Kalte Progression – Gefahr für die Stabilität der Schuldenbremse
Götz Zeddies
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2016
Abstract
Geringfügige Steuermehrbelastungen, die auf die kalte Progression bei der Einkommensteuer zurückzuführen sind, werden vom Steuerzahler kaum wahrgenommen und bieten dem deutschen Staat daher die Möglichkeit für schleichende Steuererhöhungen. Überschreiten die kumulierten Mehrbelastungen allerdings nach einigen Jahren eine kritische Schwelle, entsteht gewöhnlich ein politischer Druck für die Korrektur der kalten Progression. Wie im Beitrag gezeigt wird, kann die kalte Progression somit Auslöser eines Einnahmezyklus sein. Im Unterschied zu konjunkturbedingten Einnahmeschwankungen findet dieser Einnahmezyklus in den Regelungen zur Schuldenbremse keine Berücksichtigung. Ob die Regierungen eigenverantwortlich einen ausreichenden Sicherheitsabstand zur maximal zulässigen Nettokreditaufnahme einhalten, um diesen Schwankungen vorzubeugen, ist fraglich. Eine Indexierung des Steuertarifs, die eine automatische Korrektur der kalten Progression vorsieht, könnte derartige Schwankungen verhindern und für ein weniger volatiles Einkommensteueraufkommen sorgen.
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13.10.2016 • 45/2016
IWH-Industrieumfrage im dritten Quartal 2016: Konjunkturelle Dynamik im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe schwächt sich leicht ab
Im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich die Geschäftslage weiter verbessert. Sie ist damit fast auf dem Höchststand des Jahres 2007. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Umfrage vom dritten Quartal 2016 unter rund 300 Unternehmen. Per saldo verbesserte sich die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage um vier Punkte, nachdem sie im Quartal zuvor sogar um sechs Punkte zugelegt hatte. Die Geschäftsaussichten gingen hingegen zuletzt ein wenig zurück.
Birgit Schultz
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IWH-Industrieumfrage im zweiten Quartal 2016: Aufschwung im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe geht weiter
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2016
Abstract
Im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich die Erwärmung des Geschäftsklimas nach der kurzen Pause im ersten Quartal 2016 fortgesetzt. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Umfrage vom zweiten Quartal 2016 unter rund 300 Unternehmen. Per saldo verbessert sich die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage um fünf Punkte, nachdem sie zum Jahreswechsel 2015/2016 noch stagniert hatte. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Geschäftsaussichten (vgl. Abbildung 1 und Tabelle).
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29.09.2016 • 41/2016
Auch der Osten ist im Aufschwung – Implikationen der Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2016 für Ostdeutschland
Für das Jahr 2016 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts um 1,8% (Gemeinschaftsdiagnose für Deutschland insgesamt: 1,9%). Maßgeblicher Treiber ist wie in Deutschland insgesamt die Binnennachfrage. Insbesondere profitiert die Wirtschaft von der hohen Dynamik in Berlin, Brandenburg und Sachsen. Die Arbeitsproduktivität dürfte in diesem Jahr im Osten wohl etwas schneller als im Westen steigen; somit wird ein kleiner Fortschritt bei der ökonomischen Konvergenz erreicht.
Oliver Holtemöller
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29.09.2016 • 40/2016
Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2016: Deutsche Wirtschaft gut ausgelastet – Wirtschaftspolitik neu ausrichten
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung, der von einem stabilen Arbeitsmarkt und kräftigen Konsum gestützt wird. Davon gehen die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute aus. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach im nächsten Jahr um 1,4 Prozent und im Jahr 2018 um 1,6 Prozent wachsen. Für das laufende Jahr wird ein Wachstum von 1,9 Prozent erwartet, so die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gemeinschaftsdiagnose. Im Frühjahr gingen die Institute noch von einem Wachstum von 1,6 Prozent für dieses und 1,5 Prozent für nächstes Jahr aus.
