Im Fokus: Studiengebühren verändern Hochschullandschaft
Alexander Kubis, Lutz Schneider, Marcel Demuth
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2009
Abstract
Mit dem im August 2007 von Bund und Ländern unterzeichneten Hochschulpakt 2020 verpflichten sich die Länder, dem erwarteten Anstieg der Zahl an Studienberechtigten durch eine Ausweitung der Hochschulkapazitäten Rechnung zu tragen. Aufgrund unterschiedlicher demographischer Entwicklungstrends in den Ländern, doch auch durch die mit den Doppelabiturjahrgängen verbundenen Sondereffekte ergibt sich dabei ein Bedarf der räumlichen Umverteilung von Studienanfängern.
In diesem Zusammenhang ist die Attraktivität einer Hochschule von entscheidender Bedeutung. Ein wichtiges Instrument zur Beeinflussung der Studienplatzwahl stellen Studiengebühren dar. Bislang haben alle Neuen Bundesländer darauf verzichtet, Studiengebühren einzuführen – nicht zuletzt zur Steigerung der Attraktivität der ostdeutschen Hochschulen. Mit Blick auf die Einführung von Studiengebühren bzw. den Verzicht darauf durch die einzelnen Bundesländer beschreibt der vorliegende Beitrag das Wanderungsverhalten von Studienanfängern.
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“Absurdes Ergebnis“ oder wissenschaftlich fundiert? Die Wahl der Konsolidierungsländer
Sabine Freye
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
No. 2,
2009
Abstract
Im Sommer 2009 wurde von Bundestag und Bundesrat die Einführung der Schuldenbremse beschlossen. Im Rahmen der damit verbundenen Regelungen wurde zudem entschieden, den fünf am höchsten verschuldeten Bundesländern im Zeitraum von 2011 bis 2019 so genannte Konsolidierungshilfen zum Abbau ihrer strukturellen Verschuldung zu gewähren. Fragen nach der Auswahl der ‚Konsolidierungsländer‘, den verwendeten finanzwissenschaftlichen Indikatoren und deren Realitätsnähe hinsichtlich der tatsächlichen finanziellen Situation der Länderhaushalte blieben bisher allerdings unbeantwortet. Der vorliegende Beitrag setzt an diesem Punkt an und zeigt, dass die Wahl der ‚Konsolidierungsländer‘ ein politischer Kompromiss zwischen Bund und Ländern war, der zum Teil finanzwissenschaftlich gestützt werden kann. Der Vergleich einzelner finanzstatistischer Kennzahlen deutet zusätzlich darauf hin, dass die finanzpolitischen Handlungsspielräume der Länder jedoch nicht allein von der Höhe des Schuldenstandes und den daraus resultierenden Zinsverpflichtungen sondern auch von der Wirtschaftsleistung eines Landes abhängen. Die Konsolidierungshilfen sind somit eine Hilfe zum Abbau der bestehenden strukturellen Schulden, aber keine Garantie dafür, dass die Länder über das Jahr 2019 hinaus die engen Grenzen der bundesdeutschen Schuldenbremse einhalten werden können.
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Reform der Kfz-Steuer ja – aber nicht aus konjunkturellen Gründen – ein Kommentar
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2008
Abstract
Es wird schon lange gefordert, dass die Ertragshoheit der Kfz-Steuer von den Ländern auf den Bund übergehen sollte. Der Charme einer solchen Neugliederung läge darin, dass beide Steuerarten, die an das Führen eines Kraftfahrzeugs anknüpfen, die Kfz-Steuer und die Energiesteuer auf die Träger Benzin und Diesel, zusammengefasst würden. So könnte eine Steuer aus einem Guss erhoben werden und das Steuersystem würde vereinfacht. Dies wäre umso vorteilhafter, wenn bedacht wird, dass die klimapolitische Diskussion den Schadstoffausstoß immer stärker in den Vordergrund stellt und internationale Verpflichtungen zur Schadstoffreduzierung eingegangen worden sind. Es liegt auf der Hand, darüber nachzudenken, wie steuerliche Instrumente diesen Zielen dienen können. Um solche Ziele möglichst effizient zu erreichen, sollte das Instrument dann am Schadstoffausstoß anknüpfen.
