Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Do Managerial Risk-taking Incentives Influence Firms' Exchange Rate Exposure?
Bill Francis, Iftekhar Hasan, Delroy M. Hunter, Yun Zhu
Journal of Corporate Finance,
2017
Abstract
There is scant evidence on how risk-taking incentives impact specific firm risks. This has implications for board oversight of managerial risk taking, firms' development of comparative advantage in taking particular risks, and compensation design. We examine this question for exchange rate risk. Using multiple identification strategies, we find that vega increases exchange rate exposure for purely domestic and globally engaged firms. Vega's impact increases with international operations, declines post-SOX, and is robust to firm-level governance. Our results suggest that evidence that exposure reduces firm value can be viewed, in part, as a wealth transfer from shareholders and debt-holders to managers.
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26.09.2017 • 34/2017
Zwecklose Aufgaben frustrieren Arbeitskräfte nachhaltig
Wenn Beschäftigte erfahren, dass eine bereits erledigte Aufgabe sinnlos war, strengen sie sich bei zukünftiger Arbeit weniger an. Wird jedoch ein neuer Zweck für die getane Arbeit kommuniziert, bleiben sie motiviert. Dies fanden Sabrina Jeworrek vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Koautoren mit Hilfe eines großangelegten Experiments heraus.
Sabrina Jeworrek
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17.08.2017 • 30/2017
Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. „Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität“, räumt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), ein. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
Oliver Holtemöller
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Ostdeutsche Wirtschaft: Rückstand bleibt trotz kräftigem Aufschwung groß, Finanzausgleich fließt auch nach Reform vor allem in den Osten
Martin Altemeyer-Bartscher, Gerhard Heimpold, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Mirko Titze
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2017
Abstract
Ostdeutschland hat vom gegenwärtigen Aufschwung in Deutschland bisher besonders deutlich profitiert. In jedem der Aufschwungsjahre 2014 bis 2016 nahm die gesamtwirtschaftliche Produktion schneller zu als in Westdeutschland; auch für das Jahr 2017 prognostiziert das IWH, dass der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland mit 1,8% etwas höher liegt als in Westdeutschland. Freilich ist auch nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit in jeder der ostdeutschen Regionen die Produktivität immer noch niedriger als in derjenigen westdeutschen Region mit der geringsten Produktivität. Der größte Teil der Zuweisungen vom Bund wird auch ab dem Jahr 2020, wenn der reformierte Länderfinanzausgleich gilt, in den Osten der Republik fließen. Die Reform des Länderfinanzausgleichs hat dabei nicht zu einer Verbesserung der wirtschaftspolitischen Anreize für die finanzschwachen Bundesländer geführt, was auch dazu beitragen könnte, dass die ökonomische Konvergenz nur schleppend verläuft.
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15.06.2017 • 26/2017
Kranke Banken treiben Schulden von Zombie-Firmen nach oben
Angeschlagene Eurostaaten wie Griechenland und Spanien haben aktuell nicht nur mit ihren Banken zu kämpfen, sondern auch mit hochverschuldeten Firmen im eigenen Land. Eine Gruppe von Forschern unter der Beteiligung von Michael Koetter vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) fand nun heraus: Scheitern die Banken daran, ihre finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen, behindert das auch den Schuldenabbau von Unternehmen, die ohnehin ums Überleben kämpfen – und steigert mitunter sogar deren Schulden.
Michael Koetter
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11.04.2017 • 18/2017
Pionierkunde Staat: Wie die öffentliche Nachfrage private Innovationen antreiben kann
Gerade in technologieintensiven Branchen kann der Staat durch seine Nachfrage den privaten Markt erweitern – und Anreize für privatwirtschaftliche Forschung und Entwicklung setzen, erklärt Viktor Slavtchev vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Viktor Slavtchev
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15.02.2017 • 11/2017
Presseeinladung: „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Wachstumsfaktor Bildung besser nutzen“
Unter dem Titel „Von der Transformation zur Europäischen Integration: Wachstumsfaktor Bildung besser nutzen“ wird das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Mittwoch, dem 22. Februar 2017 gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus mit dem IWH vernetzten Instituten und Universitäten Forschungsergebnisse zu verschiedenen Aspekten des Wachstumsfaktors Bildung präsentieren.
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Einkommensverluste nach Arbeitsplatzverlusten: Kompensation vor allem durch staatliche Umverteilung
Daniel Fackler, Eva Hank
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2016
Abstract
Zahlreiche Studien zeigen, dass unfreiwillige Arbeitsplatzverluste zu hohen und langfristigen Einkommensverlusten bei betroffenen Arbeitnehmern führen. Die vorliegende Studie verwendet Befragungsdaten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP), um erstmals umfassend zu untersuchen, ob und in welchem Ausmaß Verluste im individuellen Arbeitseinkommen durch alternative Einkommensquellen, Reaktionen anderer Haushaltsmitglieder und durch staatliche Umverteilung ausgeglichen werden. Die Ergebnisse zeigen, dass Verdienstverluste vor allem durch staatliche Umverteilung kompensiert werden, wohingegen andere Kanäle nur eine untergeordnete Rolle spielen. Ein Vergleich internationaler empirischer Evidenz zu den Verdienstausfällen nach Arbeitsplatzverlusten spricht nicht dafür, dass staatliche Umverteilung den Anreiz, Verluste durch eigene Anstrengungen selbst auszugleichen, vermindert.
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Staatliche Nachfrage als Treiber privater Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten
Viktor Slavtchev, Simon Wiederhold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2016
Abstract
Der Staat fragt Produkte und Dienstleistungen mit ganz unterschiedlichem technologischen Niveau nach – von Büroklammern bis zu Forschungssatelliten. Dieser Beitrag zeigt zunächst in einem theoretischen Modell, dass der Staat durch die technologische Intensität seiner Nachfrage den Markt für technologieintensive Produkte und Dienstleistungen erweitern kann. Denn eine stärkere staatliche Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen erlaubt es privaten Unternehmen, die überwiegend fixen Kosten für Forschung und Entwicklung auf größere Absatzmengen umzulegen, lässt die privaten Erträge aus Forschung und Entwicklung ansteigen und generiert somit zusätzliche Anreize, in die Entwicklung neuer Technologien zu investieren. Anhand von Daten aus den USA wird auch empirisch belegt, dass eine – budgetneutrale – Erhöhung der technologischen Intensität der staatlichen Nachfrage die privaten FuE-Ausgaben erhöht. Damit rückt die staatliche Nachfrage erneut in die Diskussion über mögliche Instrumente einer effektiven Wirtschafts- und Innovationspolitik.
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