Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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17.08.2022 • 19/2022
Arbeitsmobilität gehört zum Strukturwandel
Der Kohleausstieg wird die betroffenen Regionen auch dadurch verändern, dass ein Teil der Beschäftigten abwandert. Die Politik sollte diesen Prozess bei der Strukturpolitik berücksichtigen, denn vollständig verhindern lässt er sich nicht. Das verdeutlicht eine vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) veröffentlichte Studie an einem historischen Beispiel.
Oliver Holtemöller
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Umsetzung der Hilfen für die Flankierung des Kohleausstiegs in der brandenburgischen Lausitz – eine Zwischenbilanz
Gunther Markwardt, Mirko Titze, Jan Schnellenbach, Stefan Zundel
ifo Dresden berichtet,
Nr. 3,
2022
Abstract
Die bisherige Vergabe der Hilfen für die Flankierung des Kohleausstiegs in den ostdeutschen Ländern wird zuweilen kritisch gesehen, so auch vor kurzem in dieser Zeitschrif. Wesentlicher Kritikpunkt dabei ist, dass die geplanten Projekte zu einem erheblichen Teil Maßnahmen unterstützen, die zwar die Lebensbedingungen vor Ort verbessern, aber nur einen geringen Beitrag zu einer erfolgreichen Strukturentwicklung leisten. Dieser Beitrag gibt einen detaillierten Einblick in die Mittelvergabe in der brandenburgischen Lausitz. Die wirtschafspolitischen Entscheidungsträger orientieren sich bei der Mittelvergabe an den im Investitionsgesetz Kohleregionen und im Lausitzprogramm 2038 verankerten Leitbildern. Das wichtigste Kriterium für die Auswahl der Projekte ist ihre Strukturwirksamkeit, welche die Bewilligungsbehörden des Landes in einem mehrstufgen Prozess eingehend evaluieren. Die empirische Bestandsaufnahme zeigt, dass die Mehrzahl der Projekte in der brandenburgischen Lausitz auf die Förderbereiche „wirtschafsnahe Infrastruktur“ und „Infrastrukturen für Bildung und Forschung“ entfallen, diese Bereiche überproportional mit finanziellen Mitteln untersetzt sind und sich überwiegend in den kernbetroffenen Gemeinden fnden.
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01.07.2020 • 11/2020
IWH untersucht Folgen des Kohleausstiegs in Europa
Wie verändert der Kohleausstieg die Gesellschaft – und wie kann Politik darauf reagieren? Diese Fragen untersuchen
14 europäische Partner in einem neuen interdisziplinären Forschungsprojekt. Dabei wird das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ökonomische Folgen wie Arbeitslosigkeit und Abwanderung für ausgewählte Kohleregionen Europas analysieren. Die EU fördert das Gesamtprojekt für drei Jahre mit knapp drei Millionen Euro.
Oliver Holtemöller
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Coal Phase-out in Germany – Implications and Policies for Affected Regions
Pao-Yu Oei, Hauke Hermann, Philipp Herpich, Oliver Holtemöller, Benjamin Lünenbürger, Christoph Schult
Energy,
April
2020
Abstract
The present study examines the consequences of the planned coal phase-out in Germany according to various phase-out pathways that differ in the ordering of power plant closures. Soft-linking an energy system model with an input-output model and a regional macroeconomic model simulates the socio-economic effects of the phase-out in the lignite regions, as well as in the rest of Germany. The combination of two economic models offers the advantage of considering the phase-out from different perspectives and thus assessing the robustness of the results. The model results show that the lignite coal regions will exhibit losses in output, income and population, but a faster phase-out would lead to a quicker recovery. Migration to other areas in Germany and demographic changes will partially compensate for increasing unemployment, but support from federal policy is also necessary to support structural change in these regions.
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Klimaschutz und Kohleausstieg: Politische Strategien und Maßnahmen bis 2030 und darüber hinaus
Pao-Yu Oei, Casimir Lorenz, Sophie Schmalz, Hanna Brauers, Philipp Herpich, Christian von Hirschhausen, Claudia Kemfert, Barbara Dröschel, Jan Hildebrand, Juri Horst, Uwe Klann, Patrick Matschoss, Michael Porzig, Irina Rau, Bernhard Wern, Hans-Ulrich Brautzsch, Gerhard Heimpold, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Christoph Schult, Hauke Hermann, Dirk Heyen, Katja Schumacher, Cornelia Ziehm
Pao-Yu Oei et al., Klimaschutz und Kohleausstieg: Politische Strategien und Maßnahmen bis 2030 und darüber hinaus. Abschlussbericht. Climate Change 27/2019. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt,
2019
publiziert in: Energy
Abstract
Die vorliegende Studie untersucht die ökonomischen Auswirkungen eines durch die Klimaziele der Bundesregierung induzierten Kohleausstiegs in Deutschland. Der Fokus liegt hierbei auf der Braunkohlenwirtschaft – insbesondere in den Braunkohleregionen. Diese werden in einem ersten Schritt räumlich abgegrenzt und beschrieben. Für die weitere Untersuchung bilden energiewirtschaftliche Modellierungen die Grundlage. Diese liefern Ausstiegspfade für die Kohlenutzung, welche sich in den gewählten Kriterien (spezifische Emissionen oder Kraftwerksalter) für die Abschaltungsreihenfolge der Kraftwerke unterscheiden. Darauf aufbauend werden mit Hilfe eines Input-Output-Modells und eines regionalwirtschaftlichen Modells die ökonomischen Effekte des Kohleausstiegs sowohl in den Braunkohleregionen als auch im übrigen Deutschland untersucht. Die Modelle zeigen, dass bei einem frühzeitigen Ausstieg die negativen Effekte des Strukturwandels früher zu Tage treten. Dafür können in diesem Fall jedoch Erholungseffekte laut regionalwirtschaftlichem Modell stärker den negativen Effekten entgegenwirken.
Die Studie untersucht die wirtschaftlichen Chancen in den Braunkohleregionen. Diese bestehen im Grundsatz in einem breiten Spektrum wirtschaftlicher Aktivitäten. Die durchgeführten, exemplarischen Untersuchungen zeigen für alle Braunkohleregionen bedeutende Beschäftigungspotenziale auf. Bereits die aufgezeigten potenziellen Arbeitsplätze in den Bereichen Erneuerbare Energien und Gebäudesanierung können dem Stellenabbau im Zuge des untersuchten Strukturwandels durch den Kohleausstieg entgegenwirken. Abschließend werden flankierende politische Instrumente beschrieben, die die Regionen bei dem bevorstehenden Strukturwandel nutzen und unterstützen können.
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