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03.11.2008 • 42/2008
Kommentar: Reform der Kfz-Steuer ja – aber nicht aus konjunkturellen Gründen
Es wird schon lange gefordert, dass die Ertragshoheit der Kfz-Steuer von den Ländern auf den Bund übergehen sollte. Der Charme einer solchen Neugliederung läge darin, dass beide Steuerarten, die an das Führen eines Kraftfahrzeugs anknüpfen, die Kfz-Steuer und die Energiesteuer auf die Träger Benzin und Diesel, zusammengefasst würden.
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Economic Effects of the Halle Institute for Economic Research
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2008
Abstract
Die öffentlich finanzierte Forschungsinfrastruktur Deutschlands besteht u. a. aus den Hochschulen, den im Rahmen von Bund und Ländern als Gemeinschaftsaufgabe geförderten Forschungsinstituten der Leibniz-Gemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Helmholtz-Gemeinschaft sowie einer Reihe von Ressortforschungsinstituten, die dem Bund und den Ländern für die Erfüllung spezifischer Aufgaben zuzuordnen sind. Sie erfüllen zunächst ihre originären Aufgaben, die sich aus der Art der Institution, beispielsweise einer Universität, die für Forschung und Lehre zuständig ist, aus dem Gründungsauftrag oder dem im Statut definierten Profil ergibt. Neben diesen institutionell gegebenen Leistungen stehen aber oft auch bedeutende Effekte der Stabilisierung regionaler Wirtschaftsstrukturen. Es war insbesondere die schwedische Schule der Regionalökonomik, die darauf aufmerksam machte, dass nachhaltige Verbesserungen in benachteiligten Regionen oft einen stabilen Kern
– eine Behörde, eine Hochschule oder eine Forschungseinrichtung – benötigten, um durch die damit bedingten erhöhten Gehälter und die sich entwickelnden Kooperationsstrukturen eine darauf aufbauende nachhaltige Wirtschaftsstruktur zu erzeugen.
In Ostdeutschland spielen die öffentlichen Forschungseinrichtungen angesichts der ungenügenden industriellen Forschungsdichte eine besonders wichtige Rolle für die langfristige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Üblicherweise stehen die Forschungsleistung und ihre Relevanz im Zentrum der Betrachtung. Diese Untersuchung fokussiert auf ökonomische Effekte, durch die die Nachfrage des Instituts nach Personal sowie sonstige Leistungen ausgelöst werden. Beispielhaft wird dies anhand des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle ausgeführt. Es wird gezeigt, dass das Institut einen wesentlichen regionalökonomischen Stabilisierungsbeitrag leistet.
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Strategien der neuen Bundesländer im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – Ein Vergleich –
Mirko Titze
IWH Discussion Papers,
No. 14,
2007
Abstract
Die Gemeinschaftsaufgabe gehört zu den wichtigsten Instrumenten beim „Aufbau Ost“. Die Bundesländer haben hier einen relativ hohen Gestaltungsspielraum, gezielt industriepolitische Anreize zu setzen. Der vorliegende Beitrag ist auf die neuen Bundesländer fokussiert, da sie immer noch durch strukturelle Defizite gekennzeichnet sind. Vor dem Hintergrund sinkender Fördervolumina stehen die Länder mehr denn je unter Druck, ihre Subventionen effizient einzusetzen. Das kann beispielsweise durch eine regionale sowie sektorale Fokussierung geschehen. Der Beitrag zeigt, dass Brandenburg das einzige der neuen Bundesländer ist, das diese Fokussierung in seinen Richtlinien verankert hat.
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Schwierigkeiten der Investitionsförderung – Der Fall CargoLifter AG
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2006
Abstract
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einem konkreten Fall der Wirtschaftsförderung – der Gewährung von Investitionszuschüssen an die Cargo- Lifter AG durch die brandenburgische Landesregierung. Letztendlich wollte man durch diese Ansiedlungspolitik den Totalabsturz der Wirtschaft im Land Brandenburg, das besonders vom Strukturwandel betroffen ist, verhindern. Die Nützlichkeit der öffentlichen Förderung von Großinvestitionen war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand einer kontrovers geführten wirtschaftspolitischen Debatte. Nach einer anfänglichen Euphorie mit dem Einwerben von rund 220 Mio. Euro am Kapitalmarkt und der Zahlung von Subventionen in Höhe von insgesamt rund 50 Mio. Euro im wesentlichen über die GA-Förderung geriet das Unternehmen zusehends in finanzielle Schwierigkeiten. Einerseits agierte das Projektmanagement dieses Unternehmens mangelhaft, andererseits ist aber auch die Wirksamkeit des Förderinstruments kritisch zu hinterfragen. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß Argumente für die Förderung der CargoLifter AG vorgelegen haben. Die Entscheidung, dieses Vorhaben auf der Grundlage der GA-Förderung zu subventionieren, ist eine wesentliche Ursache für das Scheitern dieses Unternehmens.
