Zu den rentenpolitischen Plänen im Koalitionsvertrag 2018 von CDU, CSU und SPD: Konsequenzen, Finanzierungsoptionen und Reformbedarf
Oliver Holtemöller, Christoph Schult, Götz Zeddies
Abstract
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom 7. Februar 2018 formuliert die neue Bundesregierung ihre rentenpolitischen Ziele. Diese sind vor dem Hintergrund der Bevölkerungsdynamik in Deutschland zu sehen. Ab dem Jahr 2020 wird sich die Altersstruktur der deutschen Bevölkerung deutlich verändern. In diesem Beitrag werden Simulationsrechnungen zu den Konsequenzen der rentenpolitischen Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag für die Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung mit Hilfe eines Simulationsmodells dargestellt. Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Leistungsausweitungen verursachen langfristig Kosten in Höhe von etwa 2½ Prozentpunkten beim Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung. Es werden ferner Maßnahmen – auch im Vergleich zu den Rentensystemen anderer Länder – diskutiert, mit denen der Anstieg des Beitragssatzes begrenzt werden könnte.
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29.03.2018 • 6/2018
Ostdeutsche Flächenländer können mit westdeutschem Wirtschaftswachstum nicht mithalten
Deutschlands Wirtschaft ist im Jahr 2017 um stolze 2,2% gewachsen. Bei näherem Hinsehen offenbart sich aber schnell: Die Wachstumszahlen von Bundesländern wie Bayern (+2,8%), Bremen (+3,3%) und Niedersachsen (+2,5%) verheißen deutlich mehr als die der ostdeutschen Flächenländer, beispielsweise die Sachsens (+1,4%) und vor allem Sachsen-Anhalts (0,8%), wie die heute vorgelegten BIP-Wachstumszahlen des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder (VGRdL) für 2017 zeigen. Damit geht die Schere zwischen Ost- und Westdeutschland nicht weiter zu. „Der Aufholprozess stagniert; die ostdeutschen Länder sollten ihre Wirtschaftspolitik mehr auf die bessere Qualifizierung der Erwerbstätigen und Innovationen ausrichten“, so Oliver Holtemöller, Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Leiter der Abteilung Makroökonomik.
Oliver Holtemöller
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21.03.2018 • 5/2018
What is holding back the banking union?
The European Commission wants to better regulate and monitor the European banking sector. In many EU Member States, however, the necessary directives are being implemented extremely slowly. Surprisingly, the reasons for this do not lie in politics and banking structures, but in the institutional framework conditions and existing regulations in the Member States, as argued by Michael Koetter, Thomas Krause and Lena Tonzer from the Halle Institute for Economic Research (IWH).
Michael Koetter
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15.03.2018 • 3/2018
Consistently strong economy, but risks are increasing
The global upswing continues in 2018. The German economy is cur-rently in a boom and is increasingly coming up against capacity limits. “According to our forecast, gross domestic product will expand by 2.2% in 2018; the general government surplus will amount to 1.1% in relation to gross domestic product. Economic growth in East Germany is likely to be slightly below the German growth rate”, says Oliver Holtemöller, head of the Department Macroeconomics and IWH vice president.
Oliver Holtemöller
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Konjunktur aktuell: Konjunktur weiter stark, aber Risiken nehmen zu
Konjunktur aktuell,
No. 1,
2018
Abstract
Die internationale Konjunktur ist seit Herbst 2016 kräftig, und auch im Jahr 2018 dürfte die Weltwirtschaft deutlich expandieren, nach vorliegender Prognose um 3,3%. Die deutsche Wirtschaft ist derzeit in einer Hochkonjunktur. Allerdings ist zweifelhaft, ob die deutsche Wirtschaft über die Kapazitäten verfügt, um das Tempo des Aufschwungs noch lange durchzuhalten. Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland dürfte im Jahr 2018 mit 2,2% noch einmal recht kräftig und im Jahr 2019 mit 1,6% deutlich moderater expandieren. Der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland dürfte im Jahr 2018 mit 2,0% etwas unter dem in Westdeutschland liegen.