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Deutsche Wirtschaft gut ausgelastet – Wirtschaftspolitik neu ausrichten: Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2016
Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2016. Berlin,
2016
Abstract
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,9 Prozent und im kommenden Jahr um 1,4 Prozent zulegen. Im Jahr 2018 dürfte die Expansionsrate bei 1,6 Prozent liegen. Die gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten sind damit im Prognosezeitraum etwas stärker ausgelastet als im langjährigen Mittel. Dennoch sind es derzeit weniger die Unternehmensinvestitionen, die den Aufschwung tragen: Von der Weltkonjunktur gehen nur geringe stimulierende Effekte aus, so dass die Exporte nur moderat steigen; zudem dürften sich in den außerordentlich niedrigen Kapitalmarktzinsen nicht nur die derzeitige Geldpolitik, sondern auch niedrige Wachstumserwartungen widerspiegeln. All dies hemmt die Ausrüstungsinvestitionen. So ist es weiterhin in erster Linie der Konsum, der den Aufschwung trägt. Der private Verbrauch profitiert dabei insbesondere vom anhaltenden Beschäftigungsaufbau, beim öffentlichen Konsum machen sich weiterhin die hohen Aufwendungen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen bemerkbar. Der Wohnungsbau wird durch die niedrigen Zinsen angeregt.
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Konjunktur aktuell: Konjunktur in Deutschland bleibt trotz sinkender Stimmung robust
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2016
Abstract
In Deutschland sind die Konjunkturaussichten weiter recht günstig. Stimmungsindikatoren deuten zwar auf ein etwas schwächeres Jahresende hin, die Binnenkonjunktur ist aber weiter aufwärtsgerichtet. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2016 insgesamt um 1,9% zulegen. Für das Jahr 2017 wird dann mit 1,2% eine niedrigere jahresdurchschnittliche Wachstumsrate erwartet. Maßgeblich dafür sind vor allem schwächere Exporte und stärkere Importe. Die Arbeitslosigkeit dürfte im Zuge der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt etwas steigen. Die Verbraucherpreisinflation bleibt weiterhin moderat. Die öffentlichen Haushalte werden wohl im Jahr 2016 ebenso wie im Jahr 2017 – auch in konjunkturbereinigter Rechnung – Überschüsse erwirtschaften.
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IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Konjunktur zieht nach schwachem Start in das Jahr 2016 an
Franziska Exß, Udo Ludwig
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2016
Abstract
Das Bruttoinlandsprodukt der ostdeutschen Flächenländer ist von April bis Juni 2016 – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – um 0,5% gegenüber dem schwachen ersten Quartal gestiegen. Damit expandierte die Produktion in den Neuen Bundesländern fast so stark wie in den Alten (0,6%). Der Zuwachs stand auf breiter Basis. Sowohl das Produzierende Gewerbe als auch der Dienstleistungssektor trugen dazu bei. Trotz der zuletzt eingetretenen konjunkturellen Beschleunigung blieb der Produktionsanstieg in den ostdeutschen Flächenländern allerdings mit 1,5% im ersten Halbjahr gegenüber dem Westen um reichlich einen halben Prozentpunkt zurück.
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08.09.2016 • 36/2016
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Konjunktur zieht nach schwachem Start in das Jahr 2016 an
Das Bruttoinlandsprodukt der ostdeutschen Flächenländer ist von April bis Juni 2016 – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren – um 0,5% gegenüber dem schwachen ersten Quartal gestiegen. Damit expandierte die Produktion in den Neuen Bundesländern fast so stark wie in den Alten (0,6%). Der Zuwachs stand auf breiter Basis. Sowohl das Produzierende Gewerbe als auch der Dienst-leistungssektor trugen dazu bei. Trotz der zuletzt eingetretenen konjunkturellen Beschleunigung blieb der Produktionsanstieg in den ostdeutschen Flächenländern allerdings mit 1,5% im ersten Halbjahr gegenüber dem Westen um reichlich einen halben Prozentpunkt zurück.
Udo Ludwig
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