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01.12.2006 • 36/2006
Zur Einigung über den Korb 2 des Solidarpakts II
Bund und ostdeutsche Länder haben sich in diesen Tagen nach langwierigen Verhandlungen über die Definition des sogenannten Korbs 2 im Solidarpakt II verständigt. Damit wurde eine Vereinbarung aus dem Jahr 2001 konkretisiert, nach der der Bund zugesagt hatte, für überproportionale Leistungen (gemessen an den westdeutschen Ländern) zugunsten Ostdeutschlands insgesamt 51 Mrd. Euro (verteilt über den Zeitraum 2005 bis 2019) zur Verfügung zu stellen. Zu den einzurechnenden Leistungen zählten nach der damaligen Festlegung insbesondere die Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen, die EU-Strukturfondsmittel sowie die Investitionszulagen.
Joachim Ragnitz
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Gleichwertige Lebensverhältnisse: Eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe neu interpretieren!
Jürgen Aring, Hans H. Blotevogel, Michael Bräuer, Rainer Danielzyk, Hans-Peter Gatzweiler, Ulf Hahne, Heinrich Mäding, Petra Ilona Schmidt, Josef Stegt, Martin T. W. Rosenfeld
Positionspapier aus der Akademie für Raumforschung und Landesplanung [ARL], Nr. 69,
2006
Abstract
In der politischen Diskussion über Wachstums- und Ausgleichspolitik werden häufig Forderungen nach einer Aufgabe des Prinzips "gleichwertiger Lebensverhältnisse" laut. In dieser Debatte wird vielfach einseitig pro und contra argumentiert. In dem Papier wird die Auffassung vertreten, daß das Prinzip zwar ein zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen bleiben, aber vor dem Hintergrund gewandelter Rahmenbedingungen und zunehmender regionaler Disparitäten in Deutschland neu interpretiert werden sollte. Nach Auffassung der Autoren sind Gleichwertigkeit und Diversität keine Gegensätze. Im einzelnen werden Vorschläge für eine Neujustierung der Ziele und Instrumente im Rahmen dreier wichtiger Handlungsfelder entwickelt. Für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird ein Abbau der rein kompensatorischen Transfers zugunsten aktivierender Elemente und der Förderung von Kooperationen vorgeschlagen. Hinsichtlich der Regionalpolitik sollten zwar weiterhin die strukturschwachen Regionen im Vordergrund stehen, aber dort sollte es zu Schwerpunktsetzungen zugunsten leistungsfähiger Zentren der Wirtschaftstätigkeit kommen. Für die Raumordnungspolitik werden u. a. kreative und innovative Lösungen für Leistungen der regionalen und lokalen Daseinsvorsorge angeregt.
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Gesamtwirtschaftliche Effekte der Förderung regenerativer Energien, insbesondere der Biomasse - Eine kritische Beurteilung vor dem Hintergrund modelltheoretischer Konzeptionen
Götz Zeddies
Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht 2/2006,
No. 2,
2006
Abstract
Erneuerbare Energieträger werden in der Bundesrepublik Deutschland derzeit durch politische Instrumente von Bund und Ländern in großem Umfang gefördert. Die Auswirkungen der Förderpolitik auf Konjunktur und Beschäftigung sind jedoch politisch sehr umstritten. Von wissenschaftlicher Seite her sind die makroökonomischen Effekte der Fördermaßnahmen bereits in zahlreichen Studien verschiedenster Autoren beurteilt worden. Auf den ersten Blick lassen jedoch auch die wissenschaftlichen Ergebnisse aufgrund erheblicher Diskrepanzen keine eindeutigen Schlüsse zu. Die Ursachen hierfür sind in der Verschiedenartigkeit der verwendeten Prognosemodelle hinsichtlich ihrer Geschlossenheit und der Modellannahmen zu sehen. Vor diesem Hintergrund soll das Ziel des folgenden Beitrags darin liegen, die generelle Problematik makroökonomischer Politikanalysen zu erörtern, modelltheoretische Anforderungen zu formulieren und wichtige zu diesem Zeitpunkt vorliegende Studien hinsichtlich dieser Anforderungen zu überprüfen und ihre Ergebnisse zu bewerten.
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