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Insolvenzen in Deutschland: Deutliche Spuren in den Biografien der Beschäftigten
Manfred Antoni, Daniel Fackler, Eva Hank, Jens Stegmaier
IAB-Kurzbericht 05/2018, Nürnberg,
2018
Abstract
Wenn große Unternehmen vor der Insolvenz stehen, ist das öffentliche Interesse am Schicksal der Firma wie auch am Verbleib der Mitarbeiter meist beträchtlich. Dennoch liegen bisher nur wenige Informationen zu den Folgen einer Insolvenz für die Beschäftigten vor. Insbesondere die Insolvenzen kleiner Betriebe bleiben oft unbeachtet. Dieser Kurzbericht informiert nicht nur über das generelle Risiko der Beschäftigten, von einer Insolvenz betroffen zu sein. Er zeigt auch, mit welchen kurz- und mittelfristigen Auswirkungen die betroffenen Beschäftigten rechnen müssen. Dabei werden insbesondere die Effekte einer Insolvenz auf die Erwerbseinkommen und auf die Beschäftigungschancen der Betroffenen untersucht.
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20.02.2018 • 2/2018
TV boosts entrepreneurial identity
Entrepreneurship is a key driver of development in free-market economies – and TV is one channel in transporting and promoting an entrepreneurial identity or ‘culture’, as IWH economist Viktor Slavtchev and his co-author Michael Wyrwich find in a recent study. For their analysis, they compare – for the period after 1990 – the entrepreneurship incidence among the inhabitants of East German regions that had West Ger¬man TV signal prior to 1990 to that of the inhabitants of regions without such a signal.
Viktor Slavtchev
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Internationale Konjunkturprognose und konjunkturelle Szenarien für die Jahre 2016 bis 2021
Andrej Drygalla, Oliver Holtemöller, Axel Lindner
IWH Online,
No. 3,
2017
Abstract
In der vorliegenden Studie werden zunächst die weltweiten konjunkturellen Aussichten für das Ende des Jahres 2016 und für die Jahre 2017 bis 2021 dargestellt. Dabei wird folgender Länderkreis betrachtet: Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Portugal, Irland, Großbritannien, Schweden, Polen, Tschechien, Russland, USA, Kanada, Mexiko, Brasilien, Türkei, Japan, Südkorea, China, Indien und Australien. Die Weltkonjunktur dürfte im dritten Quartal 2016 deutlich angezogen haben. Im weiteren Prognoseverlauf dürfte sich die Expansion mit etwas geringerem Tempo fortsetzen. In den Schwellenländern wird die Konjunktur im Allgemeinen an Fahrt gewinnen, allerdings dürften die Stimulierungsmaßnahmen in China den dortigen Trend zu niedrigeren Wachstumsraten nur vorübergehend überlagern. Getragen wird die weltwirtschaftliche Expansion voraussichtlich weiterhin vom privaten Konsum. Die Beschäftigung in den USA, im Euroraum und in Japan dürfte weiter spürbar steigen. Allerdings fallen die Kaufkraftgewinne durch die zuvor gefallenen Ölpreise allmählich weg.
Die Entscheidung der britischen Bevölkerung, aus der EU auszutreten, ist auch Zeichen für die in vielen Ländern der Welt zunehmend negative Wahrnehmung von Globalisierungsprozessen. Setzt sich diese Tendenz politisch durch, könnte es zu weiteren Desintegrationsschritten in der Weltwirtschaft kommen, die ein geringeres Wirtschaftswachstum zur Folge hätten.
Die wahrscheinlichste wirtschaftliche Entwicklung in dem betrachteten Länderkreis (Basisszenario) wird anhand grundlegender volkswirtschaftlicher Kennzahlen, etwa der Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts, beschrieben. Es wird auch die Entwicklung für den Fall skizziert, dass die Weltwirtschaft eine ungünstige, eine sehr ungünstige Wendung (mittelschweres und schweres Negativszenario), oder auch eine günstigeWendung nimmt (Positivszenario). Das mittelschwere Negativszenario ist so gewählt, dass die gesamtwirtschaftliche Produktion in der betrachteten Ländergruppe im Jahr 2016 gemäß der aus dem Modell resultierenden Wahrscheinlichkeitsverteilung nur mit einer Wahrscheinlichkeit von 10% noch geringer ausfällt; das schwere Negativszenario ist so gewählt, dass sich mit einerWahrscheinlichkeit von nur 1% eine noch geringere Produktion realisieren dürfte. Das Positivszenario wird schließlich so gewählt, dass es mit einer Wahrscheinlichkeit von nur 10% zu einer noch höheren Produktion in der genannten Ländergruppe kommen dürfte.
