig. Die gestiegenen politischen Unsicherheiten dämpfen die Weltwirtschaft derzeit offensichtlich kaum. Der wirtschaftspolitische Kurs der neuen US-Regierung birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die Konjunktur in den USA und der Welt. Die Gemeinschaftsdiagnose prognostiziert für 2018 eine Inflationsrate von 1,9% für die fortgeschrittenen Volkswirtschaften und rechnet mit einem Kurswechsel der EZB.
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Complex-task Biased Technological Change and the Labor Market
Colin Caines, Florian Hoffmann, Gueorgui Kambourov
Review of Economic Dynamics,
April
2017
Abstract
In this paper we study the relationship between task complexity and the occupational wage- and employment structure. Complex tasks are defined as those requiring higher-order skills, such as the ability to abstract, solve problems, make decisions, or communicate effectively. We measure the task complexity of an occupation by performing Principal Component Analysis on a broad set of occupational descriptors in the Occupational Information Network (O*NET) data. We establish four main empirical facts for the U.S. over the 1980–2005 time period that are robust to the inclusion of a detailed set of controls, subsamples, and levels of aggregation: (1) There is a positive relationship across occupations between task complexity and wages and wage growth; (2) Conditional on task complexity, routine-intensity of an occupation is not a significant predictor of wage growth and wage levels; (3) Labor has reallocated from less complex to more complex occupations over time; (4) Within groups of occupations with similar task complexity labor has reallocated to non-routine occupations over time. We then formulate a model of Complex-Task Biased Technological Change with heterogeneous skills and show analytically that it can rationalize these facts. We conclude that workers in non-routine occupations with low ability of solving complex tasks are not shielded from the labor market effects of automatization.
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Konjunktur aktuell: Beschäftigungsboom in Deutschland – aber gesamtwirtschaftlich keine Überhitzung
Oliver Holtemöller, Hans-Ulrich Brautzsch, Andrej Drygalla, Katja Heinisch, Martina Kämpfe, Konstantin Kiesel, Axel Lindner, Brigitte Loose, Jan-Christopher Scherer, Birgit Schultz, Matthias Wieschemeyer, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
No. 1,
2017
Abstract
Die deutsche Wirtschaft ist in recht guter Verfassung. So hält der Beschäftigungsaufbau an, und der private Konsum legt aufgrund steigender Realeinkommen robust zu. Die Ausrüstungsinvestitionen werden allerdings weiterhin nur verhalten ausgeweitet. Insgesamt expandiert die Nachfrage in etwa so schnell wie das Produktionspotenzial, und die Auslastung ist normal. Im Jahr 2017 dürfte die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts mit 1,3% nicht aufgrund einer schwächeren Konjunktur, sondern vor allem wegen einer geringeren Anzahl an Arbeitstagen niedriger als im Vorjahr ausfallen.
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23.03.2017 • 16/2017
A conference from young economists for young economists
Halle Institute for Economic Research (IWH) and Martin Luther University Halle-Wittenberg are hosting the 22nd Spring Meeting of Young Economists.
From today until Saturday, the Spring Meeting of Young Economists (SMYE) takes place in Halle (Saale). It is jointly organised by the Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association and the Martin Luther University Halle-Wittenberg. The international meeting is a well-known yearly conference organised by the European Association of Young Economists (EAYE). Its chairman, Stijn Baert, is impressed: “Judging from the organisation, the conference will just be great!”
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