Investitionszuschüsse nur bei Schaffung von Arbeitsplätzen? Schlussfolgerungen aus der Förderung eines Investitionsprojektes über die Gemeinschaftsaufgabe im Land Brandenburg
Mirko Titze
Zeitschrift für Wirtschaftspolitik,
2009
Abstract
Zu den wichtigsten Instrumenten der Regionalpolitik gehört der Investitionszuschuss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dieses Instrument kommt in strukturschwachen Regionen zum Einsatz, deren vorrangiges Ziel der Abbau der Arbeitslosigkeit ist. Der institutionelle Rahmen sieht vor, die Zuschüsse an die Schaffung bzw. Sicherung zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu binden. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass diese Bindungspflicht unter bestimmten Umständen ineffiziente Produktionsstrukturen provozieren kann. Die Ursachen hierfür liegen in Marktmängeln sowie im Politikversagen. Für eine Landesregierung besteht der Anreiz, eine möglichst große Zahl zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu fordern, da die Landeseinnahmen durch die Beschäftigungs- und Produktionseffekte die Ausgaben der Förderung in relativ kurzer Zeit ausgleichen können. Dazu trägt auch der deutsche Länderfinanzausgleich bei, da die Ausgaben für die Förderung durch Ausgleichszahlungen der anderen Länder kompensiert werden können.
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Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren
Ulrich Blum, Herbert S. Buscher, Hubert Gabrisch, Jutta Günther, Gerhard Heimpold, Cornelia Lang, Udo Ludwig, Martin T. W. Rosenfeld, Lutz Schneider
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2009
Abstract
20 Jahre nach der „friedlichen Revolution“ und dem darauffolgenden Herstellen der staatlichen Einheit Deutschlands legt das IWH erneut eine Dokumentation der gesellschaftlichen, vor allen Dingen der wirtschaftlichen Entwicklung vor. Ziel ist es, anhand von Zahlen, Schaubildern und Tabellen mit entsprechenden Erklärungen die Vielschichtigkeit des Wandels der Neuen Länder aufzuzeigen. Damit fällt auch die Bewertung differenziert aus: Es gibt eine weitgehend modernisierte Infrastruktur, das erste, was an „blühende Landschaften“ erinnern mag. Einige Unternehmen und Standorte konnten sich mit großem wirtschaftlichen Erfolg die Weltmarktführerschaft in wesentlichen Technologien sichern. Aber es gibt auch einen massiven Bevölkerungsverlust, sich entleerende Gebiete. Manche Städte und erhebliche Teile des ländlichen Raums suchen eine neue Aufgabe in der nationalen und internationalen Arbeitsteilung.
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Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse?
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen. Angesichts der bei Hartz IV nur geringen Hinzuverdienstmöglichkeiten fungieren die Sanktionen auch als Ersatz für fehlende finanzielle Arbeitsanreize. Inzwischen wird die Verhängung von Sanktionen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) umfangreich statistisch erfasst.
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24.06.2009 • 35/2009
Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse
Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen.
Ingmar Kumpmann
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Koexistenz von Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel? Befunde für Thüringen
Dirk Trocka, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2009
Abstract
Angesichts der günstigen konjunkturellen Entwicklung in den zurückliegenden Jahren haben Wirtschaftsverbände regelmäßig vor einem Mangel an Fachkräften gewarnt, der die Entwicklungsmöglichkeiten der Unternehmen einschränken könne. Berücksichtigt man, dass die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter künftig schrumpft, so könnte eine Knappheit an Fachkräften neben einem konjunkturell bedingten Phänomen zu einem dauerhaften Erscheinungsbild werden. In den Neuen Bundesländern schreitet der demographische Wandel besonders rasant voran. Doch noch immer herrscht dort hohe strukturelle Arbeitslosigkeit, welche die Existenz von Fachkräfteengpässen fragwürdig erscheinen lässt.
In der Studie werden, mit einem regionalen Fokus auf Thüringen, zwei Aspekte untersucht. Zum einen wird betrachtet, inwiefern sich mögliche berufsgruppenspezifische Engpässe auf Bundesebene in Thüringen wiederfinden lassen. Hierfür werden auf Grundlage der Daten der amtlichen Statistik entsprechende Kriterien definiert. Insbesondere für einige Metall- und technische Berufe zeigt sich eine hohe Auslastung der Fachkräftebasis in Deutschland. Schon jetzt trifft das in der Mehr-zahl dieser Berufe auch für Thüringen zu. Hohe Arbeitslosigkeit und Fachkräfteengpässe können demnach – zumindest in einer Übergangsphase – koexistieren. Zum anderen wird betrachtet, ob unternehmensseitig in der näheren Zukunft Probleme bei der Suche nach Fachkräften erwartet werden. Hierzu hat das IWH eine Befragung unter rund 1 000 Unternehmen in Thüringen durchgeführt. Immerhin 61% der befragten Unternehmen rechneten mit derartigen Problemen, wobei sich statistisch bedeutsame Unterschiede hinsichtlich Unternehmenscharakteristika nachweisen lassen. Darüber hinaus werden im Beitrag ausgewählte Maßnahmen diskutiert, die von den Unternehmen im Zusammenhang mit den erwarteten Problemen implementiert werden.