Im Basisszenario liegt der weltwirtschaftliche Produktionszuwachs im Jahr 2016 bei 2,5%. Im Jahr 2017 liegt er mit 2,9% etwas höher, vor allem, weil mit einer kräftigeren Konjunktur in den USA und einem Auslaufen der Rezessionen in Russland und in Brasilien gerechnet wird. Im Fall eines mittelschweren Einbruchs bleibt die Zuwachsrate der Weltproduktion im Jahr 2017 mit 1,2% um 1,7 Prozentpunkte unter der Rate im Basisszenario, im Fall eines schweren Einbruchs mit -0,2% um 3,1 Prozentpunkte. Relativ gering betroffen wäre entsprechend den Stressszenarien China. Besonders stark sind dagegen mit Russland, Brasilien, Mexiko und der Türkei andere wichtige Schwellenländer betroffen. Deutschland ist mit einem Verlust an Zuwachs von 1,8% im Fall eines schweren Einbruchs etwas stärker betroffen als der Durchschnitt aller Länder. Hier schlägt wohl zu Buche, dass die deutsche Wirtschaft stark von der Nachfrage nach Investitionsgütern abhängt, welche besonders konjunkturreagibel ist.
Die länderspezifischen Szenarien erlauben auch die Antwort auf die Frage, wie stark die deutsche Wirtschaft von dem Wirtschaftseinbruch eines bestimmten Landes betroffen ist. Der über die Jahre ab 2017 kumulierte Produktionsverlust in Deutschland ist bei einem schweren Einbruch der Konjunktur in den USA und in Großbritannien am höchsten; es folgen China und die Niederlande. Auffallend ist ein relativ geringer Effekt einer Konjunkturkrise im großen Nachbarland Frankreich.
Ein Hauptrisiko für die Konjunktur in Europa ist gegenwärtig die Möglichkeit, dass es zu einem Wirtschaftseinbruch in Italien kommt. Deshalb wird der Frage nachgegangen, welche Auswirkungen einWirtschaftseinbruch in Italien auf andere Länder insbesondere in Europa hätte. Die Produktionsverluste wären für Griechenland, Spanien und Österreich besonders hoch. Für die Produktion in Deutschland sind keine negativen Folgen zu sehen. Dafür gibt es zwei Ursachen: Zunächst ist der Anteil nach Italien exportierter Güter an den deutschen Ausfuhren deutlich geringer als im Fall der oben genannten Länder. Zum anderen dämpft die EZB durch zusätzliche expansive Maßnahmen die negativen Effekte des italienischen Wirtschaftseinbruchs für den Euroraum.
Zuletzt wird ein Szenario betrachtet, in dem ein mehrjähriger weltwirtschaftlicher Wirtschaftseinbruch mit einer deutlichen Erhöhung der Zinsen einhergeht. Ein solches Szenario könnte sich etwa aus einem Verlust an Vertrauen von Unternehmen und Haushalten in die Stabilitätsorientierung der Geldpolitik entwickeln. In einem solchen Fall können die Zentralbanken gezwungen sein, ihre Reputation durch eine Hochzinspolitik wieder herzustellen auch unter Inkaufnahme einer längeren Phase gesamtwirtschaftlicher Unterauslastung. Besonders stark würde im Vergleich mit dem schweren Negativszenario die Produktion in Griechenland und Irland getroffen werden, also in Volkswirtschaften, die sich in der Großen Rezession als labil gezeigt haben. Aber auch Deutschland und Großbritannien wären überdurchschnittlich stark betroffen. Die britische Wirtschaft reagiert typischerweise besonders stark auf Schwankungen des heimischen Zinsniveaus, und die deutsche Konjunktur dürfte auf Schwankungen des Weltzinsniveaus stärker reagieren als die meisten anderen Volkswirtschaften, denn weltweit höhere Zinsen dürften besonders stark die Nachfrage nach Investitionsgütern dämpfen, für die Deutschland ein wichtiger Anbieter ist.
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Germany’s “Bazaar-economy” After the Financial and Economic Crisis
Hans-Ulrich Brautzsch, Udo Ludwig
Klaus Voy (Ed.): Außenhandel und Globalisierung in gesamtwirtschaftlicher Sicht. Marburg: Metropolis,
2018
Abstract
Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 traf die deutsche Wirtschaft infolge ihrer beträchtlichen Abhängigkeit von den Weltmärkten besonders stark über den Außenhandelskanal. Der Aufsatz behandelt den Netto-Einfluss des Exportschocks auf die Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland und wendet dazu die Input-Output-Analyse an.
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