Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms ‒ Zweiter Zwischenbericht vom 31.10.2024
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 1,
2025
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen. Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel. Das Gesetz fordert eine begleitende wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das zweite Dokument in diesem Evaluierungszyklus. Der erste Bericht liegt seit Juni 2023 vor und präsentierte ein erstes Lagebild nach dem Start der im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen. Nachdem nunmehr zahlreiche Maßnahmen in die Umsetzung gehen, nimmt der Strukturwandel an Fahrt auf. Der aktuelle Bericht nimmt eine Aktualisierung vor und erweitert Aussagen zu deren möglichen Effekten. Auch für diesen Bericht bleibt zu berücksichtigen, dass viele der geplanten Maßnahmen noch nicht oder gerade erst begonnen haben, was bei einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms durchaus naheliegend ist. Die in diesem Bericht vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 30.06.2024, also fast vier Jahre nach Programmstart.
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Forschungscluster
Drei Forschungscluster Jede IWH-Forschungsgruppe ist einem themenorientieren Forschungscluster zugeordnet. Die Cluster stellen keine eigenen Organisationseinheiten dar, sondern…
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06.11.2023 • 27/2023
Presseeinladung: Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren
Presseeinladung Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren,
Termin: 9. und 10. November 2023,
Tagungsort: Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg,
Zentrales Hörsaalgebäude, Konrad-Wachsmann-Allee 3, 03046 Cottbus
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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26.06.2023 • 17/2023
Presseeinladung ‒ Save the Date: Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren
Drei Jahre nach dem Beschluss zum Kohle-Aus in Deutschland lädt das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) am 9. und 10. November 2023 zu einer transdisziplinären Strukturwandeltagung ein.
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17.08.2022 • 19/2022
Arbeitsmobilität gehört zum Strukturwandel
Der Kohleausstieg wird die betroffenen Regionen auch dadurch verändern, dass ein Teil der Beschäftigten abwandert. Die Politik sollte diesen Prozess bei der Strukturpolitik berücksichtigen, denn vollständig verhindern lässt er sich nicht. Das verdeutlicht eine vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) veröffentlichte Studie an einem historischen Beispiel.
Oliver Holtemöller
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01.07.2020 • 11/2020
IWH untersucht Folgen des Kohleausstiegs in Europa
Wie verändert der Kohleausstieg die Gesellschaft – und wie kann Politik darauf reagieren? Diese Fragen untersuchen
14 europäische Partner in einem neuen interdisziplinären Forschungsprojekt. Dabei wird das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ökonomische Folgen wie Arbeitslosigkeit und Abwanderung für ausgewählte Kohleregionen Europas analysieren. Die EU fördert das Gesamtprojekt für drei Jahre mit knapp drei Millionen Euro.
Oliver Holtemöller
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Industrielle Kerne in Ostdeutschland und ihre Interaktion mit dem regionalen Umfeld – vier Fallbeispiele
Gerhard Heimpold
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 2,
2019
Abstract
Der Beitrag hat die Entwicklung ausgewählter industrieller Kerne in Ostdeutschland seit 1990 zum Gegenstand. Bei den industriellen Kernen handelte es sich um ehemalige volkseigene Betriebe, die die Treuhandanstalt als sanierungsfähig ansah, für die sich jedoch kurzfristig keine Käufer fanden. Anhand von vier Fallbeispielen wird deren Entwicklung vor und nach der Privatisierung nachgezeichnet und dabei besonderer Wert auf die Wechselwirkungen mit dem regionalen Umfeld gelegt. Alle vier Kernunternehmen existieren fort und stellen marktgängige Produkte und Leistungen her. Die Intensität der Interaktion mit dem regionalen Umfeld fällt allerdings unterschiedlich aus. In allen vier untersuchten Kernen gab es Ausgründungen von Einheiten, die früher zu den Kombinaten gehörten. Neuansiedlungen gab es ebenfalls in allen Fällen. Teils wurden neue Investoren aufgrund eigener „strukturpolitischer“ Aktivitäten der Kern-Unternehmen attrahiert. Teils handelte es sich um Ko-Lokationen, die mit der Standortqualität des regionalen Umfelds zusammenhängen. Im Rahmen der Fallbeispiele waren offenbar positive Wirkungen des regionalen Umfelds bei jenen Kern-Unternehmen besonders günstig, die in urbanen Räumen gelegen sind.
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25 Jahre Deutsche Einheit:
Weichenstellungen für Ostdeutschlands Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunft Europas
Einzelveröffentlichungen,
2017
Abstract
Am 17. Juni 2015 nahmen die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina und das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) die 25. Jahrestage des Mauerfalls, der Einführung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion sowie der Herstellung der Einheit Deutschlands zum Anlass für eine Podiumsdiskussion. In dieser Diskussion ging es nicht nur um die Retrospektive. Vielmehr wurde die deutsche Entwicklung in einen europäischen Kontext gesetzt. Vor 25 Jahren wurden Schlüsselentscheidungen für eine international wettbewerbsfähige ostdeutsche Wirtschaft getroffen. Ein Vierteljahrhundert später stellen sich Fragen, wie die damaligen wirtschaftspolitischen Entscheidungen zum Umbau der ostdeutschen Wirtschaft im Lichte der heutigen Situation mit einer sichtbaren Re-Industrialisierung, aber auch mit fortbestehenden strukturellen Defiziten zu bewerten sind, welche Lehren andere europäische Länder und Regionen daraus ziehen können, wenn es um die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der dortigen Ökonomien geht, und vor welchen künftigen Herausforderungen Wirtschaft und Politik in Ostdeutschland stehen, um auf den sich wandelnden internationalen Märkten noch besser Fuß zu fassen? Persönlichkeiten, die in den frühen 1990er Jahren in verantwortlichen Positionen die Weichen für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands stellten, diese Entwicklung durch strukturpolitische Unterstützungsmaßnahmen begleiteten oder heute Verantwortung in Wirtschaft und Politik beim ‚Aufbau Ost‘ tragen, gingen diesen Fragestellungen auf dem Podium nach. Die vorliegende Publikation dokumentiert die Eröffnungsreden, das Grußwort und die Redebeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Podiumsdiskussion.
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14.12.2016 • 50/2016
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft weiter von Konsum und Bau beflügelt
Die deutsche Konjunktur bleibt aufgrund der starken Binnennachfrage recht kräftig. Im Jahr 2017 wird die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts nach der neuen IWH-Prognose 1,3% betragen. Sie fällt damit etwa einen halben Prozentpunkt geringer aus als im Jahr 2016. „Dies liegt an einer geringeren Anzahl an Arbeitstagen und an einem negativen Wachstumsbeitrag des Außenhandels“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des IWH. Die Verbraucherpreisinflation bleibt mit 1,3% mäßig. Die Arbeitslosigkeit nimmt wohl etwas zu – dazu trägt bei, dass die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt langwierig ist.
Oliver Holtemöller
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