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22.04.2009 • 25/2009
Koexistenz von Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel? Befunde für Thüringen
Trotz abkühlender Konjunktur könnte sich in naher Zukunft der Fachkräftemangel schon bald dauerhaft bemerkbar machen, da Deutschland aufgrund des langfristigen demographischen Wandels mit immer weniger Arbeitskräften auskommen muss. Von dieser Entwicklung dürften die Neuen Bundesländer besonders stark erfasst werden.
Marco Sunder
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Bei den großen staatsphilosophischen Denkern nimmt die Frage der Rechtfertigung des Staates eine bedeutende Rolle ein. Aus ihr definiert sich das Abhängigkeitsverhältnis zwischen Staat und Bürgern – ob zweiseitiger oder Begünstigungsvertrag –, der Machtanspruch des Staates – ob starker oder schwacher Staat –, die Mitbestimmungsrechte – von volonté générale und Etatismus zu volonté particulière und klassischem Liberalismus – bis hin zur Frage, ob die Möglichkeit besteht, den Vertrag zu kündigen – kollektiv oder durch Emigration. Vor etwa einem Jahr ist eine neue Staatsrechtfertigung hinzugetreten. Systemrelevanz: Sie besagt, dass es in der Wirtschaft institutionelle Arrangements gibt, in denen intern alles miteinander verbunden, alles endogen ist und die nach außen nicht ersetzt werden können. Auch wenn solche Arrangements wettbewerblich organisiert sind, kann der Zusammenbruch eines Unternehmens dazu führen, dass nicht nur die anderen Unternehmen innerhalb dieses Arrangements, sondern das gesamte Wirtschaftssystem mitgerissen werden. Die Zerstörung wäre damit vollständig, einzelne Komponenten ließen sich nicht isolieren, in Quarantäne stellen und retten. Der Kollaps wäre total. Sobald also etwas als „systemisch“ identifiziert wird, darf – ja muss – der Staat im Fall einer Krise eingreifen, um deren Bewältigung zu organisieren. Denn die klassischen Instrumente der Wirtschaftspolitik greifen offensichtlich nicht mehr: Eine Neutralisierungspolitik, welche die Folgen für die Betroffenen abmildert – klassisch ist die Zahlung von Arbeitslosenunterstützung – wird unbezahlbar, sobald das Gesamtsystem zusammenbricht. Ein ursachengerechter Eingriff erscheint ebenso nicht denkbar, weil der singuläre Wirkungskanal fehlt. Früher sah man Geld als eine Institution an, die öffentlich zu organisieren war, und die Erfahrung lehrt, dass diese Einschätzung richtig ist. Heute stehen offensichtlich die Finanzinstitutionen im Allgemeinen unter dem Schutz des Staates.
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Arbeitsmarktbilanz Ostdeutschland: Lage auf dem Arbeitsmarkt trübt sich 2009 ein
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2008
Abstract
Im Verlauf des Jahres 2008 hat sich die Situation auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt nochmals verbessert. Die registrierte Arbeitslosigkeit nahm deutlich ab. Dies ist zum einen auf die positive Ent-wicklung der Beschäftigungssituation zurückzuführen. Zum anderen verringerte sich – wie in den vergangenen Jahren – das Arbeitsangebot. Die Unterbeschäftigungsquote ist aber nach wie vor etwa doppelt so hoch wie in Westdeutschland. Im Jahr 2009 wird sich die Lage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt infolge des schwachen Produktionswachstums kaum noch bessern.
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17.11.2008 • 44/2008
Arbeitsmarktbilanz Ostdeutschland: Lage auf dem Arbeitsmarkt trübt sich 2009 ein
Im Verlauf des Jahres 2008 hat sich die Situation auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt nochmals verbessert. Die registrierte Arbeitslosigkeit nahm deutlich ab. Dies ist zum einen auf die positive Entwicklung der Beschäftigungssituation zurückzuführen. Zum anderen verringerte sich – wie in den vergangenen Jahren – das Arbeitsangebot. Die Unterbeschäftigungsquote ist aber nach wie vor etwa doppelt so hoch wie in Westdeutschland. Im Jahr 2009 wird sich die Lage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt infolge des schwachen Produktionswachstums kaum noch bessern.
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Editorial
Joachim Wilde
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2008
Abstract
Im Jahr 2007 nahm die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland um durchschnittlich 653 000 Personen zu, für 2008 prognostizieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Gemeinschaftsdiagnose vom Frühjahr eine weitere Zunahme um durchschnittlich 471 000 Personen. Damit verbunden ist eine Senkung der Arbeitslosenzahlen auf 3,61 bzw. 3,05 Millionen Personen. Das sind erfreuliche Nachrichten, die bei allen Wolken am wirtschaftlichen Horizont nicht kleingeredet werden sollten.
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